Vor vier Jahren, am 8. September 2018, starb der 22-jährige Köthener Markus B. bei dem Versuch, eine Frau vor gewalttätigen „Flüchtlingen“ zu schützen.
Erst schlugen sie ihn zu Boden und traten dann ihrem wehrlosen Opfer mehrfach an den Kopf und in den Bauch. Kurz darauf war Markus B. tot.
Die beiden polizeibekannten afghanischen „Asylbewerber“ wurden im Mai 2019 nur zu Jugendstrafen von einem Jahr und acht Monaten bzw. einem Jahr und fünf Monaten verurteilt.
❗Das Gericht bewertete die Tat als Körperverletzung mit Todesfolge.
Ministerpräsident Haseloff (#CDU) war damals angesichts mehrerer Trauerkundgebungen wichtig, dass „kein neuer Fall Chemnitz“ entstehen sollte.
❗Die Sicherheit seiner Bürger vor Kriminellen Ausländern schien hingegen nicht sein oberstes Anliegen zu sein.
Erst schlugen sie ihn zu Boden und traten dann ihrem wehrlosen Opfer mehrfach an den Kopf und in den Bauch. Kurz darauf war Markus B. tot.
Die beiden polizeibekannten afghanischen „Asylbewerber“ wurden im Mai 2019 nur zu Jugendstrafen von einem Jahr und acht Monaten bzw. einem Jahr und fünf Monaten verurteilt.
❗Das Gericht bewertete die Tat als Körperverletzung mit Todesfolge.
Ministerpräsident Haseloff (#CDU) war damals angesichts mehrerer Trauerkundgebungen wichtig, dass „kein neuer Fall Chemnitz“ entstehen sollte.
❗Die Sicherheit seiner Bürger vor Kriminellen Ausländern schien hingegen nicht sein oberstes Anliegen zu sein.
Kretschmer lobt Habeck bei seinem Besuch in Dresden
Während die Grünen und #Habeck immerhin ehrlich ihre Antipathien gegen Deutschland vertreten, ist die #CDU viel gefährlicher. Äußerlich konservativ-demokratisch, im inneren autoritär-grün. Alles was wir heute in Deutschland ertragen müssen, hat diese Partei direkt oder indirekt mitzuverantworten.
Ein Paradebeispiel ist der Sächs. MP #Kretschmer. „Durch und durch ein Grüner“ (wie Parteiinsider ihn beschreiben), vertritt er zwar nach außen ab und an konservative Positionen, aber wohl nur, um sich weiterhin die nötigen Stimmen der bürgerlichen Mitte für den Machterhalt zu sichern.😠
👉 Seit Jahrzehnten betreibt die CDU eine Politik gegen die Mehrheit ihrer Wähler. Wie lange wollen sich das die sächsischen CDU-Wähler noch bieten lassen?
Wer heute CDU wählt, wählt die Grünen!☹
#unserlandzuerst
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Während die Grünen und #Habeck immerhin ehrlich ihre Antipathien gegen Deutschland vertreten, ist die #CDU viel gefährlicher. Äußerlich konservativ-demokratisch, im inneren autoritär-grün. Alles was wir heute in Deutschland ertragen müssen, hat diese Partei direkt oder indirekt mitzuverantworten.
Ein Paradebeispiel ist der Sächs. MP #Kretschmer. „Durch und durch ein Grüner“ (wie Parteiinsider ihn beschreiben), vertritt er zwar nach außen ab und an konservative Positionen, aber wohl nur, um sich weiterhin die nötigen Stimmen der bürgerlichen Mitte für den Machterhalt zu sichern.😠
👉 Seit Jahrzehnten betreibt die CDU eine Politik gegen die Mehrheit ihrer Wähler. Wie lange wollen sich das die sächsischen CDU-Wähler noch bieten lassen?
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„Busreisen“ zum Dresdner Sozialamt
Der Zuzug von Sozialsystem-Migranten geht munter weiter
Obwohl die Stadt #Dresden schon jetzt nicht mehr genügend Unterkünfte hat, vor kurzem erst wieder die Messe als Übergangsunterkunft herrichten musste und aktuell viele Migranten in Hotels verteilt, geht der Zuzug dank #CDU, #SPD, #GRÜNE, #FDP und #LINKE in unser Sozialsystem munter weiter.
👉👉👉Butterbrot statt Bargeld (Sachleistungen statt Geldleistungen) wäre eine machbare Sofortmaßnahme, die die Sozialsystem-Migranten aus Dresden und Sachsen fernhalten würden.
❗Nicht vergessen: Demo heute um 18 Uhr an der geplanten Asylunterkunft in Dresden-Sporbitz
#unserlandzuerst
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Der Zuzug von Sozialsystem-Migranten geht munter weiter
Obwohl die Stadt #Dresden schon jetzt nicht mehr genügend Unterkünfte hat, vor kurzem erst wieder die Messe als Übergangsunterkunft herrichten musste und aktuell viele Migranten in Hotels verteilt, geht der Zuzug dank #CDU, #SPD, #GRÜNE, #FDP und #LINKE in unser Sozialsystem munter weiter.
👉👉👉Butterbrot statt Bargeld (Sachleistungen statt Geldleistungen) wäre eine machbare Sofortmaßnahme, die die Sozialsystem-Migranten aus Dresden und Sachsen fernhalten würden.
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Im Zuge der Debatte um die Finanzierung von Mehrkosten für die Unterbringung von „Flüchtlingen“ hat unsere #AfD-Fraktion bei der gestrigen Stadtratssitzung beantragt, dass die von OB #Hilbert geplante Sammelunterkunft für 52 „Flüchtlinge“ in #Dresden-Sporbitz aufgrund der anhaltenden Proteste nicht weiterverfolgt werden soll.
❗❗❗Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von #CDU, #FDP, #GRÜNE, #SPD und #LINKE abgelehnt!
Durch die Stimmen der AfD-Fraktion konnte jedoch beschlossen werden, dass ab sofort alle neuen Sammelunterkünfte für „Asylbewerber“ dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen sind. Die heimliche Errichtung von Unterkünften ohne Beteiligung des Stadtrates, wie in Sporbitz von OB Hilbert beabsichtigt, wird es künftig nicht mehr geben. Konsensparteien müssen somit immer wieder Flagge zeigen!
👉👉👉Detaillierte Informationen gerne bei unserer Bürgersprechstunde am 26.11.2022 von 10-12 Uhr vor Ort.
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❗❗❗Dieser Antrag wurde mit den Stimmen von #CDU, #FDP, #GRÜNE, #SPD und #LINKE abgelehnt!
Durch die Stimmen der AfD-Fraktion konnte jedoch beschlossen werden, dass ab sofort alle neuen Sammelunterkünfte für „Asylbewerber“ dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen sind. Die heimliche Errichtung von Unterkünften ohne Beteiligung des Stadtrates, wie in Sporbitz von OB Hilbert beabsichtigt, wird es künftig nicht mehr geben. Konsensparteien müssen somit immer wieder Flagge zeigen!
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Viele Dresdner fragen sich, was sie tun können gegen die geplanten „Asyl“-Unterkünfte. Uns erreichen seit Tagen extrem viele Anfragen. Wichtig ist, dass die Bürger ihren Unmut genau dort zum Ausdruck bringen, wo die Verantwortlichen und Entscheidungsträger sitzen.
Anbei eine kleine Übersicht mit Terminen und Kontakten der zuwanderungsfreudigen Parteien (#CDU, #GRÜNE, #LINKE, #SPD und #FDP) und der befürwortenden Verwaltung (#Kaufmann, #Kühn und #Hilbert). Schreiben Sie den Fraktionen und der Verwaltung, rufen Sie an oder fordern Sie einen Termin. Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über die neuen Unterkünfte.
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
#abschiebung
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Anbei eine kleine Übersicht mit Terminen und Kontakten der zuwanderungsfreudigen Parteien (#CDU, #GRÜNE, #LINKE, #SPD und #FDP) und der befürwortenden Verwaltung (#Kaufmann, #Kühn und #Hilbert). Schreiben Sie den Fraktionen und der Verwaltung, rufen Sie an oder fordern Sie einen Termin. Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über die neuen Unterkünfte.
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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In Dresden leben aktuell 1.655 abgelehnte Asylbewerber (Quelle: LH Dresden, Stand 28.02.2023).
Würde die #CDU-geführte Landesregierung ihren Job machen und endlich abschieben, bräuchten wir keines der geplanten neuen „Asyl“-Containerdörfer für insgesamt ca. 800 Personen und irrsinnigen 47 Mio Euro Kosten!
Und würde OB #Hilbert seinen Job machen, würde er genau aus diesem Grund endlich einen Aufnahmestopp für unsere Stadt aussprechen. Auch dann bräuchten wir keine neuen Unterkünfte.
#Sporbitz, #Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
#unserlandzuerst
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#abschiebung
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Würde die #CDU-geführte Landesregierung ihren Job machen und endlich abschieben, bräuchten wir keines der geplanten neuen „Asyl“-Containerdörfer für insgesamt ca. 800 Personen und irrsinnigen 47 Mio Euro Kosten!
Und würde OB #Hilbert seinen Job machen, würde er genau aus diesem Grund endlich einen Aufnahmestopp für unsere Stadt aussprechen. Auch dann bräuchten wir keine neuen Unterkünfte.
#Sporbitz, #Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Das ist sie, die aktuellste Millioneninvestition in #Sporbitz auf Kosten unserer Bürger. Alleine der Sicherheitsdienst hat bis jetzt etwa 150.000 Euro verschlungen.
Vergessen wir niemals: Hätte die sächsische #CDU und ihr Regierungschef #Kretschmer im Freistaat die knapp 16.000 - davon 1.655 in Dresden - abgelehnten Asylbewerber abgeschoben oder FDP-#Hilbert endlich einen Aufnahmestopp ausgesprochen, würde es diese Unterkunft nicht geben.
#Sporbitz
#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
#abschiebung
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Vergessen wir niemals: Hätte die sächsische #CDU und ihr Regierungschef #Kretschmer im Freistaat die knapp 16.000 - davon 1.655 in Dresden - abgelehnten Asylbewerber abgeschoben oder FDP-#Hilbert endlich einen Aufnahmestopp ausgesprochen, würde es diese Unterkunft nicht geben.
#Sporbitz
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Der Stadtbezirksbeirat Prohlis hat gestern mit 11 zu 8 Stimmen die Containerunterkünfte auf der Windmühlenstraße, Geystraße und dem Rudolf-Bergander-Ring abgelehnt.
Die Abstimmung hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung trifft am 11. Mai der Stadtrat.
Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus Rot-Grün-Roten Lager.
Die Stadt-CDU hatte ja schon im Vorfeld angekündigt, dass sie gegen diese Unterkünfte stimmen werden. Vermutlich spielten da aber wahltaktische Gründe eine Rolle, da es massiv Widerstand aus dem CDU-Wählerklientel gegeben hat.
⏩ Denn vergessen wir niemals, wer die unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen ermöglicht und wer nicht bereit ist, 16.000 abgelehnte Asylbewerber endlich abzuschieben!
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
#abschiebung
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Die Abstimmung hat aber nur eine beratende Wirkung.
Die Entscheidung trifft am 11. Mai der Stadtrat.
Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus Rot-Grün-Roten Lager.
Die Stadt-CDU hatte ja schon im Vorfeld angekündigt, dass sie gegen diese Unterkünfte stimmen werden. Vermutlich spielten da aber wahltaktische Gründe eine Rolle, da es massiv Widerstand aus dem CDU-Wählerklientel gegeben hat.
⏩ Denn vergessen wir niemals, wer die unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen ermöglicht und wer nicht bereit ist, 16.000 abgelehnte Asylbewerber endlich abzuschieben!
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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#abschiebung
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Der Stadtbezirksbeirat Pieschen hat gestern mit 8 Nein-Stimmen (bei 8 Ja-Stimmen und einer Enthaltung) die Containerunterkunft auf der Industriestraße knapp abgelehnt.
Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus dem Rot-Grün-Roten Lager.
Die Entscheidung trifft aber am 11. Mai der Stadtrat.
⏩ Ohne die Politik der #CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht.
Wann beginnt die CDU-geführte Landesregierung endlich die unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen zu stoppen und die 16.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben?
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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Die acht Befürworter kamen wie zu erwarten aus dem Rot-Grün-Roten Lager.
Die Entscheidung trifft aber am 11. Mai der Stadtrat.
⏩ Ohne die Politik der #CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht.
Wann beginnt die CDU-geführte Landesregierung endlich die unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen zu stoppen und die 16.000 abgelehnten Asylbewerber abzuschieben?
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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#aufnahmestopp
#abschiebung
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Der Stadtbezirksbeirat Leuben hat gestern mit 6 Nein-Stimmen (bei 5 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen) die Containerunterkunft auf der Pirnaer Landstraße knapp abgelehnt.
❗Die fünf Befürworter kamen von den Linken (2), Grüne (1), SPD (1) und FDP! (1). Die beiden Enthaltungen kamen aus den Reihen der CDU.
Nur dank der #AfD konnte auch hier eine Ablehnung erreicht werden.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über diese Vorlage.
⏩ Niemals vergessen! Ohne die Politik der CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht. Wer hat bundesweit Millionen ins Land geholt? Wer lässt unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen weiter zu? Wer schiebt 16.000 abgelehnte Asylbewerber in Sachsen nicht ab? Die CDU!!!
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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❗Die fünf Befürworter kamen von den Linken (2), Grüne (1), SPD (1) und FDP! (1). Die beiden Enthaltungen kamen aus den Reihen der CDU.
Nur dank der #AfD konnte auch hier eine Ablehnung erreicht werden.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über diese Vorlage.
⏩ Niemals vergessen! Ohne die Politik der CDU hätten wir in Dresden die aktuellen Probleme nicht. Wer hat bundesweit Millionen ins Land geholt? Wer lässt unkontrollierte Zuwanderung in Sachsen weiter zu? Wer schiebt 16.000 abgelehnte Asylbewerber in Sachsen nicht ab? Die CDU!!!
Vertraue niemals den Altparteien, der #CDU erst recht nicht!
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
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#aufnahmestopp
#abschiebung
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Gestern Abend stimmten der Stadtbezirksbeirat Blasewitz und Stadtbezirksbeirat Cotta über die geplanten Containerunterkünfte ab. In beiden Gremien gab es eine Mehrheit für die „Asyl“-Containerunterkünfte. In Cotta stimmten 9 mit Ja und 8 mit Nein (bei einer Enthaltung), in Blasewitz 16! mit Ja und 4 mit Nein (bei einer Enthaltung). Das Ergebnis in Blasewitz war auch deshalb so deutlich, weil hier die komplette #CDU und #FDP für diese Unterkunft gestimmt haben.
Mit Prohlis, Leuben, Pieschen und Weißig stimmten vier Gremien gegen die Unterkünfte und mit Altstadt, Cotta und Blasewitz drei dafür.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über die geplanten Container-Unterkünfte.
Bis dahin ist noch Zeit, bei den Stadtratsfraktionen Druck zu machen.
#Leuben, #Niedersedlitz, #Strehlen, #Seidnitz, #Zschertnitz, #Gorbitz, #Trachau, #Weißig, #AltstadtII
#unserlandzuerst
#aufnahmestopp
#abschiebung
Mit Prohlis, Leuben, Pieschen und Weißig stimmten vier Gremien gegen die Unterkünfte und mit Altstadt, Cotta und Blasewitz drei dafür.
Am 11. Mai entscheidet der Stadtrat über die geplanten Container-Unterkünfte.
Bis dahin ist noch Zeit, bei den Stadtratsfraktionen Druck zu machen.
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#abschiebung
#KeineHeizungistillegal - Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
Heute bringt die #AfD-Fraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.
Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.
#Altparteien abwählen
#Sonneberg
#Raguhn-Jeßnitz
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Heute bringt die #AfD-Fraktion ihren Prioritätenantrag „Keine Heizung ist illegal“ in den Sächsischen Landtag ein (https://tinyurl.com/mvhmh6ty).
Ursprünglich sollte ja morgen im Bundestag das geänderte #Gebäudeenergiegesetz abgestimmt werden. Das BVerfG hat nun die Abstimmung über das Heizungsgesetz im Eilverfahren gestoppt.
Bedeutet lediglich, dass man nun etwas länger in den Ausschüssen darüber diskutieren wird – mehr nicht.
Während die #CDU im Bund mal wieder die Scheinopposition mimt, darf man bei der Abstimmung des heutigen Antrages im Landtag beobachten, wessen Geist in dieser Partei herrscht.
Die Verbots- und Bevormundungspolitik autoritärer Politiker darf dann gerne #2024 abgewählt werden.
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Zum 30.06.2023 waren in Dresden 1.918 ausreisepflichtige „Personen im Kontext Flucht/Asyl“ registriert (Kleine Anfrage Landtag). Damit hat sich die Zahl seit Jahresanfang deutlich erhöht. In ganz Sachsen waren Zeitpunkt 14.661 Personen vollziehbar ausreisepflichtig.
Abschiebung ist Landessache - also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut wie nichts passiert.
Aufgrund dieser Politik beginnen in Dresden demnächst die Bauarbeiten zur Errichtung weiterer Asyl-Containereinrichtungen.
#aufnahmestopp
#abschiebung
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Abschiebung ist Landessache - also Aufgabe der #CDU-geführten Landesregierung. Damit ist auch schon erklärt, warum zum Thema Abschiebung in Sachsen so gut wie nichts passiert.
Aufgrund dieser Politik beginnen in Dresden demnächst die Bauarbeiten zur Errichtung weiterer Asyl-Containereinrichtungen.
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Aufgrund der Häufung von Gewaltdelikten durch Jugendliche und Jugendgruppen sah sich die Dresdner Polizei im Dezember 2022 veranlasst, die „SOKO luventus“ ins Leben zu rufen.
Im 1. Halbjahr 2023 wurden 139 Straftaten (hauptsächlich Raubdelikte) in Dresden begangen, die Ermittlungen durch die „SOKO luventus“ zur Folge hatten.
Von den insgesamt 183 Tatverdächtigen waren 110 nichtdeutsch. Das ist ein Anteil von 60%. (Kleine Anfrage Sächs. Landtag)
Diese Zahlen überraschen (leider) nicht und zeigen auch bei dieser Gruppe den extrem hohen Anteil von Ausländern bei Straftaten. Da können die regierungsnahen Massenmedien schreiben, was sie wollen.
Kriminalitätsimport ist eben nur eine weitere Folge der Migrationspolitik der #CDU und ihrer aktuellen Vertreter von #SPD, #FDP und #GRÜNEN.
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Im 1. Halbjahr 2023 wurden 139 Straftaten (hauptsächlich Raubdelikte) in Dresden begangen, die Ermittlungen durch die „SOKO luventus“ zur Folge hatten.
Von den insgesamt 183 Tatverdächtigen waren 110 nichtdeutsch. Das ist ein Anteil von 60%. (Kleine Anfrage Sächs. Landtag)
Diese Zahlen überraschen (leider) nicht und zeigen auch bei dieser Gruppe den extrem hohen Anteil von Ausländern bei Straftaten. Da können die regierungsnahen Massenmedien schreiben, was sie wollen.
Kriminalitätsimport ist eben nur eine weitere Folge der Migrationspolitik der #CDU und ihrer aktuellen Vertreter von #SPD, #FDP und #GRÜNEN.
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Auf der Marie-Wittich-Str. (Nähe Leubnitz-Treff) wurde heute Nachmittag kurz nach 15 Uhr ein Dresdner von einem jugendlichen Migranten mit einem Messer bedroht. Die migrantische Jugendgruppe hatte Werbezettel abgerissen und auf den Fußweg geschmissen. Als der Mann die Jugendlichen aufforderte, das zu unterlassen, zückte einer der jugendlichen Migranten ein Messer und bedrohte den Dresdner. Glücklicherweise blieb es nur bei der Bedrohung und die Jugendlichen rannten weg. Der sofortige Notruf-Anruf bei der Polizei brachte aufgrund der langen Wartezeit in der Warteschleife leider nichts mehr.
Migrantische Messerkriminelle, eine unterbesetzte Polizei und eine CDU, die weiterhin unkontrolliert jeden ins Land lässt und nicht abschiebt, sind eine extrem gefährliche Gemengelage für unsere Bürger.
Schimpfen und Wut hilft da leider nichts, sondern nur eines: #Kretschmer und seine #CDU ABWÄHLEN!
Passt auf Euch auf!
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Migrantische Messerkriminelle, eine unterbesetzte Polizei und eine CDU, die weiterhin unkontrolliert jeden ins Land lässt und nicht abschiebt, sind eine extrem gefährliche Gemengelage für unsere Bürger.
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Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
Heute Sonderplenum zum AfD-Antrag: „Sachsensumpf 2.0 trockenlegen – Rote Karte für Vetternwirtschaft
und Korruption in der Regierung!“
Laut Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes gab es bei der Mittelvergabe im Sozialministerium eine "Vielzahl von Anzeichen für nicht integres Verhalten" und Bildung von "korruptionsgefährdeten Strukturen".
In dem heutigen von unserer #AfD-Fraktion einberufenen Sonderplenum geht es um Aufklärung und vor allem um Konsequenzen. Die AfD fordert die Entlassung von Sozialstaatssekretär Sebastian Vogel (der wurde nun im Vorfeld schon beurlaubt) und von Sozialministerin #Köpping (SPD).
Welche Konsequenz wird MP #Kretschmer ziehen?
Vielleicht den Chef des Landesrechnungshofes ersetzen?😉
#CDU ABWÄHLEN!
#2024
#AfD
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Heute Sonderplenum zum AfD-Antrag: „Sachsensumpf 2.0 trockenlegen – Rote Karte für Vetternwirtschaft
und Korruption in der Regierung!“
Laut Prüfbericht des Sächsischen Rechnungshofes gab es bei der Mittelvergabe im Sozialministerium eine "Vielzahl von Anzeichen für nicht integres Verhalten" und Bildung von "korruptionsgefährdeten Strukturen".
In dem heutigen von unserer #AfD-Fraktion einberufenen Sonderplenum geht es um Aufklärung und vor allem um Konsequenzen. Die AfD fordert die Entlassung von Sozialstaatssekretär Sebastian Vogel (der wurde nun im Vorfeld schon beurlaubt) und von Sozialministerin #Köpping (SPD).
Welche Konsequenz wird MP #Kretschmer ziehen?
Vielleicht den Chef des Landesrechnungshofes ersetzen?😉
#CDU ABWÄHLEN!
#2024
#AfD
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Der 4. September 2015 steht für den Beginn der unkontrollierten Sozialsystem-Migration nach Deutschland.
Die damalige #CDU-geführte Bundesregierung entschied sich klar gegen Grenzschutz und gewährte damit den Fremden den illegalen, aber sanktionsfreien Grenzübertritt.
Keine andere Partei hat einen so großen Anteil an der Zerstörung unseres Landes wie die #CDU.
Ja, es ist die grüne Agenda, die grüne Ideologie, dieses Land an die Wand zu fahren. Die Umsetzung erfolgt aber eben nicht nur über die GRÜNEN (mit ihren paar Prozenten Wähleranteil), sondern auch durch die anderen Parteien #SPD, #FDP, #LINKE - und vor allem #CDU/#CSU.
Das Fazit nach acht Jahren unkontrollierter Sozialsystem-Migration: Gigantische Kosten von geschätzt 300-500 Mrd. Euro (wie nach einem großen Krieg) und über 2,6 Mio tatverdächtige „Asylbewerber“.
#AfD
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Die damalige #CDU-geführte Bundesregierung entschied sich klar gegen Grenzschutz und gewährte damit den Fremden den illegalen, aber sanktionsfreien Grenzübertritt.
Keine andere Partei hat einen so großen Anteil an der Zerstörung unseres Landes wie die #CDU.
Ja, es ist die grüne Agenda, die grüne Ideologie, dieses Land an die Wand zu fahren. Die Umsetzung erfolgt aber eben nicht nur über die GRÜNEN (mit ihren paar Prozenten Wähleranteil), sondern auch durch die anderen Parteien #SPD, #FDP, #LINKE - und vor allem #CDU/#CSU.
Das Fazit nach acht Jahren unkontrollierter Sozialsystem-Migration: Gigantische Kosten von geschätzt 300-500 Mrd. Euro (wie nach einem großen Krieg) und über 2,6 Mio tatverdächtige „Asylbewerber“.
#AfD
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Schluss mit der Masseneinwanderung! Sozialmigrations-Magnet abschalten!
Zum Antrag unserer Landtagsfraktion „Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen“ organisierten wir eine Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag, um auf die zerstörerische „Asylpolitik“ der Altparteien aufmerksam zu machen.
Der Antrag unserer Fraktion wurde - mit der üblichen Hetze gegen die AfD - von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Damit stimmten #CDU, #LINKE, #GRÜNE und #SPD nicht nur für die Fortsetzung der Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme, sie stimmten damit auch für den weiteren Ausverkauf unserer Werte, Identität, Kultur und Sicherheit.
Damit muss endlich Schluss sein!
👉Einen Kurswechsel gibt es nur mit der AfD. Wir haben nächstes Jahr Kommunal- und Landtagswahlen.
Deshalb 2024 #AfD wählen!
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Zum Antrag unserer Landtagsfraktion „Butterbrot statt Bargeld! Sach- statt Geldleistungen in Sachsens Asyleinrichtungen“ organisierten wir eine Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag, um auf die zerstörerische „Asylpolitik“ der Altparteien aufmerksam zu machen.
Der Antrag unserer Fraktion wurde - mit der üblichen Hetze gegen die AfD - von allen anderen Fraktionen abgelehnt.
Damit stimmten #CDU, #LINKE, #GRÜNE und #SPD nicht nur für die Fortsetzung der Masseneinwanderung in unsere Sozialsysteme, sie stimmten damit auch für den weiteren Ausverkauf unserer Werte, Identität, Kultur und Sicherheit.
Damit muss endlich Schluss sein!
👉Einen Kurswechsel gibt es nur mit der AfD. Wir haben nächstes Jahr Kommunal- und Landtagswahlen.
Deshalb 2024 #AfD wählen!
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Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
Am heutigen großen Bauernprotesttag startet der Sächsische Landtag mit dem traditionellen Neujahrsempfang in das Jahr 2024. Über 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und dem öffentlichen Leben in das Parlament sind eingeladen.
Wir wollen mit unserer Banneraktion daran erinnern, dass wir in Sachsen kein „Ampel“-Problem haben (RotGrünGelb erreichen hier gerade mal zusammen ca. 12 %). Das große Übel in Sachsen ist und bleibt die #CDU, die vieles verspricht, am Ende aber nur grün liefert.
Wer CDU wählt, wählt grün!
Einen Kurswechsel gibt es nur mit der AfD.
Wir haben in diesem Jahr Kommunal- und Landtagswahlen.
Deshalb 2024 AfD wählen!
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Am heutigen großen Bauernprotesttag startet der Sächsische Landtag mit dem traditionellen Neujahrsempfang in das Jahr 2024. Über 300 Gäste aus Politik, Wirtschaft und dem öffentlichen Leben in das Parlament sind eingeladen.
Wir wollen mit unserer Banneraktion daran erinnern, dass wir in Sachsen kein „Ampel“-Problem haben (RotGrünGelb erreichen hier gerade mal zusammen ca. 12 %). Das große Übel in Sachsen ist und bleibt die #CDU, die vieles verspricht, am Ende aber nur grün liefert.
Wer CDU wählt, wählt grün!
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Deshalb 2024 AfD wählen!
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Die Traktoren fahren zur Demo auf den Theaterplatz - Unsere Banneraktion vor dem Sächsischen Landtag
Niemals vergessen: Die #CDU ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.
Wer CDU wählt, wählt grün!
Einen Kurswechsel gibt es nur mit der #AfD.
Wir haben in diesem Jahr Kommunal- und Landtagswahlen.
Deshalb 2024 AfD wählen!
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Niemals vergessen: Die #CDU ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.
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