Die Antwortversäumnisse zu meiner Anfrage lassen Zweifel an der Sensibilität und dem Engagement der Regierung für die Gesundheitsversorgung im Mittelrheintal aufkommen" sagt Ralf Schönborn. "Es wird offensichtlich, dass die Bedeutung und die möglichen Konsequenzen eines weiteren Wegbrechens der Gesundheitsversorgung im Landkreis Rhein-Hunsrück nicht angemessen erfasst wurden. Ein weiterer Zusammenbruch der Gesundheitsversorgung hätte gravierende Folgen für die Region, auch über das Medizinische hinaus! Dringendes Handeln ist angesagt!
Regierung Dreyer verbrannte über 420 Mio. Euro am Nürburgring!
Das deckte unsere Anfrage im Landtag auf. Nicht etwa mit schnellen Spritztouren, sondern mit illegalen Beihilfen, die nicht zurückgezahlt wurden.
Iris Nieland: „Die Insolvenzquote ist lächerlich gering, aber der Schaden für unsere Steuerzahler ist immens hoch. Dennoch sitzen Genossen, die damals am Kabinettstisch die Nürburgring-Affäre durchgewunken haben, noch immer an den Schalthebeln der Macht in Rheinland-Pfalz: namentlich Ministerpräsidentin Dreyer und Landtagspräsident Hering sowie Finanzministerin Ahnen. Bei dieser Altlast auf dem Buckel ist es kein Wunder, dass es im Land nicht vorangeht."
Mehr zum Skandal:
Das deckte unsere Anfrage im Landtag auf. Nicht etwa mit schnellen Spritztouren, sondern mit illegalen Beihilfen, die nicht zurückgezahlt wurden.
Iris Nieland: „Die Insolvenzquote ist lächerlich gering, aber der Schaden für unsere Steuerzahler ist immens hoch. Dennoch sitzen Genossen, die damals am Kabinettstisch die Nürburgring-Affäre durchgewunken haben, noch immer an den Schalthebeln der Macht in Rheinland-Pfalz: namentlich Ministerpräsidentin Dreyer und Landtagspräsident Hering sowie Finanzministerin Ahnen. Bei dieser Altlast auf dem Buckel ist es kein Wunder, dass es im Land nicht vorangeht."
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Nach erneutem Messerangriff durch nichtdeutschen Tatverdächtigen: Dr. Bollinger fordert: "Wir müssen Ausländerkriminalität endlich wirksam bekämpfen! Dazu gehört neben der konsequenten Abschiebung von Straftätern natürlich die Beendigung der ungesteuerten Massenzuwanderung. Auch die personelle Stärke unserer Landespolizei ist auf 10.000 Vollzeitäquivalente aufzustocken und unsere Polizisten sind angemessen und bundesweit wettbewerbsfähig zu besolden!
https://afd-rlp-fraktion.de/dr-jan-bollinger-auslaenderkriminalitaet-endlich-wirksam-bekaempfen/
https://afd-rlp-fraktion.de/dr-jan-bollinger-auslaenderkriminalitaet-endlich-wirksam-bekaempfen/
In der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz zu "Mögliche Verletzung des Beutelsbacher Konsenses, Neutralitätsgebotes und Schulgesetzes an Schulen in Rheinland-Pfalz" (Drs. 18/9242) stellt die Landesregierung klar: "Die Landesregierung ist der Auffassung, dass parteipolitische Werbung oder Warnungen vor demokratisch legitimierten Parteien in der Schule untersagt sind. Daher dürfen Lehrkräfte dort beispielsweise weder zu parteipolitischen Veranstaltungen einladen noch zu Demonstrationen für oder gegen politische Parteien bzw. zur Teilnahme daran aufrufen." (Antwort auf Fragen 9 und 10).
Dazu Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: "Wir begrüßen die Klarstellung der Landesregierung. Warnungen vor demokratisch legitimierten Parteien haben an unseren Schulen in der Tat nichts zu suchen. Sie sind nämlich dazu geeignet, Schüler einzuschüchtern und sie an der Äußerung ihrer Meinung zu hindern. In einer…
Dazu Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: "Wir begrüßen die Klarstellung der Landesregierung. Warnungen vor demokratisch legitimierten Parteien haben an unseren Schulen in der Tat nichts zu suchen. Sie sind nämlich dazu geeignet, Schüler einzuschüchtern und sie an der Äußerung ihrer Meinung zu hindern. In einer…
Wie eine Forsa-Befragung im Auftrag der Hamburger Körber-Stiftung herausfand, sind ca. 63 Prozent der ehrenamtlichen Bürgermeister in Rheinland-Pfalz mit den Rahmenbedingungen zur Ausübung ihres Amtes unzufrieden. Bundesweit ist ca. die Hälfte der ehrenamtlichen Bürgermeister unzufrieden. Neben mangelnder Unterstützung durch die Landes- und Bundespolitik, ist es vor allem die finanzielle Situation, die sie umtreibt. Nicht wenige fürchten, künftig nicht genügend Nachfolger im Amt finden zu können.
Hierzu Dr. Jan Bollinger, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion: „In einem Bundesland, das kommunalpolitisch vorwiegend im Ehrenamt regiert wird, ist eine solch hohe Unzufriedenheit ein besonderes Armutszeugnis für die Kommunalpolitik der Landesregierung. Insbesondere, da die Probleme seit langem bekannt sind und sich die betroffenen Bürgermeister immer wieder hilfesuchend an Mainz wandten. Hier gegenzusteuern und die Kommunen endlich, auch gemäß dem Konnexitätsprinzip, zu entlasten, ist mehr als überfällig. Wir als AfD-Fraktion haben wiederholt Anträge gestellt, die Kommunen sinnvoll zu entlasten. Diese würden von allen übrigen Fraktionen ein ums andere Mal abgelehnt. Stattdessen werden die Kommunen vom Land mit immer mehr Aufgaben betreut, ohne sie finanziell angemessen auszustatten. So stellt sich fast zwangsläufig die Frage: Wie hoch muss die Unzufriedenheit unter den ehrenamtlichen Bürgermeistern noch werden, ehe die Landesregierung endlich handelt?“
Bundes PKS: Ausländerkriminalität erneut angestiegen!
Bei der Vorstellung der Bundes PKS wurde Nancy Faeser von der Realität eingeholt und muss nun erkennen, dass eines der größten Probleme die steigende Ausländerkriminalität ist!
Nun will sie die AfD Forderungen nach schneller Ausweisung, harten Strafen und Abschieben übernehmen. Doch das sind nur Lippenbekenntnisse. Diese Forderungen werden nur durch die AfD strikt umgesetzt.
Bei der Vorstellung der Bundes PKS wurde Nancy Faeser von der Realität eingeholt und muss nun erkennen, dass eines der größten Probleme die steigende Ausländerkriminalität ist!
Nun will sie die AfD Forderungen nach schneller Ausweisung, harten Strafen und Abschieben übernehmen. Doch das sind nur Lippenbekenntnisse. Diese Forderungen werden nur durch die AfD strikt umgesetzt.
Bundes PKS: Kriminalität durch Nichtdeutsche erneut Angestiegen!
Bei der Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) wurde Nancy Faeser aus ihrem multi kulti Elfenbeinturm geholt und musste sich der Realität stellen, dass die Anzahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen einen neuen Rekordwert ergeben hat.
Ihre Worthülsen zu härteren Strafen, schnelleren Ausweisungen und Abschiebungen werden aber nur strikt von der AfD umgesetzt und bleiben bei Faeser nur ein Lippenbekenntnis.
Bei der Präsentation der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) wurde Nancy Faeser aus ihrem multi kulti Elfenbeinturm geholt und musste sich der Realität stellen, dass die Anzahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen einen neuen Rekordwert ergeben hat.
Ihre Worthülsen zu härteren Strafen, schnelleren Ausweisungen und Abschiebungen werden aber nur strikt von der AfD umgesetzt und bleiben bei Faeser nur ein Lippenbekenntnis.
Wie kann man nur? Ausländische Paketboten vergewaltigen 12-Jährige!
Die Ausländerkriminalität ist auf einem neuen, schrecklichen Hoch. Nur wenige Härtefälle werden durch die Presse offenbar. So auch eine besonders widerwärtige Tat aus der Nähe von Bad Kreuznach:
Ein Paketbote späht ein 12-jähriges Mädchen erst an der Haustür aus. Dann verfolgt er sie draußen mit seinem Wagen.
Er lockt sie hinein und…
Die Ausländerkriminalität ist auf einem neuen, schrecklichen Hoch. Nur wenige Härtefälle werden durch die Presse offenbar. So auch eine besonders widerwärtige Tat aus der Nähe von Bad Kreuznach:
Ein Paketbote späht ein 12-jähriges Mädchen erst an der Haustür aus. Dann verfolgt er sie draußen mit seinem Wagen.
Er lockt sie hinein und…
Bundes PKS: Faesers Multi-Kulti-Kartenhaus bricht zusammen
Jüngst veröffentlichte Nancy Faeser die Bundes PKS und wurde durch die unmissverständliche Tatsache, dass der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger erneut explodiert ist auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt.
Ihre heuchlerische Forderung, die sie eins zu eins von der AfD abgeschrieben hat, nämlich schnellere Ausweisungen, härtere Strafen und Abschiebungen durchzusetzen, dienen nur als Nebelkerze, um die Bevölkerung mit einer trügerischen Sicherheit hinters…
Jüngst veröffentlichte Nancy Faeser die Bundes PKS und wurde durch die unmissverständliche Tatsache, dass der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger erneut explodiert ist auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt.
Ihre heuchlerische Forderung, die sie eins zu eins von der AfD abgeschrieben hat, nämlich schnellere Ausweisungen, härtere Strafen und Abschiebungen durchzusetzen, dienen nur als Nebelkerze, um die Bevölkerung mit einer trügerischen Sicherheit hinters…
Die Staatsanwaltschaft Koblenz erhebt keine Anklage gegen ehemaligen Ahrweiler-Landrat.
„Der Untersuchungsausschuss hat grundlegende politische Versäumnisse im Bereich Hochwasserschutz festgestellt“ erklärt Dr. Jan Bollinger. „ Dass ‚Unvorhersehbarkeit‘ nun als Entlastungsargument der Verantwortlichen durchgeht, ist ein fatales Signal, vor allem vor dem Hintergrund historischer Hochwasser. Die Einstellung des Verfahrens entlastet nicht nur die Beschuldigten, sondern bewahrt auch die Landesregierung vor einer weiteren Beleuchtung ihrer Untätigkeit. Um den zahlreichen Opfern, den Verletzten und Geschädigten ordentlich Rechnung zu tragen, hätte ich ein rechtsstaatliches Verfahren begrüßt, denn hier wäre weitere Aufklärung – auch in Richtung Landesregierung – möglich gewesen.
https://afd-rlp-fraktion.de/bittere-enttaeuschung-fuer-opfer-der-ahrtalkatastrophe/
„Der Untersuchungsausschuss hat grundlegende politische Versäumnisse im Bereich Hochwasserschutz festgestellt“ erklärt Dr. Jan Bollinger. „ Dass ‚Unvorhersehbarkeit‘ nun als Entlastungsargument der Verantwortlichen durchgeht, ist ein fatales Signal, vor allem vor dem Hintergrund historischer Hochwasser. Die Einstellung des Verfahrens entlastet nicht nur die Beschuldigten, sondern bewahrt auch die Landesregierung vor einer weiteren Beleuchtung ihrer Untätigkeit. Um den zahlreichen Opfern, den Verletzten und Geschädigten ordentlich Rechnung zu tragen, hätte ich ein rechtsstaatliches Verfahren begrüßt, denn hier wäre weitere Aufklärung – auch in Richtung Landesregierung – möglich gewesen.
https://afd-rlp-fraktion.de/bittere-enttaeuschung-fuer-opfer-der-ahrtalkatastrophe/
Bundes PKS: Faeser setzt die Sicherheit der Bevölkerung auf Spiel
Die durch Nancy Faeser veröffentlichte Bundes PKS zeigt erneut, dass sie in ihrer Funktion als Innenministerin, wie der Rest der Ampelkoalition, komplett fehl am Platze ist. Durch die nun erneute Rekordhöhe der nichtdeutschen Tatverdächtigen zerplatzen ihr Aussagen „Deutschland ist so sicher wie noch nie“ oder „Deutschland ist so sicher wie noch nie“ wie eine Seifenblase.
Nun versucht sie erneut durch…
Die durch Nancy Faeser veröffentlichte Bundes PKS zeigt erneut, dass sie in ihrer Funktion als Innenministerin, wie der Rest der Ampelkoalition, komplett fehl am Platze ist. Durch die nun erneute Rekordhöhe der nichtdeutschen Tatverdächtigen zerplatzen ihr Aussagen „Deutschland ist so sicher wie noch nie“ oder „Deutschland ist so sicher wie noch nie“ wie eine Seifenblase.
Nun versucht sie erneut durch…
Es ist Zeit, eine Last von den Schultern unserer Bürger zu nehmen: Die
Straßenausbaubeiträge.
Diese Ausgaben haben viele unserer Anlieger finanziell stark belastet, da sich der zu zahlende Anteil an den Ausbaukosten in den letzten Jahren erhöht hat. Die AfD-Fraktion setzt sich dafür ein, diese Gebühren abzuschaffen!
Durch unseren Gesetzentwurf wollen wir nicht nur die Bürger entlasten, sondern auch die Städte und Gemeinden von unnötiger Bürokratie befreien. Das bringt Klarheit und Effizienz in den Ausbau unserer Straßen.
Wir fordern ein Ende dieses ungerechten Systems und setzen uns für eine gerechtere Finanzierung ein!
https://youtu.be/JNqXAUgtFXw?si=xZuzm-M4HyqitaRg
Straßenausbaubeiträge.
Diese Ausgaben haben viele unserer Anlieger finanziell stark belastet, da sich der zu zahlende Anteil an den Ausbaukosten in den letzten Jahren erhöht hat. Die AfD-Fraktion setzt sich dafür ein, diese Gebühren abzuschaffen!
Durch unseren Gesetzentwurf wollen wir nicht nur die Bürger entlasten, sondern auch die Städte und Gemeinden von unnötiger Bürokratie befreien. Das bringt Klarheit und Effizienz in den Ausbau unserer Straßen.
Wir fordern ein Ende dieses ungerechten Systems und setzen uns für eine gerechtere Finanzierung ein!
https://youtu.be/JNqXAUgtFXw?si=xZuzm-M4HyqitaRg
YouTube
Schluss damit! Wir werden gnadenlos ausgequetscht! (Dr. Jan Bollinger)
Es ist Zeit, eine Last von den Schultern unserer Bürger zu nehmen: Die #Straßenausbaubeiträge.
Diese Ausgaben haben viele unserer Anlieger finanziell stark belastet, da sich der zu zahlende Anteil an den Ausbaukosten in den letzten Jahren erhöht hat.…
Diese Ausgaben haben viele unserer Anlieger finanziell stark belastet, da sich der zu zahlende Anteil an den Ausbaukosten in den letzten Jahren erhöht hat.…
26.04.2024 – Bürgerdialog mit Dr. Jan Bollinger
Unser Vorsitzender Dr. Jan Bollinger lädt nach Neuwied zum Bürgerdialog ein.
Seien Sie dabei, erfahren Sie alles über unsere politische Arbeit und stellen Ihre Fragen!
Wann? Freitag, 26.04.2024 – 14:00 bis 16:00 Uhr
Wo? Wahlkreisbüro Dr. Jan Bollinger, Feldkircher Str. 40a, 56567 Neuwied
Bitte um Anmeldung unter: [email protected] oder 02631-9390715
Unser Vorsitzender Dr. Jan Bollinger lädt nach Neuwied zum Bürgerdialog ein.
Seien Sie dabei, erfahren Sie alles über unsere politische Arbeit und stellen Ihre Fragen!
Wann? Freitag, 26.04.2024 – 14:00 bis 16:00 Uhr
Wo? Wahlkreisbüro Dr. Jan Bollinger, Feldkircher Str. 40a, 56567 Neuwied
Bitte um Anmeldung unter: [email protected] oder 02631-9390715
Wir sagen der Ungerechtigkeit den Kampf an!
Die ungerechten Straßenausbaubeiträge der Landesregierung bringen viele an den Rand der Existenz. Das Ampel-Gesetz bedeutet: Mehr Bürokratie, mehr Kosten für die Bürger und noch mehr Betroffene. Wir schauen nicht zu und bleiben am Ball.
Wir liefern einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung dieser Ungerechtigkeit.
Die ungerechten Straßenausbaubeiträge der Landesregierung bringen viele an den Rand der Existenz. Das Ampel-Gesetz bedeutet: Mehr Bürokratie, mehr Kosten für die Bürger und noch mehr Betroffene. Wir schauen nicht zu und bleiben am Ball.
Wir liefern einen Gesetzesentwurf zur Abschaffung dieser Ungerechtigkeit.
Die Kriminalität durch Nichtdeutsche ist erneut angestiegen. Nancy Faeser, die sonst gerne aus ihrem multikulturellen Elfenbeinturm heraus spricht, wurde bei der Präsentation dieser alarmierenden Fakten gezwungen, sich der unangenehmen Wahrheit zu stellen. Die Anzahl der nichtdeutschen Tatverdächtigen hat einen neuen Rekordwert erreicht.
Trotz dieser alarmierenden Entwicklung bleiben Faesers übliche Floskeln zu härteren Strafen, schnelleren Ausweisungen und Abschiebungen lediglich leere Worte. Während die AfD konsequent handelt und ihre Forderungen umsetzt, verbleibt bei Faeser lediglich ein Lippenbekenntnis. Es ist an der Zeit, dass nicht nur Worte, sondern auch Taten folgen, um die Sicherheit und Ordnung in unserem Land zu gewährleisten.
Trotz dieser alarmierenden Entwicklung bleiben Faesers übliche Floskeln zu härteren Strafen, schnelleren Ausweisungen und Abschiebungen lediglich leere Worte. Während die AfD konsequent handelt und ihre Forderungen umsetzt, verbleibt bei Faeser lediglich ein Lippenbekenntnis. Es ist an der Zeit, dass nicht nur Worte, sondern auch Taten folgen, um die Sicherheit und Ordnung in unserem Land zu gewährleisten.
Die aktuelle Veröffentlichung der Bundes PKS durch Nancy Faeser ist ein alarmierendes Zeichen dafür, dass die Sicherheit der Bevölkerung unter ihrer Führung aufs Spiel gesetzt wird. Als Innenministerin der Ampelkoalition zeigt Faeser erneut, dass sie ihren Platz nicht ausfüllen kann. Die Rekordzahl an nichtdeutschen Tatverdächtigen macht ihre früheren Behauptungen, dass “Deutschland so sicher wie noch nie” sei, zu hohlen Phrasen,…
Bundes PKS: Abschieben wirkt Wunder!
Die Bundes PKS offenbart schwarz auf weiß, was viele schon lange ahnen:
Unter den Tatverdächtigen schwerer Straftaten sind Ausländer stark überrepräsentiert – illegale Asylbewerber gehören dazu.
Wenn Deutschland konsequent Abschiebungen durchsetzt, werden unsere Straßen sicherer sein.
Abschieben wirkt Wunder! Dafür muss man kein Prophet sein.
Die Bundes PKS offenbart schwarz auf weiß, was viele schon lange ahnen:
Unter den Tatverdächtigen schwerer Straftaten sind Ausländer stark überrepräsentiert – illegale Asylbewerber gehören dazu.
Wenn Deutschland konsequent Abschiebungen durchsetzt, werden unsere Straßen sicherer sein.
Abschieben wirkt Wunder! Dafür muss man kein Prophet sein.
Einen schönen Maifeiertag!
Zum Tag der Arbeit gratulieren wir allen Leistungsträgern in unserem Land, die mit ihrer harten Arbeit unser Land am Laufen halten.
Wir stehen an Eurer Seite und sind Eure starke Stimme im Landtag. Wir sagen: Arbeit muss sich wieder lohnen!
Wir wünschen Euch allen einen schönen Maifeiertag!
Zum Tag der Arbeit gratulieren wir allen Leistungsträgern in unserem Land, die mit ihrer harten Arbeit unser Land am Laufen halten.
Wir stehen an Eurer Seite und sind Eure starke Stimme im Landtag. Wir sagen: Arbeit muss sich wieder lohnen!
Wir wünschen Euch allen einen schönen Maifeiertag!
10.05.2024 – Bürgerdialog mit Dr. Jan Bollinger
Unser Vorsitzender Dr. Jan Bollinger lädt nach Neuwied zum Bürgerdialog ein.
Seien Sie dabei, erfahren Sie alles über unsere politische Arbeit und stellen Ihre Fragen!
Wann? Freitag, 10.05.2024 – 14:00 bis 16:00 Uhr
Wo? Wahlkreisbüro Dr. Jan Bollinger, Feldkircher Str. 40a, 56567 Neuwied
Bitte um Anmeldung unter: [email protected] oder 02631-9390715
Unser Vorsitzender Dr. Jan Bollinger lädt nach Neuwied zum Bürgerdialog ein.
Seien Sie dabei, erfahren Sie alles über unsere politische Arbeit und stellen Ihre Fragen!
Wann? Freitag, 10.05.2024 – 14:00 bis 16:00 Uhr
Wo? Wahlkreisbüro Dr. Jan Bollinger, Feldkircher Str. 40a, 56567 Neuwied
Bitte um Anmeldung unter: [email protected] oder 02631-9390715
Eine Kleine Anfrage unserer Abgeordneten Dr. Jan Bollinger und Iris Nieland ergab: Im flutbetroffenen Ahrtal stiegen die Mieten um ein Drittel mehr als im Rest von Rheinland-Pfalz. "Es kann nicht sein, dass die Menschen nach diesem Schicksalsschlag nun auch noch tiefer in die Tasche greifen müssen, wenn sie wieder eine Wohnung in der Region beziehen wollen" sagt Dr. Bollinger. "Wo der Staat den Großteil der Wiederaufbaukosten getragen hat, muss er mit einer Mietpreisverordnung dafür sorgen, dass die Preise stabil bleiben. Viele kleine private Vermieter sind hier mit positivem Beispiel voran gegangen. Die Landesregierung hat hier wieder einmal verschlafen im Sinne der Bürger zu handeln!"