🇨🇭2G-Zertifikatspflicht verstösst gegen Verfassung🇨🇭
28. Dezember 2021 | IN$IDE PARADEPLATZ
Ein Juristen-Komitee mit schon 200 Unterzeichnern ruft die Bundesversammlung auf, den Bundesrat zurück ins Recht zu bewegen.
🔻 Philipp Kruse ist Wirtschaftsanwalt in Zürich und berät die Freunde der Verfassung, welche die Covid-Massnahmen des Bundes bekämpfen.
🔻 Sehr geehrte Frau Präsidentin des Nationalrats, sehr geehrter Herr Präsident des Ständerats, die abermalige Ausweitung und Verschärfung der Zertifikatspflicht stellt einen schweren und dauerhaften Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger dar.
🔻 Deklaration von Schweizer Juristen: 2G-Zertifikatspflicht ist verfassungswidrig (PDF)
🔻 Ein Juristenkomitee kritisiert die Zertifikatspflicht scharf
#Schweiz #2G #Zertifikatspflicht #Verstoß #Gegen #Verfassung #JuristenKomitee #Unterzeichner #Bundesversammlung #Recht #Bundesrat #PhilippKruse #Anwalt #CovidMaßnahmen #Eingriff #Grundrechte #Verfassungswidrig
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
28. Dezember 2021 | IN$IDE PARADEPLATZ
Ein Juristen-Komitee mit schon 200 Unterzeichnern ruft die Bundesversammlung auf, den Bundesrat zurück ins Recht zu bewegen.
🔻 Philipp Kruse ist Wirtschaftsanwalt in Zürich und berät die Freunde der Verfassung, welche die Covid-Massnahmen des Bundes bekämpfen.
🔻 Sehr geehrte Frau Präsidentin des Nationalrats, sehr geehrter Herr Präsident des Ständerats, die abermalige Ausweitung und Verschärfung der Zertifikatspflicht stellt einen schweren und dauerhaften Eingriff in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger dar.
🔻 Deklaration von Schweizer Juristen: 2G-Zertifikatspflicht ist verfassungswidrig (PDF)
🔻 Ein Juristenkomitee kritisiert die Zertifikatspflicht scharf
#Schweiz #2G #Zertifikatspflicht #Verstoß #Gegen #Verfassung #JuristenKomitee #Unterzeichner #Bundesversammlung #Recht #Bundesrat #PhilippKruse #Anwalt #CovidMaßnahmen #Eingriff #Grundrechte #Verfassungswidrig
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🇨🇭Schweiz:🇨🇭 Kritische Anwälte fordern ein sofortiges Ende der ❗️«besonderen Lage»❗️
10. Februar 2022 | corona transition
🔻 Das «Juristen-Komitee» verlangt, dass eine Untersuchungskommission – unabhängig oder parlamentarisch – die Corona-Politik der Regierung beleuchtet und alle Massnahmen sofort aufgehoben werden.
🔻 Bereits Ende 2021 hatte das «Juristen-Komitee» auf sich aufmerksam gemacht. Damals kritisierten die Anwälte die 2G-Regel. Sie warem zum Schluss gekommen, dass sie verfassungswidrig sei (wir berichteten).
🔻 Nun geht das Komitee noch einen Schritt weiter. Die Juristen fordern mittels einer Petition, die «besondere Lage» aufzuheben.
🔻 Auch sollen gemäss den Anwälten nun alle Massnahmen aufgehoben werden, welche mit Artikel 6 des Epidemiengesetzes begründet werden.
#Schweiz #Anwälte #Forderung #Ende #BesonderenLage #JuristenKomitee #Verlangt #Untersuchungskommission #Untersuchung #Unabhängig #Corona #Politik #Massnahmen #Epidemiengesetz #Artikel6
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
10. Februar 2022 | corona transition
🔻 Das «Juristen-Komitee» verlangt, dass eine Untersuchungskommission – unabhängig oder parlamentarisch – die Corona-Politik der Regierung beleuchtet und alle Massnahmen sofort aufgehoben werden.
🔻 Bereits Ende 2021 hatte das «Juristen-Komitee» auf sich aufmerksam gemacht. Damals kritisierten die Anwälte die 2G-Regel. Sie warem zum Schluss gekommen, dass sie verfassungswidrig sei (wir berichteten).
🔻 Nun geht das Komitee noch einen Schritt weiter. Die Juristen fordern mittels einer Petition, die «besondere Lage» aufzuheben.
🔻 Auch sollen gemäss den Anwälten nun alle Massnahmen aufgehoben werden, welche mit Artikel 6 des Epidemiengesetzes begründet werden.
#Schweiz #Anwälte #Forderung #Ende #BesonderenLage #JuristenKomitee #Verlangt #Untersuchungskommission #Untersuchung #Unabhängig #Corona #Politik #Massnahmen #Epidemiengesetz #Artikel6
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
⚖️ Stellungnahme zum Grundlagenpapier des Bundesrates auch an die Parlamentarier versendet
03. Mai 2022 | Juristen Komitee
🔸 Gemäss Medienmitteilung vom 27. April 2022 schlägt der Bundesrat dem Parlament und den Kantonen vor, zentrale Bestimmungen des Covid-19 Gesetzes und des Epidemiengesetzes bis 30. Juni 2024 zu verlängern. Bund und Kantone sollen nicht nur Vorbereitungshandlungen treffen können, sondern jederzeit auch alle wesentlichen Massnahmen gemäss Covid-19 Gesetz (und Epidemiengesetz) wieder aktivieren können: PCR-Massentestungen, Isolation von Symptomlosen, Contact-Tracing, Zutrittsbeschränkungen 3G/2G/1G etc.
• Stellungnahme vom 22. April 2022 zuhanden Bundesrat
• Separates Begleitschreiben vom 2. Mai 2022
Mehr dazu - Zurück zur «Normalität» will die Regierung nicht gehen
• WARNUNG WAS KOMMT... Nach dem 30. Juni 2022
#Schweiz #JuristenKomitee #Stellungnahme #COVID19 #Bundesrat #Massnahmen #Gesetz #Covid19Gesetz #Grundlagenpapier #Epidemiengesetz
📍 WAHRHEIT SCHWEIZ WELT
03. Mai 2022 | Juristen Komitee
🔸 Gemäss Medienmitteilung vom 27. April 2022 schlägt der Bundesrat dem Parlament und den Kantonen vor, zentrale Bestimmungen des Covid-19 Gesetzes und des Epidemiengesetzes bis 30. Juni 2024 zu verlängern. Bund und Kantone sollen nicht nur Vorbereitungshandlungen treffen können, sondern jederzeit auch alle wesentlichen Massnahmen gemäss Covid-19 Gesetz (und Epidemiengesetz) wieder aktivieren können: PCR-Massentestungen, Isolation von Symptomlosen, Contact-Tracing, Zutrittsbeschränkungen 3G/2G/1G etc.
• Stellungnahme vom 22. April 2022 zuhanden Bundesrat
• Separates Begleitschreiben vom 2. Mai 2022
Mehr dazu - Zurück zur «Normalität» will die Regierung nicht gehen
• WARNUNG WAS KOMMT... Nach dem 30. Juni 2022
#Schweiz #JuristenKomitee #Stellungnahme #COVID19 #Bundesrat #Massnahmen #Gesetz #Covid19Gesetz #Grundlagenpapier #Epidemiengesetz
📍 WAHRHEIT SCHWEIZ WELT