Forwarded from henning rosenbusch - Channel
"Bundesverfassungsrichter Peter Müller hat die Berliner Wahlpannen massiv kritisiert und mit Zuständen wie in einer Diktatur verglichen."
@BfV_Bund ist das nicht eine „Delegitimierung“? #Faeser
https://www.berliner-zeitung.de/news/wahlpannen-in-berlin-karlsruher-richter-sieht-zustaende-wie-in-einer-diktatur-li.273785
t.me/Rosenbusch
@BfV_Bund ist das nicht eine „Delegitimierung“? #Faeser
https://www.berliner-zeitung.de/news/wahlpannen-in-berlin-karlsruher-richter-sieht-zustaende-wie-in-einer-diktatur-li.273785
t.me/Rosenbusch
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
#Faeser
12000 illegale Einreisen allein im Oktober https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/brisante-neue-zahlen-asyl-kollaps-droht-81784646.bild.html
12000 illegale Einreisen allein im Oktober https://www.bild.de/bild-plus/politik/inland/politik-inland/brisante-neue-zahlen-asyl-kollaps-droht-81784646.bild.html
bild.de
Migration: 12000 illegale Einreisen allein im Oktober – Asylkollaps droht
BILD liegen Zahlen aus einem verschwiegenen Bericht der Bundespolizei für das Innenministerium vor. Der Inhalt ist brisant. Er zeigt den drohenden Asyl-Kollaps.
Forwarded from Julian Reichelt aktuell
Vollkasko für Faeser #achtungreichelt #stimmedermehrheit #politik #shorts #faeser #hessen
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Julian Reichelt @jreichelt
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Forwarded from ❗️Hej, news❗️
#Faeser hat es noch nicht einmal nötig zu den Sondersitzungen zu erscheinen. Untragbar!
„Für Dienstag wurde Faesers Rechenschaft bei Sondersitzungen des Innenausschusses (begann um 8.30 Uhr) und danach des Geheimdienste-Kontrollgremiums (PKGr) beantragt.
Aber: Die Ministerin selbst ließ sich „aus gesundheitlichen Gründen“ entschuldigen. An Faesers Stelle nahm eine parlamentarische Staatssekretärin teil“
https://www.bild.de/politik/inland/politik/fall-schoenbohm-faeser-soll-illegal-geheimdienst-eingesetzt-haben-85288096.bild.html
„Für Dienstag wurde Faesers Rechenschaft bei Sondersitzungen des Innenausschusses (begann um 8.30 Uhr) und danach des Geheimdienste-Kontrollgremiums (PKGr) beantragt.
Aber: Die Ministerin selbst ließ sich „aus gesundheitlichen Gründen“ entschuldigen. An Faesers Stelle nahm eine parlamentarische Staatssekretärin teil“
https://www.bild.de/politik/inland/politik/fall-schoenbohm-faeser-soll-illegal-geheimdienst-eingesetzt-haben-85288096.bild.html
bild.de
Fall Schönbohm: Faeser soll illegal Geheimdienst eingesetzt haben
Die Mobbing-Vorwürfe gegen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53) haben ein parlamentarisches Nachspiel. Wird der Mobbing-Skandal zur Geheimdienst-Affäre?
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
#FAESER IST UNTRAGBAR IM AMT!
Die E-Mail enthält zudem eine Schilderung von Simsons, er habe der Ministerin zugesagt, ihr einen längeren Aktenvermerk «ausserhalb des Dienstweges zukommen zu lassen». Von Simson und Faeser waren erst im Februar ins Gerede gekommen, weil er zugleich Faesers Wohnungsvermieter in Berlin ist und in einer «Sprungbeförderung» über mehrere Besoldungsstufen hinweg auf seinen Posten gehievt wurde“.
https://www.nzz.ch/international/hat-nancy-faeser-den-verfassungsschutz-fuer-politische-zwecke-missbraucht-ld.1754793
Die E-Mail enthält zudem eine Schilderung von Simsons, er habe der Ministerin zugesagt, ihr einen längeren Aktenvermerk «ausserhalb des Dienstweges zukommen zu lassen». Von Simson und Faeser waren erst im Februar ins Gerede gekommen, weil er zugleich Faesers Wohnungsvermieter in Berlin ist und in einer «Sprungbeförderung» über mehrere Besoldungsstufen hinweg auf seinen Posten gehievt wurde“.
https://www.nzz.ch/international/hat-nancy-faeser-den-verfassungsschutz-fuer-politische-zwecke-missbraucht-ld.1754793
Neue Zürcher Zeitung
Hat Nancy Faeser den Verfassungsschutz für politische Zwecke missbraucht?
Die Sozialdemokratin Nancy Faeser gerät unter Druck. Im Oktober schasste sie den BSI-Chef Arne Schönbohm, ohne dass gegen ihn etwas vorlag. Dann soll sie mit rechtswidrigen Mitteln versucht haben, belastendes Material aufzutreiben.
Forwarded from Hadmut Danisch
Die deutsche Cyberabwehr… Eine späte Bestätigung. Offenbar wollte #Faeser staatlich kontrollierte Hintertüren in deutsche Soft- und Hardwareprodukte einbauen lassen, Schönbohm blockierte das. Zum Glück hat die neue BSI-Chefin keinen Kündigungsschutz und wird deshalb jede Sauerei mitmachen.https://t.co/EKsXvZjcor pic.twitter.com/qmMXpxgjqN — Eule bäm (@eulebln) September 9, 2023 Die Wirtschaftswoche: Jetzt ist die Willkür an der Spitze der deutschen Cyberabwehr amtlich Eigentlich […] https://ift.tt/XKAmNvS
Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Während bei etlichen Schulen Bombenalarm ausgerufen wird urlaubt #Faeser auf Mallorca!
Faeser geht baden! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/deutschland-geht-den-bach-runter-innenministerin-faeser-geht-baden-85846038.bild.html
Faeser geht baden! https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/deutschland-geht-den-bach-runter-innenministerin-faeser-geht-baden-85846038.bild.html
bild.de
Deutschland geht den Bach runter, Innenministerin Faeser geht baden!
Auf Deutschlands Straßen tobt ein Judenhasser-Mob – die Innenministerin macht Urlaub.
Forwarded from Beatrix von Storch
Ihr habt keine Angst um die Demokratie. Ihr habt Angst vor der Demokratie.
#Faeser #Esken #Notz #Wanderwitz
#Faeser #Esken #Notz #Wanderwitz
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 Hans-Georg Maaßen:
"Die #Bundesregierung hat offenkundig Angst vor mir und der #WerteUnion, so dass sie mich durch den #Verfassungsschutz beobachten und verfolgen lässt.
Die nachfolgende Auskunft des #BfV enthält keinerlei substantiierte Belege, die eine Beobachtung rechtfertigen.
Frau #Faeser! Das ist ein Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner und ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung. #Bürgerrechte"
https://x.com/HGMaassen/status/1752706994887332081?s=20
👉 Red: Kompletter Bescheid vom BfV als PDF zum Download hier:
https://hgmaassen.com/wp-content/uploads/2024/01/Bescheid_BfV_v_16012024.pdf
"Die #Bundesregierung hat offenkundig Angst vor mir und der #WerteUnion, so dass sie mich durch den #Verfassungsschutz beobachten und verfolgen lässt.
Die nachfolgende Auskunft des #BfV enthält keinerlei substantiierte Belege, die eine Beobachtung rechtfertigen.
Frau #Faeser! Das ist ein Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Bekämpfung politischer Gegner und ein Angriff auf die freiheitlich demokratische Grundordnung. #Bürgerrechte"
https://x.com/HGMaassen/status/1752706994887332081?s=20
👉 Red: Kompletter Bescheid vom BfV als PDF zum Download hier:
https://hgmaassen.com/wp-content/uploads/2024/01/Bescheid_BfV_v_16012024.pdf
X (formerly Twitter)
Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) on X
Die #Bundesregierung hat offenkundig Angst vor mir und der #WerteUnion, so dass sie mich durch den #Verfassungsschutz beobachten und verfolgen lässt.
Die nachfolgende Auskunft des #BfV enthält keinerlei substantiierte Belege, die eine Beobachtung rechtfertigen.…
Die nachfolgende Auskunft des #BfV enthält keinerlei substantiierte Belege, die eine Beobachtung rechtfertigen.…