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‼️ Bald hat es sich #ausgescholzt! Wer will schon von jemandem regiert werden, der entweder lügt ohne rot zu werden oder an Amnesie leidet!
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Bundesaußenministerin Baerbock hatte zu Beginn ihrer Amtszeit verkündet, daß sie regelmäßig Zug und Linienflug nutzen wolle. Stephan Brandner hält dieses Vorhaben angesichts der Forderungen, die die Bundesregierung an die Bevölkerung stellt, für selbstverständlich.
Stephan Brandner erklärt:
„Die Bundesregierung gibt an, dass sie keinen Überblick darüber habe, wann Linienflüge und Zugfahrten verwendet werden und dass die Nutzung des öffentlichen Verkehrs zum einen nicht immer zielführend sei, zum anderen aber auch Sicherheitsbedenken und die Termindichte dagegen sprächen. Während der einfache Bürger also am besten mit dem Lastenrad fahren soll, unternimmt die Bundesregierung keine Anstrengungen, um sich selbst auch einzuschränken. Welch eine Heuchelei. Dass zudem Lindners Bundesfinanzministerium und das Verteidigungsministerium auf Benziner in ihrer Flotte setzen, zeigt einmal mehr, wie scheinheilig die Bundesregierung agiert, die Bürger zu Elektrofahrzeugen verpflichten will.“
#WK194 #AfD #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner erklärt:
„Die Bundesregierung gibt an, dass sie keinen Überblick darüber habe, wann Linienflüge und Zugfahrten verwendet werden und dass die Nutzung des öffentlichen Verkehrs zum einen nicht immer zielführend sei, zum anderen aber auch Sicherheitsbedenken und die Termindichte dagegen sprächen. Während der einfache Bürger also am besten mit dem Lastenrad fahren soll, unternimmt die Bundesregierung keine Anstrengungen, um sich selbst auch einzuschränken. Welch eine Heuchelei. Dass zudem Lindners Bundesfinanzministerium und das Verteidigungsministerium auf Benziner in ihrer Flotte setzen, zeigt einmal mehr, wie scheinheilig die Bundesregierung agiert, die Bürger zu Elektrofahrzeugen verpflichten will.“
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Stephan Brandner: Antwort der Bundesregierung zeigt wahres Ausmaß der Kinderkriminalität
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion unter Federführung des parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner zeigt nun, dass die Kriminalität von Kindern drastische Ausmaße angenommen hat. Allein im Jahr 2022 wurden knapp 100.000 Kinder unter 14 Jahren, die also nicht strafmündig sind, als Tatverdächtige ermittelt. Das entspricht 4,4 Prozent aller Tatverdächtigen. Mehr als 10.000 Kinder waren Tatverdächtige bei Straftaten aus dem Bereich der Gewaltkriminalität. Bei den Tatbeständen Diebstahl und Sachbeschädigung machen die Kinder sogar über 10 Prozent der Tatverdächtigen aus. Stephan Brandner sieht angesichts der Zahlen einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich der Senkung der Strafmündigkeit. Es dürfe nicht sein, dass Kinder glauben, sie könnten Straftaten begehen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Er erklärt hierzu:
„Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen ein trauriges Bild: Kinder werden immer häufiger zu Tätern. Allein die Tatsache, dass 18 Kinder unter 14 Jahren Tatverdächtige eines Tötungsdelikts und sogar fast 10.000 Kinder einer schweren Körperverletzung tatverdächtig sind, macht deutlich, dass die Politik die Augen vor dieser Entwicklung nicht verschließen darf. Die Zahlen zeigen aber auch, dass Kindergewalt und -kriminalität deutlich migrantisch geprägt ist und immer wieder die syrische und afghanische Staatsbürgerschaft negativ ins Gewicht fällt. Inwiefern hier eine verfehlte Altersfeststellung relevant war, muss bisher offen bleiben.“
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Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert die Herabsetzung der Strafmündigkeit auf 12 Jahre. Eine Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion unter Federführung des parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner zeigt nun, dass die Kriminalität von Kindern drastische Ausmaße angenommen hat. Allein im Jahr 2022 wurden knapp 100.000 Kinder unter 14 Jahren, die also nicht strafmündig sind, als Tatverdächtige ermittelt. Das entspricht 4,4 Prozent aller Tatverdächtigen. Mehr als 10.000 Kinder waren Tatverdächtige bei Straftaten aus dem Bereich der Gewaltkriminalität. Bei den Tatbeständen Diebstahl und Sachbeschädigung machen die Kinder sogar über 10 Prozent der Tatverdächtigen aus. Stephan Brandner sieht angesichts der Zahlen einen dringenden Handlungsbedarf hinsichtlich der Senkung der Strafmündigkeit. Es dürfe nicht sein, dass Kinder glauben, sie könnten Straftaten begehen, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen. Er erklärt hierzu:
„Die Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zeigen ein trauriges Bild: Kinder werden immer häufiger zu Tätern. Allein die Tatsache, dass 18 Kinder unter 14 Jahren Tatverdächtige eines Tötungsdelikts und sogar fast 10.000 Kinder einer schweren Körperverletzung tatverdächtig sind, macht deutlich, dass die Politik die Augen vor dieser Entwicklung nicht verschließen darf. Die Zahlen zeigen aber auch, dass Kindergewalt und -kriminalität deutlich migrantisch geprägt ist und immer wieder die syrische und afghanische Staatsbürgerschaft negativ ins Gewicht fällt. Inwiefern hier eine verfehlte Altersfeststellung relevant war, muss bisher offen bleiben.“
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
+++ Erschreckende Zahlen zu Gruppenvergewaltigungen: Grenzschutz ist Frauenschutz! +++
Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner deckt das erschreckende Ausmaß der sogenannten Gruppenvergewaltigungen in Deutschland auf. Demnach stieg die Anzahl solcher Taten im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 16 Prozent auf 789 Taten. Darunter werden Vergewaltigungen erfasst, bei denen es mehr als einen Tatverdächtigen gibt. Wenig verwunderlich ist, dass es den stärksten Zuwachs vom Jahr 2015 zu 2016 gegeben hat (Anstieg von 400 auf 749 gemeldete Taten).
Auch die Zahlen zur Zusammensetzung der Täter sind eindeutig und strafen alle Behauptungen Lügen, dass es keinen Zusammenhang zwischen Massenmigration und dem Zerfall der Inneren Sicherheit geben würde. 471 mutmaßlichen Tätern mit deutschem Pass standen 472 Ausländer gegenüber – rund die Hälfte der Täter sind also Ausländer, obwohl deren Anteil an der Gesamtbevölkerung „nur“ rund 14 Prozent ausmacht. In die 50 Prozent sind allerdings noch nicht die Zahl der deutschen Tatverdächtigen mit ausländischer Abstammung eingerechnet! Hauptherkunftsländer der ausländischen Tatverdächtigen waren wieder einmal Syrien und Afghanistan.
„Ernsthafte Bestrebungen der Bundesregierung, die in den häufigsten Fällen deutschen Frauen vor diesem Wahnsinn zu schützen, kann ich nicht erkennen, was eine Schande ist“, prangert der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stepan Brandner gegenüber der „Jungen Freiheit“ an. Was unter solchen ernsthaften Bestrebungen zu verstehe wäre, liegt auf der Hand: Grenzen schließen, Abschiebungen durchsetzen, Massenzuwanderung beenden. Doch während sich alle anderen Bundestagsparteien dieser Einsicht verweigern, weiß nur die AfD: Grenzschutz ist Frauenschutz!
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Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner deckt das erschreckende Ausmaß der sogenannten Gruppenvergewaltigungen in Deutschland auf. Demnach stieg die Anzahl solcher Taten im Jahr 2022 gegenüber dem Vorjahr um 16 Prozent auf 789 Taten. Darunter werden Vergewaltigungen erfasst, bei denen es mehr als einen Tatverdächtigen gibt. Wenig verwunderlich ist, dass es den stärksten Zuwachs vom Jahr 2015 zu 2016 gegeben hat (Anstieg von 400 auf 749 gemeldete Taten).
Auch die Zahlen zur Zusammensetzung der Täter sind eindeutig und strafen alle Behauptungen Lügen, dass es keinen Zusammenhang zwischen Massenmigration und dem Zerfall der Inneren Sicherheit geben würde. 471 mutmaßlichen Tätern mit deutschem Pass standen 472 Ausländer gegenüber – rund die Hälfte der Täter sind also Ausländer, obwohl deren Anteil an der Gesamtbevölkerung „nur“ rund 14 Prozent ausmacht. In die 50 Prozent sind allerdings noch nicht die Zahl der deutschen Tatverdächtigen mit ausländischer Abstammung eingerechnet! Hauptherkunftsländer der ausländischen Tatverdächtigen waren wieder einmal Syrien und Afghanistan.
„Ernsthafte Bestrebungen der Bundesregierung, die in den häufigsten Fällen deutschen Frauen vor diesem Wahnsinn zu schützen, kann ich nicht erkennen, was eine Schande ist“, prangert der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stepan Brandner gegenüber der „Jungen Freiheit“ an. Was unter solchen ernsthaften Bestrebungen zu verstehe wäre, liegt auf der Hand: Grenzen schließen, Abschiebungen durchsetzen, Massenzuwanderung beenden. Doch während sich alle anderen Bundestagsparteien dieser Einsicht verweigern, weiß nur die AfD: Grenzschutz ist Frauenschutz!
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Direkteinflug von sog. Flüchtlingen kostet knapp 80.000.000,00 Euro Steuergeld! Ganzer Bericht
hier 👇👇👇
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/asylbewerber-per-flug/
#guteFragenschlechteAntworten
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Jeder, der nichts kann, kann #Klimaanpassungsmanager werden! Steuergeldverschwendung im Namen des #Klima|s
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#Unglaublich: 316 #Millionen #Euro deutsches #Steuergeld für #Menstruationshygiene weltweit!
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☝️👉Meine Anfrage🗣 an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Schuldenerlasse der Bundesrepublik Deutschland🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-9-februar-2023-205624.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Meine #roteKarte zum ökosozialistischen Heizungsmist! Heute gilt's:
Sag' NEIN, wenn Dir 🇩🇪 & die Bürger am Herzen 💕 liegen!
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☝️👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
"Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-16-maerz-2023-205740.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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"Unterstützungsleistungen der Bundesregierung für die Ukraine"🔍
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☝️👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
"Strafanzeigen gegen Mitglieder der Bundesregierung"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-19-april-2023-206476.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Hier jetzt die Pressekonferenz zum Mediensumpf der #sozis...
🎥👉https://youtu.be/r3EE908buZ8?si=qxZdnFwKsEPtCcnT
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#Gefangen vom #Medienmonster SPD! Endlich #Transparenz schaffen! #SPD Beteiligungen offenlegen!
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Den #Schleppern, #Schleusern und #Menschenhändlern im #Mittelmeer das #Handwerk legen!
#Pressekonferenz
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
Steuergeld für die Amadeu-Antonio-Stiftung...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/schriftliche-frage-612-juni-2023.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Steuergeld für die Amadeu-Antonio-Stiftung...🔍
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Ca. 7.000.000.000,00 Euro PRO JAHR mehr: Und was bekommen wir dafür?🤔
#guteFragenschlechteAntworten
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👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Kosten eingeflogener Asylbewerber...🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-24-november-2023-209302.html
#AfD #Brandnerfragtnach
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Forwarded from Stephan Brandner 🇩🇪
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Scheinvaterschaften unter der Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner erarbeitet. Das kriminelle Geschäft um die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften, die den Sozialstaat viele Millionen Euro kosten, hatte zuletzt für Schlagzeilen gesorgt.
Stephan Brandner teilt dazu mit:
„Mit unserem Gesetzentwurf sorgen wir dafür, dass der Staat Millionen Euro spart, häufigen Betrug beendet und Unberechtigte sich nicht missbräuchlich über den Weg der Vaterschaftsanerkennung einen Aufenthaltstitel ergaunern können. Wenn Zweifel an der Vaterschaft bestehen, muss eben eine DNA-Analyse vorgenommen werden – das ist das normalste der Welt. Dass der deutsche Staat dies bisher nicht umsetzt, lädt natürlich geradezu zum Missbrauch ein. Dies werden wir uns nicht weiter ansehen und die Gesetzeslücke zügig schließen.“
#unserLandzuerst
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„Mit unserem Gesetzentwurf sorgen wir dafür, dass der Staat Millionen Euro spart, häufigen Betrug beendet und Unberechtigte sich nicht missbräuchlich über den Weg der Vaterschaftsanerkennung einen Aufenthaltstitel ergaunern können. Wenn Zweifel an der Vaterschaft bestehen, muss eben eine DNA-Analyse vorgenommen werden – das ist das normalste der Welt. Dass der deutsche Staat dies bisher nicht umsetzt, lädt natürlich geradezu zum Missbrauch ein. Dies werden wir uns nicht weiter ansehen und die Gesetzeslücke zügig schließen.“
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Entpolitisierung des Bundesverfassungsgerichts - JETZT!
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