Forwarded from Trau keinem Promi offiziell
Neues Video!
Was steckt hinter dem schwarzen Öl, mit dem so viele prominente Persönlichkeiten begossen werden? Zuletzt war es Greta Thunberg auf dem Cover von „Saturday“, der man das Öl auf den Kopf leerte. Auch viele deutsche Rapper wie Elif, Samra, Cro, Badmómzjay oder Kontra K benutzen dieses Motiv. Ein Schlagwort, das sich verbreitet hat, lautet „Black Goo“. Doch die Beweislage dazu ist dünn. Ein Blick in die Geheimlehre Kabbala liefert naheliegendere Antworten, auch wenn ich dazu etwas ausholen muss.
https://www.youtube.com/watch?v=aSe8dKHkeT8
Was steckt hinter dem schwarzen Öl, mit dem so viele prominente Persönlichkeiten begossen werden? Zuletzt war es Greta Thunberg auf dem Cover von „Saturday“, der man das Öl auf den Kopf leerte. Auch viele deutsche Rapper wie Elif, Samra, Cro, Badmómzjay oder Kontra K benutzen dieses Motiv. Ein Schlagwort, das sich verbreitet hat, lautet „Black Goo“. Doch die Beweislage dazu ist dünn. Ein Blick in die Geheimlehre Kabbala liefert naheliegendere Antworten, auch wenn ich dazu etwas ausholen muss.
https://www.youtube.com/watch?v=aSe8dKHkeT8
Forwarded from Der Mann mit Bart
Die Geldgier nimmt bei ihm scheinbar kein Ende:
"Dieses Virus wird bleiben und das Virus wird sich weiter anpassen“, sagte Ugur Sahin . „Wir haben keinen Grund anzunehmen, dass das Virus der nächsten Generation für das Immunsystem einfacher zu handhaben sein wird als die bestehende Generation. Dies ist eine kontinuierliche Entwicklung, und diese Entwicklung hat gerade erst begonnen."
Quelle: FinancialTimes
@MannMitBartArchiv
"Dieses Virus wird bleiben und das Virus wird sich weiter anpassen“, sagte Ugur Sahin . „Wir haben keinen Grund anzunehmen, dass das Virus der nächsten Generation für das Immunsystem einfacher zu handhaben sein wird als die bestehende Generation. Dies ist eine kontinuierliche Entwicklung, und diese Entwicklung hat gerade erst begonnen."
Quelle: FinancialTimes
@MannMitBartArchiv
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Die fehlende Impfung der Seeleute ist allerdings nicht das einzige Problem bei den Lieferketten.
Viel zu lange gibt es viel zu wenige Arbeiter in den Transportbetrieben. Das erschwert die Lage für den Handel noch, schreibt die ISC in einem Brief an die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN).“
https://www.kreiszeitung.de/welt/lieferengpaesse-in-deutschland-drohen-zustaende-wie-in-england-91028647.html
Viel zu lange gibt es viel zu wenige Arbeiter in den Transportbetrieben. Das erschwert die Lage für den Handel noch, schreibt die ISC in einem Brief an die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN).“
https://www.kreiszeitung.de/welt/lieferengpaesse-in-deutschland-drohen-zustaende-wie-in-england-91028647.html
www.kreiszeitung.de
Lieferengpässe in Deutschland: Drohen uns Verhältnisse wie in England?
In Großbritannien herrscht Chaos: Sprit-Mangel, Lebensmittel, die nicht geliefert werden. Das gleiche Szenario könnte auch für Deutschland drohen, wenn sich nichts ändert.
(1/2) Wenn es mal eine juristische Aufarbeitung der Plandemie geben sollte, steht diese Dame auch im Fokus. 👇🏼👇🏼👇🏼
„Die Virologin Melanie Brinkmann (47) beschimpft Kinderärzte, nur weil sie eine andere Haltung zur Maskenpflicht in Schulen haben.
Anlass: Kinderärzte fordern eine Lockerung des Maskenzwangs zumindest für die Jüngsten – und immer mehr Bundesländer setzen das um.
Dazu sagte Kanzleramts-Beraterin Brinkmann der „Rheinischen Post“: „Bei der hohen Anzahl an Nicht-Geimpften, und hierzu zählen die Kinder, halte ich diese Entscheidung für verfrüht – und ehrlich gesagt auch für ziemlich dumm.“(....)“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/weil-sie-die-maskenpflicht-in-schulen-lockern-wollen-merkel-beraterin-beschimpft-77859632.bild.html
„Die Virologin Melanie Brinkmann (47) beschimpft Kinderärzte, nur weil sie eine andere Haltung zur Maskenpflicht in Schulen haben.
Anlass: Kinderärzte fordern eine Lockerung des Maskenzwangs zumindest für die Jüngsten – und immer mehr Bundesländer setzen das um.
Dazu sagte Kanzleramts-Beraterin Brinkmann der „Rheinischen Post“: „Bei der hohen Anzahl an Nicht-Geimpften, und hierzu zählen die Kinder, halte ich diese Entscheidung für verfrüht – und ehrlich gesagt auch für ziemlich dumm.“(....)“
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/weil-sie-die-maskenpflicht-in-schulen-lockern-wollen-merkel-beraterin-beschimpft-77859632.bild.html
(2/2)
Zu der Plandemie-Extremistin der Regierung - Frau Brinkmann -, die offensichtlich weiterhin die Kinder quälen will, bitte auch diese Kommentare beachten👇🏼:
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/17656
https://teleg.eu/SchubertsLM/18550
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/6135
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4939
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4940
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4941
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4942
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/6859
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/6142
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/11376
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/11377
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/13683
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/13911
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/18136
Zu der Plandemie-Extremistin der Regierung - Frau Brinkmann -, die offensichtlich weiterhin die Kinder quälen will, bitte auch diese Kommentare beachten👇🏼:
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/17656
https://teleg.eu/SchubertsLM/18550
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/6135
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4939
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4940
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4941
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4942
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/6859
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/6142
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/11376
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/11377
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/13683
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/13911
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/18136
Telegram
Der Waldgang
https://teleg.eu/SchubertsLM/18550
"⚠️Ist das nicht Merkles-NoCovid-Extremistin?
Die Virologin bringt nun einen Inzidenzwert von unter zehn in die Öffentlichkeit⚠️
‼️Virologin Brinkmann: „Ich fürchte die Zahlen werden über kurz oder lang wieder steigen”‼️…
"⚠️Ist das nicht Merkles-NoCovid-Extremistin?
Die Virologin bringt nun einen Inzidenzwert von unter zehn in die Öffentlichkeit⚠️
‼️Virologin Brinkmann: „Ich fürchte die Zahlen werden über kurz oder lang wieder steigen”‼️…
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Hausdurchsuchung. Hätte er mal lieber mit seiner Doktorarbeit betrogen, dann wäre er heute vielleicht Bürgermeisterin von Berlin.
https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/Hausarzt-soll-Impfnachweise-gefaelscht-haben-423326.html
t.me/Rosenbusch
https://www.aerztezeitung.de/Wirtschaft/Hausarzt-soll-Impfnachweise-gefaelscht-haben-423326.html
t.me/Rosenbusch
Ärzte Zeitung
Hausarzt soll Impfnachweise gefälscht haben
Gefälschte Impfnachweise werden einem Allgemeinmediziner im bayerischen Teil von Schwaben vorgeworfen. Die Praxis soll bereits durchsucht worden sein.
Tanit Koch
https://m.bild.de/unterhaltung/leute/leute/oliver-masucci-fuer-sie-waehlte-er-cdu-77860470.bildMobile.html
Zur Erinnerung:
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4946
NTV = CNN = Deepstate. Aktuelle Geschäftsführerin: Tanit Koch.
Tanits Kochs steile Karriere (Bild Chefredakteurin/NTV) kann man mal genauer recherchieren - man findet nicht viel über ihre Eltern/Familie/Jugend... Diese Infos wären aber sicherlich interessant, denn wer gibt schon seinem Kind den Namen Tanit.
Tanit (tnt, auch Tannit, Thanit, Tinnit) ist die punische Göttin der der Fruchtbarkeit, Schutzgöttin von Karthago. Ihr Beiname ist „Klagende im Angesicht des Baal“. (....) Sie gilt als Jungfrau, aber auch als Mutter des Baal (...)
Tanit sollen auch Kinder im Feuer (siehe auch Moloch und Menschenopfer) geopfert worden sein.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Tanit
https://de.wikipedia.org/wiki/N-tv
https://de.wikipedia.org/wiki/Tanit_Koch
https://m.bild.de/unterhaltung/leute/leute/oliver-masucci-fuer-sie-waehlte-er-cdu-77860470.bildMobile.html
Zur Erinnerung:
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/4946
NTV = CNN = Deepstate. Aktuelle Geschäftsführerin: Tanit Koch.
Tanits Kochs steile Karriere (Bild Chefredakteurin/NTV) kann man mal genauer recherchieren - man findet nicht viel über ihre Eltern/Familie/Jugend... Diese Infos wären aber sicherlich interessant, denn wer gibt schon seinem Kind den Namen Tanit.
Tanit (tnt, auch Tannit, Thanit, Tinnit) ist die punische Göttin der der Fruchtbarkeit, Schutzgöttin von Karthago. Ihr Beiname ist „Klagende im Angesicht des Baal“. (....) Sie gilt als Jungfrau, aber auch als Mutter des Baal (...)
Tanit sollen auch Kinder im Feuer (siehe auch Moloch und Menschenopfer) geopfert worden sein.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Tanit
https://de.wikipedia.org/wiki/N-tv
https://de.wikipedia.org/wiki/Tanit_Koch
Bild
Für SIE wählte er CDU
Filmstar Masucci („Enfant terrible“) holte sich die Lola. Und wählte CDU! Aber vor allem wegen IHR.
Forwarded from Hadmut Danisch
Ich hab den Beruf verfehlt…… An die Uni hätte ich gehen und Gefälligkeitsgutachten für die Regierung schreiben sollen. Gibt richtig Kohle. @Hadmut Du hast den falschen Beruf gewählt! 6Mios in 3 Jahren und das Ergebnis steht auch schon fest: Alles Nazis! ALLES! ÜBERALL! Daher brauchen wir mehr Diversität in staatlichen Institutionen, welche durch neue Diversitätsbeauftragtix sichergestellt wird. https://t.co/wQNLbKlVKz — Watt […] https://ift.tt/3Ab3Taq
https://teleg.eu/HejGermany/6067
Wir haben kurz nachgeschaut: der Screenshot scheint authentisch zu sein:
Eschmeier gestorben:
https://www.math.uni-sb.de/ag/eschmeier/personen/eschmeier/
Volker Barth gestorben:
https://www.uni-saarland.de/lehrstuhl/barth.html
Judith Becker gestorben:
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/judith-becker
Mari Aoki gestorben:
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/mari-aoki
In früheren Jahren gab es auch solche Traueranzeigen...
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/ingedenken-universitaetsaarland
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/universitaet-des-saarlandes-
Aber der Altersdurchschnitt in der aktuellen Anzeige ist wesentlich jünger: 1984, 1981, 1974 ...
An der Uni Saarland arbeiten über 2600 Menschen. Das ist vollkommen normal, dass dort auch einige sterben. Dieses Jahr ist es anders, denn da sterben auf einmal jüngere Mitarbeiter.
Und die Veröffentlichung der Vergangenheit zeigt, dass die alle Verstorbenen ehren und in der Traueranzeige berücksichtigen.
Das ist also wahrscheinlich sehr akkurat, was dort veröffentlicht wird.
Wir haben kurz nachgeschaut: der Screenshot scheint authentisch zu sein:
Eschmeier gestorben:
https://www.math.uni-sb.de/ag/eschmeier/personen/eschmeier/
Volker Barth gestorben:
https://www.uni-saarland.de/lehrstuhl/barth.html
Judith Becker gestorben:
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/judith-becker
Mari Aoki gestorben:
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/mari-aoki
In früheren Jahren gab es auch solche Traueranzeigen...
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/ingedenken-universitaetsaarland
https://saarbruecker-zeitung.trauer.de/traueranzeige/universitaet-des-saarlandes-
Aber der Altersdurchschnitt in der aktuellen Anzeige ist wesentlich jünger: 1984, 1981, 1974 ...
An der Uni Saarland arbeiten über 2600 Menschen. Das ist vollkommen normal, dass dort auch einige sterben. Dieses Jahr ist es anders, denn da sterben auf einmal jüngere Mitarbeiter.
Und die Veröffentlichung der Vergangenheit zeigt, dass die alle Verstorbenen ehren und in der Traueranzeige berücksichtigen.
Das ist also wahrscheinlich sehr akkurat, was dort veröffentlicht wird.
Telegram
❗️Hej, news 4 u❗️
#ploetzlichundunerwartet
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
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DIE ANGEBLICH DOCH GESCHÜTZTEN ERWACHSENEN OHNE MASKE - UNSERE KINDER WERDEN GENÖTIGT SIE ZU TRAGEN❗️
Es ist einfach nur widerlich wie diese Gesellschaft mit den kleinsten umgeht.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Es ist einfach nur widerlich wie diese Gesellschaft mit den kleinsten umgeht.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Preisgekrönte Fakenews
DONALD TRUMP hat die Aberkennung von 18 Pulitzerpreisen gefordert, weil die Stories Fakenews waren. Er bezieht sich auf die inzwischen entlarvte Presselüge, dass Trump ein russischer Agent gewesen sei. Viele dieser Russland-Geschichten wurden mit dem höchsten amerikanischen Journalistenpreis ausgezeichnet.
DONALD TRUMP hat die Aberkennung von 18 Pulitzerpreisen gefordert, weil die Stories Fakenews waren. Er bezieht sich auf die inzwischen entlarvte Presselüge, dass Trump ein russischer Agent gewesen sei. Viele dieser Russland-Geschichten wurden mit dem höchsten amerikanischen Journalistenpreis ausgezeichnet.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Für eine Bevölkerung von 25.6Mio Einwohnern hat #Australien so viele Impfdosen gekauft:
126.5 Mio #Pfizer
25 Mio #Moderna
53.8 Mio #AstraZeneca
Dazu 51 Mio Novovax, falls Zulassung.
256.3 Millionen Impfdosen für
25.6 Millionen Menschen.
10 Dosen pro Person vom Säugling bis zum Greis bis 2023.
126.5 Mio #Pfizer
25 Mio #Moderna
53.8 Mio #AstraZeneca
Dazu 51 Mio Novovax, falls Zulassung.
256.3 Millionen Impfdosen für
25.6 Millionen Menschen.
10 Dosen pro Person vom Säugling bis zum Greis bis 2023.
Forwarded from True Life 🔞
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‼ ServusTV (Staatsfunk) ‼
《 Wahnsinn 》 🤨👎🏼
In einer Schule in der Schweiz werden Schüler die geimpft, genesen oder getestet sind mit einer Plakette gekennzeichnet.
Für alle ohne diese Plakette gelten ab Montag strengere Regeln.
@TrueLife18
《 Wahnsinn 》 🤨👎🏼
In einer Schule in der Schweiz werden Schüler die geimpft, genesen oder getestet sind mit einer Plakette gekennzeichnet.
Für alle ohne diese Plakette gelten ab Montag strengere Regeln.
@TrueLife18
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
"CUM-EX"-SKANDAL Finanzbeamter: „In der Bank sind die Sektkorken geknallt“
Holt der "Cum-Ex"-Skandal führende SPD-Politiker in Hamburg doch noch ein? Nach den brisanten Durchsuchungen in dieser Woche geht auch im Hamburger Parlament die Aufklärung weiter.
Der für die Bank zuständige Sachbearbeiter im Finanzamt für Großunternehmen war jedoch – anders als seine Vorgesetzten – der Meinung, dass die Warburg Bank hätte zur Kasse gebeten werden müssen.
„Ich war der Ansicht, dass das Geld zurückgefordert werden muss“, sagte er – und fügte mit Blick auf die letztlich gegenteilige Entscheidung an: „In der Bank sind die Sektkorken geknallt.“
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/finanzbeamter-in-der-bank-sind-die-sektkorken-geknallt-a3616432.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
Holt der "Cum-Ex"-Skandal führende SPD-Politiker in Hamburg doch noch ein? Nach den brisanten Durchsuchungen in dieser Woche geht auch im Hamburger Parlament die Aufklärung weiter.
Der für die Bank zuständige Sachbearbeiter im Finanzamt für Großunternehmen war jedoch – anders als seine Vorgesetzten – der Meinung, dass die Warburg Bank hätte zur Kasse gebeten werden müssen.
„Ich war der Ansicht, dass das Geld zurückgefordert werden muss“, sagte er – und fügte mit Blick auf die letztlich gegenteilige Entscheidung an: „In der Bank sind die Sektkorken geknallt.“
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/finanzbeamter-in-der-bank-sind-die-sektkorken-geknallt-a3616432.html
Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://teleg.eu/SchubertsLM
The Epoch Times
Finanzbeamter: „In der Bank sind die Sektkorken geknallt“
Holt der "Cum-Ex"-Skandal führende SPD-Politiker in Hamburg doch noch ein? Nach den brisanten Durchsuchungen in dieser Woche geht auch im Hamburger Parlament die Aufklärung weiter.
Der Waldgang
"CUM-EX"-SKANDAL Finanzbeamter: „In der Bank sind die Sektkorken geknallt“ Holt der "Cum-Ex"-Skandal führende SPD-Politiker in Hamburg doch noch ein? Nach den brisanten Durchsuchungen in dieser Woche geht auch im Hamburger Parlament die Aufklärung…
Dieser Artikel der Wirtschaftswoche vom 10.09.2021 ist im Zusammenspiel mit der Rolle von Scholz und seinem Goldman-Sachs Staatssekretär Kukies enorm wichtig.
Das darf nicht Vergessenheit geraten. Das muss aufgeklärt werden. Restlos. Eventuelle Auftraggeber von Scholz, seinem Staatssekretär und den anderen Beteiligten müssen entlarvt werden.
„...So ist es dem Bundesfinanzminister bisher gelungen, durch die Cum-Ex-Affäre um die Warburg-Bank zu lavieren. Dabei geht es um die Frage, ob Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg womöglich Einfluss darauf genommen hat, dass das dortige Finanzamt 2016 Steuerrückforderungen von 47 Millionen Euro verjähren ließ....“
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/cum-ex-steuerskandal-scholz-laesst-akten-sperren-die-ihm-gefaehrlich-werden-koennen/27599046.html
Hier ein weiterer wichtiger Hinweis auf einen großen Skandal in diesem Zusammenhang von Juli 2020 aus der Süddeutschen Zeitung:👇🏼
"Ein neues Gesetz sollte es möglich machen, viele Milliarden Euro aus womöglich illegalen Cum-Ex-Geschäften zurückzuholen. Doch daraus wird in vielen Fällen nichts. Das Geld ist nun möglicherweise für immer weg. (....)
Konkret geht es um den Paragrafen 375a der Abgabenordnung, das wichtigste deutsche Steuergesetz. Die neue Norm hatte das Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz in das zweite Corona-Steuerhilfegesetz schreiben lassen. Zusammen mit weiteren Bestimmungen bekam der Paragraf bei einigen Experten den Titel "Lex Cum-Ex". (....)
Die neue Bestimmung soll es Staatsanwaltschaften ermöglichen, die Beute der Cum-Ex-Geschäfte auch dann noch von Banken und anderen Beteiligten einzuziehen, wenn die Fälle eigentlich schon steuerlich verjährt sind. Das ist in der Regel zehn Jahre nach Zustellung eines Steuerbescheids der Fall. (....)
Paragraf 375a nun liest sich wie eine deutliche Ansage an die beteiligten Banken und Finanzfirmen, dass der Staat sich die Beute auf jeden Fall zurückholen kann. Im selben Aufschlag aber wird die neue Bestimmung entscheidend eingeschränkt. So gilt der Paragraph nach einer bislang unbeachteten Zusatzregel künftig nicht für Fälle, die zum 1. Juli bereits steuerlich verjährt waren.
Genau das trifft auf viele Cum-Ex-Fälle zu, die meist in die Zeit zwischen 2005 und 2012 fallen. Mit dem im Gesetz formulierten Stichtag könnten deshalb Milliarden verloren sein, fürchtet der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Viele Cum-Ex-Fälle sind steuerlich verjährt, weil die Finanzämter entweder nicht rechtzeitig merkten, dass sie über den Tisch gezogen wurden, oder weil es ihnen rechtlich zu unsicher war, das Geld von den Beteiligten zurückzufordern - solche Streitigkeiten sind oft teuer. Das Bundesfinanzministerium hält den Stichtag für zwingend erforderlich. (...)
Hintergrund ist das Prinzip des Rechtsstaats: Demnach müssen sich Personen und Unternehmen darauf verlassen können, dass die geltenden Gesetze nicht im Nachhinein geändert werden. Konkret spricht man von einem Rückwirkungsverbot. Doch gilt das ausnahmslos? Der Verfassungs- und Steuerrechtler Simon Kempny von der Universität Bielefeld kritisiert die Haltung des BMF. Zwar habe Ministerium in seiner Auffassung prinzipiell recht. Doch gebe es eben Ausnahmen. "Um die Frage zu entscheiden, ob Altfälle mit einbezogen werden dürfen, kommt es für das Bundesverfassungsgericht darauf an, ob der Gesetzgeber damit einen legitimen gesetzgeberischen Zweck verfolgt und für diesen Zweck die Einziehung der Altfälle erforderlich und verhältnismäßig ist", so Kempny.
Er glaubt, dass das neue Gesetz auch ohne die Einschränkung eine Chance vor dem Bundesverfassungsgericht hätte. Entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum das Bundesfinanzministerium nicht immerhin versucht hat, das Gesetz ohne Einschränkung durchzubringen. (....)"
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-steuern-1.4969137
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/2480
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/2481
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/2482
Das darf nicht Vergessenheit geraten. Das muss aufgeklärt werden. Restlos. Eventuelle Auftraggeber von Scholz, seinem Staatssekretär und den anderen Beteiligten müssen entlarvt werden.
„...So ist es dem Bundesfinanzminister bisher gelungen, durch die Cum-Ex-Affäre um die Warburg-Bank zu lavieren. Dabei geht es um die Frage, ob Scholz in seiner Zeit als Erster Bürgermeister in Hamburg womöglich Einfluss darauf genommen hat, dass das dortige Finanzamt 2016 Steuerrückforderungen von 47 Millionen Euro verjähren ließ....“
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/cum-ex-steuerskandal-scholz-laesst-akten-sperren-die-ihm-gefaehrlich-werden-koennen/27599046.html
Hier ein weiterer wichtiger Hinweis auf einen großen Skandal in diesem Zusammenhang von Juli 2020 aus der Süddeutschen Zeitung:👇🏼
"Ein neues Gesetz sollte es möglich machen, viele Milliarden Euro aus womöglich illegalen Cum-Ex-Geschäften zurückzuholen. Doch daraus wird in vielen Fällen nichts. Das Geld ist nun möglicherweise für immer weg. (....)
Konkret geht es um den Paragrafen 375a der Abgabenordnung, das wichtigste deutsche Steuergesetz. Die neue Norm hatte das Bundesfinanzministerium unter Olaf Scholz in das zweite Corona-Steuerhilfegesetz schreiben lassen. Zusammen mit weiteren Bestimmungen bekam der Paragraf bei einigen Experten den Titel "Lex Cum-Ex". (....)
Die neue Bestimmung soll es Staatsanwaltschaften ermöglichen, die Beute der Cum-Ex-Geschäfte auch dann noch von Banken und anderen Beteiligten einzuziehen, wenn die Fälle eigentlich schon steuerlich verjährt sind. Das ist in der Regel zehn Jahre nach Zustellung eines Steuerbescheids der Fall. (....)
Paragraf 375a nun liest sich wie eine deutliche Ansage an die beteiligten Banken und Finanzfirmen, dass der Staat sich die Beute auf jeden Fall zurückholen kann. Im selben Aufschlag aber wird die neue Bestimmung entscheidend eingeschränkt. So gilt der Paragraph nach einer bislang unbeachteten Zusatzregel künftig nicht für Fälle, die zum 1. Juli bereits steuerlich verjährt waren.
Genau das trifft auf viele Cum-Ex-Fälle zu, die meist in die Zeit zwischen 2005 und 2012 fallen. Mit dem im Gesetz formulierten Stichtag könnten deshalb Milliarden verloren sein, fürchtet der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU). Viele Cum-Ex-Fälle sind steuerlich verjährt, weil die Finanzämter entweder nicht rechtzeitig merkten, dass sie über den Tisch gezogen wurden, oder weil es ihnen rechtlich zu unsicher war, das Geld von den Beteiligten zurückzufordern - solche Streitigkeiten sind oft teuer. Das Bundesfinanzministerium hält den Stichtag für zwingend erforderlich. (...)
Hintergrund ist das Prinzip des Rechtsstaats: Demnach müssen sich Personen und Unternehmen darauf verlassen können, dass die geltenden Gesetze nicht im Nachhinein geändert werden. Konkret spricht man von einem Rückwirkungsverbot. Doch gilt das ausnahmslos? Der Verfassungs- und Steuerrechtler Simon Kempny von der Universität Bielefeld kritisiert die Haltung des BMF. Zwar habe Ministerium in seiner Auffassung prinzipiell recht. Doch gebe es eben Ausnahmen. "Um die Frage zu entscheiden, ob Altfälle mit einbezogen werden dürfen, kommt es für das Bundesverfassungsgericht darauf an, ob der Gesetzgeber damit einen legitimen gesetzgeberischen Zweck verfolgt und für diesen Zweck die Einziehung der Altfälle erforderlich und verhältnismäßig ist", so Kempny.
Er glaubt, dass das neue Gesetz auch ohne die Einschränkung eine Chance vor dem Bundesverfassungsgericht hätte. Entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum das Bundesfinanzministerium nicht immerhin versucht hat, das Gesetz ohne Einschränkung durchzubringen. (....)"
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/cum-ex-steuern-1.4969137
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/2480
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/2481
https://teleg.eu/WaldgangAlbdruck/2482
WirtschaftsWoche
Scholz lässt Akten sperren, die ihm gefährlich werden können
Der Finanzausschuss möchte das Protokoll einer Befragung von Olaf Scholz veröffentlichen. Doch sein Ministerium will eine Freigabe der Verschlusssache erst einmal gründlich prüfen.