Biontech-Deal sorgt für Ärger – warum mauert von der Leyen?
https://www.morgenpost.de/politik/article236519799/corona-biontech-eu-von-der-leyen.html
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t.me/ReinerFuellmich
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Biontech: Spektakulärer Deal sorgt für Ärger - Vorwürfe gegen von der Leyen
Die EU-Kommissionspräsidentin soll den Riesenvertrag mit Biontech selbst eingefädelt haben. So reagiert Ursula von der Leyen auf die Vorwürfe.
Dr. Reiner Fuellmich im Interview mit Petra Führich - Wer steht hinter dem Namen Rechtsanwalt Dr. REINER FUELLMICH
https://www.youtube.com/watch?v=sQP2gk6MTjs
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Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Interview von Martin Lejeune mit Reiner Füllmich
Es geht um die Corona-Schadenersatzklagen, die Sammelklagen in den USA (class actions), seinen Ausstieg aus dem Corona-Ausschuss und seinen neuen Ausschuss
https://odysee.com/@MartinLejeune:a/F%C3%BCllmich---HD-720p:9
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Es geht um die Corona-Schadenersatzklagen, die Sammelklagen in den USA (class actions), seinen Ausstieg aus dem Corona-Ausschuss und seinen neuen Ausschuss
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Odysee
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇺🇸/🇬🇧/🇦🇺
Dr. Charles Hoffe ~"92% of all Covid deaths were in the vaccinated
https://twitter.com/i/status/1569873771129077761
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Vergeblich, teuer und blamabel: BVerfG zahlte 33.528 Euro zur Abwehr einer Presseanfrage
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/teure-anwaelte-bundesverfassungsgericht-bild-zeitung-presserecht-auskunftsanspruch/
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Legal Tribune Online
Vergeblich, teuer und blamabel
Eine Journalisten verklagte das BVerfG erfolgreich auf Auskunft. Statt sich vor Gericht selbst zu vertreten, beauftragte das BVerfG teure Rechtsanwälte.
New York Times: Deutschland hat die rigideste Gesinnungsjustiz
https://philosophia-perennis.com/2022/09/29/new-york-times-deutschland-hat-die-rigideste-gesinnungsjustiz/
https://www-nytimes-com.translate.goog/2022/09/23/technology/germany-internet-speech-arrest.html?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=fr
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Philosophia Perennis
New York Times: Deutschland hat die rigideste Gesinnungsjustiz
(David Berger) In den USA schüttelt man nach einem Artikel der "New York Times" den Kopf über Deutschland und fühlt sich an die dunkelsten Zeiten dieser Nation erinnert. Der Grund: Die umfangreiche Reportage widmet sich dem gestörten Verhältnis der deutschen…
Dr. Josef Thoma: Kriegswinter 2022/23
https://rumble.com/v1mgagw-kriegswinter-202223.html
In gewohnt zynischer Manier macht uns der philosophische Feingeist Dr. Josef Thoma das begreifbar, wo sich Deutschland mit seiner verheerenden Schönfärberei sucht unangreifbar zu machen. Er spricht das aus, worüber unsere Medien lieber schweigen und bugsiert den blauäugigen Utopisten schön aber schonungslos aus der gedanklichen Komfortzone.
Ganz gleich was das derzeitige Narrativ in unsere Hirne und Herzen hineinhämmern möchte, auch die liebreizenden Energiespartipps können über die Doppelmoral und pervertierte Solidarität nicht mehr hinwegtäuschen.
Josef Thoma macht deutlich wie inkonsistent die Kategorien von „Gut“ und „Böse“, „Richtig“ und „Falsch“ in der Politik geworden sind und wo wir uns gerade wirklich befinden.
„Helm ab zum letzten Gebet, kann man da nur sagen oder besser:
nach euch die Sintflut….“
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In gewohnt zynischer Manier macht uns der philosophische Feingeist Dr. Josef Thoma das begreifbar, wo sich Deutschland mit seiner verheerenden Schönfärberei sucht unangreifbar zu machen. Er spricht das aus, worüber unsere Medien lieber schweigen und bugsiert den blauäugigen Utopisten schön aber schonungslos aus der gedanklichen Komfortzone.
Ganz gleich was das derzeitige Narrativ in unsere Hirne und Herzen hineinhämmern möchte, auch die liebreizenden Energiespartipps können über die Doppelmoral und pervertierte Solidarität nicht mehr hinwegtäuschen.
Josef Thoma macht deutlich wie inkonsistent die Kategorien von „Gut“ und „Böse“, „Richtig“ und „Falsch“ in der Politik geworden sind und wo wir uns gerade wirklich befinden.
„Helm ab zum letzten Gebet, kann man da nur sagen oder besser:
nach euch die Sintflut….“
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Kriegswinter 2022/23
In gewohnt zynischer Manier macht uns der philosophische Feingeist Dr. Josef Thoma das begreifbar, wo sich Deutschland mit seiner verheerenden Schönfärberei sucht unangreifbar zu machen. Er spricht da
"Uns gehört die Wissenschaft"
„We Own The Science“ - World Economic Forum – Tackling Disinformation #SDIM22
Sustainable Development Impact Meetings 2022
Melissa Fleming
Under-Secretary for Global Communications, United Nations
Leider bis jetzt nur in englisch, aber die Kernaussagen sind unüberhörbar.
Melissa Fleming sagt frei heraus: „Uns gehört die Wissenschaft“
Außerdem spricht Sie in diesem Interview darüber, wie das WEF Partnerschaft mit Google einging um „Desinformationen“ gezielt zu attackieren.
https://www.youtube.com/watch?v=WnarHXcGN8M&t=2778s
https://www.weforum.org/events/sustainable-development-impact-meetings-2022/sessions/tackling-disinformation
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„We Own The Science“ - World Economic Forum – Tackling Disinformation #SDIM22
Sustainable Development Impact Meetings 2022
Melissa Fleming
Under-Secretary for Global Communications, United Nations
Leider bis jetzt nur in englisch, aber die Kernaussagen sind unüberhörbar.
Melissa Fleming sagt frei heraus: „Uns gehört die Wissenschaft“
Außerdem spricht Sie in diesem Interview darüber, wie das WEF Partnerschaft mit Google einging um „Desinformationen“ gezielt zu attackieren.
https://www.youtube.com/watch?v=WnarHXcGN8M&t=2778s
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Tackling Disinformation #SDIM22
Disinformation is not new. Examples of disinformation and so-called fake news campaigns are plentiful. But with increasing fears about the cost of living – exacerbated by the pandemic and the energy crisis – it is now more critical than ever to tackle disinformation…
@CheckMateNews: Die Verdunkelung - Dokumentarfilm über Geo-Engineering in voller Länge
Fakten über Klima-Manipulation, Nano-Partikel in der Luft usw.
Chemtrails werden oft als Verschwörungstheorie abgetan. Ein Forscherteam hat sich jedoch zu Aufgabe gemacht die Atmosphäre genau auf diese Stoffe, welches auch aus Nanomaterialen bestehen, zu untersuchen und sie zu analysieren. Die Ergebnisse sind schockierend!
https://odysee.com/@CheckMateNews:a/TheDiming:b
https://www.geoengineeringwatch.org/the-dimming-full-length-climate-engineering-documentary/
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Fakten über Klima-Manipulation, Nano-Partikel in der Luft usw.
Chemtrails werden oft als Verschwörungstheorie abgetan. Ein Forscherteam hat sich jedoch zu Aufgabe gemacht die Atmosphäre genau auf diese Stoffe, welches auch aus Nanomaterialen bestehen, zu untersuchen und sie zu analysieren. Die Ergebnisse sind schockierend!
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Odysee
Die Verdunkelung - Dokumentarfilm über Geo-Engineering in voller Länge
US-Behörde CDC muss Daten über Nebenwirkungen veröffentlichen
Das Informed Consent Action Network (ICAN) hat gerade einen großen Prozess gegen die US-Gesundheitsbehörde CDC gewonnen und sie gezwungen, ihre V-SAFE Daten über Nebenwirkungen herauszugeben. Damit sind die offiziellen Aufzeichnungen von 10 Millionen gegen Covid Geimpften in einem durchsuchbaren Dashboard verfügbar. ICAN widmet sich der Untersuchung der Sicherheit von medizinischen Verfahren, Arzneimitteln und Impfstoffen bei gleichzeitiger Aufklärung der Öffentlichkeit über ihr Recht auf „informierte Zustimmung“.
https://tkp.at/2022/10/04/us-behoerde-cdc-muss-daten-ueber-nebenwirkungen-veroeffentlichen/
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Das Informed Consent Action Network (ICAN) hat gerade einen großen Prozess gegen die US-Gesundheitsbehörde CDC gewonnen und sie gezwungen, ihre V-SAFE Daten über Nebenwirkungen herauszugeben. Damit sind die offiziellen Aufzeichnungen von 10 Millionen gegen Covid Geimpften in einem durchsuchbaren Dashboard verfügbar. ICAN widmet sich der Untersuchung der Sicherheit von medizinischen Verfahren, Arzneimitteln und Impfstoffen bei gleichzeitiger Aufklärung der Öffentlichkeit über ihr Recht auf „informierte Zustimmung“.
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tkp.at
US-Behörde CDC muss Daten über Nebenwirkungen veröffentlichen
Das Informed Consent Action Network (ICAN) hat gerade einen großen Prozess gegen die US-Gesundheitsbehörde CDC gewonnen und sie gezwungen, ihre V-SAFE Daten über Nebenwirkungen […]
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
US-Daten und wissenschaftliche Studie deuten darauf hin, dass bereits 1,2 Millionen Amerikaner aufgrund der COVID-Impfung gestorben sein könnten
#Gesundheit #Heilmethoden #AlternativeMedizin #Ernährung
Von der CDC veröffentlichte Daten in Verbindung mit einer veröffentlichten wissenschaftlichen Studie deuten darauf hin, dass über 1,2 Millionen Amerikaner aufgrund der Covid-19-Impfung bereits tot sein könnten. Ben Armstrong nahm in der Sendung "The Ben Armstrong Show" vom 23. September kein Blatt vor den Mund, als er die schockierenden Zahlen über.. ➡➡➡
#Gesundheit #Heilmethoden #AlternativeMedizin #Ernährung
Von der CDC veröffentlichte Daten in Verbindung mit einer veröffentlichten wissenschaftlichen Studie deuten darauf hin, dass über 1,2 Millionen Amerikaner aufgrund der Covid-19-Impfung bereits tot sein könnten. Ben Armstrong nahm in der Sendung "The Ben Armstrong Show" vom 23. September kein Blatt vor den Mund, als er die schockierenden Zahlen über.. ➡➡➡
uncut-news.ch
US-Daten und wissenschaftliche Studie deuten darauf hin, dass bereits 1,2 Millionen Amerikaner aufgrund der COVID-Impfung gestorben…
Von der CDC veröffentlichte Daten in Verbindung mit einer veröffentlichten wissenschaftlichen Studie deuten darauf hin, dass über 1,2 Millionen Amerikaner aufgrund der Covid-19-Impfung bereits tot …
Lebensmittel, Energie, Wohnen: Die wahre Inflation liegt bei 56 Prozent
Das entspricht in etwa dem, was auch jeder selber wahrnimmt:
..Wir haben die Preisentwicklungen in den Bereichen berechnet, auf die es wirklich ankommt: Wohnen, Energie und Grundnahrungsmittel. Mit den aktuellsten Zahlen lag dort die Inflation über das letzte Jahr bei ganzen 56,3 Prozent – und über die vergangene Woche allein bei 11,6 Prozent. Für das durchschnittlichen Nettoeinkommen eines deutschen Haushalt (3.600€), bedeutet das einen Wertverlust von 1.296 Euro. Getrieben wird das vor allem durch den Anstieg der Energiekosten. Der Strompreis stieg etwa um unglaubliche 344 Prozent seit einem Jahr..
..Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind deutlich niedriger und aus zwei Gründen wenig aussagekräftig für die Lebensrealität der Menschen: Einerseits bezieht es in seinen „Warenkorb“ hunderte Produkte ein, die für das Alltagsleben der meisten Menschen gar nicht ausschlaggebend sind...
➡️weiterlesen
👉 @NACHRICHTENWELT
https://pleiteticker.de/lebensmittel-energie-wohnen-die-wahre-inflation-liegt-bei-56-prozent/
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Das entspricht in etwa dem, was auch jeder selber wahrnimmt:
..Wir haben die Preisentwicklungen in den Bereichen berechnet, auf die es wirklich ankommt: Wohnen, Energie und Grundnahrungsmittel. Mit den aktuellsten Zahlen lag dort die Inflation über das letzte Jahr bei ganzen 56,3 Prozent – und über die vergangene Woche allein bei 11,6 Prozent. Für das durchschnittlichen Nettoeinkommen eines deutschen Haushalt (3.600€), bedeutet das einen Wertverlust von 1.296 Euro. Getrieben wird das vor allem durch den Anstieg der Energiekosten. Der Strompreis stieg etwa um unglaubliche 344 Prozent seit einem Jahr..
..Die Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind deutlich niedriger und aus zwei Gründen wenig aussagekräftig für die Lebensrealität der Menschen: Einerseits bezieht es in seinen „Warenkorb“ hunderte Produkte ein, die für das Alltagsleben der meisten Menschen gar nicht ausschlaggebend sind...
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Forwarded from # IMPFGEFLÜSTER
Media is too big
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Herzlich Willkommen zu unserem # IMPFGEFLÜSTER Podcast.
Wir erklären euch Originalstudien zum Thema Impfen.
In maximal 4 Minuten geben wir einen Überblick zu herkömmlichen und brandaktuellen Impfstudien. Alle Quellenangaben zu den Originalstudien und Texten die wir verwenden findet ihr in der Beschreibung. Unser Podcast dient dazu euch neugierig zu machen, selbst die Originalstudien zu lesen und zu recherchieren.
Alle #IMPFGEFLÜSTER Texte & Videos in voller Länge nur auf Telegram!
🔗 Telegram
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🔗 Twitter
Viel Erkenntnis und Spannung wünscht
euer # IMPFGEFLÜSTER - Team!
@Impfgefluester
Wir erklären euch Originalstudien zum Thema Impfen.
In maximal 4 Minuten geben wir einen Überblick zu herkömmlichen und brandaktuellen Impfstudien. Alle Quellenangaben zu den Originalstudien und Texten die wir verwenden findet ihr in der Beschreibung. Unser Podcast dient dazu euch neugierig zu machen, selbst die Originalstudien zu lesen und zu recherchieren.
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Claus Plantiko: Gibt es "RECHT" in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland ?
„Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland?“
„Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen
als Gewalteneinheitstyrannis!“
Filme von Volker Hoffmann aus der Reihe „Deutschland – Demokratie – Recht. Ein Rechtsstaat auf dem Weg zur Diktatur“
https://www.youtube.com/watch?v=-mHr_BNQ1rA
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„Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland?“
„Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen
als Gewalteneinheitstyrannis!“
Filme von Volker Hoffmann aus der Reihe „Deutschland – Demokratie – Recht. Ein Rechtsstaat auf dem Weg zur Diktatur“
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Claus Plantiko: Gibt es "RECHT" in der SCHEIN-DEMOKRATIE Deutschland ? (Film 2)
„Wir haben also alles andere als eine Demokratie, sprich Gewaltenteilung in Deutschland?“
„Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen
als Gewalteneinheitstyrannis!“
Filme von Volker Hoffmann aus der Reihe…
„Ja. Wir haben die schlimmste Herrschaftsform, die es gibt ! … also CÄSAR & PAPST zusammen
als Gewalteneinheitstyrannis!“
Filme von Volker Hoffmann aus der Reihe…
Forwarded from BITTEL TV - EINFACH ANDERS
Schwere Explosion auf Krim-Brücke
Russlands Antiterrorkomitee teilte mit, auf der Brücke sei ein Lkw gesprengt worden, zwei Fahrbahnen seien teilweise eingestürzt. Der Vorsitzende des Krim-Parlaments, Wladimir Konstantinow, machte auf Telegram "ukrainische Vandalen" für den Vorfall verantwortlich.
"Ukrainische Vandalen schafften es doch, mit ihren blutbeschmierten Händen die Krim-Brücke zu erreichen."
Der Berater des Krim-Chefs, Oleg Krjutschkow, gab inzwischen auf Telegram bekannt, dass die Teilrepublik Krim über ausreichende Vorräte an Brennstoff und Nahrungsmitteln verfüge. Eine Fährverbindung sei startbereit.
https://tinyurl.com/2h53lpu9
@BITTELTV - EINFACH ANDERS
Russlands Antiterrorkomitee teilte mit, auf der Brücke sei ein Lkw gesprengt worden, zwei Fahrbahnen seien teilweise eingestürzt. Der Vorsitzende des Krim-Parlaments, Wladimir Konstantinow, machte auf Telegram "ukrainische Vandalen" für den Vorfall verantwortlich.
"Ukrainische Vandalen schafften es doch, mit ihren blutbeschmierten Händen die Krim-Brücke zu erreichen."
Der Berater des Krim-Chefs, Oleg Krjutschkow, gab inzwischen auf Telegram bekannt, dass die Teilrepublik Krim über ausreichende Vorräte an Brennstoff und Nahrungsmitteln verfüge. Eine Fährverbindung sei startbereit.
https://tinyurl.com/2h53lpu9
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RT DE
Russlands Antiterrorkomitee: Lkw auf Krim-Brücke gesprengt, zwei Fahrbahnen teilweise eingestürzt
Am frühen Samstagmorgen ist es auf der Krim-Brücke zu einem Brand gekommen. Der Verkehr wurde vorübergehend gestoppt. Russlands Antiterrorkomitee teilte inzwischen mit, auf der Brücke sei ein Lkw gesprengt worden, zwei Fahrbahnen seien teilweise eingestürzt.
Prof. John Ioannidis
Für alle, die immer noch und wieder Corona-Maßnahmen gegenüber Kindern fordern oder vorschlagen: Hört zu, was einer der Top-Epidemiologen der Welt, Stanford Professor Ioannidis, dazu zu sagen hat und erkennt an, dass ihr euch geirrt habt und immensen Schaden angerichtet habt!
https://twitter.com/BBarucker/status/1578368984482607104?t=NVIBC_AJXHoUZzwI2xj-cg&s=09
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Für alle, die immer noch und wieder Corona-Maßnahmen gegenüber Kindern fordern oder vorschlagen: Hört zu, was einer der Top-Epidemiologen der Welt, Stanford Professor Ioannidis, dazu zu sagen hat und erkennt an, dass ihr euch geirrt habt und immensen Schaden angerichtet habt!
https://twitter.com/BBarucker/status/1578368984482607104?t=NVIBC_AJXHoUZzwI2xj-cg&s=09
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
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X (formerly Twitter)
Bastian Barucker (@BBarucker) on X
Für alle, die immer noch und wieder Corona-Maßnahmen gegenüber Kindern fordern oder vorschlagen: Hört zu, was einer der Top-Epidemiologen der Welt, Stanford Professor Ioannidis, dazu zu sagen hat und erkennt an, dass ihr euch geirrt habt und immensen Schaden…
!!State Surgeon General Dr. Joseph A. Ladapo Issues New Mrna COVID-19 Vaccine Guidance!!
https://www.floridahealth.gov/newsroom/2022/10/20220512-guidance-mrna-covid19-vaccine.pr.html
@t.me/gema1963 (Gerald Markel)
Die mRNA Impfung wird unter 40 ausdrücklich nicht mehr empfohlen in Florida - die Risiken sind viel zu gross !!!
Das wird jetzt eine unfassbare Lawine an Prozessen auslösen - ich gebe Dr.Marcus Franz in seiner Ansicht völlig Recht - das wars jetzt mit der mRNA Behandlung !!
09. Oktober 2022
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
https://www.floridahealth.gov/newsroom/2022/10/20220512-guidance-mrna-covid19-vaccine.pr.html
@t.me/gema1963 (Gerald Markel)
Die mRNA Impfung wird unter 40 ausdrücklich nicht mehr empfohlen in Florida - die Risiken sind viel zu gross !!!
Das wird jetzt eine unfassbare Lawine an Prozessen auslösen - ich gebe Dr.Marcus Franz in seiner Ansicht völlig Recht - das wars jetzt mit der mRNA Behandlung !!
09. Oktober 2022
RA Dr. Reiner Fuellmich, weiter zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Florida Department of Health
State Surgeon General Dr. Joseph A. Ladapo Issues New Mrna COVID-19 Vaccine Guidance
Contact: Communications Office [email protected] 850-245-4111
Forwarded from Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
🔷Duldungspflicht der Soldaten🔷 Grandios:
‼️Truppendienstgericht Süd setzt die Vollstreckung einer Disziplinarbuße gegen Soldaten wegen "vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus" bzgl. der Covid-19-Injektion im einstweiligen Verfahren aus‼️🔷
Das Truppendienstgericht Süd hat im Rahmen eines einstweiligen Verfahrens zur Aussetzung der Vollstreckung aus einer nicht zur Bewährung ausgesetzten Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro die Vollstreckung mit Beschluss vom 29.9.2022 ausgesetzt
Dem Soldaten war wegen vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus entgegen anders lautendem Befehl seiner Kompaniechefin eine Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro auferlegt worden.
Der Vorsitzende Richter der 5. Kammer, Dr. Pfeiffer, findet in seiner Begründung mehr als klare Worte, beweist große Einsicht und den Mut, dies auch kurz und prägnant in seiner Beschlussbegründung auszuführen:
"Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehles resultieren insbesondere daraus, dass dessen Befolgung wegen möglicher Gesundheitsgefahren für den zu impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar sein könnte. Die Gesundheit eines Soldaten ist - zumindest in Friedenszeiten - ein hohes Gut, das, ..... nicht vorschnell durch den Einsatz risikobehafteter, in ihren Langzeitfolgen unkalkulierbarer genbasierter Impfstoffe auf's Spiel gesetzt werden darf. Ein Soldat als Staatsbürger in Uniform und damit Grundrechtsträger ... muss sich bei bestehender Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten grundsätzlich nicht in ein "Experimentierfeld" mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden. Das ist bei einer Impfung mit ihrer zur Zeit bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der Fall...
Es erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG), leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle auf's Spiel zu setzen bereit sind , ohne sich anscheinend einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10 Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen (insbesondere § 11 SG) auseinandergesetzt zu haben... Von dieser Verantwortung werden sie nicht entbunden. Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung , soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden....
Sich dieser eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit mit Hinweis auf rechtliche Bindungen (wie den Impfkatalog) bewusst entziehen zu wollen, stellte für einen Soldaten eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen dar. .... Auch hier ist "Zivilcourage" im militärischen Bereich gefragt und nicht blindes Folgen." (Hervorhebungen durch mich)
‼️Dr. Pfeiffer ist ein wahrer Held‼️ Danke für Ihren Mut und die Klarheit, Herr Dr. Pfeiffer‼️
🔷Rechtsanwältin Dr. Brigitte Röhrig
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‼️Truppendienstgericht Süd setzt die Vollstreckung einer Disziplinarbuße gegen Soldaten wegen "vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus" bzgl. der Covid-19-Injektion im einstweiligen Verfahren aus‼️🔷
Das Truppendienstgericht Süd hat im Rahmen eines einstweiligen Verfahrens zur Aussetzung der Vollstreckung aus einer nicht zur Bewährung ausgesetzten Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro die Vollstreckung mit Beschluss vom 29.9.2022 ausgesetzt
Dem Soldaten war wegen vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus entgegen anders lautendem Befehl seiner Kompaniechefin eine Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro auferlegt worden.
Der Vorsitzende Richter der 5. Kammer, Dr. Pfeiffer, findet in seiner Begründung mehr als klare Worte, beweist große Einsicht und den Mut, dies auch kurz und prägnant in seiner Beschlussbegründung auszuführen:
"Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehles resultieren insbesondere daraus, dass dessen Befolgung wegen möglicher Gesundheitsgefahren für den zu impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar sein könnte. Die Gesundheit eines Soldaten ist - zumindest in Friedenszeiten - ein hohes Gut, das, ..... nicht vorschnell durch den Einsatz risikobehafteter, in ihren Langzeitfolgen unkalkulierbarer genbasierter Impfstoffe auf's Spiel gesetzt werden darf. Ein Soldat als Staatsbürger in Uniform und damit Grundrechtsträger ... muss sich bei bestehender Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten grundsätzlich nicht in ein "Experimentierfeld" mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden. Das ist bei einer Impfung mit ihrer zur Zeit bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der Fall...
Es erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG), leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle auf's Spiel zu setzen bereit sind , ohne sich anscheinend einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10 Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen (insbesondere § 11 SG) auseinandergesetzt zu haben... Von dieser Verantwortung werden sie nicht entbunden. Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung , soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden....
Sich dieser eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit mit Hinweis auf rechtliche Bindungen (wie den Impfkatalog) bewusst entziehen zu wollen, stellte für einen Soldaten eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen dar. .... Auch hier ist "Zivilcourage" im militärischen Bereich gefragt und nicht blindes Folgen." (Hervorhebungen durch mich)
‼️Dr. Pfeiffer ist ein wahrer Held‼️ Danke für Ihren Mut und die Klarheit, Herr Dr. Pfeiffer‼️
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