Der Rest der Woche dann so - in #Thueringen/ #Sachsen:
#Gößnitz, #Rochlitz, #Penig, #Frankenberg, #Döbeln, #Pirna, #Freital...👍
#AfD #Brandnerunterwegs #Berlin #Bundestag #Brandner
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Einen Herrn #Oberbürgermeisterin wird es mit der AfD nicht geben! Gegen #Genderquatsch und #Ideologie-Sprech – für unsere deutsche #Sprache!
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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#Terrorist schlachtet #Frauen
Wo bleiben die #Lichterketten? Wo ist der öffentliche #Aufschrei?
#5Fragen5Antworten #5f5a
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Jeden Tag 📆 ein Stücken #Wahlprogramm:
In den nächsten Wochen möchte ich Ihnen die wichtigsten Ausschnitte aus unserem #AfD-Programm präsentieren. #Einthemenpartei? Von wegen! Und los geht’s:
Volksabstimmungen nach Schweizer Modell
• Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden.
• Volk darf beschlossene Gesetze ändern oder abzulehnen.
• Volk darf Gesetze einbringen und per Volksabstimmung beschließen - jenseits des
Art. 79 Abs. 3 GG keine thematischen Beschränkungen.
• Auch die Parlamente sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung zu
initiieren.
#AfD #Thueringen
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Volksabstimmungen nach Schweizer Modell
• Ohne Zustimmung des Volkes darf das Grundgesetz nicht geändert und kein bedeutsamer völkerrechtlicher Vertrag geschlossen werden.
• Volk darf beschlossene Gesetze ändern oder abzulehnen.
• Volk darf Gesetze einbringen und per Volksabstimmung beschließen - jenseits des
Art. 79 Abs. 3 GG keine thematischen Beschränkungen.
• Auch die Parlamente sollen die Möglichkeit erhalten, eine Volksabstimmung zu
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Skandalurteil des Bundesverfassungsgerichts: Rundfunkgebühren werden erhöht! BVerfG setzt sich über Landesbeschluss hinweg! Nur die AfD will Zwangsrundfunk abschaffen!
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++ Pressemitteilung ++
Brandner: Kungeleien zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht darf es nicht geben
Zwischen Rindergeschnetzeltem, Antipasti und Schokoladenmousse diskutierten zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung und sämtliche Richter des Bundesverfassungsgerichtes angeblich über die Themen „Rechtsetzung in Europa“ sowie „Entscheidung unter Unsicherheiten“ – kurz vor der mündlichen Verhandlung in der die Alternative für Deutschland gegen Angela Merkel wegen Neutralitätspflichtverletzungen vorging. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Justiziars der AfD-Fraktion Stephan Brandner (Drs. 19/31686).
Brandner teilt dazu mit:
„Auch das gestrige Urteil hinsichtlich der Erhöhung der Rundfunkgebühren hat mehr als ein Geschmäckle. Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr und zum wiederholten Male zeigt sich die Erosion des Rechtsstaats. Das Urteil ist nichts als ein Kniefall vor den öffentlich-rechtlichen Sendern und ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie.
Mit diesen Gefälligkeitsurteilen bringt sich das Bundesverfassungsgericht in eine gefährliche Abseitsposition, setzt seinen guten Ruf, den es bis vor wenigen Jahren hatte, aufs Spiel und verliert völlig an Glaubwürdigkeit. Als AfD-Fraktion stehen wir für eine klare Gewaltenteilung, die keine Kungeleien kennt – sondern die Verantwortung der gegenseitigen Kontrolle ernst nimmt.“
#AfD #Thueringen
#wirholendasDirektmandat
#Deutschlandabernormal🇩🇪 #Gera
#Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Brandner: Kungeleien zwischen Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht darf es nicht geben
Zwischen Rindergeschnetzeltem, Antipasti und Schokoladenmousse diskutierten zahlreiche Mitglieder der Bundesregierung und sämtliche Richter des Bundesverfassungsgerichtes angeblich über die Themen „Rechtsetzung in Europa“ sowie „Entscheidung unter Unsicherheiten“ – kurz vor der mündlichen Verhandlung in der die Alternative für Deutschland gegen Angela Merkel wegen Neutralitätspflichtverletzungen vorging. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und Justiziars der AfD-Fraktion Stephan Brandner (Drs. 19/31686).
Brandner teilt dazu mit:
„Auch das gestrige Urteil hinsichtlich der Erhöhung der Rundfunkgebühren hat mehr als ein Geschmäckle. Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr und zum wiederholten Male zeigt sich die Erosion des Rechtsstaats. Das Urteil ist nichts als ein Kniefall vor den öffentlich-rechtlichen Sendern und ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie.
Mit diesen Gefälligkeitsurteilen bringt sich das Bundesverfassungsgericht in eine gefährliche Abseitsposition, setzt seinen guten Ruf, den es bis vor wenigen Jahren hatte, aufs Spiel und verliert völlig an Glaubwürdigkeit. Als AfD-Fraktion stehen wir für eine klare Gewaltenteilung, die keine Kungeleien kennt – sondern die Verantwortung der gegenseitigen Kontrolle ernst nimmt.“
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Deshalb beide Stimmen AfD!
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