Forwarded from Gurkenpaules Einflugschneise (Andreas K.)
Pressemitteilung des Amtsgerichts Weimar vom 12.04.2021
Das Amtsgericht Weimar hat auf seiner Webseite in einer offiziellen Pressemitteilung bestätigt, dass das sensationelle Urteil eines Familienrichters zu den Lockdownmaßnahmen an Schulen rechtskräftig und nicht anfechtbar ist.
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2021041201.html
Das Amtsgericht Weimar hat auf seiner Webseite in einer offiziellen Pressemitteilung bestätigt, dass das sensationelle Urteil eines Familienrichters zu den Lockdownmaßnahmen an Schulen rechtskräftig und nicht anfechtbar ist.
https://www.impfkritik.de/pressespiegel/2021041201.html
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Air Türkis https://ift.tt/3wSmVlp
Tichys Einblick
Die Einschränkung von Grundrechten wird an Phantasiegrößen gekoppelt
Die Bundesregierung möchte per Gesetz Grundrechtseinschränkungen an die 7-Tages-Inzidenz koppeln. Dabei ist dieser gemessene Wert spätestens seit dem Einsatz von Schnelltests weder aussagekräftig noch einschätzbar. Die Corona-Zahlen dienen einem Wettlauf…
Die Bundesregierung hält Daten zur Fehlerquote der PCR-Tests zurück – Gesetzeswidrig
Im letzten Jahr liefen drei Ringversuche, die die Qualität der deutschen Labore hinsichtlich der PCR-Testungen feststellen sollte. Die Ergebnisse liegen seit Monaten der Bundesregierung vor und werden nicht veröffentlicht – obwohl sie dazu per Gesetz verpflichtet ist.
https://corona-blog.net/die-bundesregierung-haelt-daten-zur-fehlerquote-der-pcr-tests-zurueck-gesetzeswidrig/
Im letzten Jahr liefen drei Ringversuche, die die Qualität der deutschen Labore hinsichtlich der PCR-Testungen feststellen sollte. Die Ergebnisse liegen seit Monaten der Bundesregierung vor und werden nicht veröffentlicht – obwohl sie dazu per Gesetz verpflichtet ist.
https://corona-blog.net/die-bundesregierung-haelt-daten-zur-fehlerquote-der-pcr-tests-zurueck-gesetzeswidrig/
corona-blog.net
Die Bundesregierung hält Daten zur Fehlerquote der PCR-Tests zurück - Gesetzeswidrig
Im letzten Jahr liefen drei Ringversuche, die die Qualität der deutschen Labore hinsichtlich der PCR-Testungen feststellen sollte. Die Ergebnisse liegen seit Monaten der Bundesregierung vor und werden…
Die Bundesregierung vertreten duch die Kanzlerin Merkel will die Landesparlamente und ihre Ministerpräsidenten entmachten. Der Föderalismus wurde eingeführt um genau solche Personen wie Merkel zu verhindern!
Jeder der diesen Faschismus unterstützt ist ein Feind der Demokratie⚠️
Jeder der diesen Faschismus unterstützt ist ein Feind der Demokratie⚠️
Merkel sagt ihren AstraZeneca-Impftermin ab
Während ihre verängstigten Untertanen nach der erlösenden Spritze mit der Thrombose-Suppe lechzen, war es der Kanzlerin wohl nicht so wichtig, bei ihrem Impftermin zu erscheinen. Ihren gestrigen Impftermin im Berliner Impfzentrum Tempelhofer Feld sagte sie kurzerhand ab. Zu krank, zu feige, keine Zeit, keine Fakespritzen mehr vorrätig?
Während ihre verängstigten Untertanen nach der erlösenden Spritze mit der Thrombose-Suppe lechzen, war es der Kanzlerin wohl nicht so wichtig, bei ihrem Impftermin zu erscheinen. Ihren gestrigen Impftermin im Berliner Impfzentrum Tempelhofer Feld sagte sie kurzerhand ab. Zu krank, zu feige, keine Zeit, keine Fakespritzen mehr vorrätig?
Eine Umfrage unter den Aktionären von Amazon hat ergeben: 100 % sind für einen unbegrenzten Lockdown.
Forwarded from Gurkenpaules Einflugschneise (R D G)
Prof. Michael Esfeld, gleichzeitig Leopoldina-Mitglied und -Kritiker, bringt es in klaren Worten auf den Punkt: https://t.co/4Gb3Cw3Xoz
Forwarded from Achse/Tichy
𝗔 (Fundstück von Jesko Matthes)
Die WELT berichtet hier (hinter der Bezahlschranke) über den Umgang der Linkspartei mit der Vergangenheit. Dort beschäftigt man sich allerdings lieber mit der Vergangenheit in anderen anderer. In ihren eigenen Reihen, im Ältestenrat, sitzt ein ehemaliges Mitglied der NSDAP. Ein Novum? Achgut.com berichtete bereits vor sieben Jahren über den betreffenden Herrn. Er ist aber immer noch da. Vera Lengsfeld schrieb:
Die SED-Linke steht bis heute fest zu ihren ehemals braunen Kameraden. In ihrem Ältestenrat sitzt Prof. Hermann Klenner, NSDAP Breslau, später laut Wikipedia Inoffizieller Stasimitarbeiter und Verteidiger der Todesstrafe in der DDR, der er einen „humanistischen Charakter“ bescheinigte.
https://ift.tt/3s8Muvb
Die WELT berichtet hier (hinter der Bezahlschranke) über den Umgang der Linkspartei mit der Vergangenheit. Dort beschäftigt man sich allerdings lieber mit der Vergangenheit in anderen anderer. In ihren eigenen Reihen, im Ältestenrat, sitzt ein ehemaliges Mitglied der NSDAP. Ein Novum? Achgut.com berichtete bereits vor sieben Jahren über den betreffenden Herrn. Er ist aber immer noch da. Vera Lengsfeld schrieb:
Die SED-Linke steht bis heute fest zu ihren ehemals braunen Kameraden. In ihrem Ältestenrat sitzt Prof. Hermann Klenner, NSDAP Breslau, später laut Wikipedia Inoffizieller Stasimitarbeiter und Verteidiger der Todesstrafe in der DDR, der er einen „humanistischen Charakter“ bescheinigte.
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Im Kanzleramt regiert eine „#NoCovid“-Sekte
Mit Merkels radikaler „No Covid“-Strategie soll der deutsche Föderalismus ausgehebelt werden – jenes Verfassungsprinzip, das 1949 gegen zentralistische Herrschaftsfantasien festgeschrieben wurde. Der Bundestag muss dem Corona-Wahnsinn des Kanzleramtes Einhalt gebieten
https://www.welt.de/debatte/kolumnen/platz-der-republik/article230132453/Corona-Politik-Bundesregierung-hat-den-Bezug-zur-Wirklichkeit-verloren.html
Mit Merkels radikaler „No Covid“-Strategie soll der deutsche Föderalismus ausgehebelt werden – jenes Verfassungsprinzip, das 1949 gegen zentralistische Herrschaftsfantasien festgeschrieben wurde. Der Bundestag muss dem Corona-Wahnsinn des Kanzleramtes Einhalt gebieten
https://www.welt.de/debatte/kolumnen/platz-der-republik/article230132453/Corona-Politik-Bundesregierung-hat-den-Bezug-zur-Wirklichkeit-verloren.html
DIE WELT
Die Bundesregierung hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren
Die Bundeskanzlerin und ihr Corona-Krisenteam haben bei der Pandemiebekämpfung vor allem eins gemacht: Fehler. Nun soll die Einflussnahme der Länder beschnitten werden. Dem und Merkels Corona-Politik muss Einhalt geboten werden.
Forwarded from CheckMateNews ♟ (Alexandra)
„Durchregieren bis ins Wohnzimmer“ – Richter und Anwälte gegen Gesetzentwurf und § 28b IfSG
Der neue § 28b IfSG würde ein automatisiertes Durchregieren des Bundes auf unabsehbare Zeit manifestieren, erklärten Richter und Staatsanwälte zum Vorhaben der Bundesregierung. Der Bund schieße deutlich über jegliche Verhältnismäßigkeit hinaus. Damit wäre die „Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte weg“, so Prof. Dr. Max Otte.
Nach einer sorgfältigen Prüfung des Gesetzentwurfs zum neuen Infektionsschutzgesetz melden sich immer mehr Richter und Anwälte zu Wort. Darunter sind auch das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“ und die „Anwälte für Aufklärung“. Sie äußern sich kurzfristig und besorgt, da der Gesetzentwurf so weitreichend ist und in derart kurzer Zeit von der Politik durchgesetzt werden soll.
Jens Gnisa, ehemaliger Interessenvertreter von rund 17.000 Richtern in Deutschland, stellt fest: „Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeits-Grenzen hinaus.“ Gnisa war bis Ende des Jahres 2019 Vorsitzender des Deutschen Richterbunds.
Prof. Dr. Max Otte formuliert auf Twitter dazu:
Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg, das sollte jedem klar sein.“
„Durchregieren bis ins Wohnzimmer“
Es seien die einschneidendsten Maßnahmen für die rund 83 Millionen Menschen in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg, unterstreicht das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“. Der § 28b würde ein „Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen“ ermöglichen, noch dazu abhängig „von einem Messwert, der zunehmend in der Kritik von Juristen und Medizinern steht“.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/durchregieren-bis-ins-wohnzimmer-richter-und-anwaelte-gegen-gesetzentwurf-und-%c2%a7-28b-ifsg-a3491453.html
➡️ https://teleg.eu/CheckMateNews
Der neue § 28b IfSG würde ein automatisiertes Durchregieren des Bundes auf unabsehbare Zeit manifestieren, erklärten Richter und Staatsanwälte zum Vorhaben der Bundesregierung. Der Bund schieße deutlich über jegliche Verhältnismäßigkeit hinaus. Damit wäre die „Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte weg“, so Prof. Dr. Max Otte.
Nach einer sorgfältigen Prüfung des Gesetzentwurfs zum neuen Infektionsschutzgesetz melden sich immer mehr Richter und Anwälte zu Wort. Darunter sind auch das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“ und die „Anwälte für Aufklärung“. Sie äußern sich kurzfristig und besorgt, da der Gesetzentwurf so weitreichend ist und in derart kurzer Zeit von der Politik durchgesetzt werden soll.
Jens Gnisa, ehemaliger Interessenvertreter von rund 17.000 Richtern in Deutschland, stellt fest: „Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeits-Grenzen hinaus.“ Gnisa war bis Ende des Jahres 2019 Vorsitzender des Deutschen Richterbunds.
Prof. Dr. Max Otte formuliert auf Twitter dazu:
Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg, das sollte jedem klar sein.“
„Durchregieren bis ins Wohnzimmer“
Es seien die einschneidendsten Maßnahmen für die rund 83 Millionen Menschen in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg, unterstreicht das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“. Der § 28b würde ein „Durchregieren bis in die Wohnzimmer der Menschen“ ermöglichen, noch dazu abhängig „von einem Messwert, der zunehmend in der Kritik von Juristen und Medizinern steht“.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/durchregieren-bis-ins-wohnzimmer-richter-und-anwaelte-gegen-gesetzentwurf-und-%c2%a7-28b-ifsg-a3491453.html
➡️ https://teleg.eu/CheckMateNews
The Epoch Times
„Durchregieren bis ins Wohnzimmer“ – Richter und Anwälte gegen Gesetzentwurf und § 28b IfSG
Der neue § 28b IfSG würde ein automatisiertes Durchregieren des Bundes auf unabsehbare Zeit manifestieren, erklärten Richter und Staatsanwälte zum Vorhaben der Bundesregierung. Der Bund schieße deutlich über jegliche Verhältnismäßigkeit hinaus. Damit wäre…
Die Ministerpräsidenten aller Länder können nun geschlossen zurücktreten. Sie werden nicht mehr gebraucht.
Denn um es noch einmal klar zu sagen, was Merkel vorhat:
Die Bundesnotbremse ermächtigt sie, während einer "epidemischen Lage" und Inzidenz >100, Massnahmen in eigenem Ermessen zu ergreifen, die keinerlei Zustimmung des Bundestages oder der Länder mehr bedürfen!
Dies nannte man zu allen Zeiten und an allen Orten dieser Welt eine Diktatur!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230245891/Infektionsschutzgesetz-Merkel-nennt-bundesweite-Notbremse-ueberfaellig-SPD-will-noch-verhandeln.html
Denn um es noch einmal klar zu sagen, was Merkel vorhat:
Die Bundesnotbremse ermächtigt sie, während einer "epidemischen Lage" und Inzidenz >100, Massnahmen in eigenem Ermessen zu ergreifen, die keinerlei Zustimmung des Bundestages oder der Länder mehr bedürfen!
Dies nannte man zu allen Zeiten und an allen Orten dieser Welt eine Diktatur!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230245891/Infektionsschutzgesetz-Merkel-nennt-bundesweite-Notbremse-ueberfaellig-SPD-will-noch-verhandeln.html
DIE WELT
Merkel nennt bundesweite Notbremse „überfällig“ – SPD-Fraktion sieht noch Verhandlungsbedarf
„Die Lage ist ernst“: Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes „notwendig“ und „überfällig“. Die Pandemiebekämpfung müsse jetzt konsequenter werden. Die SPD-Fraktion will noch über Ausnahmeregeln diskutieren.
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Redaktion https://ift.tt/3tjXaIE
Tichys Einblick
US-Seuchenschutzbehörde empfiehlt Aussetzung von Johnson & Johnson-Impfstoff – auch hier ungewöhnliche Thrombose-Fälle
Der J&J-Impfstoff war die neue Hoffnung der deutschen Impfkampagne, da eine Einfachimpfung hier ausreicht. Jetzt hat die US-Seuchenschutzbehörde so große Bedenken, dass sie einen vorübergehenden Stopp empfiehlt.
Forwarded from Achse/Tichy
ᵀᴱ Roland Tichy https://ift.tt/3daC2iq
Tichys Einblick
Alle Macht zu Merkel – der Einstieg in den Einheitsstaat droht
Kein Argument für den Lockdown überzeugt. Es geht nur um Merkels Machtanspruch und den ihrer erhofften Nachfolger. Dieser Anschlag auf die Demokratie wird mitgetragen von Abgeordneten, die nur ihre Handlanger sind.