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Wieder ein namhaftes Mitglied was wir bei #diebasis vorstellen können:

https://diebasis-lvsh.de/index.php/aktuelles/aktuelles-schleswig-holstein/110-dr-med-claus-koehnlein-neues-mitglied-der-partei-diebasis.html

‼️📌 Jeder Querdenker in seinem Bundesland, sollte jetzt spätestens Strafantrag stellen, das ist Verleumdung, üble Nachrede, Nötigung weil er aufgrunddessen Repressalien androht und Volksverhetzung.
Unterlassung fordern.

Irgendwann muss eine Grenze da sein und der feine Herr Minister, hat sich hier an das Mäßigunggebot zu halten und wird jetzt bitte Beweise für diese ungeheuerliche Behauptung vorlegen.

So geht's nicht. Sich empören, dass die Kritiker die lächerliche Story anzweifeln und ihnen pauschal Ordnungswidrigkeiten unterstellen, ist in einem Rechtsstaat bereits undenkbar.
Es ist Aufgabe der Polizei, sobald ein solcher Fall vorliegt, zu prüfen, ob etwaige Ausnahmen bestehen.
Es ist nicht das Verschulden der gesamten Protest-Gruppe, wenn ein völlig frender Mensch sich möglicherweise nicht an Vorschriften halten möchte.

Auch ist es so, dass die Versammlung nicht als homogene Gruppe, ein Versammlungsrecht innehat, wie es offenbar der 1. Senat des BVerfG hier irrtümlich annimnt. Die Versammlungsfreiheit gilt vielmehr für jede Person einzeln, auf der Versammlung.
Eine Sippenhaftung gibt es nicht in Deutschland.

Somit ist eine bloße Unterstellung oder Vermutung, eine Person X oder mehrere, könnten möglicherweise gegen Auflagen verstoßen, sicher nicht geeignet, um derart hohe Güter, wie die Versammlungsfreiheit eines jeden einzelnen Menschen, quasi im Kollektiv versagen zu können.

Eine solche Annahme, verbietet sich bereits aus systematischen Gründen.

Im Übrigen gilt die Unschuldsvermutung in Deutschland. Die widerum bloße Vermutung, es sei von vornherein davon auszugehen, daß Maßnahmen nicht eingehalten werden würden, weil man diese grundsätzlich ablehnt, ist grotesk und beschämend für das BVerfG in Deutschland.

Wo bleiben die übrigen Juristen? Wie weit muß das noch gehen, bis da endlich erkannt wird, wie weit das bereits geht - viel zu weit. Bitte tut endlich etwas. ‼️


https://www.chemnitz24.info/2020/12/ministerpraesident-kretschmer-macht-gegner-der-corona-massnahmen-fuer-steigenden-inzidenzwert-verantwortlich-und-kuendigt-noch-mehr-einschraenkungen-an
#WeAreNotAfraid #dieBasis #Freiheit #Grundrechte #EveryLifeMatters

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Stimmen aus der Basis!

"Ohne Freiheit geht nichts, ohne Freiheit braucht man über nichts nachzudenken."

https://www.youtube.com/watch?v=TTVA2jADW-U

#dieBasis
#wirwerdenimmermehr

Zur Löschung unseres YouTube-Videos mit Reiner Füllmich

"In unserem YouTube-Format „dieBasis Stimmen“ veröffentlichten wir kürzlich ein Video mit unserem Parteimitglied Reiner Füllmich. Darin beschäftigt er sich mit der WHO sowie dem Paul-Ehrlich-Institut. Er gibt die offiziellen Meldungen dieser Institutionen wieder, setzt sich mit diesen aber kritisch auseinander."

"YouTube handelt damit systematisch dem Recht auf freie Meinungsäußerung entgegen, das im deutschen Grundgesetz fest verankert ist."

Zum Video und dem ganzen Artikel geht es hier:
👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/03/meinungsfreiheit-ist-eine-grundlage-der-demokratie/

#dieBasis #Partei #Zensur #Youtube #reinerfuellmich #Medien #Video #Meinungsfreiheit #Freiheit

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Zur Löschung unseres YouTube-Videos mit Reiner Füllmich

"In unserem YouTube-Format „dieBasis Stimmen“ veröffentlichten wir kürzlich ein Video mit unserem Parteimitglied Reiner Füllmich. Darin beschäftigt er sich mit der WHO sowie dem Paul-Ehrlich-Institut. Er gibt die offiziellen Meldungen dieser Institutionen wieder, setzt sich mit diesen aber kritisch auseinander."

"YouTube handelt damit systematisch dem Recht auf freie Meinungsäußerung entgegen, das im deutschen Grundgesetz fest verankert ist."

Zum Video und dem ganzen Artikel geht es hier:
👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/03/meinungsfreiheit-ist-eine-grundlage-der-demokratie/

#dieBasis #Partei #Zensur #Youtube #reinerfuellmich #Medien #Video #Meinungsfreiheit #Freiheit

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🟩🟦🟥🟨 Pressemitteilung 🟩🟦🟥🟨 Düsseldorf 06.04.2021– Die Landesregierungen mehrerer Bundesländer, darunter auch Nordrhein-Westfalen, haben angekündigt, nach den Osterferien eine Testpflicht an Schulen einzuführen. Der Landesverband NRW der Partei dieBasis übt Kritik an diesem Vorhaben und fordert ein Konzept, das den Schulbesuch ermöglicht, ohne auf Zwangstestungen zurückgreifen zu müssen.

In einer Pressemitteilung vom 1. April 2021 teilt die Landesregierung von NRW mit, dass eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler eingeführt werden soll. Einen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht soll es an den Schulen nach den Osterferien hingegen nicht geben. Viele Fragen sind im Moment noch unbeantwortet: Wer soll den Test ordnungsgemäß durchführen? Wann? Wie? Wo?

Aus Sicht von dieBasis NRW ist dieses Vorgehen weder geeignet noch zielführend oder gar verhältnismäßig, um die Schulen vor erneuten Schließungen zu bewahren. dieBasis NRW schließt sich den Warnungen von Kinder- und Jugendärzten an, die in einem Positionspapier der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie, der Deutschen Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte sowie der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene schreiben, dass bei der Anwendung der Schnelltests zu erwarten sei, „dass die Zahl falsch negativer und falsch positiver Ergebnisse inakzeptabel hoch ist und dies weit mehr Schaden als Nutzen anrichtet“.

dieBasis NRW hält die Entscheidung der Landesregierung zur Testpflicht zudem nicht für rechtmäßig, da es sich um einen von Kindern und Eltern nicht erlaubten Eingriff in die körperliche Unversehrtheit von Kindern handelt. Wie vor Ort in Schulen mit Verletzungen umgegangen werden kann, wer bei Schäden haftet, welchen psychischen Belastungen Kinder durch dieses Verfahren ausgesetzt werden – das alles wird nicht ausreichend bedacht. Alternative Schutzkonzepte wie Raumluftreiniger in allen Klassenzimmern könnten hingegen ein „milderes Mittel“ sein, um Infektionen zu verhindern und den Schulbetrieb vollständig zu ermöglichen.

„Schule ja, Testpflicht nein“ – so lautet die Position von dieBasis NRW auf den Punkt gebracht. dieBasis NRW fordert das Land NRW auf, eine vernünftige, evidenzbasierte und mit den Vorgaben der WHO im Hinblick auf die Feststellung von Infektionen übereinstimmende Strategie zu entwickeln, um mit dem Virus so umzugehen, dass Kinder nicht zu Tests genötigt und ggf. psychisch und physisch geschädigt werden.


Links:
https://diebasis-partei.de/
https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/
https://www.aerztezeitung.de/Panorama/Kinderaerzte-gegen-regelmaessige-Corona-Selbsttests-bei-Schuelern-417562.htmlhttps://www.who.int/news/item/20-01-2021-who-information-notice-for-ivd-users-2020-05
https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und?fbclid=IwAR2mpCOi1kugJpJ4FoMNOrvAbdjAQMafo0zDt5MdSkVVAmNXlzvVG7DCfjs

🟩 🟦 🟥 🟧 Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl #dieBasis NRW
Die ersten 6 Plätze sind gewählt:
1. Dirk Sattelmaier
2. Prof. Dr. Karina Reiss
3. Prof. Dr. Sucharit Bhakdi
4. Prof. Dr. Martin Schwab
5. Sandra Fröhlingsdorf
6. Ellèn Hölzer

Oberregierungsrat Stephan Kohn im Interview: Warum er kürzlich nach drei Jahrzehnten aus der #SPD austrat und jetzt #dieBasis Wahlkampf in Sachsen-Anhalt unterstützt https://youtu.be/WXEhc_RMsmw

‼️ BREAKING NEWS ‼️

Hausdurchsuchungen bei dieBasis Spitzenkandidaten aus Thüringen: Uli Masuth und Prof. Dr. Ulrike Kämmerer ‼️

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- ebenfalls erneute Durchsuchungen beim Weimarer Richter und einem Richterkollegen sowie einer im Verfahren beteiligten Anwältin sowie deren Lebensgefährten

Durchsuchungen in Privatwohnungen, Universität und Kanzlei. Der Staat schreckt offenbar vor nichts mehr zurück ... selbst vor offenem Vorgehen gegen die außerparlamentarische Opposition.

Was kommt als Nächstes?

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#diebasis #duhastdiewahl #gemeinsam #achtsamkeit #freiheit
#dubistdieBasis

www.dieBasis-Partei.de

🔥 Neue Folge 🔥

🎧 #33 Die zwei Seiten der Medaille - Maurice Janich im Gespräch
ist auf all unseren Kanälen zu hören 🎧

❗️ Jeden Mittwoch folgt 'ne neue Episode ❗️

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#Basisdemokratie
#jungeBasis
#Podcast
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Erster Lockdown in Spanien verfassungswidrig - Rückerstattung aller Bußgelder

Der durch den königlichen Erlass vom 14. März 2020 in Spanien ausgerufene Lockdown ermächtigte die staatlichen Sicherheitskräfte sowie regionale und lokale Polizeikräfte, Bürgern Bußgelder aufzuerlegen, die sich nicht an den Hausarrest hielten. Im vergangenen Juli erklärte das Verfassungsgericht in Madrid diese Maßnahme für verfassungswidrig.
Laut dem Ministerium für Regionalpolitik hat die Regierung in Spanien nun die Einrichtung einer Task Force angeordnet, um alle Bußgelder, die den Bürgern während des 1. Lockdowns auferlegt wurden, zurückzuerstatten und die Akten, die sich noch in Bearbeitung befinden zu löschen.
Nach Angaben des Innenministeriums handelt es sich in ganz Spanien um 1.142.127 Bußgeldverfahren während des 1. Lockdowns zwischen dem 14. März bis zum 21. Juni 2020.

Über die Rechtmäßigkeit des zweiten Lockdown vom 26. Oktober bis Mai 2021 muss noch entschieden werden. Hier könnten ggfs. weitere 220.296 Bußgeldverfahren von einer Aufhebung betroffen sein.

Wir freuen uns über diese Entwicklung in unserem europäischen Nachbarland und werten das als ein Zeichen funktionierender Rechtsstaatlichkeit.

Quelle: El Gobierno ordena devolver todas las multas del primer estado de alarma por el coronavirus al ser declarado inconstitucional | España (elmundo.es)

#diebasis #spanien #lockdown #rechtsstaat #wirsindviele #freiheit #machtbegrenzung
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‼️ ++ EIL ++ ‼️

Post eines #dieBasis Mitglieds zu einer möglichen Verbindung zwischen #Soros und Reiner #Füllmich:

Liebe XXXXXXX,

Du hattest mich aufgefordert, Beweise zur Verbindung Reiner Füllmichs und George Soros zu liefern, was ich hiermit tun möchte.

Reiner Füllmich ist #Gründungsmitglied der Bürgerbewegung #Finanzwende. Auf den Seiten der Bürgerbewegung gibt es eine Liste der Gründer, aus der er sich hat entfernen lassen, nachdem er vom Bundesvorstand (Anm. Osterhage, Siber) nach dieser Verbindung gefragt wurde. Hier findest Du die Liste mit RF:

https://web.archive.org/web/20201029102340/https://www.finanzwende.de/ueber-uns/ueber-uns/gruendungsmitglieder/

Folgende Fragen tauchen neben der eigentlichen Frage, was er damit zu tun hat, nun auf:

1. Warum hat er sich aus der Liste löschen lassen, da er ja Gründer bleibt, wenn er einmal gegründet hat?

2. Warum greift er unmittelbar nach der Bitte um Aufklärung Teile des Bundesvorstandes an?

Nachfolgend die Wege der Finanzierung:

Bürgerbewegung Finanzwende, finanziert u.A. durch #Rockefeller Brothers Founation, #Climate Works Foundation, #Bloomberg Philanthropies, #Gates Ventures

Diese wiederum werden finanziert durch die Rockefellers, #Bezos, #Zuckerberg, Sorros, Gates und vielen andern sogenannten "Philanthropen".

Nachzulesen ist dies unter:

https://www.finanzwende.de/ueber-uns/transparenz-und-finanzierung/

Ich habe nicht die Zeit und nicht die Lust, jeder einzelnen Spur nachzugehen. Das könnt ihr bei Bedarf selbst machen und so die Causa RF ergänzen. Doch ein Unternehmen mit gegründet zu haben, welches sich nahezu ausschließlich auf solche Gelder stützt, ist doch mindestens erklärungsbedürftig, wenn man unser #Parteivorsitzender werden will.

Es ist üblich, Geldströme über Kaskaden von Unternehmungen, meist in der Rechtsform Verein oder Stiftung, zu verstecken. Die einzelnen Organisationen geben vor, für die Menschheit zu arbeiten, doch in Wahrheit geht es darum, Gelder vor der Steuer in Sicherheit zu bringen, um sie dann so einsetzen zu können, das eigene Vermögen zu mehren.

🔴 Warum beteiligt sich Reiner Füllmich an einem solchen System?

🔴 Warum gibt Reiner Füllmich vor, der #Coronaausschuss sei eine Stiftung?

#vaccinegate 🚫
#Wahrheit #Freiheit ✅ #Grundrechte ✅

Bitte abonniert auch sehr gerne meinen Kanal.
David Claudio Siber 👈👈

Aus aktuellem Anlass:

die Partei dieBasis fordert:

zurück an den Verhandlungstisch!! Keine Waffen in Kriegsgebiete! Es gibt keinen guten Krieg!

Wir verurteilen die Entscheidung des Bundestages und die 586 Ja-Stimmen für Waffenlieferungen in ein Kriegsgebiet.
Wir alle gehören zur Menschheitsfamilie

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https://diebasis-partei.de/2022/04/read-ganser/

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https://teleg.eu/die_basis_funkt

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#menschheitsfamilie #frieden #esgibtkeinealternativefürfrieden #peace #nomorwar #freiheit #leibevollerumgang #diebasis