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#IchHabeMitgemacht ist keine #Menschenjagd, es dokumentiert eine

Dies ist auch einer der diskutierten Einspieler in der ➥Sitzung 118: "Pakt für die Wahrheit" vom Corona Ausschuss.

RA Dr. Reiner Fuellmich, hier geht's zum Kanal:
t.me/ReinerFuellmich
Forwarded from IDA informiert
Aufarbeitung? Fehlanzeige!

Die folgenden Fragen eines Bürgers in der Fragestunde des Heidelberger Stadtrates empfand OB Würzner als "unverschämt" und ließ das Mikrofon abschalten.

👉 https://youtu.be/GnkvjqvzjM8
👉https://teleg.eu/initiative_demokratie/1868

#ichhabemitgemacht

Niemand wird gerne daran erinnert, dass er an der Errichtung des größten Unrechtsregimes der jüngeren bundesrepublikanischen Geschichte beteiligt war. Auch Heidelberger Verantwortliche nicht, allen voran Herr Würzner, Oberbürgermeister der 🏳‍🌈Rainbow-City.

Meine Fragen beziehen sich auf Antidiskriminierungsmaßnahmen und Demokratieförderung in Heidelberg.

Ich bin selbst Flüchtlingskind und bin in den 90ern im Odenwald aufgewachsen. Bis vor 2 Jahren dachte ich, dass ich mit fast jeder Form von Diskriminierung konfrontiert worden sei.

Aber das, was mir die letzten 2 Jahre geboten wurde, toppt alles mir bis dahin Bekannte:

Ich erwähne hier beispielhaft die Ausgangssperren für Impffreie ab 21:00, und das zu einer Zeit, als jeder wusste, dass das experimentelle Mittel von BionTech nicht vor Übertragung schützt.

Die unverschämten Aussagen wie
"Ihr seid raus aus dem gesellschaftlichen Leben", "Demonstranten sind die Aasgeier der Pandemie"," Impfskeptiker sind Bekloppte", "Geimpfte und Ungeimpfte sind ungleich zu behandeln","Impfen macht frei", "Schalt's Hirn ein" und " wünscht man diesen Schwachköpfen einen Aufenthalt in einem russischen oder chinesischen Straflager" lasse ich hier unerwähnt.

Die Stadt gibt jährlich mehrere hunderttausend Euro für Antidiskriminierungsmassnahmen aus.
Hat die Stadtverwaltung irgendwelche Maßnahmen in Bezug auf die Diskriminierungsaktionen der Impffreien durchgeführt und /oder geplant?

Eine weitere Frage:

Einige Mitglieder dieses Stadtrats haben sich in den letzten 2,5 Jahren besonders hervorgetan durch:

-Aufrufe zur Diskriminierung Andersdenkender (die Aktion „Rote Hand“ der Heidelberger Grünen)
-Aufrufe zu Straftaten gegen Andersdenkende, indem durch Flyer und Onlinewerbung dazu aufgerufen wurde, angemeldete Versammlungen zu stören und zu verhindern (daraufhin ist es zu Angriffen auf Versammlungsteilnehmer gekommen)

Dass das ein Angriff auf die Grundrechte der Betroffenen und einen Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland darstellt, steht außer Frage.

Immer wieder sind Andersdenkende von den Mitgliedern der sogenannten „Zivilgesellschaft“ mit Parolen, die in irgendeiner Form das Wort NAZI beinhalten, beleidigt worden.

Einige Mitglieder dieses Stadtrats haben auch hier fleißig mitgemacht. Wenn einzelne Mitglieder dieses Rates in der Öffentlichkeit gemeinsam mit staatsfeindlichen, gewaltbereiten extremistischen Gruppierungen Andersdenkende mit Nationalsozialisten vergleichen und als NAZI betiteln, verharmlosen sie die Verbrechen des NAZI-Regimes und verhöhnen die Opfer des Nationalsozialismus.

Meine Frage:

Was tun Sie, um die Angehörigen des Stadtparlaments in Bezug auf Demokratie, Grundrechte und Grundgesetz und gegen die Verharmlosung des NAZI-Verbrechens zu bilden und zu sensibilisieren?
Aktuell ist in den Medien vom „Demokratie-Check“ die Rede: wenn man sich deren Aussagen und Handeln genauer anschaut, bin ich der Auffassung, dass sich einige Mitglieder dieses Rates einem „Demokratie-Check“ unterziehen sollten
.“

https://teleg.eu/initiative_demokratie
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