"Die Vorsitzende sitzt ALLEIN mit MASKE im Parlamentssaal"

+++ Das EU-Parlament hat kapituliert +++
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Video: Das EU-Parlament hat kapituliert.
#EU #Corona #GuidoReil #Reil #ID #news #Politik

https://www.facebook.com/guidoreil.de/videos/399950241386091

Nur fürs Protokoll - So steht es (Stand: 20.09.2021) auf der Seite des Bundesgesundheitsministeriums.👇🏼👇🏼👇🏼

„Gibt es eine Impfpflicht? Kann mich mein Arbeitgeber oder meine Arbeitgeberin zur Impfung zwingen?

Allgemein gilt: Die Impfung erfolgt freiwillig und es wird in Deutschland keine Impfpflicht gegen COVID-19 geben. Da es keine gesetzliche Impfpflicht gibt, kann die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber auch keine Maßnahmen gegen Angestellte ergreifen, die noch nicht geimpft sind oder sich auch zukünftig nicht impfen lassen wollen. Arbeitsvertraglich bleibt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber zur Beschäftigung – mit oder ohne Corona-Schutzimpfung – verpflichtet. Zudem darf es keine Diskriminierung im Arbeitsverhältnis aufgrund des Impfstatus geben.
(...)“
Stand: 20.09.2021“

https://www.zusammengegencorona.de/impfen/logistik-und-recht/rechtliche-fragen/#id-4b2bc481-69a3-58b6-8d64-471a5d9fec7c

🇩🇪|Eine absolute Frechheit und ein massiver Vertrauensbruch: Die @EU_Commission prüft die Weitergabe von biometrischen Daten der #EU-Bürger an die #USA  - im Alleingang! Der Ausverkauf sensibler Daten aus #Europa durch Brüssel kommt! #ID #VWP


https://twitter.com/andersonafdmdep/status/1686381015793815553?s=46&t=UIm-z5cgDtI_HnZN69gjog

Carlos A. Gebauer am 15.01.2024 auf LinkedIn:

"Politikerhaftung? Sollte diese Lücke in unserer Rechtsordnung geschlossen werden? In meiner aktuellen Radiokolumne habe ich das Thema beleuchtet. Einschließlich der Frage: Wenn Abgeordnete und Minister für Schäden ersatzpflichtig werden - dann haben sie doch auch Rückgriffansprüche gegen ihre Berater, oder?

Im Link ab Minute 42:58 . Kommentare sind willkommen!"

Quelle: https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/lebenswelten/der-rechtsstaat/der-rechtsstaat-vertrauen-und-vertrauensverlust-irrsinn-und-hoffnung#id-article

https://www.linkedin.com/in/carlos-a-gebauer-2b92b0192

Bericht von Prozesssbeobachtern nach dem 10. Verhandlungstag (VT) der Strafsache gegen Dr. Monika Jiang am Landgericht Mannheim

Bericht der Prozessbeobachter Paul 👉@DauerwelleDemoReport,
Roman 👉 @FreePeopleGerman und Ergün

10. Verhandlungstag von Dr. Monika Jiang
§278 StGB, Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse

👉 YouTube

Mannheim, 08.02.2024

Reaktionen zum 10. VT:
👉 Vor Verhandlungsbeginn
👉 Mittagspause
👉 Kontrafunk
👉 Weinheimer Nachrichten

Berichte über zurückliegende Verhandlungstage:
👉 31.01.2024 (LG)
👉 23.11.2023 (LG)

👉 DIE ZEIT 09.01.2023 (AG)
👉 ARD/SWR Brisant 02.01.2023 (AG)
👉 12.12.2022 (AG)

Lieben Dank Angelika @DeineStimmeZählt für den Aufruf zum 10. VT.

Ein Film ☘️ von 💰 👈👈👈👈 ❤️🙏
@DirectorOfCoronaReset

Die Arbeit für ein solches Interview beträgt zwischen 2-3 Arbeitstage (ohne Aufwand der Interviewten)

👉 Mein Logik-Mantra

Der Mitherausgeber des Multipolar-Magazins, Paul Schreyer, im Interview mit dem Kontrafunk zur 15.000€ teuren Klage, um die RKI-Protokolle freizuklagen, die Grundlage für die Gefahreneinschätzung von Corona waren. #DLF https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-20-maerz-2024#id-article

et voilà ⤵️
https://x.com/BBarucker/status/1770763040905928993

https://teleg.eu/da_haben_wir_es