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❗️Wichtig für die 🇨🇭Schweiz🇨🇭! Interview mit Prof. Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter | Terror-Gesetz (PMT) Schweiz❗️
07. Mai 2021 | UNCUT-NEWS
🔻 Wir haben Nils Melzer getroffen und mit ihm über das neue Polizeimassnahmen-Gesetz (PMT) gesprochen. Im PMT-Gesetz ist unklar definiert wer als Gefährder gilt und wer nicht.
🔻 Am 13. Juni 2021 stimmen wir in der Schweiz ab über das PMT-Gesetz (Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus).
🔻 Der Schweizer Rechtswissenschaftler und Diplomat Nils Melzer ist seit 2016 UNO-Sonderberichterstatter für Folter. Er gilt als einer der profiliertesten Kenner in den Bereichen staatliche Unterdrückung und staatlich gelenkte, psychische Repression.
🔻 Youtube Freunde der Verfassung
#Schweiz #Wichtig #Interview #NilsMelzer #UNO #Folter #PMT #Sonderberichterstatter #Terror #Gesetz #Diplomat #PolizeiStaat
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
07. Mai 2021 | UNCUT-NEWS
🔻 Wir haben Nils Melzer getroffen und mit ihm über das neue Polizeimassnahmen-Gesetz (PMT) gesprochen. Im PMT-Gesetz ist unklar definiert wer als Gefährder gilt und wer nicht.
🔻 Am 13. Juni 2021 stimmen wir in der Schweiz ab über das PMT-Gesetz (Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus).
🔻 Der Schweizer Rechtswissenschaftler und Diplomat Nils Melzer ist seit 2016 UNO-Sonderberichterstatter für Folter. Er gilt als einer der profiliertesten Kenner in den Bereichen staatliche Unterdrückung und staatlich gelenkte, psychische Repression.
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🇨🇭Berset warnt vor wachsender Kluft zwischen Arm und Reich🇨🇭
08. Mail 2021 | Blick
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich in der Corona-Krise weiter. Und nach der Pandemie komme der nächste Test auf die Schweiz zu, warnt Gesundheitsminister Alain Berset an der SP-Delegiertenversammlung.
🔻 Noch nie sei so viel von Solidarität die Rede gewesen wie während der Corona-Pandemie, aber das verstelle den Blick vor anderen Problemen.
🔻 «Viele der Probleme, die vor dieser Krise schon gross waren, sind jetzt grösser.»
«Die nächsten Jahre werden schwierig und am schwierigsten werden sie für die Schwächeren.»
Nächster Test für Gesellschaft kommt
🔻 «Die Pandemie können wir ohne dieses Gesetz bekämpfen. Dazu haben wir das Epidemiengesetz. Um die Wirtschaftskrise zu bekämpfen und Finanzhilfen so lange wie nötig weiterzuführen, brauchen wir das Covid-19-Gesetz»
#Schweiz #AlainBerset #Bundesrat #TeileUndHerrsche #Propaganda #Manipulation #Korruption #Lügen #COVID19 #Gesetz #Agenda #NWO
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
08. Mail 2021 | Blick
Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich in der Corona-Krise weiter. Und nach der Pandemie komme der nächste Test auf die Schweiz zu, warnt Gesundheitsminister Alain Berset an der SP-Delegiertenversammlung.
🔻 Noch nie sei so viel von Solidarität die Rede gewesen wie während der Corona-Pandemie, aber das verstelle den Blick vor anderen Problemen.
🔻 «Viele der Probleme, die vor dieser Krise schon gross waren, sind jetzt grösser.»
«Die nächsten Jahre werden schwierig und am schwierigsten werden sie für die Schwächeren.»
Nächster Test für Gesellschaft kommt
🔻 «Die Pandemie können wir ohne dieses Gesetz bekämpfen. Dazu haben wir das Epidemiengesetz. Um die Wirtschaftskrise zu bekämpfen und Finanzhilfen so lange wie nötig weiterzuführen, brauchen wir das Covid-19-Gesetz»
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💰Finanzhilfen:💰 🇨🇭Der Bundesrat muss handeln | Nationalrat Pirmin Schwander🇨🇭
🔻 Erhalten die betroffenen Betriebe und Menschen ohne das Covid-19 Gesetz keine finanziellen Entschädigungen mehr?
Nationalrat Pirmin Schwander erklärt, dass sofort eine Finanzvorlage erstellt werden kann.
🔻 "Wenn die Politik will, dann kann man die Grundlage für die finanziellen Weiterzahlungen schaffen."
🔻 Finanzhilfen gibt es auch ohne das Covid-Gesetz.
🔻 Covid-Gesetz NEIN am 13. Juni.
Veröffentlicht am: 09. Mai 2021
🔻 Youtube Freunde der Verfassung
#Schweiz #Finanzhilfen #Bundesrat #Handel #Nationalrat #Erklärung #PirminSchwander #Erpressung #PolizeiStaat #COVID19 #Gesetz #Lügen #Betrug #Irreführung #Finanzhilfen #Kontrolle #Macht
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🔻 Erhalten die betroffenen Betriebe und Menschen ohne das Covid-19 Gesetz keine finanziellen Entschädigungen mehr?
Nationalrat Pirmin Schwander erklärt, dass sofort eine Finanzvorlage erstellt werden kann.
🔻 "Wenn die Politik will, dann kann man die Grundlage für die finanziellen Weiterzahlungen schaffen."
🔻 Finanzhilfen gibt es auch ohne das Covid-Gesetz.
🔻 Covid-Gesetz NEIN am 13. Juni.
Veröffentlicht am: 09. Mai 2021
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🇨🇭Höhepunkte:🇨🇭 SRF Arena zum Covid-Gesetz
Alain Berset und Michael Bubendorf waren sich uneinig worüber wir abstimmen.
🔻 Aktuelle Version vom Covid-19-Gesetz
Gegner und Befürworter haben ihre Argumente dem Schweizer Stimmbürger vorgestellt und debattieren am 28. Mai in der SRF 《Abstimmungs-Arena》zum Covid-19-Gesetz.
Am 13. Juni stimmen die Schweizer Stimmbürger über das das Covid-Gesetz ab.
🔻 Youtube: Das sehenswerte Video mit Rechtsanwalt Philipp Kruse. Er spricht über das Covid-Gesetz
🔻 Das Covid-Gesetz NEIN am 13. Juni
Quelle: SRF
《Abstimmungs-Arena》zum Covid-19-Gesetz
Ausgestrahlt am 28. Mai 2021
🔻 Video-Link SRF
Veröffentlicht am: 29. Mai 2021
🔻 Youtube Freunde der Verfassung
#Schweiz #AlainBerset #Arena #SRF #Abstimmung #Gesetz #Version #COVID19Gesetz #MichaelBubendorf #Gegner #Befürworter #Debatte #Stimmbürger #Argumente #NEIN #CovidGesetz #PhilippKruse #Politik
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Alain Berset und Michael Bubendorf waren sich uneinig worüber wir abstimmen.
🔻 Aktuelle Version vom Covid-19-Gesetz
Gegner und Befürworter haben ihre Argumente dem Schweizer Stimmbürger vorgestellt und debattieren am 28. Mai in der SRF 《Abstimmungs-Arena》zum Covid-19-Gesetz.
Am 13. Juni stimmen die Schweizer Stimmbürger über das das Covid-Gesetz ab.
🔻 Youtube: Das sehenswerte Video mit Rechtsanwalt Philipp Kruse. Er spricht über das Covid-Gesetz
🔻 Das Covid-Gesetz NEIN am 13. Juni
Quelle: SRF
《Abstimmungs-Arena》zum Covid-19-Gesetz
Ausgestrahlt am 28. Mai 2021
🔻 Video-Link SRF
Veröffentlicht am: 29. Mai 2021
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🇨🇭«Abstimmungs-Arena»🇨🇭 zum Covid-19-Gesetz
19. November 2021 | SRF (Video)
Das Covid-Zertifikat steht im Zentrum der Gesetzesänderungen zur Bekämpfung der Pandemie. Für Bundesrat und Parlament schützt das Zertifikat die Menschen. Das Referendumskomitee spricht dagegen von einer extremen Gesetzesrevision. Die «Abstimmungs-Arena» findet mit einem Faktencheck im Studio statt.
🔻 Das Coronavirus hat die Schweiz seit mehr als 18 Monaten im Griff. Das zeigen auch die steigenden Fallzahlen. «Ein Nein zu den Änderungen des Gesetzes würde die bewährte Krisenbewältigung gefährden», sagen Bundesrat und Parlament. «Die bestehenden Gesetze genügen, um uns vor der Pandemie zu schützen», sagt das Referendumskomitee. Was stimmt?
#Schweiz #Abstimmung #Arena #Covid19Gesetz #CovidZertifikat #Gesetzesänderungen #Bekämpfung #Pandemie #Agenda #Bundesrat #Parlament #Zertifikat #Menschen #Referendumskomitee #Gesetzesrevision #Faktencheck #Coronavirus #Gesetz #Krise
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19. November 2021 | SRF (Video)
Das Covid-Zertifikat steht im Zentrum der Gesetzesänderungen zur Bekämpfung der Pandemie. Für Bundesrat und Parlament schützt das Zertifikat die Menschen. Das Referendumskomitee spricht dagegen von einer extremen Gesetzesrevision. Die «Abstimmungs-Arena» findet mit einem Faktencheck im Studio statt.
🔻 Das Coronavirus hat die Schweiz seit mehr als 18 Monaten im Griff. Das zeigen auch die steigenden Fallzahlen. «Ein Nein zu den Änderungen des Gesetzes würde die bewährte Krisenbewältigung gefährden», sagen Bundesrat und Parlament. «Die bestehenden Gesetze genügen, um uns vor der Pandemie zu schützen», sagt das Referendumskomitee. Was stimmt?
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💉IMPFPFLICHT💉
🇨🇭«Das Parlament soll eine allgemeine Impfpflicht beschliessen»🇨🇭
08. Dezember 2021 | 20minuten
Rechtsprofessor Rainer Schweizer empfiehlt ein dringliches Gesetz für eine Impfpflicht. Das hat im Parlament wenige Chancen.
Darum gehts:
🔻 Ab 1. Februar soll in Österreich eine allgemeine Impfpflicht gelten. Auch in der Schweiz gibt es Exponenten aus Wissenschaft und Politik, die das wollen.
🔻 Eine teilweise Impfpflicht könnten Kantone und Bund heute schon einführen, auf Basis des Epidemiengesetzes.
🔻 Rechtsprofessor¹ Rainer Schweizer² fordert das Parlament auf, eine allgemeine Impfpflicht zu beschliessen.
🔻 Doch im Parlament findet sich nach heutigem Ermessen keine Mehrheit dafür.
Der Bundesrat kann heute eine Impfpflicht für gewisse Berufs- oder Altersgruppen erlassen.
🔻 Antwort auf Frage von Fabian Molina
🔻 Zweck des Epidemiengesetzes
#Schweiz #Impfpflicht #Gesetz #ImpfAgenda #Parlament #Rechtsprofessor #RainerSchweizer #Österreich #Bund #Bundesrat #Kantone
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08. Dezember 2021 | 20minuten
Rechtsprofessor Rainer Schweizer empfiehlt ein dringliches Gesetz für eine Impfpflicht. Das hat im Parlament wenige Chancen.
Darum gehts:
🔻 Ab 1. Februar soll in Österreich eine allgemeine Impfpflicht gelten. Auch in der Schweiz gibt es Exponenten aus Wissenschaft und Politik, die das wollen.
🔻 Eine teilweise Impfpflicht könnten Kantone und Bund heute schon einführen, auf Basis des Epidemiengesetzes.
🔻 Rechtsprofessor¹ Rainer Schweizer² fordert das Parlament auf, eine allgemeine Impfpflicht zu beschliessen.
🔻 Doch im Parlament findet sich nach heutigem Ermessen keine Mehrheit dafür.
Der Bundesrat kann heute eine Impfpflicht für gewisse Berufs- oder Altersgruppen erlassen.
🔻 Antwort auf Frage von Fabian Molina
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❗️GESETZ SOLL MITTE 2022 STEHEN
🇨🇭So soll die elektronische ID für mehr Datenschutz sorgen🇨🇭
17. Dezember 2021 | 20minuten
Das Volk hat die Pläne zur E-ID von Firmen deutlich abgeschmettert. Nun solls eine staatlich betriebene Infrastruktur geben. Mitte 2022 soll das Gesetz stehen.
Darum gehts:
🔻 Der Bundesrat hat seine Pläne zur elektronischen ID überarbeitet.
🔻 Nach der Schlappe an der Urne setzt er auf eine staatliche Lösung.
🔻 Dabei soll der Datenschutz im Zentrum stehen.
Im Frühling lehnte die Schweizer Bevölkerung das E-ID-Gesetz mit 65 Prozent Nein-Simmen deutlich ab. Elektronische Identitätsnachweise, die von privaten Firmen vergeben werden, fanden viele bedenklich. Nun setzt der Bundesrat nach Konsultation mit den Kantonen auf eine staatlich betriebene Infrastruktur.
#Schweiz #Gesetz #EID #Pläne #ElektronischeIdentität #Elektronisch #Identität #Datenschutz #Volk #Firmen #Abgeschmettert #Staat #Staatlich #Infrastruktur #Bundesrat #Agenda #Identitätsnachweis
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🇨🇭So soll die elektronische ID für mehr Datenschutz sorgen🇨🇭
17. Dezember 2021 | 20minuten
Das Volk hat die Pläne zur E-ID von Firmen deutlich abgeschmettert. Nun solls eine staatlich betriebene Infrastruktur geben. Mitte 2022 soll das Gesetz stehen.
Darum gehts:
🔻 Der Bundesrat hat seine Pläne zur elektronischen ID überarbeitet.
🔻 Nach der Schlappe an der Urne setzt er auf eine staatliche Lösung.
🔻 Dabei soll der Datenschutz im Zentrum stehen.
Im Frühling lehnte die Schweizer Bevölkerung das E-ID-Gesetz mit 65 Prozent Nein-Simmen deutlich ab. Elektronische Identitätsnachweise, die von privaten Firmen vergeben werden, fanden viele bedenklich. Nun setzt der Bundesrat nach Konsultation mit den Kantonen auf eine staatlich betriebene Infrastruktur.
#Schweiz #Gesetz #EID #Pläne #ElektronischeIdentität #Elektronisch #Identität #Datenschutz #Volk #Firmen #Abgeschmettert #Staat #Staatlich #Infrastruktur #Bundesrat #Agenda #Identitätsnachweis
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❗️Neues Gesetz gegen Pädophile:❗️ 🇷🇺Russland🇷🇺 führt lebenslange Haftstrafen für Wiederholungstäter ein
18. Januar 2022 | RT DE
Am Dienstag hat die russische Staatsduma einen Gesetzesentwurf angenommen, der bei Sexualverbrechen lebenslange Haftstrafen für Wiederholungstäter vorsieht sowie für erstmals Verurteilte bei Verbrechen gegen zwei oder mehrere Minderjährige.
🔻 In zweiter und dritter Lesung hat die russische Staatsduma am Dienstag einen Gesetzentwurf angenommen, der strengere Strafen für pädophile Kriminelle vorsieht. Demnach droht Kinderschändern nun nach wiederholtem sexuellem Missbrauch lebenslange Haft sowie beim ersten Verbrechen gegen zwei oder mehrere Minderjährige.
🔻 Bisher konnten in Russland Kinderschänder zu lebenslanger Haft verurteilt werden, wenn das Opfer jünger als 14 Jahre alt war.
#Russland #Neu #Gesetz #Pädophile #Lebenslang #Haftstrafen #Wiederholungstäter #Kinderschänder #Missbrauch #Sexuell #Kinder #Opfer #Verbrechen #Minderjährig #Staatsduma
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
18. Januar 2022 | RT DE
Am Dienstag hat die russische Staatsduma einen Gesetzesentwurf angenommen, der bei Sexualverbrechen lebenslange Haftstrafen für Wiederholungstäter vorsieht sowie für erstmals Verurteilte bei Verbrechen gegen zwei oder mehrere Minderjährige.
🔻 In zweiter und dritter Lesung hat die russische Staatsduma am Dienstag einen Gesetzentwurf angenommen, der strengere Strafen für pädophile Kriminelle vorsieht. Demnach droht Kinderschändern nun nach wiederholtem sexuellem Missbrauch lebenslange Haft sowie beim ersten Verbrechen gegen zwei oder mehrere Minderjährige.
🔻 Bisher konnten in Russland Kinderschänder zu lebenslanger Haft verurteilt werden, wenn das Opfer jünger als 14 Jahre alt war.
#Russland #Neu #Gesetz #Pädophile #Lebenslang #Haftstrafen #Wiederholungstäter #Kinderschänder #Missbrauch #Sexuell #Kinder #Opfer #Verbrechen #Minderjährig #Staatsduma
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Neue Subventionsmillionen für die kleinen Verlage?
Abstimmung zum Mediengesetz vom 13. Februar 2022
✓ https://www.kla.tv/21386
Am 13. Februar 2022 kann das Schweizer Stimmvolk über ein neues Mediengesetz, dem „Maßnahmenpaket zugunsten der Medien“ abstimmen. Mit einer Annahme des Gesetzes würden zu den bereits bestehenden 53 Mio. Franken Mediensubventionen jährlich weitere 125 Mio. Franken hinzukommen. Diese Subventionen würden praktisch vollständig an vier große Medienkonzerne gehen. Wieso? Hören Sie in dieser Sendung.
🔻 Mehr dazu: Schweiz | SchweizerVolksabstimmungen | Medien
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 22. Januar 2022
#KlaTV #Schweiz #Vorlage #Subventionsmillionen #Abstimmung #Mediengesetz #Schweizer #Stimmvolk #Maßnahmenpaket #Zugunsten #Medien #Gesetz #Mediensubventionen #Geld #Medienkonzerne #Konzerne
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Am 13. Februar 2022 kann das Schweizer Stimmvolk über ein neues Mediengesetz, dem „Maßnahmenpaket zugunsten der Medien“ abstimmen. Mit einer Annahme des Gesetzes würden zu den bereits bestehenden 53 Mio. Franken Mediensubventionen jährlich weitere 125 Mio. Franken hinzukommen. Diese Subventionen würden praktisch vollständig an vier große Medienkonzerne gehen. Wieso? Hören Sie in dieser Sendung.
🔻 Mehr dazu: Schweiz | SchweizerVolksabstimmungen | Medien
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 22. Januar 2022
#KlaTV #Schweiz #Vorlage #Subventionsmillionen #Abstimmung #Mediengesetz #Schweizer #Stimmvolk #Maßnahmenpaket #Zugunsten #Medien #Gesetz #Mediensubventionen #Geld #Medienkonzerne #Konzerne
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❗️Ein 🇨🇭Schweizer🇨🇭 erklärt sich zur Frau, um früher in Rente gehen zu können❗️
02. Februar 2022 | RT DE
Ein kluger Mann aus der Schweiz hat Berichten zufolge von einem Schlupfloch in der neuen Schweizer Gesetzgebung zur Geschlechtsumwandlung profitiert: Er hatte sich als Frau deklariert, um früher in Rente gehen zu können.
🔻 Ein Schweizer Mann hat Berichten zufolge ein Schlupfloch in der neuen, vereinfachten Geschlechtsumwandlungsgesetzgebung des Landes ausgenutzt und sich als Frau registrieren lassen, um ein Jahr früher in den Genuss einer üppigen Rente zu kommen.
🔻 Seit dem 1. Januar genügen in der Schweiz ein zehnminütiges Gespräch und eine Zahlung von 75 Schweizer Franken, um das Geschlecht auf dem Papier zu ändern. Verfahren wie eine körperliche Untersuchung und hormonelle Tests wurden abgeschafft.
#Schweiz #Gesetzgebung #MannErklärtSichZurFrau #FrüherInRente #Schlupfloch #Gesetz #Rente #Geschlecht #Geschlechtsumwandlung #Umwandlungsgesetzgebung #Transgender #Agenda
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
02. Februar 2022 | RT DE
Ein kluger Mann aus der Schweiz hat Berichten zufolge von einem Schlupfloch in der neuen Schweizer Gesetzgebung zur Geschlechtsumwandlung profitiert: Er hatte sich als Frau deklariert, um früher in Rente gehen zu können.
🔻 Ein Schweizer Mann hat Berichten zufolge ein Schlupfloch in der neuen, vereinfachten Geschlechtsumwandlungsgesetzgebung des Landes ausgenutzt und sich als Frau registrieren lassen, um ein Jahr früher in den Genuss einer üppigen Rente zu kommen.
🔻 Seit dem 1. Januar genügen in der Schweiz ein zehnminütiges Gespräch und eine Zahlung von 75 Schweizer Franken, um das Geschlecht auf dem Papier zu ändern. Verfahren wie eine körperliche Untersuchung und hormonelle Tests wurden abgeschafft.
#Schweiz #Gesetzgebung #MannErklärtSichZurFrau #FrüherInRente #Schlupfloch #Gesetz #Rente #Geschlecht #Geschlechtsumwandlung #Umwandlungsgesetzgebung #Transgender #Agenda
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