Forwarded from Kestner Kann‘s News-Politik-Standpunkte
Liebe Mitstreiter,
der 18. November 2020 droht als ein schwarzes Datum, vielleicht sogar als ein entscheidender Tag, in die Geschichte unserer Republik einzugehen.
Hier geht es nicht um die Bekämpfung irgendeiner Infektionskrankheit, hier geht es um die massive Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, um die Aufgabe des Schutzes der Privatsphäre, der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und längst auch der Meinungsfreiheit. Das Lockdown-Diktat der Bundesregierung, verordnet am Deutschen Bundestag vorbei, war erst der Auftakt.
So wie in der vergangenen Sitzungswoche des Parlamentes so gut kein Abgeordneter der sechs Fraktionen, außer der AfD, gegen diese Vergewaltigung des Grundgesetzes seine Stimme erhob, so wird auch am kommenden Mittwoch die große Mehrheit dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen. Damit schafft sich das Parlament, als Kontrollinstanz der Regierung selber ab. Wenn aber die Hüter der Demokratie versagen, muss der Souverän, muss das Volk seine Stimme erheben.
Wir rufen Sie, die freien Bürger dieses Landes, unabhängig von ihrer politischen Einstellung und Zugehörigkeit dazu auf: Tragen Sie ihren Protest auf die Straße. Beteiligen sich an den geplanten Demonstrationen in Berlin, den Landeshauptstädten und kleineren Kommunen. Alles, was uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich und normal erschien, ist heute in Gefahr.
Das höchste Gut, dass eine Republik ihren Bürgern garantieren muss (wenn es denn eine echte Republik ist), ist die Freiheit.
Wer nicht um sei ringt und kämpft, hat sie sich nicht verdient.
"Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt"
Theodor Körner, Dichter und Freiheitskämpfer
(geb. 1791 in Dresden - 1813 gefallen bei Lützow)
#Infektionsschutzgesetz #Freiheitsrechte #Bundestag
der 18. November 2020 droht als ein schwarzes Datum, vielleicht sogar als ein entscheidender Tag, in die Geschichte unserer Republik einzugehen.
Hier geht es nicht um die Bekämpfung irgendeiner Infektionskrankheit, hier geht es um die massive Beschränkung der Freiheitsrechte der Bürger, um die Aufgabe des Schutzes der Privatsphäre, der Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, und längst auch der Meinungsfreiheit. Das Lockdown-Diktat der Bundesregierung, verordnet am Deutschen Bundestag vorbei, war erst der Auftakt.
So wie in der vergangenen Sitzungswoche des Parlamentes so gut kein Abgeordneter der sechs Fraktionen, außer der AfD, gegen diese Vergewaltigung des Grundgesetzes seine Stimme erhob, so wird auch am kommenden Mittwoch die große Mehrheit dem neuen Infektionsschutzgesetz zustimmen. Damit schafft sich das Parlament, als Kontrollinstanz der Regierung selber ab. Wenn aber die Hüter der Demokratie versagen, muss der Souverän, muss das Volk seine Stimme erheben.
Wir rufen Sie, die freien Bürger dieses Landes, unabhängig von ihrer politischen Einstellung und Zugehörigkeit dazu auf: Tragen Sie ihren Protest auf die Straße. Beteiligen sich an den geplanten Demonstrationen in Berlin, den Landeshauptstädten und kleineren Kommunen. Alles, was uns in den vergangenen Jahrzehnten so selbstverständlich und normal erschien, ist heute in Gefahr.
Das höchste Gut, dass eine Republik ihren Bürgern garantieren muss (wenn es denn eine echte Republik ist), ist die Freiheit.
Wer nicht um sei ringt und kämpft, hat sie sich nicht verdient.
"Das Leben gilt nichts, wo die Freiheit fällt"
Theodor Körner, Dichter und Freiheitskämpfer
(geb. 1791 in Dresden - 1813 gefallen bei Lützow)
#Infektionsschutzgesetz #Freiheitsrechte #Bundestag
Forwarded from reitschuster.de
Der Ex-Präsident des Richterbundes ist "fassungslos" und appelliert an die Bürger, ihre Bundestagsabgeordneten anzuschreiben, um den Änderungen zum #Infektionsschutzgesetz nicht zuzustimmen. Auch frühere Verfassungsrichter äußern Kritik. https://reitschuster.de/post/infektionsschutzgesetz-richter-ist-fassungslos-und-appelliert-an-buerger/
reitschuster.de
Infektionsschutzgesetz: Richter ist »fassungslos« und appelliert an Bürger
Der Ex-Präsident des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa appelliert an die Bürger, ihre Bundestagsabgeordneten anzuschreiben, um den Änderungen zum Infektionsschutzgesetz nicht zuzustimmen. Auch frühere Verfassungsrichter äußern Kritik. GASTBEITRAG
Forwarded from Kolja Bonke
Wer glaubt, dass es unserer Qualitätsregierung beim #Infektionsschutzgesetz um unsere Gesundheit geht, hat die Kontrolle über sein Leben verloren.
https://jungefreiheit.de/wissen/2021/intensivmediziner-warnt-vor-alarmismus-der-regierung/
https://jungefreiheit.de/wissen/2021/intensivmediziner-warnt-vor-alarmismus-der-regierung/
Forwarded from Oliver Janich & Team
„Das neue #Infektionsschutzgesetz ist verfassungswidrig!
Lesen Sie hier eine kurze Erklärung
Liebe Trolle: Ich halte seit vielen Jahren juristische Vorlesungen und trete als Prozessbevollmächtigter vor Finanzgerichten und dem BFH auf, also beschränken Sie sich bitte auf Inhalte.“https://twitter.com/SHomburg/status/1385274449088372742?s=20
Lesen Sie hier eine kurze Erklärung
Liebe Trolle: Ich halte seit vielen Jahren juristische Vorlesungen und trete als Prozessbevollmächtigter vor Finanzgerichten und dem BFH auf, also beschränken Sie sich bitte auf Inhalte.“https://twitter.com/SHomburg/status/1385274449088372742?s=20
Forwarded from 💡Samuel Eckert💡
#Verfassung #Klage #Infektionsschutzgesetz
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
➥ Artikel lesen 🧐 - Archiviert 📁
@SamuelEckert - samueleckert.net
⚖️ Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Endlich wird gegen das Infektionsschutzgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage erhoben.
Neben der Verfassungsbeschwerde wurde ein Antrag auf eiligen Rechtsschutz gestellt.
➥ Artikel lesen 🧐 - Archiviert 📁
@SamuelEckert - samueleckert.net
Epoch Times www.epochtimes.de
Klage in Karlsruhe: Gesetzgeber darf menschliches Leben nicht anhand Modellrechnungen diktieren
Die erste Verfassungsbeschwerde gegen § 28b Infektionsschutzgesetz wurde von fünf Beschwerdeführern eingereicht. Staatsrechtler Prof. Dr. Dietrich Murswiek vertritt die Kläger. Hier ein erster Blick in den 51-seitigen Text.
Forwarded from Aktivist Mann #PEACE
Wutrede von Aktivist Mann❗️
Wo seid ihr???
Alle im Umkreis von 3-4 Stunden nach Berlin!!!
(Morgen 9 Uhr, nicht 17 Uhr!)
#Berlin #Impfpflicht #Infektionsschutzgesetz
17.3. & 18.3.2022 9 Uhr Brandenburger Tor
Termine: t.me/aktivistmann/14371
👉🏻 t.me/AktivistMann
Wo seid ihr???
Alle im Umkreis von 3-4 Stunden nach Berlin!!!
(Morgen 9 Uhr, nicht 17 Uhr!)
#Berlin #Impfpflicht #Infektionsschutzgesetz
17.3. & 18.3.2022 9 Uhr Brandenburger Tor
Termine: t.me/aktivistmann/14371
👉🏻 t.me/AktivistMann
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Am Freitag, den 18.03.22 findet im Bundestag, eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes statt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-881856
Das müssen wir verhindern⚠️
#RausAufDieStrasse
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz!
Eine Änderung ohne uns wird nicht stattfinden. Wir werden da sein, ob sie wollen oder nicht.💪
Deshalb werden wir am:
🗓18.03.22, um 🕛9 Uhr bei:
📍 Madame Tussauds-
Unter den Linden 74, 10117 Berlin, einen Aufzug starten.
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Stoppt den Krieg gegen die gesamte Menschheit⚠️
Wir wollen ein freies,
friedliches🙏 und selbstbestimmtes Leben
mit unseren Brüdern und Schwestern->unserer Menschheitsfamilie.
👫👫👫👫👫👫👫👫👫
#KeinKrieg #Weltfrieden
#Wir #sind #eine
#Menscheitsfamlie
Alle Infos folgen hier im Kanal:
🔷▫️ https://teleg.eu/berlin1603
Am Freitag, den 18.03.22 findet im Bundestag, eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes statt. https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw11-de-infektionsschutzgesetz-881856
Das müssen wir verhindern⚠️
#RausAufDieStrasse
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz!
Eine Änderung ohne uns wird nicht stattfinden. Wir werden da sein, ob sie wollen oder nicht.💪
Deshalb werden wir am:
🗓18.03.22, um 🕛9 Uhr bei:
📍 Madame Tussauds-
Unter den Linden 74, 10117 Berlin, einen Aufzug starten.
🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵▫️🔵
Stoppt den Krieg gegen die gesamte Menschheit⚠️
Wir wollen ein freies,
friedliches🙏 und selbstbestimmtes Leben
mit unseren Brüdern und Schwestern->unserer Menschheitsfamilie.
👫👫👫👫👫👫👫👫👫
#KeinKrieg #Weltfrieden
#Wir #sind #eine
#Menscheitsfamlie
Alle Infos folgen hier im Kanal:
🔷▫️ https://teleg.eu/berlin1603
Forwarded from Oliver Janich & Team
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„“Ich habe es auch satt, aber wir können uns doch nicht mit Freiheit belohnen in einer Situation, in der die Pandemie gerade wieder Fahrt aufnimmt." Die #Meinung von Kerstin Palzer, MDR, zum neuen #Infektionsschutzgesetz. (red)“
https://twitter.com/tagesthemen/status/1504945988246687746?s=20&t=WZKXknQlzJbNtjsv2abY8A
https://twitter.com/tagesthemen/status/1504945988246687746?s=20&t=WZKXknQlzJbNtjsv2abY8A
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Teilen! 🔥Appell an alle Kanalbetreiber und Abonnenten🔥
Beteiligt euch bitte JETZT an der Debatte auf Twitter!
#Infektionsschutzgesetz
#esreicht
#IchBinRaus
Die öffentliche Meinung wird hier und jetzt auf Twitter gemacht, nicht auf Telegram.
#EsReicht mit dem neuen Entwurf zum #Infektionsschutzgesetz und euren Maßnahmen zur Unterdrückung und Bevormundung der Bevölkerung. #IchBinRaus, schon lange.
Menschen die sich wie Schafe verhalten, werden wie Schafe behandelt. Hört auf Schafe zu sein!
Twitter: Markus Haintz
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#Infektionsschutzgesetz
#esreicht
#IchBinRaus
Die öffentliche Meinung wird hier und jetzt auf Twitter gemacht, nicht auf Telegram.
#EsReicht mit dem neuen Entwurf zum #Infektionsschutzgesetz und euren Maßnahmen zur Unterdrückung und Bevormundung der Bevölkerung. #IchBinRaus, schon lange.
Menschen die sich wie Schafe verhalten, werden wie Schafe behandelt. Hört auf Schafe zu sein!
Twitter: Markus Haintz
Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ihr 3fach Geimpften fühltet Euch letzten Winter nicht angesprochen und konntet leider nicht wahrnehmen, welcher Entmenschlichung, Herabwürdigung und unsäglichen Diskriminierung Ungeimpfte ausgesetzt waren?
Ich helfe Euch,
#geboosterteUngeimpfte!
#Infektionsschutzgesetz
#EsReicht #IchBinRaus
Twitter
Ich helfe Euch,
#geboosterteUngeimpfte!
#Infektionsschutzgesetz
#EsReicht #IchBinRaus
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Der Gesetzesentwurf zur Änderung des #Infektionsschutzgesetz wurde im Bundestag angenommen
386 Ja stimmen, 313 Nein Stimmen und drei Enthaltungen.
D.h. weiterhin #FDP2Maske, mögliche Maske und Testpflicht für Schüler, Maskenpflicht in Innenräumen…
Die Mehrheit im Deutschen Bundestag ist offenbar einem Wahn verfallen.
#GesetzderSchande
Quelle: Live Stream Bundestag TV.
PS: Wie die AfD Fraktion über eine Anfrage erfahren hat, liegt die Immunisierungsrate in der Bevölkerung inzwischen über 95 %.
386 Ja stimmen, 313 Nein Stimmen und drei Enthaltungen.
D.h. weiterhin #FDP2Maske, mögliche Maske und Testpflicht für Schüler, Maskenpflicht in Innenräumen…
Die Mehrheit im Deutschen Bundestag ist offenbar einem Wahn verfallen.
#GesetzderSchande
Quelle: Live Stream Bundestag TV.
PS: Wie die AfD Fraktion über eine Anfrage erfahren hat, liegt die Immunisierungsrate in der Bevölkerung inzwischen über 95 %.