RA Ludwig - Querdenkeranwalt
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Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
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Dr. Habig: Über ein Jahr U-Haft wegen Impf-Bescheinigungen 💉

Auch diesen Monat fand wieder eine Kundgebung vor der JVA Bochum statt. Seit über einem Jahr sitzt Dr. Heinrich Habig in Untersuchungshaft, weil er tausenden Patienten Impf-Unfähigkeits-Bescheinigungen ausgestellt hatte. Dabei habe er seine Patienten vor einem Angriff auf ihre körperliche Unversehrtheit bewahrt und sie aus ihrer Zwangslage befreit, sagt Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab.

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Mut und Souveränität | Seminare | Training | Mut machen

Das Angebot der Mutigmacher Academy richtet sich an alle Menschen, die gerne öfter zu sich stehen möchten. Egal ob in Gesprächen unter Freunden und Kollegen, in Alltagssituationen, in Business Meetings oder wo auch immer. Menschen, die authentischer und wahrhaftiger sein möchten.

Immer öfter das zu tun oder zu sagen, was du eigentlich möchtest, was deinen Überzeugungen und Werten entspricht: das ist ein schönes Ziel. Genau darum geht es hier, Unterstützung zu bieten, um in vielen Situationen eine echte Wahl zu haben. Mechanismen zu entkommen, die dich daran hindern, wirklich du selbst zu sein.

Was es dazu braucht ist in vielen Fällen: MUT. Wir haben uns ausführlich damit beschäftigt, wie dieser Mut entstehen kann. In Alltagssituationen, unter Stress, unter Druck. Daraus ist zunächst ein Seminar entstanden, weitere Angebote folgen nach und nach. 👉 weiterlesen

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💥Verhältnis zur AfD💥

Mein Post zum Erstarken der AfD in Umfragen hat ein wenig Unruhe ausgelöst. Insbesondere hat sich in der Kommentarfunktion die Bundestagsabgeordnete der AfD, Christina Baum, gemeldet.
Sie liest aus meiner Aussage

Ich sage es jedem Richter in jedem Plädoyer:
"Wenn sie wollen, dass die AfD immer stärker wird, dann machen Sie genau so weiter."


dass ich mit dem Erstarken der AfD "drohen" würde.

Ich habe Frau Baum direkt kontaktiert und wir werden miteinander und nicht übereinander sprechen.

In der Angelegenheit selbst kann ich sagen, dass ich im Sinne der Gewaltfreien Kommunikation (GfK) eine Beobachtung wiedergebe. Nämlich dass sie AfD - als einzige parlamentarische Opposition - immer stärker wird, je mehr repressive Maßnahmen und Entscheidungen ergehen.
Damit bewerte ich weder das Handeln der AfD noch bezeichne ich diese als eine Gefahr, mit der ich "drohen" könnte oder wollte.

Als politischer Mensch habe ich die AfD als einzige wirkliche kritische und unabhängige parlamentarische Organisation erlebt. Ich habe auf Seiten der AfD auch viel Offenheit für einen kritischen Dialog erlebt.

Andererseits sehe ich das Parteiensystem insgesamt als überholungsbedürftig und glaube, dass die Parteienmacht, die sich auf die gesamte Staatsstruktur immer weiter ausbreitet, massiv zugunsten von mehr direkter Demokratie beschnitten werden muss. Ob sich das mit einer Regierungsbeteiligung der AfD ändern würde, weiß ich nicht. Ich habe dennoch meine Zweifel.

Ich selber bin weder Wähler noch Anhänger der AfD. Ich halte aber den Umgang der anderen Parteien mit der AfD als zutiefst illiberal. Wenn es eine Gepflogenheit gibt, dass jede Fraktion einen Vizepräsidenten im Parlament stellt, ist es undemokratisch und Missachtung des Wählerwillens, diese Posten der AfD vorzuenthalten. Es ist undemokratisch, dass AfD-Politiker fast nicht in Talk-Shows vorkommen, es widerspricht einem parlamentarischem System, dass Anträge der AfD ohne inhaltliche Auseinandersetzung zurückgewiesen werden.

Das ist eine unzulässige Verengung des Debattenraums.

Jeder sollte sich auch selbst entscheiden, ob er wählt und wenn ja, wen er wählt.
Die AfD wegen des Framings abzulehnen, ohne sich mit den Inhalten auseinandergesetzt zu haben, spricht auch nicht für einen aufgeklärten Wähler.

Ich bin kein Anhänger der AfD und kein Wähler der AfD. Ich werde mich aber immer dafür einsetzen, dass mit ihr fair und demokratisch umgegangen wird, dass Sachthemen miteinander diskutiert werden und richtige politische Forderungen der AfD auch als solche bezeichnet werden. Dort, wo ich mit der AfD nicht übereinstimme, werde ich es äußern, wenn ich es als sinnvoll erachte.

Diejenigen, die die AfD verteufeln, werde ich aber weiterhin daran erinnern, dass sie aktuell mit ihrem Tun genau das Gegenteil von dem Bewirken, was sie vorgeben zu wollen.

Eine Ergänzung:

Ich achte die Politiker und Politikerinnen der AfD, die ich bisher persönlich kennengelernt habe als Menschen sehr. Diese müssen viel Hass und persönliche Angriffe ertragen, ohne dass sich die Täter mit ihnen als Menschen auseinandergesetzt hätten.
Meinen Respekt für diesen Mut.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Forwarded from Dr. Andreas Sönnichsen
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📖 Vor wenigen Tagen wurde mein Buch "Die Angst- und Lügenpandemie" veröffentlicht, in dem ich mich kritisch mit der wissenschaftlichen Aufarbeitung der Coronakrise befasse und dazwischen noch ein bisschen meine persönlichen Erlebnisse in dieser Zeit schildere.

🌞Schaut doch mal rein:

www.acsoe.de/meine-buecher

https://teleg.eu/Dr_Andreas_Soennichsen
💥Aufrecht durch die Pandemie💥

Viele Künstler in Deutschland hatten sich dem Narrativ der Regierung bedingungslos unterworfen.
Andere sind standhaft geblieben und haben ihr Publikum nicht nach 2G-Regeln diskriminiert.

Viele der "Angepassten" waren Idole meiner Kindheit und Jugend.
Sie haben mich verloren.

Ich war schon immer ein Fan von Nena und habe mit bei 99 Luftballons mitgesungen für den Frieden.
Leider haben wir heute wieder die 99 Kriegsminister, die sich wie Captain Kirk fühlen.

Nena bleibt auch jetzt Standhaft und setzt sich - wie sie es immer getan hat - für die Versöhnung der Menschen und die eigene Standhaftigleit ein.

Bei unserem ZAAVV-Kongress wird uns die Sängerin Julia Neigel einen Blick hinter die Kulissen gewähren.
Sie wird aufzeigen, welchen immensen, teils existenziellen Druck der Politik auch die Künstler aushalten mussten. Sie ist der Auffassung, dass die Unabhängigkeit der Kunst schon seit Jahren massiv bedroht ist.
Ich freue mich, dass wir dieses Thema mit ihr besprechen können und vielleicht gemeinsam Lösungen finden, wie die existenzielle Unabhängigkeit von Kunst und Künstlern wieder hergestellt werden kann.

Wer noch dabei sein möchte:

http://zaavv.com/kongress
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
💥Einer der Besten💥

Wir alle haben in der Corona-Zeit schmerzvoll erfahren, dass die Frage:

Wie stehst du zur Freiheit?

eine der trennendsten Fragen überhaupt ist.

Viele Freundschaften sind in die Brüche gegangen.
Es sind aber auch viele neue Freundschaften entstanden.

Ich hatte das Glück, Dirk Sattelmaier kennenlernen zu dürfen.
Dirk ist einer der aufrichtigsten, humorvollsten, achtsamsten und loyalsten Menschen, die ich kenne.
Er ist immer im Einsatz für andere Menschen, und schont dabei nicht immer seine eigenen Grenzen.

Lieber Dirk,

ich wünsche dir von ♥️ alles Liebe und nur das Beste zu deinem Geburtstag.
Ich wünsche mir, dass wir noch ein langes Leben vor uns haben, um gemeinsam zu erleben, wie dein Einsatz die Welt ein bisschen besser und schöner macht.

Du bist ein unvergleichlicher Mensch und ich bedanke mich beim Universum, dass es dich in mein Leben gebracht hat hat.

Happy Birthday 🥂🍾🎂🎉✨️🎈
💥Heute Abend geht es los!💥

Trotz allem verlieren wir unseren Humor nicht.
Unser erster ZAAVV-Kongress

zaavv.com/kongress

startet mit Nikolai Binner.

https://shop.9gw.eu/abendveranstaltung-mit-nikolai-binner/

Heute Abend 20 Uhr im Trip Inn Kongresshotel in Rodgau.

Für den Kongress gibt es noch fünf Karten.
Für den Comedy-Abend sind noch ausreichend Karten an der Abendkasse.
Gemeinsam starten wir in die Periode der Aufklärung, Aufarbeitung und juristische Verfolgung.
Nur wenn wir nicht vergessen, was in den letzten Jahren passiert ist, wenn wir die Täter und die Geldflüsse aufzeigen, wenn wir die massenpsychologischen Phänomene erklären und denjenigen, die mitgemacht haben den Raum zur Auseinandersetzung bieten, können wir Ähnliches für die Zukunft verhindern.

Am Ende setzt sich immer die Wahrheit durch.

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💥Rückblick!💥

Unser ZAAVV-Kongress 2023 war ein voller Erfolg.

Professor Max Otte hat neben seinem Vortrag über die Zukunft der deutschen und europäischen Wirtschaft mit dem Lied "Sei wachsam" von Reinhard Mey an unsere eigene Verantwortung erinnert und appelliert.

Diese Verantwortung übernehmen wir als Zivilgesellschaft gerne für uns und die Zukunft unserer Kinder und Enkelkinder.

Diese Zukunft ist nur dann eine gute Zukunft, wenn sie auf einem gesunden Mittelstand als tragende Säule der Gesellschaft aufbaut.
Nur dann, wenn unsere Gesellschaft wirtschaftlich stabil ist, wenn die individuellen Freiheitsrechte jedes einzelnen gewahrt sind, können wir auch eine solidarische Gesellschaft sein.

Der Angriff auf die Zivilgesellschaft durch Interessenvertreter von globalen Finanzinteressen mittels der Coronamaßnahmen ist vorerst gescheitert.
Er ist vor allem gescheitert an einer sich ihrer selbst bewussten Mittelschicht, die sich von der repräsentativen Herrschaft, die sich nicht mehr als Interessenvertretung der Wähler versteht, emanzipiert hat.

Dieser Prozess wird nicht nur weiter gehen. Er wird jetzt erst richtig losgehen. Wir werden die Herrschaftsinteressen delegitimieren, um das Recht auf ein glückliches Leben der Menschen zu sichern.

Diejenigen, die mit den Corona-Maßnahmen unsere körperliche Gesundheit, unsere wirtschaftliche Stabilität und unsere gesellschaftliche Verfassung angegriffen haben, werden ihr gesamtes Leben mit der juristischen Verfolgung ihrer Taten rechnen müssen.
Wir werden als Zivilgesellschaft jeden Stein umdrehen, jedes Dokument suchen, jedem Geldfluss nachgehen, jeden digitalen Kontakt nachverfolgen, bis das Gesamtbild der Handlungen und der Handelnden offengelegt ist.
Wir werden jede Erkenntnis zur Anzeige bringen.
Jeder, der am Leid anderer Menschen, an der Zulassung von mRNA-Stoffen, an Masken und Tests Geld verdient hat, muss wissen, dass wir bis an sein Lebensende die Rückzahlung des Erlangten und die Entschädigung für verursachte Schmerzen verlangen werden.

Wir werden in dem Moment stoppen, in dem die Staatengemeinschaft sich darauf verständigt, dass alle erlittenen Schäden entgolten werden und sichergestellt ist, dass die individuellen Rechte auf körperliche Unversehrtheit niemals rechtmäßig eingeschränkt werden dürfen.

Das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit hat schrankenlos zu gelten.

In Deutschland ist die Bevölkerung mittels Abstimmungen am politischen Willensbildungsprozess zu beteiligen.

Mit fat 1.900 Fördermitgliedern startet unser Zentrum in den Frühling.
Im Herbst sollten wir 5.000 sein.

Wenn wir eine große Gemeinschaft sind, die immer weiter wächst und in ihrer Zusammensetzung und Struktur deutlich macht, dass jede zukünftige Unterdrückungsmaßnahme den entschiedenen Widerstand der Zivilgesellschaft spüren wird, haben wir die Wirkmacht als gesellschaftliches Korrektiv bereits jetzt steuernd einzugreifen.

Werdet jetzt Teil des ZAAVV durch eine Fördermitgliedschaft.
Lasst uns gemeinsam die Veränderung sein, die wir uns wünschen.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig
Forwarded from Freunde der Freiheit
WHO-Pandemievertrag jetzt STOPPEN:
Noch 20.000 Unterstützer für neuen Bundestagsbeschluss❗️

👉
Jetzt einfach abstimmen 👈

Ab 50.000 Unterstützern in einer Vierwochenfrist (endet in diesem Fall am 20.06.2023) erhalten die Autoren einer Petition grundsätzlich die Einladung zu einer öffentlichen Ausschusssitzung, um das Anliegen darzustellen. Diese öffentlichen Sitzungen des Petitionsausschusses werden im Parlamentsfernsehen – auch im Internet – übertragen und können jederzeit auf der Webseite des Bundestages abgerufen werden. Der Ausschuss verabschiedet und veröffentlicht eine Empfehlung, über die der Deutsche Bundestag zu beschließen hat.

👉
Jetzt einfach abstimmen 👈

Außerdem bieten sich vier einfache Schritte an, wie jeder Wichtiges beitragen und die Haltung der Entscheider prägen kann:

🛑 👉 4 weitere wichtige Schritte einfach umsetzen 👈 🛑

Aktuelles regelmäßig unter Freunde der Freiheit
💥ZAAVV zur Erfolgsgeschichte machen!💥

Viele glauben, dass es nicht zu einer Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen und ihrer Folgen kommen wird.

Großer Einspruch!

Was wir wollen, können wir auch
.
Auf dem Kongress vom 9. - 11. Juni in Rodgau haben wir erfahren, wie viele Menschen darauf brennen, diese Zeit und die dahinterstehenden Mechanismen aufzudecken, die Folgen aufzuarbeiten, über die Erkenntnisse aufzuklären und Taten und Täter juristisch zu verfolgen.

Es gibt mehr als 300 Vorschläge, wie wir diesen Auftrag, den wir uns gegeben haben, umsetzen.

Sei es, dass wir eine Datenbank anlegen von allen
- Behördenmitarbeitern, die mit ihrem Namen Bußgelder ausgesprochen haben,

- Staatsanwälten, die Strafbefehle beantragt, Anklagen erhoben oder Sitzungsvertretungen wahrgenommen haben, gegen Menschen, die ihre Grund- und Menschenrechte vertreten haben

- Richtern, die Menschen wegen ihres berechtigten Ungehorsams verurteilt haben.

Sei es, dass wir über Informationsfreiheitsanfragen die Befehls- und Anweisungsstrukturen offenlegen.

Sei es, dass wir mit Landesregierungen kooperieren, die bereits Amnestie- und Entschädigungsmaßnahmen für Corona-Maßnahmen-Opfer beschlossen haben, so dass diese persönliche Sanktionsmaßnahmen gegen die Täter verhängen.

Darüber hinaus muss Aufklärung sichtbar werden.
Wir streben enge Kooperationen mit den reichweitenstärksten neuen Medienformaten an.

Nur wenn wir zu einer mitgliederstarken Freiheits- und Menschenrechtsorganisation heranwachsen, werden wir als relevanter Ansprechpartner wahrgenommen.

Mit 1.300 Mitgliedern bringen wir bereits viel Kraft auf die Straße.
Mit zehntausend Mitgliedern kann uns niemand mehr ignorieren.

In meinem Kanal gibt es mehr als 80.000 Abonnenten. Wenn jeder 10. davon bereit ist, unser gemeinsames Ziel mit monatlich 10 € zu unterstützen, wäre das ein riesen Erfolg und würde uns unserem ersten großen Etappenziel gewaltig näher bringen.

Niemand soll deshalb an der Mitarbeit und an der basisdemokratischen Entscheidungsfindung  ausgeschlossen sein, weil er sich den Förderbeitrag nicht leisten kann. Hierzu in Kürze mehr.

Hier kann man Fördermitglied werden.

Ich freue mich über das Teilen dieses Beitrags. Macht auf das ZAAVV aufmerksam.

Als staatsfernes, machtkontrollierendes Zentum für Menschenrechte aus der Mitte der Gesellschaft, werden wir die Brandschutzmauer gegen jegliche zukünftige staatliche Machtüberschreitung bilden.

Wir erwarten und fordern ein, in Zukunft bei jeglichen gesetzgeberischen Maßnahmen, die erheblich in die individuelle Freiheit eingreifen, als Stimme der potenziellen Opfer dieser Maßnahmen vorher gehört zu werden. Je größer unsere Mitgliederbasis, desto legitimer dieser Anspruch.

Hier kannst du Teil der gesellschaftlichen Gegenmacht werden.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

Wer das ZAAVV finanziell unterstützen möchte:

https://zaavv.com/de-de/spenden

Aktuell benötigen wir 37.000,00 € Spenden für die technische IT-Struktur.
Alle Mitarbeiter sollen mit sicherer IT ausgestattet werden. Laptop, Zugriff auf einen sicheren Server, Software und Freiheitshandy.
Wir freuen uns sehr über große und kleine Zuwendungen für die Mammutaufgabe, die vor uns liegt. Bewältigen können wir sie nur mit einer sicheren und professionellen IT- und Kommunikationsstruktur.

Aufgrund unserer staatsferne sind Spenden und Schenkungen nicht steuerbegünstigt.
💥Die Angriffe gehen schon los💥

Kaum wird das ZAAVV wahrgenommen, werden schon die ersten Versuche unternommen, Helfer, Unterstützer und Mitarbeiter anzugreifen.

Eine große deutsche Wochenzeitung glaubt allen Ernstes noch, mit dem "Framing" Querdenker kritische Menschen öffentlich angreifen zu können.

So werden aktuell Lehrer einer Schule in Sachsen, die unsere Aufklärungsarbeit im ZAAVV unterstützen, beim Landesschulamt Sachsen angezeigt mit dem Hinweis, dass diese Lehrer Querdenker seien.

Unabhängig, dass das Zentrum für Aufarbeitung, Aufklärung, juristische Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen (ZAAVV) eine eigenständige und völlig unabhängige Menschenrechtsorganisation ist, die Menschenrechte zunächst als individuelle Freiheits- und Abwehrrechte gegen staatliche Übergriffe versteht, bleibt fraglich, was dagegen sprechen sollte ein Querdenker zu sein.
Sollte damit die Nähe zur Querdenkenbewegung gemeint sein, will ich kurz das Manifest von Querdenken zitieren:

"Wir sind Demokraten. Wir sind eine friedliche Bewegung, in der Extremismus, Gewalt, Antisemitismus und menschenverachtendes Gedankengut keinen Platz hat.

Die Idee und Ideale von Querdenken sind: Wir reden mit allen, die friedlich und gewaltfrei agieren, egal wie sie von Dritten bezeichnet werden. Wir eröffnen einen freien und demokratischen Debattenraum. Wir stehen für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das ist der Debattenraum, in dem wir uns bewegen.

QUERDENKEN steht für Eigenverantwortung, Selbstbestimmung, Liebe, Freiheit, Frieden, Wahrheit."


Soll sich das sächsische Landesschulamt also gegen diese Werte stellen? Das sind die Werte des Grundgesetzes und der Sächsischen Verfassung.

Dürfen Lehrer in Sachsen sich nicht mehr für diese Werte aussprechen und diese vertreten?
In was für einer Welt leben wir, in der sich derjenige, der sich für grundlegende Menschenrechte einsetzt, der Verfolgung durch Medien und Behörden ausgesetzt sieht?

Der große Nelson Mandela hat gesagt:

„Die Befreiung von der Unterdrückung ist ein Menschenrecht und das höchste Ziel jedes freien Menschen.“

In diesem Sinne ist jeder Querdenker, jedes Fördermitglied des ZAAVV ein freier Mensch.
Ganz offensichtlich ist das Ziel der Anderen die Unterdrückung.

Ich sage es denen, die die Menschen, die sich für Freiheit einsetzen, gerade verfolgen:

Es wird euch nicht gelingen.
Der Wunsch nach Freiheit ist stärker als jede Kette, die ihr versucht den Menschen und damit der Menschheit anzulegen.

Noch einmal Nelson Mandela:

„Nicht die Gewehrkugeln und Generäle machen Geschichte, sondern die Massen.“

Und die Massen entscheiden sich am Ende für Freiheit.
In der Corona-Zeit habt ihr mit sinnlosen Demonstrationsverboten versucht, die Massen davon abzuhalten, ihre Meinung zu sagen.

Jetzt versucht ihr es durch einen Wirtschaftskrieg gegen die Zivilbevölkerung. Jeder soll sich selbst der nächste sein im Existenzkampf.

Lasst Euch eins gesagt sein:

Wir geben unsere Freiheit nicht auf!

Wir geben euch nicht die Macht über unser Leben!

Jetzt Fördermitglied beim ZAAVV werden. Jetzt erst recht.

Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG
**50.000 Petenten!!**
Die Petition ist durch. Die Ideologen müssen eine öffentliche Diskussion über sen Pandemievertrag hinnehmen. Das Gespräch wurde in nur 2 Tagen erzwungen. So einfach geht das.

Mehr Petitionen werden Gehör schaffen. 

Wer der Rationalität den Kampf ansagt, kriegt es mit sachlicher Verstärkung zu tun

Die Zeit arbeitet immer für die Rationalität, weil sich die Welt nicht an Wunschdenken und Ideologien anpasst. 
💥Ziel muss ein Verbotsverfahren
gegen SPD und Grüne sein
💥

SPD und Grüne denken immer mehr, der Staat mit seinen Menschen sei ihnen Untertan.

Die nachfolgende Meldung ist kein Aprilscherz:

Da die Organisatoren der sogenannten Weißen, deren Aufruf an Pfingsten 2800 Teilnehmer gefolgt waren, bereits für 2024 wieder zu einer Demo aufgerufen haben, fordern SPD und Grüne, dass sich die Stadt frühzeitig mit diesen Plänen befasst, politische Standpunkte formuliert und eigene Konzepte zur Nutzung des Schlosses rund um den Jahrestag des Hambacher Fests entwickelt. 

Es sind zwar "nur" die SPD und die Grünen in Neustadt, die unter Demokratie verstehen, dass ausschließlich ihre Meinung gilt und ihrer Meinung Raum zu geben ist. Es ist aber ein deutliches verfassungsfeindliches Gebahren.

Es reicht aus, wenn die Partei

"nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen".

SPD und Grüne in Neustadt wollen die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit für Andersdenkende offensichtlich beseitigen. Es geht nicht darum, dass die Teilnehmer am Hambacher Fest 2.0 Sicherheit und Ordnung gefährden; es geht darum, ihre Meinungskundgabe zu verhindern. Damit lehnen diese regionalen Parteiorganisationen die konstitutiven Grundrechte einer freiheitlichen und pluralistischen Gesellschaft nebst Demokratieprinzip ab.

Als Kern des Demokratieprinzips sieht das Bundesverfassungsgericht die „Möglichkeit gleichberechtigter Teilnahme aller Bürgerinnen und Bürger am Prozess der politischen Willensbildung und die Rückbindung der Ausübung der Staatsgewalt an das Volk“.

Hinzukommen muss
"eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung".

SPD und Grüne in Neustadt wollen Polizei und Ordnungsbehörden dazu missbrauchen, die rechtswidrige Unterdrückung anderer Meinungen notfalls mit Gewalt durchzusetzen.
Damit ist auch dieses Element erfüllt.

Entweder Landes- und Bundespartei von SPD und Grünen rufen ihren jeweiligen verfassungsfeindlichen Ableger in Neustadt zur Ordnung und strengen Ausschlussverfahren gegen die Rädelsführer an, oder der Verfassungsschutz muss beginnen, SPD und Grüne zu beobachten.

Wir vom ZAAVV werden genau beobachten und dokumentieren, wer in Neustadt welche Rolle spielt.

Zugleich rufen wir die Demokraten bei Polizei, in der SPD und den Grünen und bei den Ordnungsbehörden in Neustadt auf, alle verfassungsfeindlichen Aktivitäten zu sichern und zu dokumentieren, damit diese den Verfassungsschutzbehörden vorgelegt werden können und für ein späteres Verbotsverfahren dokumentiert werden können.

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Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
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