❗️PRO-KOMITEE❗️
🇨🇭Künstler kämpfen für ein Ja zum Covid-19-Gesetz🇨🇭
13. Oktober 2021 | 20minuten
Die Gegner des Covid-19-Gesetzes dominieren derzeit die Debatte. Jetzt hat sich ein Ja-Komitee gebildet. Mit dabei ist der Satiriker Viktor Giacobbo.
Darum gehts:
🔻 Am 28. November kommt das Covid-19-Gesetz an die Urne.
🔻 Es regelt unter anderem den Einsatz des Zertifikats.
🔻 Der Widerstand gegen das Gesetz ist bereits bestens organisiert.
🔻 Ein Ja-Komitee mit Viktor Giacobbo will nun Gegensteuer geben.
Am Dienstag legten die «Freunde der Verfassung» sowie Vertreter von «Mass-voll» ihre Argumente dar. Provokativer Titel der Veranstaltung: «Nein zur Spaltung der Gesellschaft und Nein zur totalen Macht für den Bundesrat».
🔻 Freidenker verzeichnen nach Trychler-Plakat viele neue Mitgliedschaften
🔻 Bundesrat eröffnet Schlacht ums Covid-Gesetz
#Schweiz #Komitee #Künstler #ImpfAgenda #Covid19Gesetz #Kämpfen #Gegner #Satiriker #ViktorGiacobbo #Zertifikat
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
🇨🇭Künstler kämpfen für ein Ja zum Covid-19-Gesetz🇨🇭
13. Oktober 2021 | 20minuten
Die Gegner des Covid-19-Gesetzes dominieren derzeit die Debatte. Jetzt hat sich ein Ja-Komitee gebildet. Mit dabei ist der Satiriker Viktor Giacobbo.
Darum gehts:
🔻 Am 28. November kommt das Covid-19-Gesetz an die Urne.
🔻 Es regelt unter anderem den Einsatz des Zertifikats.
🔻 Der Widerstand gegen das Gesetz ist bereits bestens organisiert.
🔻 Ein Ja-Komitee mit Viktor Giacobbo will nun Gegensteuer geben.
Am Dienstag legten die «Freunde der Verfassung» sowie Vertreter von «Mass-voll» ihre Argumente dar. Provokativer Titel der Veranstaltung: «Nein zur Spaltung der Gesellschaft und Nein zur totalen Macht für den Bundesrat».
🔻 Freidenker verzeichnen nach Trychler-Plakat viele neue Mitgliedschaften
🔻 Bundesrat eröffnet Schlacht ums Covid-Gesetz
#Schweiz #Komitee #Künstler #ImpfAgenda #Covid19Gesetz #Kämpfen #Gegner #Satiriker #ViktorGiacobbo #Zertifikat
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🇨🇭GASTKOMMENTAR🇨🇭
Der Bundesrat kann, kann, kann . . . Die Änderung des Covid-19-Gesetzes ist ein weiterhin verfassungswidriges Vorhaben
🔻 Mit dem Covid-19-Gesetz hat der Bundesrat ein Kompetenzgeschenk angenommen. Doch Bundesgesetze dürfen keine inhaltsarmen Blankettgesetze sein.
20. Oktober 2021 | NZZ
Gegenstand der Abstimmung ist das «Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie». Dabei fällt der inhaltsarme Gesetzestitel auf. Der Titel ist pleonastisch, denn was sollte ein Bundesgesetz anderes tun, als gesetzliche Grundlagen zu schaffen? Zudem muss ein Gesetz mehr leisten, als nur Verordnungen abzustützen.
🔻 Andreas Kley ist Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich.
#Schweiz #Bundesrat #Änderung #Covid19Gesetz #Verfassungswidrig #Bundesgesetz #Blankettgesetz #COVID19 #Epidemie #Pleonastisch #Agenda #Regierung #AndreasKley
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Der Bundesrat kann, kann, kann . . . Die Änderung des Covid-19-Gesetzes ist ein weiterhin verfassungswidriges Vorhaben
🔻 Mit dem Covid-19-Gesetz hat der Bundesrat ein Kompetenzgeschenk angenommen. Doch Bundesgesetze dürfen keine inhaltsarmen Blankettgesetze sein.
20. Oktober 2021 | NZZ
Gegenstand der Abstimmung ist das «Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie». Dabei fällt der inhaltsarme Gesetzestitel auf. Der Titel ist pleonastisch, denn was sollte ein Bundesgesetz anderes tun, als gesetzliche Grundlagen zu schaffen? Zudem muss ein Gesetz mehr leisten, als nur Verordnungen abzustützen.
🔻 Andreas Kley ist Professor für öffentliches Recht, Verfassungsgeschichte sowie Staats- und Rechtsphilosophie an der Universität Zürich.
#Schweiz #Bundesrat #Änderung #Covid19Gesetz #Verfassungswidrig #Bundesgesetz #Blankettgesetz #COVID19 #Epidemie #Pleonastisch #Agenda #Regierung #AndreasKley
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CH-Abstimmung zum Covid-19-Gesetz: Bund täuscht Stimmvolk
✓ https://www.kla.tv/20528
Am 28. November stimmt die Schweiz über die Änderung des Covid-19-Gesetzes ab. Sieht man sich den Stimmzettel an, könnte man meinen, es gehe um alles andere als um das Covid-Zertifikat. Versucht der Bund, das Stimmvolk zu täuschen?
Diese Sendung ist vor allem für jene, die sich nicht eingehend mit der Vorlage befasst haben.
Mehr dazu: Coronavirus | Schweiz | CH-Politik
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 11. November 2021
#KlaTV #Schweiz #CHAbstimmung #Covid19Gesetz #Bund #Bundesrat #Täuschung #Stimmvolk #Änderung #Stimmzettel #CovidZertifikat
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Am 28. November stimmt die Schweiz über die Änderung des Covid-19-Gesetzes ab. Sieht man sich den Stimmzettel an, könnte man meinen, es gehe um alles andere als um das Covid-Zertifikat. Versucht der Bund, das Stimmvolk zu täuschen?
Diese Sendung ist vor allem für jene, die sich nicht eingehend mit der Vorlage befasst haben.
Mehr dazu: Coronavirus | Schweiz | CH-Politik
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 11. November 2021
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🇨🇭Wegen Bundessubventionen🇨🇭
Wieso Zertifikatskritiker Rieder plötzlich für das Covid-Gesetz weibelt
12. November 2021 | Tagesanzeiger
Mitte-Ständerat Beat Rieder lehnt das Covid-Zertifikat ab. Das Covid-19-Gesetz hält er dennoch für «unverzichtbar» – wegen der Millionensubventionen für den Walliser Tourismus.
🔻 Ganz allgemein hält Rieder das Covid-Zertfikat für «ein Kontrollsystem, welches offensichtlich geeignet ist, die Bevölkerung in der Schweiz zu spalten».
🔻 Dem ist aber nicht so. Rieder ist rundherum für das Gesetz.
🔻 «Ohne Zögern und mit Zuversicht empfiehlt die Walliser Tourismuskammer ein Ja zu den Änderungen des Covid-19-Gesetzes»
Es lockt viel Geld
🔻 Hauptmotivation, für das Gesetz zu votieren, sind die Berner Subventionsmillionen für Wallis.
#Schweiz #Bundessubventionen #Zertifikatskritiker #BeatRieder #PlötzlichFürDasCovidGesetz #Heuchelei #Bestechung #Verführung #Kontrollsystem #CovidZertifikat #Agenda #Covid19Gesetz #Geld #Wallis #Tourismuskammer #Geldgier
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Wieso Zertifikatskritiker Rieder plötzlich für das Covid-Gesetz weibelt
12. November 2021 | Tagesanzeiger
Mitte-Ständerat Beat Rieder lehnt das Covid-Zertifikat ab. Das Covid-19-Gesetz hält er dennoch für «unverzichtbar» – wegen der Millionensubventionen für den Walliser Tourismus.
🔻 Ganz allgemein hält Rieder das Covid-Zertfikat für «ein Kontrollsystem, welches offensichtlich geeignet ist, die Bevölkerung in der Schweiz zu spalten».
🔻 Dem ist aber nicht so. Rieder ist rundherum für das Gesetz.
🔻 «Ohne Zögern und mit Zuversicht empfiehlt die Walliser Tourismuskammer ein Ja zu den Änderungen des Covid-19-Gesetzes»
Es lockt viel Geld
🔻 Hauptmotivation, für das Gesetz zu votieren, sind die Berner Subventionsmillionen für Wallis.
#Schweiz #Bundessubventionen #Zertifikatskritiker #BeatRieder #PlötzlichFürDasCovidGesetz #Heuchelei #Bestechung #Verführung #Kontrollsystem #CovidZertifikat #Agenda #Covid19Gesetz #Geld #Wallis #Tourismuskammer #Geldgier
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🔥🇨🇭🔥Roger Köppel: Unglaubliche Manipulation auf dem Stimmzettel‼️
Von: https://teleg.eu/uncut_news
Veröffentlicht am: 13. November 2021
#Schweiz #RogerKöppel #Unglaublich #Manipulation #Stimmzettel #Macht #Kriminell #Behörden #Anmassung #Einseitig #Bundesrat #Machtposition #DasVolkIstDerChef #Regierung #Volksabstimmung #Covid19Gesetz
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Von: https://teleg.eu/uncut_news
Veröffentlicht am: 13. November 2021
#Schweiz #RogerKöppel #Unglaublich #Manipulation #Stimmzettel #Macht #Kriminell #Behörden #Anmassung #Einseitig #Bundesrat #Machtposition #DasVolkIstDerChef #Regierung #Volksabstimmung #Covid19Gesetz
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🇨🇭«Abstimmungs-Arena»🇨🇭 zum Covid-19-Gesetz
19. November 2021 | SRF (Video)
Das Covid-Zertifikat steht im Zentrum der Gesetzesänderungen zur Bekämpfung der Pandemie. Für Bundesrat und Parlament schützt das Zertifikat die Menschen. Das Referendumskomitee spricht dagegen von einer extremen Gesetzesrevision. Die «Abstimmungs-Arena» findet mit einem Faktencheck im Studio statt.
🔻 Das Coronavirus hat die Schweiz seit mehr als 18 Monaten im Griff. Das zeigen auch die steigenden Fallzahlen. «Ein Nein zu den Änderungen des Gesetzes würde die bewährte Krisenbewältigung gefährden», sagen Bundesrat und Parlament. «Die bestehenden Gesetze genügen, um uns vor der Pandemie zu schützen», sagt das Referendumskomitee. Was stimmt?
#Schweiz #Abstimmung #Arena #Covid19Gesetz #CovidZertifikat #Gesetzesänderungen #Bekämpfung #Pandemie #Agenda #Bundesrat #Parlament #Zertifikat #Menschen #Referendumskomitee #Gesetzesrevision #Faktencheck #Coronavirus #Gesetz #Krise
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19. November 2021 | SRF (Video)
Das Covid-Zertifikat steht im Zentrum der Gesetzesänderungen zur Bekämpfung der Pandemie. Für Bundesrat und Parlament schützt das Zertifikat die Menschen. Das Referendumskomitee spricht dagegen von einer extremen Gesetzesrevision. Die «Abstimmungs-Arena» findet mit einem Faktencheck im Studio statt.
🔻 Das Coronavirus hat die Schweiz seit mehr als 18 Monaten im Griff. Das zeigen auch die steigenden Fallzahlen. «Ein Nein zu den Änderungen des Gesetzes würde die bewährte Krisenbewältigung gefährden», sagen Bundesrat und Parlament. «Die bestehenden Gesetze genügen, um uns vor der Pandemie zu schützen», sagt das Referendumskomitee. Was stimmt?
#Schweiz #Abstimmung #Arena #Covid19Gesetz #CovidZertifikat #Gesetzesänderungen #Bekämpfung #Pandemie #Agenda #Bundesrat #Parlament #Zertifikat #Menschen #Referendumskomitee #Gesetzesrevision #Faktencheck #Coronavirus #Gesetz #Krise
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Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse warnt: Covid-19-Gesetz hebelt unsere Demokratie aus!
🔻 Hier findest du die Originalsendung
Am 6. November 2021 versammelten sich an verschiedenen Orten in der Schweiz mehrere Tausend Menschen zu Kundgebungen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen des Bundes. An der Kundgebung in Chur wurden diverse Ansprachen gehalten. Unter anderem führte Rechtsanwalt Philipp Kruse die wichtigsten Artikel des im März 2021 abgeänderten Covid-19-Gesetzes aus. In seinem Vortrag begründet Kruse sein NEIN zum Covid-19-Gesetz, über welches am 28. November 2021 abgestimmt wird, und warnt davor, dass das abgeänderte Gesetz die wichtigsten Grundrechte der Bundesverfassung aushebelt. Es schade damit der gesamten Schweizer Bevölkerung – egal ob geimpft oder ungeimpft.
🔻 Volksabstimmungen | Covid-19-Gesetz | CH-Politik | Demokratie | Schweiz
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 23. September 2021
#KlaTV #Schweiz #Rechtsanwalt #PhilippKruse #Covid19Gesetz
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🔻 Hier findest du die Originalsendung
Am 6. November 2021 versammelten sich an verschiedenen Orten in der Schweiz mehrere Tausend Menschen zu Kundgebungen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen des Bundes. An der Kundgebung in Chur wurden diverse Ansprachen gehalten. Unter anderem führte Rechtsanwalt Philipp Kruse die wichtigsten Artikel des im März 2021 abgeänderten Covid-19-Gesetzes aus. In seinem Vortrag begründet Kruse sein NEIN zum Covid-19-Gesetz, über welches am 28. November 2021 abgestimmt wird, und warnt davor, dass das abgeänderte Gesetz die wichtigsten Grundrechte der Bundesverfassung aushebelt. Es schade damit der gesamten Schweizer Bevölkerung – egal ob geimpft oder ungeimpft.
🔻 Volksabstimmungen | Covid-19-Gesetz | CH-Politik | Demokratie | Schweiz
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 23. September 2021
#KlaTV #Schweiz #Rechtsanwalt #PhilippKruse #Covid19Gesetz
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🇨🇭Schweizer Volksabstimmung zum Covid-19-Gesetz: Interviews und Medienmitteilung des NEIN-Komitees
✓ www.kla.tv/20745
Nach einer wochenlangen Abstimmungskampagne war es am 28. November 2021 soweit: das Schweizer Stimmvolk konnte über die Änderung des Covid-19-Gesetzes abstimmen. Das Referendumskomitee und weitere Gruppierungen trafen sich in Bern, um gemeinsam das Abstimmungsresultat abzuwarten. Kla.tv war live vor Ort dabei und hat für Sie die Stimmung eingefangen.
🔻 CH-Politik | SchweizerVolksabstimmungen | Schweiz | Coronavirus | Covid-19-Gesetz
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 28. November 2021
#KlaTV #Schweiz #Volksabstimmung #Covid19Gesetz #Interviews #Medienmitteilung #NEINKomitee #Abstimmung #Kampagne #Bern
📍https://teleg.eu/WAHRHEIT_S_W
✓ www.kla.tv/20745
Nach einer wochenlangen Abstimmungskampagne war es am 28. November 2021 soweit: das Schweizer Stimmvolk konnte über die Änderung des Covid-19-Gesetzes abstimmen. Das Referendumskomitee und weitere Gruppierungen trafen sich in Bern, um gemeinsam das Abstimmungsresultat abzuwarten. Kla.tv war live vor Ort dabei und hat für Sie die Stimmung eingefangen.
🔻 CH-Politik | SchweizerVolksabstimmungen | Schweiz | Coronavirus | Covid-19-Gesetz
Von: @KlagemauerTV | www.kla.tv
Veröffentlicht am: 28. November 2021
#KlaTV #Schweiz #Volksabstimmung #Covid19Gesetz #Interviews #Medienmitteilung #NEINKomitee #Abstimmung #Kampagne #Bern
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*DIE WAHRHEIT KOMMT ANS LICHT* - Albert Knobel - Fackel & Kerzen Aktion Free Hugs - Zürich - 4.12.21
Wie dieses Abstimmungs-Resultat auch immer zustande kam... solange für die Existenz dieses Covid-19-Virus wissenschaftlich einwandfreie Beweise fehlen, bleibt es eine Glaubensfrage und somit ist dieses COVID-19-GESETZ ILLEGAL.
Als Glaubenszwangs-Gesetz verstößt es bei der aktuellen Anwendung mehrfach gegen unsere Verfassung, gegen den Amtseid und Strafgesetze. Wir müssen uns allen willkürlichen Maßnahmen verweigern und die Bundesverfassung ist als oberste Gewalt im Bund in einer zwingenden Notstopp-Pflicht, zwecks Sicherstellung der Verfassungsmässigen Ordnung! 🇨🇭 (Albert N. Knobel - 29.11.2021)
Veröffentlicht am: 08. Dezember 2021
🔻 Youtube Wissensgeist TV2 - Nicole Hammer
#Schweiz #AlbertKnobel #Rede #DieWahrheitKommtAnsLicht #Zürich #Aktion #AbstimmungsResultat #Existenz #Covid19Virus #Covid19Gesetz #Abstimmung #Verfassung #Bund #Maßnahmen #Bundesverfassung #Beweise #Illegal
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Wie dieses Abstimmungs-Resultat auch immer zustande kam... solange für die Existenz dieses Covid-19-Virus wissenschaftlich einwandfreie Beweise fehlen, bleibt es eine Glaubensfrage und somit ist dieses COVID-19-GESETZ ILLEGAL.
Als Glaubenszwangs-Gesetz verstößt es bei der aktuellen Anwendung mehrfach gegen unsere Verfassung, gegen den Amtseid und Strafgesetze. Wir müssen uns allen willkürlichen Maßnahmen verweigern und die Bundesverfassung ist als oberste Gewalt im Bund in einer zwingenden Notstopp-Pflicht, zwecks Sicherstellung der Verfassungsmässigen Ordnung! 🇨🇭 (Albert N. Knobel - 29.11.2021)
Veröffentlicht am: 08. Dezember 2021
🔻 Youtube Wissensgeist TV2 - Nicole Hammer
#Schweiz #AlbertKnobel #Rede #DieWahrheitKommtAnsLicht #Zürich #Aktion #AbstimmungsResultat #Existenz #Covid19Virus #Covid19Gesetz #Abstimmung #Verfassung #Bund #Maßnahmen #Bundesverfassung #Beweise #Illegal
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⚖️ Stellungnahme zum Grundlagenpapier des Bundesrates auch an die Parlamentarier versendet
03. Mai 2022 | Juristen Komitee
🔸 Gemäss Medienmitteilung vom 27. April 2022 schlägt der Bundesrat dem Parlament und den Kantonen vor, zentrale Bestimmungen des Covid-19 Gesetzes und des Epidemiengesetzes bis 30. Juni 2024 zu verlängern. Bund und Kantone sollen nicht nur Vorbereitungshandlungen treffen können, sondern jederzeit auch alle wesentlichen Massnahmen gemäss Covid-19 Gesetz (und Epidemiengesetz) wieder aktivieren können: PCR-Massentestungen, Isolation von Symptomlosen, Contact-Tracing, Zutrittsbeschränkungen 3G/2G/1G etc.
• Stellungnahme vom 22. April 2022 zuhanden Bundesrat
• Separates Begleitschreiben vom 2. Mai 2022
Mehr dazu - Zurück zur «Normalität» will die Regierung nicht gehen
• WARNUNG WAS KOMMT... Nach dem 30. Juni 2022
#Schweiz #JuristenKomitee #Stellungnahme #COVID19 #Bundesrat #Massnahmen #Gesetz #Covid19Gesetz #Grundlagenpapier #Epidemiengesetz
📍 WAHRHEIT SCHWEIZ WELT
03. Mai 2022 | Juristen Komitee
🔸 Gemäss Medienmitteilung vom 27. April 2022 schlägt der Bundesrat dem Parlament und den Kantonen vor, zentrale Bestimmungen des Covid-19 Gesetzes und des Epidemiengesetzes bis 30. Juni 2024 zu verlängern. Bund und Kantone sollen nicht nur Vorbereitungshandlungen treffen können, sondern jederzeit auch alle wesentlichen Massnahmen gemäss Covid-19 Gesetz (und Epidemiengesetz) wieder aktivieren können: PCR-Massentestungen, Isolation von Symptomlosen, Contact-Tracing, Zutrittsbeschränkungen 3G/2G/1G etc.
• Stellungnahme vom 22. April 2022 zuhanden Bundesrat
• Separates Begleitschreiben vom 2. Mai 2022
Mehr dazu - Zurück zur «Normalität» will die Regierung nicht gehen
• WARNUNG WAS KOMMT... Nach dem 30. Juni 2022
#Schweiz #JuristenKomitee #Stellungnahme #COVID19 #Bundesrat #Massnahmen #Gesetz #Covid19Gesetz #Grundlagenpapier #Epidemiengesetz
📍 WAHRHEIT SCHWEIZ WELT
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CH-Referendum: Nein zu möglichen Covid-Maßnahmen
20. Januar 2023 | kla.TV - Die anderen Nachrichten!
👉 www.kla.tv/24818
• in Textform mit Quellen:
Das Schweizer Parlament hat am 16. Dezember 2022 beschlossen, einige Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes bis Mitte 2024 zu verlängern. Es geht dabei unter anderem um das Covid-Zertifikat, die Covid-App & den Erlass von Maßnahmen wie der Maskenpflicht. Insbesondere die Verlängerung des Artikels 3 birgt eine große Gefahr in sich, denn dadurch könne jeder weitere mRNA-„Impfstoff“ ohne umfängliche Prüfung zugelassen werden. Hören Sie nun weitere Gründe, weshalb gegen die Verlängerung des Gesetzes das Referendum ergriffen wurde.
Unterschriftenbogen
Komitee „Maßnahmen Nein“: herunterladen
Komitee „Referendum Covid-19“: herunterladen
Verein „Bürger für Bürger“: herunterladen
Mehr dazu: Covid-19-Gesetz | CoronaApp | Impfen
Pressekonferenz Referendum
#KlaTV #Schweiz #COVID19 #mRNA #Massnahmen #NEIN #Referendum #Covid19Gesetz #Impfung #Gesetz
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20. Januar 2023 | kla.TV - Die anderen Nachrichten!
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• in Textform mit Quellen:
Das Schweizer Parlament hat am 16. Dezember 2022 beschlossen, einige Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes bis Mitte 2024 zu verlängern. Es geht dabei unter anderem um das Covid-Zertifikat, die Covid-App & den Erlass von Maßnahmen wie der Maskenpflicht. Insbesondere die Verlängerung des Artikels 3 birgt eine große Gefahr in sich, denn dadurch könne jeder weitere mRNA-„Impfstoff“ ohne umfängliche Prüfung zugelassen werden. Hören Sie nun weitere Gründe, weshalb gegen die Verlängerung des Gesetzes das Referendum ergriffen wurde.
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