Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
Strafanzeige gegen STIKO und RKI wird nicht weiterverfolgt
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat eine über 100 Seiten lange Strafanzeige eingereicht. Die EpochTimes berichtet: »Am 26. Februar 2023 schrieb der im Kreis Heinsberg tätige Rechtsanwalt Wilfried Schmitz eine Strafanzeige „gegen alle vormaligen und aktuellen Mitglieder der STIKO“ wegen des Tatverdachts der gefährlichen, der fahrlässigen und schweren Körperverletzung mit Todesfolge, wegen Totschlag, Mord und wegen Schwangerschaftsabbruch.«
Mit Datum 2. Mai 2023 hat Schmitz jetzt ein Schreiben eines Berliner Oberstaatsanwalts bekommen. Darin hat die Berliner Staatsanwaltschaft auf eineinhalb Seiten eine Entscheidung getroffen: es wird nicht weiterermittelt.
Die EpochTimes faßt zusammen: »Unter anderem wird damit argumentiert, daß keine Anhaltspunkte für strafrelevantes Handeln vorlägen. Alle Impfstoffe gegen Corona wären hinreichend geprüft und zugelassen worden. Experten hätten zudem bestätigt, daß diese mRNA-basierten Stoffe sicher und wirksam seien.
Weiter begründet die Staatsanwaltschaft, daß auch sonst keine Anhaltspunkte für irgendeine Gefährdung vorlägen.«
👉 Link zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft
👉 Bericht von Alexander Wallasch in der EpochTimes zum Thema
©️ Mein Kommentar:
Eine Strafanzeige gegen Verantwortliche der schrecklichen und vorhersehbaren Corona–Maßnahmen–Folgen: von vielen vehement gefordert, nun hat sie endlich einer eingereicht – das könnte man meinen… Aber so einfach ist das nicht.
Nun will ich nicht sagen, der Anwalt Schmitz habe es sich einfach gemacht. Nein, er hat seine Anzeige immerhin auf mehr als einhundert Seiten begründet. Darin läßt er wenig aus, wichtige Punkte werden benannt.
Aber so einfach ist es wie gesagt nicht. Die Anzeige kommt, ja tatsächlich schreibe ich das, zu früh. Sie trifft auf eine Staatsanwaltschaft, die noch immer im Verteidigungsmodus ist. Der Berliner Oberstaatsanwalt Dr. Brocke (ein Name, den man sich im historischen Kontext durchaus merken darf) nimmt die Anzeige als Steilvorlage, um hierauf in einer das staatliche Handeln rundum verteidigenden Weise antworten zu können: alles war in Ordnung, keiner hat etwas falsch gemacht.
Eine Ent–Täuschung, ja. Ein Offenbarungseid der Berliner Justiz, ja. Eine Bankrotterklärung staatsanwaltschaftlichen Handelns, ja.
Aber auch eine Vorführung, wie naiv und unsinnig trotz mehr als hundert Seiten letztlich doch unzureichend vorbereitete anwaltliche Strafanzeigen in einem Land sind, dem der Totalitarismusvorwurf entgegen gehalten werden muß. Aufarbeitung und Aufklärung, juristische Verfolgung und Verhinderung tun Not, ja durchaus. Jedoch nicht in hektischen und unüberlegten Einzelaktionen, die dieser Staat nur nutzt, um sich formal »reinzuwaschen«
In der EpochTimes kommt Gunter Frank als »Experte« zu Wort. Er ist Arzt und ein Fachmann auf seinem ärztlichen Gebiet. In Fragen der Rechtsstaatlichkeit ist er nun zwar kein Experte, hat da aber zwei beachtliche Bücher aus Sicht eines Arztes geschrieben, der mit den Augen eines Laien staunend auf den Verfall des Rechtsstaates blickt. Und so kommt er auch angesichts der nun ergangenen Entscheidung des Berliner Oberstaatsanwalts zu der Bewertung »Dieses Schreiben zeigt einfach, daß die Justiz im Falle von Corona am Ende ist. Das ist keine Justiz mehr, das ist ein Regierungsschutz gegen die Bürger, die dann der Regierung schutzlos ausgeliefert sind, schlimm.«
Sein Erstaunen macht Frank vor allem an Folgendem fest: Der Staatsanwalt »verteidigt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), indem er die Argumente des PEI benutzt, um eine Anklage gegen das PEI als gegenstandslos zu bewerten. Das ist super: Ich frage einen Einbrecher, und der Einbrecher sagt, ich war es nicht und überhaupt (ist es) unmöglich.«
Es ist naiv, anderes zu erwarten. Jedenfalls in diesem Land.
❌
www.zaavv.org
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz hat eine über 100 Seiten lange Strafanzeige eingereicht. Die EpochTimes berichtet: »Am 26. Februar 2023 schrieb der im Kreis Heinsberg tätige Rechtsanwalt Wilfried Schmitz eine Strafanzeige „gegen alle vormaligen und aktuellen Mitglieder der STIKO“ wegen des Tatverdachts der gefährlichen, der fahrlässigen und schweren Körperverletzung mit Todesfolge, wegen Totschlag, Mord und wegen Schwangerschaftsabbruch.«
Mit Datum 2. Mai 2023 hat Schmitz jetzt ein Schreiben eines Berliner Oberstaatsanwalts bekommen. Darin hat die Berliner Staatsanwaltschaft auf eineinhalb Seiten eine Entscheidung getroffen: es wird nicht weiterermittelt.
Die EpochTimes faßt zusammen: »Unter anderem wird damit argumentiert, daß keine Anhaltspunkte für strafrelevantes Handeln vorlägen. Alle Impfstoffe gegen Corona wären hinreichend geprüft und zugelassen worden. Experten hätten zudem bestätigt, daß diese mRNA-basierten Stoffe sicher und wirksam seien.
Weiter begründet die Staatsanwaltschaft, daß auch sonst keine Anhaltspunkte für irgendeine Gefährdung vorlägen.«
👉 Link zur Entscheidung der Staatsanwaltschaft
👉 Bericht von Alexander Wallasch in der EpochTimes zum Thema
©️ Mein Kommentar:
Eine Strafanzeige gegen Verantwortliche der schrecklichen und vorhersehbaren Corona–Maßnahmen–Folgen: von vielen vehement gefordert, nun hat sie endlich einer eingereicht – das könnte man meinen… Aber so einfach ist das nicht.
Nun will ich nicht sagen, der Anwalt Schmitz habe es sich einfach gemacht. Nein, er hat seine Anzeige immerhin auf mehr als einhundert Seiten begründet. Darin läßt er wenig aus, wichtige Punkte werden benannt.
Aber so einfach ist es wie gesagt nicht. Die Anzeige kommt, ja tatsächlich schreibe ich das, zu früh. Sie trifft auf eine Staatsanwaltschaft, die noch immer im Verteidigungsmodus ist. Der Berliner Oberstaatsanwalt Dr. Brocke (ein Name, den man sich im historischen Kontext durchaus merken darf) nimmt die Anzeige als Steilvorlage, um hierauf in einer das staatliche Handeln rundum verteidigenden Weise antworten zu können: alles war in Ordnung, keiner hat etwas falsch gemacht.
Eine Ent–Täuschung, ja. Ein Offenbarungseid der Berliner Justiz, ja. Eine Bankrotterklärung staatsanwaltschaftlichen Handelns, ja.
Aber auch eine Vorführung, wie naiv und unsinnig trotz mehr als hundert Seiten letztlich doch unzureichend vorbereitete anwaltliche Strafanzeigen in einem Land sind, dem der Totalitarismusvorwurf entgegen gehalten werden muß. Aufarbeitung und Aufklärung, juristische Verfolgung und Verhinderung tun Not, ja durchaus. Jedoch nicht in hektischen und unüberlegten Einzelaktionen, die dieser Staat nur nutzt, um sich formal »reinzuwaschen«
In der EpochTimes kommt Gunter Frank als »Experte« zu Wort. Er ist Arzt und ein Fachmann auf seinem ärztlichen Gebiet. In Fragen der Rechtsstaatlichkeit ist er nun zwar kein Experte, hat da aber zwei beachtliche Bücher aus Sicht eines Arztes geschrieben, der mit den Augen eines Laien staunend auf den Verfall des Rechtsstaates blickt. Und so kommt er auch angesichts der nun ergangenen Entscheidung des Berliner Oberstaatsanwalts zu der Bewertung »Dieses Schreiben zeigt einfach, daß die Justiz im Falle von Corona am Ende ist. Das ist keine Justiz mehr, das ist ein Regierungsschutz gegen die Bürger, die dann der Regierung schutzlos ausgeliefert sind, schlimm.«
Sein Erstaunen macht Frank vor allem an Folgendem fest: Der Staatsanwalt »verteidigt das Paul-Ehrlich-Institut (PEI), indem er die Argumente des PEI benutzt, um eine Anklage gegen das PEI als gegenstandslos zu bewerten. Das ist super: Ich frage einen Einbrecher, und der Einbrecher sagt, ich war es nicht und überhaupt (ist es) unmöglich.«
Es ist naiv, anderes zu erwarten. Jedenfalls in diesem Land.
❌
Dr. Alexander Christ,
Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Autor des Bestsellers »Corona-Staat« (Rubikon)
Telegram:
t.me/RA_ChristTwitter:
https://twitter.com/acundpGettr:
https://gettr.com/user/drchristJetzt das ZAAVV unterstützen:www.zaavv.org
Forwarded from QUERDENKEN-615 DARMSTADT INFO-Kanal
Vom 17. bis 21.05.23 wird in #Frankfurt der Demokratiebewegung Mitte des 19. Jahrhunderts gedacht. 175 Jahre Nationalversammlung Paulskirche. Ein Anlass, den die Demokratie- und Friedensbewegung der 2020er Jahre nicht nur geladenen Gästen überlassen möchte!
Weg mit der Zensur! Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit! Verbriefte Grundrechte in einer vom Volk angenommenen Verfassung! Ein gleiches und allgemeines Wahlrecht!
2023 leben wir in einer Scheindemokratie. Die Macht geht nicht länger vom Volk, sondern von Big Tech, Big Pharma und Big Data aus. Die totale Überwachung und die Konzentration des Reichtums in der Hand weniger Oligarchen verhindern eine wahre Demokratie. Wir protestieren initiativenübergreifend gegen das verlogene Gedenken an 1848, bei dem die Paulskirche für unsereins verschlossen bleibt.
Sei dabei! MITTWOCH, 17.05.23, 15 bis 19.00 Uhr. Frankfurt/Main, Am Hühnermarkt in der "neuen Altstadt".
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
Weg mit der Zensur! Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit! Verbriefte Grundrechte in einer vom Volk angenommenen Verfassung! Ein gleiches und allgemeines Wahlrecht!
2023 leben wir in einer Scheindemokratie. Die Macht geht nicht länger vom Volk, sondern von Big Tech, Big Pharma und Big Data aus. Die totale Überwachung und die Konzentration des Reichtums in der Hand weniger Oligarchen verhindern eine wahre Demokratie. Wir protestieren initiativenübergreifend gegen das verlogene Gedenken an 1848, bei dem die Paulskirche für unsereins verschlossen bleibt.
Sei dabei! MITTWOCH, 17.05.23, 15 bis 19.00 Uhr. Frankfurt/Main, Am Hühnermarkt in der "neuen Altstadt".
t.me/ffmfreiheit
t.me/querdenken_615
t.me/rheinmainstehtaufkanal
Forwarded from ZAAVV
WIR starten die Aufarbeitung JETZT – gemeinsam!
Mit unserem ersten gemeinsamen Kongress am 9.-11. Juni 2023 in der Nähe von Frankfurt am Main beginnen wir mit dieser wichtigen Aufarbeitung der „1.000 Tage COVID-19“.
👉 Hier erfährst Du weitere Einzelheiten zum Kongress:
https://zaavv.com/de-de/kongress <— Klick‘
Zusammen Aufarbeiten, sei mit dabei!
Die Aufarbeitung startet jetzt aus der Mitte der Gesellschaft, eine Aufarbeitung durch Betroffene und Opfer!
Niemand, kein Täter – nicht Politik, „Experten“, „Ämter“, „Behörden“ oder „Justiz“ – ist an der Aufarbeitung ernsthaft interessiert.
👉 Bitte weiterleiten!👇
👉Das ZAAVV bietet den Abgeordneten des Deutschen Bundestages an, bei der notwendigen außerparlamentarischen Untersuchung mitzuwirken. Die politische Aufarbeitung ist von der Bevölkerung gewünscht und wird durch diese aktiv unterstützt, wie die wachsende Zahl der Fördermitglieder zeigt.
#AufarbeitungCoronaZeit #1000TageCorona #ZAAVV #NiemalsVergessen #NiemalsWieder
Mit unserem ersten gemeinsamen Kongress am 9.-11. Juni 2023 in der Nähe von Frankfurt am Main beginnen wir mit dieser wichtigen Aufarbeitung der „1.000 Tage COVID-19“.
👉 Hier erfährst Du weitere Einzelheiten zum Kongress:
https://zaavv.com/de-de/kongress <— Klick‘
Zusammen Aufarbeiten, sei mit dabei!
Die Aufarbeitung startet jetzt aus der Mitte der Gesellschaft, eine Aufarbeitung durch Betroffene und Opfer!
Niemand, kein Täter – nicht Politik, „Experten“, „Ämter“, „Behörden“ oder „Justiz“ – ist an der Aufarbeitung ernsthaft interessiert.
👉 Bitte weiterleiten!👇
👉Das ZAAVV bietet den Abgeordneten des Deutschen Bundestages an, bei der notwendigen außerparlamentarischen Untersuchung mitzuwirken. Die politische Aufarbeitung ist von der Bevölkerung gewünscht und wird durch diese aktiv unterstützt, wie die wachsende Zahl der Fördermitglieder zeigt.
#AufarbeitungCoronaZeit #1000TageCorona #ZAAVV #NiemalsVergessen #NiemalsWieder
⬆️ Um etwas erreichen zu können, müssen wir relevant sein! ⬆️
Die Politik verweigert die Aufklärung?
Die Justiz verweigert die Aufklärung?
Die Wissenschaft verweigert die Aufklärung?
Die Medien verweigern die Aufklärung?
Nein.
Es ist die herrschende Politik, die herrschende Justiz, die herrschende Wissenschaft und es sind die herrschenden Medien, die sich einer echten Aufklärung verschließen.
Aber wir Menschen sind
die Politik,
die Justiz,
die Wissenschaft
und
die Medien.
Wir sind der Staat, in dem wir leben.
Wir dürfen nicht von den Anderen Aufklärung und Aufarbeitung verlangen.
Wir müssen das, was wir wollen, selbst umsetzen.
Wir klären auf. Im Kleinen, wie im Großen.
Dazu kann jeder beitragen. Denn wir sind relevant.
Auf dem ersten ZAAVV-Kongress zur Aufklärung, Aufarbeitung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit werden wir gemeinsam eine Strategie entwickeln und beschließen, wie wir als Menschen der DACH-Staaten (Deutschland, Österreich und der Schweiz) die Aufarbeitung angehen werden.
Wir alle gemeinsam werden das Unrecht als solches bezeichnen, wir werden die Strukturen und die Geldflüsse aufdecken.
Wir werden nachfragen, nachhaken, überzeugen, beweisen.
So lange, bis allgemein anerkannt ist, dass es sich um Verbrechen gegen die Menschheit im Sinne von Art. 7 Römisches Statut gehandelt hat.
Etwas Ähnliches lässt sich für die Zukunft nur verhindern, wenn wir die Erinnerung an die Taten hochhalten.
Das werden wir nur schaffen, wenn wir eine große, laute, unübersehbare Graswurzelbewegung werden.
Darum rufe ich alle Menschen in meinem Kanal auf:
Werdet Teil dieser Graswurzelbewegung.
Werdet als Fördermitglieder Botschafter des ZAAVV.
Hier geht es zur Fördermitgliedschaft.
Sprecht mit Freunden und Bekannten. Lasst uns sichtbar eine starke Bewegung sein, die die Aufklärung voranbringt.
Fast 1.000 Menschen wollen schon als Botschafter die Aufklärung voranbringen.
Vom 9. - 11. Juni beginnen wir mit unserem Kongress, damit sich der Wind in Deutschland, Österreich und der Schweiz endgültig in Richtung individuelle Freiheit dreht.
Ich freue mich auf jeden von Euch.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Die Politik verweigert die Aufklärung?
Die Justiz verweigert die Aufklärung?
Die Wissenschaft verweigert die Aufklärung?
Die Medien verweigern die Aufklärung?
Nein.
Es ist die herrschende Politik, die herrschende Justiz, die herrschende Wissenschaft und es sind die herrschenden Medien, die sich einer echten Aufklärung verschließen.
Aber wir Menschen sind
die Politik,
die Justiz,
die Wissenschaft
und
die Medien.
Wir sind der Staat, in dem wir leben.
Wir dürfen nicht von den Anderen Aufklärung und Aufarbeitung verlangen.
Wir müssen das, was wir wollen, selbst umsetzen.
Wir klären auf. Im Kleinen, wie im Großen.
Dazu kann jeder beitragen. Denn wir sind relevant.
Auf dem ersten ZAAVV-Kongress zur Aufklärung, Aufarbeitung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit werden wir gemeinsam eine Strategie entwickeln und beschließen, wie wir als Menschen der DACH-Staaten (Deutschland, Österreich und der Schweiz) die Aufarbeitung angehen werden.
Wir alle gemeinsam werden das Unrecht als solches bezeichnen, wir werden die Strukturen und die Geldflüsse aufdecken.
Wir werden nachfragen, nachhaken, überzeugen, beweisen.
So lange, bis allgemein anerkannt ist, dass es sich um Verbrechen gegen die Menschheit im Sinne von Art. 7 Römisches Statut gehandelt hat.
Etwas Ähnliches lässt sich für die Zukunft nur verhindern, wenn wir die Erinnerung an die Taten hochhalten.
Das werden wir nur schaffen, wenn wir eine große, laute, unübersehbare Graswurzelbewegung werden.
Darum rufe ich alle Menschen in meinem Kanal auf:
Werdet Teil dieser Graswurzelbewegung.
Werdet als Fördermitglieder Botschafter des ZAAVV.
Hier geht es zur Fördermitgliedschaft.
Sprecht mit Freunden und Bekannten. Lasst uns sichtbar eine starke Bewegung sein, die die Aufklärung voranbringt.
Fast 1.000 Menschen wollen schon als Botschafter die Aufklärung voranbringen.
Vom 9. - 11. Juni beginnen wir mit unserem Kongress, damit sich der Wind in Deutschland, Österreich und der Schweiz endgültig in Richtung individuelle Freiheit dreht.
Ich freue mich auf jeden von Euch.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Zaavv
Förderverein | Das ZAAVV mit einer Fördermitgliedschaft unterstützen
Erfahren Sie mehr über den Förderverein des ZAAVV und die Unterstützungsmöglichkeiten.
💥Strafverteidiger stellen die richtige Frage💥
Das Titelbild der Strafverteidigertagung,
Rotkäppchen mit Joint, ein rauchender Hirsch mit Z im Fell, zeigt pointiert die politische "Funktionalisierung des Strafrechts".
Das, was wir seit drei Jahren erleben, wird durch die Strafverteidiger zum Thema gemacht.
"Die Politik bediene sich zunehmend des Strafrechts, um alle möglichen gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Damit verabschiede sie sich immer mehr vom spezialpräventiv ausgerichteten Schuldstrafrecht. Das Strafrecht verwandele sich zunehmend in ein rein funktionales Strafrecht. Entgrenzt und tendenziell uferlos."
Exakt diese Politisierung des Strafrechts oder anders herum die Kriminalisierung der anderen Meinung erleben wir gerade im Umgang mit Kritikern.
Verfassungsschutz und Justiz lassen sich als Firewall gegen politische Meinungen missbrauchen.
Eine dysfunktionale Presse gebietet dem keinen Einhalt.
Der Zulauf für "Bürger in Wut" erscheint als logische Konsequenz.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Das Titelbild der Strafverteidigertagung,
Rotkäppchen mit Joint, ein rauchender Hirsch mit Z im Fell, zeigt pointiert die politische "Funktionalisierung des Strafrechts".
Das, was wir seit drei Jahren erleben, wird durch die Strafverteidiger zum Thema gemacht.
"Die Politik bediene sich zunehmend des Strafrechts, um alle möglichen gesellschaftlichen Probleme zu lösen. Damit verabschiede sie sich immer mehr vom spezialpräventiv ausgerichteten Schuldstrafrecht. Das Strafrecht verwandele sich zunehmend in ein rein funktionales Strafrecht. Entgrenzt und tendenziell uferlos."
Exakt diese Politisierung des Strafrechts oder anders herum die Kriminalisierung der anderen Meinung erleben wir gerade im Umgang mit Kritikern.
Verfassungsschutz und Justiz lassen sich als Firewall gegen politische Meinungen missbrauchen.
Eine dysfunktionale Presse gebietet dem keinen Einhalt.
Der Zulauf für "Bürger in Wut" erscheint als logische Konsequenz.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Forwarded from Friedemann Däblitz
Welt: Richter bestätigen Corona-Regeln aus dem Herbst 2020
1. Sogar das Saarländische Oberverwaltungsgericht erklärt eine Maßnahme aufgrund der aus seiner Sicht unzureichenden Generalklausel für rechtswidrig
2. Das Bundesverwaltungsgericht gibt in der Revision hiergegen der Regierung Recht und hebt die Entscheidung des Saarländischen OVG auf
„Kern der Verfahren war die Frage, ob die vage formulierte Generalklausel in Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes, nach der die zuständige Behörde „die notwendigen Schutzmaßnahmen“ treffen darf, „soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist“, im Oktober und November 2020 noch eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Corona-Verordnungen der Bundesländer darstellte.“
Hintergrund: Die Entscheidungen betrafen die Rechtslage vor dem 18.11.2020, also vor der Novelle des Infektionsschutzsgesetzes, die am Brandenburger Tor in Eiseskälte mit einer Beregnung des coronamaßnahmenkritischen Teils der Bevölkerung einherging.
Am 18.11.2020 wurden vom Bundestag etwas detailliertere Regelungen getroffen, die dann grundsätzlich von sämtlichen Gerichten für verfassungsgemäß befunden wurden. Hiergegen gingen zahlreiche Menschen auf die Straße.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich also „nur“ mit der Frage zu beschäftigen, ob der Gesetzgeber bereits vor dem 18.11.2020 hätte genauere Regelungen treffen müssen. Nicht damt, ob die krassesten Grundrechtseingriffe überhaupt verfassungsrechtlich regelbar waren. Das war eh schon geklärt. @RA_Friede
1. Sogar das Saarländische Oberverwaltungsgericht erklärt eine Maßnahme aufgrund der aus seiner Sicht unzureichenden Generalklausel für rechtswidrig
2. Das Bundesverwaltungsgericht gibt in der Revision hiergegen der Regierung Recht und hebt die Entscheidung des Saarländischen OVG auf
„Kern der Verfahren war die Frage, ob die vage formulierte Generalklausel in Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes, nach der die zuständige Behörde „die notwendigen Schutzmaßnahmen“ treffen darf, „soweit und solange es zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich ist“, im Oktober und November 2020 noch eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Corona-Verordnungen der Bundesländer darstellte.“
Hintergrund: Die Entscheidungen betrafen die Rechtslage vor dem 18.11.2020, also vor der Novelle des Infektionsschutzsgesetzes, die am Brandenburger Tor in Eiseskälte mit einer Beregnung des coronamaßnahmenkritischen Teils der Bevölkerung einherging.
Am 18.11.2020 wurden vom Bundestag etwas detailliertere Regelungen getroffen, die dann grundsätzlich von sämtlichen Gerichten für verfassungsgemäß befunden wurden. Hiergegen gingen zahlreiche Menschen auf die Straße.
Das Bundesverwaltungsgericht hatte sich also „nur“ mit der Frage zu beschäftigen, ob der Gesetzgeber bereits vor dem 18.11.2020 hätte genauere Regelungen treffen müssen. Nicht damt, ob die krassesten Grundrechtseingriffe überhaupt verfassungsrechtlich regelbar waren. Das war eh schon geklärt. @RA_Friede
DIE WELT
Richter bestätigen Corona-Regeln aus dem Herbst 2020
Das Bundesverwaltungsgericht bleibt dabei: Das Infektionsschutzgesetz habe auch im zweiten Lockdown eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Corona-Maßnahmen dargestellt. Der klagende Geschäftsführer eines Fitnessstudios erringt allerdings einen Teilerfolg.
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
💥Freispruch!💥
Ein merkwürdiges Verfahren hat sein vorläufiges Ende gefunden.
Ich war angeklagt wegen Beleidigung und Volksverhetzung.
Grund war eine Rede von mir in Murnau (Bayern) in der ich die vor Ort tätigen Polizisten beleidigt haben soll und damit zugleich eine Volksverhetzung begangen haben soll.
Das Gericht nahm sich die Zeit, die gesamte Situation vor Ort auf Video anzuschauen, und sowohl den Inhalt meiner Rede als auch den Anlass für meinen Vortrag über die Denkstruktur von Adolf Eichmann in einen Gesamtkontext einzubetten.
Der Versuch, meine Auffassung in einem soziologischen und rechtspolitischen Meinungskampf zu kriminalisieren, ist eines Rechtsstaats nicht würdig.
Wer meine Aussage für beleidigend hält, muss sich von Theodor W. Adorno, Hannah Arendt oder Erich Fromm distanzieren.
Manchmal habe ich den Eindruck, dass deren Erkenntnisse in Vergessenheit geraten sollen, damit Repression als (neue) Normalität verkauft werden kann.
Wer verbietet "Wehret den Anfängen" zu rufen und jeglichen Hinweis auf die geschichtliche Erfahrung unter Strafe stellen will, der hat finstere Absichten. Dem geht es darum, seine eigenen Taten zu verharmlosen und damit zu rechtfertigen.
Für mich ist der kategorische Imperativ Theodor W. Adornos weiterhin Handlungsmaxime:
„Hitler hat den Menschen im Stande ihrer Unfreiheit einen neuen kategorischen Imperativ aufgezwungen: ihr Denken und Handeln so einzurichten, daß Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe.“
PS: Vielen Dank 🙏 für die vielen aufmunternden Worte und Botschaften.
Die individuellen Freiheitsrechte haben viele, sehr viele Anhänger.
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
Ein merkwürdiges Verfahren hat sein vorläufiges Ende gefunden.
Ich war angeklagt wegen Beleidigung und Volksverhetzung.
Grund war eine Rede von mir in Murnau (Bayern) in der ich die vor Ort tätigen Polizisten beleidigt haben soll und damit zugleich eine Volksverhetzung begangen haben soll.
Das Gericht nahm sich die Zeit, die gesamte Situation vor Ort auf Video anzuschauen, und sowohl den Inhalt meiner Rede als auch den Anlass für meinen Vortrag über die Denkstruktur von Adolf Eichmann in einen Gesamtkontext einzubetten.
Der Versuch, meine Auffassung in einem soziologischen und rechtspolitischen Meinungskampf zu kriminalisieren, ist eines Rechtsstaats nicht würdig.
Wer meine Aussage für beleidigend hält, muss sich von Theodor W. Adorno, Hannah Arendt oder Erich Fromm distanzieren.
Manchmal habe ich den Eindruck, dass deren Erkenntnisse in Vergessenheit geraten sollen, damit Repression als (neue) Normalität verkauft werden kann.
Wer verbietet "Wehret den Anfängen" zu rufen und jeglichen Hinweis auf die geschichtliche Erfahrung unter Strafe stellen will, der hat finstere Absichten. Dem geht es darum, seine eigenen Taten zu verharmlosen und damit zu rechtfertigen.
Für mich ist der kategorische Imperativ Theodor W. Adornos weiterhin Handlungsmaxime:
„Hitler hat den Menschen im Stande ihrer Unfreiheit einen neuen kategorischen Imperativ aufgezwungen: ihr Denken und Handeln so einzurichten, daß Auschwitz nicht sich wiederhole, nichts Ähnliches geschehe.“
PS: Vielen Dank 🙏 für die vielen aufmunternden Worte und Botschaften.
Die individuellen Freiheitsrechte haben viele, sehr viele Anhänger.
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Hier geht es zur Fallerfassung von Ereignissen in der Corona-Pandemie:
https://zaavv.com/de-de/fallerfassung
Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden
Hier unterschreiben gegen Kriminalisierung:
https://www.wir-fordern.eu/
Telegram
RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Die Coronamaßnahmen haben unsere Grundrechte in einem bisher unbekannten Ausmaß eingeschränkt. Seit März 2020 kämpfe ich mit euch dafür, dass wir unsere Freiheitsrechte nicht ganz verlieren und in vollem Umfang wiederbekommen.
Forwarded from QUERDENKEN
Hambacher Fest
Thema:
FÜR DEMOKRATIE UND MEINUNGSFREIHEIT
***DIESE VERSAMMLUNG WURDE VON EINER PRIVATPERSON ANGEMELDET***
Datum: 28.05.2023
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 16:00 Uhr
Versammlungsort:
Festplatz (Wiesenstraße), 67433 Neustadt an der Weinstraße
Programm:
10:00 Uhr Eröffnungsrede
11:00 Uhr Zug zum Hambacher Schloss+
13:00 Uhr Verleihung des Demokratiepreises der Unternehmer und Selbständigen Deutschlands
QUERDENKEN T-Shirts und Fahnen sind ausdrücklich erwünscht. Jetzt ist im Übrigen die Zeit, Querdenken zu rehabilitieren. Die Stimmung ist komplett gedreht und das darf sich jetzt auf der Straße und in unserem Außenauftritt auch widerspiegeln. Hier findet ihr die passenden Sachen: shop.que...
📅 Sonntag, 28 Mai 🕐 10:00 - 16:00
📍 Neustadt an der Weinstraße, Wiesenstraße
🔗 https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/899a7345-ce47-436a-bc31-f9f5b5595974/28-05-2023
Thema:
FÜR DEMOKRATIE UND MEINUNGSFREIHEIT
***DIESE VERSAMMLUNG WURDE VON EINER PRIVATPERSON ANGEMELDET***
Datum: 28.05.2023
Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 16:00 Uhr
Versammlungsort:
Festplatz (Wiesenstraße), 67433 Neustadt an der Weinstraße
Programm:
10:00 Uhr Eröffnungsrede
11:00 Uhr Zug zum Hambacher Schloss+
13:00 Uhr Verleihung des Demokratiepreises der Unternehmer und Selbständigen Deutschlands
QUERDENKEN T-Shirts und Fahnen sind ausdrücklich erwünscht. Jetzt ist im Übrigen die Zeit, Querdenken zu rehabilitieren. Die Stimmung ist komplett gedreht und das darf sich jetzt auf der Straße und in unserem Außenauftritt auch widerspiegeln. Hier findet ihr die passenden Sachen: shop.que...
📅 Sonntag, 28 Mai 🕐 10:00 - 16:00
📍 Neustadt an der Weinstraße, Wiesenstraße
🔗 https://app.querdenken-711.de/events-calendar/View/899a7345-ce47-436a-bc31-f9f5b5595974/28-05-2023
Forwarded from Erich Hambach
💥Unser Bundespräsident -
im Herzen ein Querdenker!💥
Frank-Walter Steinmeier hat heute in Frankfurt am Main anlässlich der Feier zu "175 Jahre Deutsche Nationalversammlung" zur demokratischen Revolution aufgerufen.
Wörtlich hat er gesagt:
"Hier haben mutige und von besten Motiven beseelte Menschen etwas auf den Weg gebracht, das ein unersetzlicher Schritt war auf dem langen Weg zu Demokratie und Freiheit in einem einigen Deutschland. Es war der Moment, als Untertanen zu Bürgern wurden. Als ein Geist der Freiheit geweckt wurde, der sich – jedenfalls auf lange Sicht – nicht mehr unterdrücken ließ."
Ich nehme an, hier hatte er zugleich die Querdenken-Bewegung in den letzten drei Jahren im Kopf. Die mutigen Menschen, die sich nicht wie Untertanen verhalten haben.
Und sicherlich hatte er das ZAAVV im Kopf als er ausführte:
"Die Geschichte zeigt: Die Minderheiten von einst sind häufig die Mehrheiten von morgen – und es braucht zu jeder Zeit Menschen, die weiter und voraus denken. Wir haben den Revolutionären von 1848 viel zu verdanken, und deshalb verdienen sie unsere Erinnerung und unseren Respekt."
Und Steinmeier fordert von den Menschen in Deutschland die Rückbesinnung auf den historischen Mut:
"Am allerwichtigsten ist für mich: Revolution und Paulskirche gehören zusammen. Ohne den entschiedenen Bürgermut, ohne die revolutionären Bewegungen an vielen Orten Deutschlands wäre es nicht zum Vorparlament, nicht zur Nationalversammlung in der Paulskirche gekommen. Diese Nationalversammlung war das Ergebnis eines demokratischen, freiheitsverlangenden Aufbruchs aus dem Volk."
An die vielen neuen Vereinigungen, wie u.a. AfA, MWGFD, Eltern, Studenten, Lehrer und Schulleiter stehen auf, Polifa und GGG sowie die neuen Medien adressiert er auch ihre historische Aufgabe:
"Für diesen demokratischen Aufbruch war eine Öffentlichkeit notwendig, die sich ihrer selbst immer mehr bewusst geworden war – durch die Bildung von Vereinen, durch Versammlungen, vor allem aber auch durch eine immer stärker werdende Publizistik. Diese gesellschaftliche Selbstverständigung, dieses öffentliche und gemeinsame Suchen nach dem richtigen Weg, in Freiheit und in Respekt voreinander, ist eine unverzichtbare Grundlage der Demokratie – ebenso wie der ehrliche Streit und die Fähigkeit zum Kompromiss."
Und er spart auch nicht mit Kritik an den Corona-Maßnahmen und der Impfpflicht:
"Eine Demokratie ohne Liberalität ließe die Mehrheit despotisch werden und nähme der Minderheit letzten Endes ihre Rechte. Und ein Liberalismus ist nur dann wirklich demokratisch, wenn es um das Wohlergehen aller geht; wenn nicht nur Eliten, sondern alle ihre Rechte in Anspruch nehmen können."
Und an die Parlamentarier von CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke in Bezug auf ihr "autoritäres Denken" adressiert er für seine Verhältnisse sehr deutlich:
"Wer unsere Demokratie verachtet, hat kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold."
Lieber Herr Bundespräsident,
Ihre Worte sind mir Auftrag. Eine wahre Demokratie und eine echte Mitbestimmung des Volkes ist die revolutionäre Botschaft aus der Paulskirche.
Was damals noch ein Wunschtraum war, kann heute Wirklichkeit werden:
Alle Macht geht vom Volke aus.
Dafür setzen sich viele meiner Freundinnen und Freunde mit mir seit drei Jahren gegen alle Widerstände ein. Damit werden wir weitermachen.
Ihre oben zitierten Worte sollen uns Auftrag sein.
Wir schauen hin - so wie Sie es fordern -, ob die Politik in den letzten drei Jahren das Wohlergehen der Menschen im Sinn hatte oder nur das der Eliten.
Wir klären auf, wer liberal gedacht und gehandelt hat und wer autoritär.
Wir arbeiten auf, an welcher Stelle sich die Mehrheit despotisch gezeigt hat.
Und wir werden alles dafür tun, dass die "Minderheiten" der letzten drei Jahre "die Mehrheiten von morgen" werden.
Dafür haben wir das ZAAVV gegründet. Diese ur-demokratische Tradition ist uns Verpflichtung.
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
im Herzen ein Querdenker!💥
Frank-Walter Steinmeier hat heute in Frankfurt am Main anlässlich der Feier zu "175 Jahre Deutsche Nationalversammlung" zur demokratischen Revolution aufgerufen.
Wörtlich hat er gesagt:
"Hier haben mutige und von besten Motiven beseelte Menschen etwas auf den Weg gebracht, das ein unersetzlicher Schritt war auf dem langen Weg zu Demokratie und Freiheit in einem einigen Deutschland. Es war der Moment, als Untertanen zu Bürgern wurden. Als ein Geist der Freiheit geweckt wurde, der sich – jedenfalls auf lange Sicht – nicht mehr unterdrücken ließ."
Ich nehme an, hier hatte er zugleich die Querdenken-Bewegung in den letzten drei Jahren im Kopf. Die mutigen Menschen, die sich nicht wie Untertanen verhalten haben.
Und sicherlich hatte er das ZAAVV im Kopf als er ausführte:
"Die Geschichte zeigt: Die Minderheiten von einst sind häufig die Mehrheiten von morgen – und es braucht zu jeder Zeit Menschen, die weiter und voraus denken. Wir haben den Revolutionären von 1848 viel zu verdanken, und deshalb verdienen sie unsere Erinnerung und unseren Respekt."
Und Steinmeier fordert von den Menschen in Deutschland die Rückbesinnung auf den historischen Mut:
"Am allerwichtigsten ist für mich: Revolution und Paulskirche gehören zusammen. Ohne den entschiedenen Bürgermut, ohne die revolutionären Bewegungen an vielen Orten Deutschlands wäre es nicht zum Vorparlament, nicht zur Nationalversammlung in der Paulskirche gekommen. Diese Nationalversammlung war das Ergebnis eines demokratischen, freiheitsverlangenden Aufbruchs aus dem Volk."
An die vielen neuen Vereinigungen, wie u.a. AfA, MWGFD, Eltern, Studenten, Lehrer und Schulleiter stehen auf, Polifa und GGG sowie die neuen Medien adressiert er auch ihre historische Aufgabe:
"Für diesen demokratischen Aufbruch war eine Öffentlichkeit notwendig, die sich ihrer selbst immer mehr bewusst geworden war – durch die Bildung von Vereinen, durch Versammlungen, vor allem aber auch durch eine immer stärker werdende Publizistik. Diese gesellschaftliche Selbstverständigung, dieses öffentliche und gemeinsame Suchen nach dem richtigen Weg, in Freiheit und in Respekt voreinander, ist eine unverzichtbare Grundlage der Demokratie – ebenso wie der ehrliche Streit und die Fähigkeit zum Kompromiss."
Und er spart auch nicht mit Kritik an den Corona-Maßnahmen und der Impfpflicht:
"Eine Demokratie ohne Liberalität ließe die Mehrheit despotisch werden und nähme der Minderheit letzten Endes ihre Rechte. Und ein Liberalismus ist nur dann wirklich demokratisch, wenn es um das Wohlergehen aller geht; wenn nicht nur Eliten, sondern alle ihre Rechte in Anspruch nehmen können."
Und an die Parlamentarier von CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke in Bezug auf ihr "autoritäres Denken" adressiert er für seine Verhältnisse sehr deutlich:
"Wer unsere Demokratie verachtet, hat kein Recht auf Schwarz-Rot-Gold."
Lieber Herr Bundespräsident,
Ihre Worte sind mir Auftrag. Eine wahre Demokratie und eine echte Mitbestimmung des Volkes ist die revolutionäre Botschaft aus der Paulskirche.
Was damals noch ein Wunschtraum war, kann heute Wirklichkeit werden:
Alle Macht geht vom Volke aus.
Dafür setzen sich viele meiner Freundinnen und Freunde mit mir seit drei Jahren gegen alle Widerstände ein. Damit werden wir weitermachen.
Ihre oben zitierten Worte sollen uns Auftrag sein.
Wir schauen hin - so wie Sie es fordern -, ob die Politik in den letzten drei Jahren das Wohlergehen der Menschen im Sinn hatte oder nur das der Eliten.
Wir klären auf, wer liberal gedacht und gehandelt hat und wer autoritär.
Wir arbeiten auf, an welcher Stelle sich die Mehrheit despotisch gezeigt hat.
Und wir werden alles dafür tun, dass die "Minderheiten" der letzten drei Jahre "die Mehrheiten von morgen" werden.
Dafür haben wir das ZAAVV gegründet. Diese ur-demokratische Tradition ist uns Verpflichtung.
---
Mein Kanal:
t.me/RA_ludwig
Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein
Forwarded from unsere-verfassung.de
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
Save the Date❗️... und teilen, teilen 💥
Der 74. Geburtstag des Grundgesetzes naht - gibt's da was zu feiern?
23. Mai 2023
74. GEBURTSTAG GRUNDGESETZ
🔺"Quo vadis Grundgesetz?"🔺
Wir freuen uns auf viele Menschen, die zum 74. Geburtstag gemeinsam und vielfältig auf den Straßen für unser Grundgesetz eintreten und dafür einstehen🕊
An etlichen Orten in Deutschland - macht mit!
Hier findet Ihr alle Infos und die teilnehmenden Orte:
Baden-Baden
Bensheim
Berlin
Burgau
Frankfurt/Darmstadt
Gotha
Hannover (Hildesheim, Barsinghausen, Cuxhafen, Braunschweig)
Heidelberg
Karlsruhe
Ladenburg
Landshut
Leipzig
München
Auch das Justizministerium feiert das GG ✔️
♦️ Hier geht's zur Aktionsseite zum 23. Mai'23
Auf dem Laufenden bleiben: @unsere_verfassung
Der 74. Geburtstag des Grundgesetzes naht - gibt's da was zu feiern?
23. Mai 2023
74. GEBURTSTAG GRUNDGESETZ
🔺"Quo vadis Grundgesetz?"🔺
Wir freuen uns auf viele Menschen, die zum 74. Geburtstag gemeinsam und vielfältig auf den Straßen für unser Grundgesetz eintreten und dafür einstehen🕊
An etlichen Orten in Deutschland - macht mit!
Hier findet Ihr alle Infos und die teilnehmenden Orte:
Baden-Baden
Bensheim
Berlin
Burgau
Frankfurt/Darmstadt
Gotha
Hannover (Hildesheim, Barsinghausen, Cuxhafen, Braunschweig)
Heidelberg
Karlsruhe
Ladenburg
Landshut
Leipzig
München
Auch das Justizministerium feiert das GG ✔️
♦️ Hier geht's zur Aktionsseite zum 23. Mai'23
Auf dem Laufenden bleiben: @unsere_verfassung
Forwarded from Der Milchwirt spricht (Hans Tolzin)
Morgen, Freitag, den 19. Mai 2023, startet das 13. Stuttgarter Impfsymposium in der FILharmonie Filderstadt (Tübinger Str. 40, 70794 Filderstadt) mit einer Fortbildung für Heilberufe des Impfexperten Dr. Peter Patzak.
Es sind bei allen Teilveranstaltungen noch Plätze frei, so dass eine Teilnahme über Tageskasse bei rechtzeitigem Erscheinen möglich ist. Die Fortbildung startet am Freitag um 9 Uhr und endet um 15:30 Uhr.
Der Teil mit der allgemeinen Einführung in die Impfproblematik beginnt am Freitag um 16 Uhr mit einer Filmvorführung und nachfolgendem Vortrag.
Der Hauptteil beginnt am Samstag um 9 Uhr und endet ab 18:45 Uhr mit einer Podiumsdiskussion.
Sonntag gibt es ab 9 Uhr bis 15:30 Uhr noch ein spezielles Seminar über die möglichen spirituellen Folgen der sogenannten Corona-Impfung.
Weitere Details:
https://www.impf-report.de/upload/pdf/Veranstaltungen/Symp2023/AnmeldeFormular.pdf
Die Symposiums-Webseite:
https://www.impf-report.de/symposium2023.html
Wir freuen uns auf Sie!
Es sind bei allen Teilveranstaltungen noch Plätze frei, so dass eine Teilnahme über Tageskasse bei rechtzeitigem Erscheinen möglich ist. Die Fortbildung startet am Freitag um 9 Uhr und endet um 15:30 Uhr.
Der Teil mit der allgemeinen Einführung in die Impfproblematik beginnt am Freitag um 16 Uhr mit einer Filmvorführung und nachfolgendem Vortrag.
Der Hauptteil beginnt am Samstag um 9 Uhr und endet ab 18:45 Uhr mit einer Podiumsdiskussion.
Sonntag gibt es ab 9 Uhr bis 15:30 Uhr noch ein spezielles Seminar über die möglichen spirituellen Folgen der sogenannten Corona-Impfung.
Weitere Details:
https://www.impf-report.de/upload/pdf/Veranstaltungen/Symp2023/AnmeldeFormular.pdf
Die Symposiums-Webseite:
https://www.impf-report.de/symposium2023.html
Wir freuen uns auf Sie!
Forwarded from TheRealTom (tm)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Die Entscheidungen waren teilweise auf Stammtischniveau.'
Statistikprofessor Gerd Antes rechnet mit der deutschen Maßnahmenpolitik ab.
(Ganzes Interview -> https://www.youtube.com/watch?v=JOgfcAA2GAw)
https://twitter.com/tomdabassman/status/1659291494228848663?t=FdEEwFULXH1lrcCDPKkMZA&s=19
Statistikprofessor Gerd Antes rechnet mit der deutschen Maßnahmenpolitik ab.
(Ganzes Interview -> https://www.youtube.com/watch?v=JOgfcAA2GAw)
https://twitter.com/tomdabassman/status/1659291494228848663?t=FdEEwFULXH1lrcCDPKkMZA&s=19