Die WHO hat seit Oktober 2023 mehr als 430 Angriffe auf das Gesundheitssystem in Gaza registriert
22.04.2024 Anti-Spiegel
(...)Wie der Pressedienst der WHO feststellte, wurden „vom 7. Oktober 2023 bis zum 9. April 2024 mehr als 860 Angriffe in den besetzten palästinensischen Gebieten verifiziert“. Im Gazastreifen wurden 438 Angriffe registriert, die 722 Todesopfer und 924 Verletzte zur Folge hatten.
100 medizinische Einrichtungen wurden in der Enklave angegriffen, darunter 30 von 36 Krankenhäusern. Auch 106 Krankenwagen wurden beschädigt. Nur 11 Krankenhäuser sind derzeit teilweise funktionsfähig. Sechs davon befinden sich im Süden der Enklave und fünf im Norden. 129 Mitarbeiter des Gesundheitswesens befinden sich in Haft.
Wie die UN-Sonderberichterstatterin zum Recht auf Gesundheit, Tlaleng Mofokeng, bei einer Pressekonferenz in Genf erklärte, sind die derzeitigen Bedingungen im Gazastreifen „unvereinbar mit der Verwirklichung des Rechts eines jeden auf den höchsten Standard körperlicher und geistiger Gesundheit“. Angriffe, Verfolgung und Tötung von medizinischem Personal und die Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen erreichten ein Ausmaß, das noch nicht abzuschätzen sei, „wenn das überhaupt möglich ist“, sagte sie. Mofokeng sagte, dass mehr als 350 Mitarbeiter des Gesundheitswesens getötet und mehr als 520 verletzt worden seien.
👉 Quelle
Die Oppositionspartei dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür waren 94,5% der Parteimitglieder bei einer kürzlich durchgeführten bundesweiten Befragung.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
#ceasefirenow
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@agfriedendiebasis
22.04.2024 Anti-Spiegel
(...)Wie der Pressedienst der WHO feststellte, wurden „vom 7. Oktober 2023 bis zum 9. April 2024 mehr als 860 Angriffe in den besetzten palästinensischen Gebieten verifiziert“. Im Gazastreifen wurden 438 Angriffe registriert, die 722 Todesopfer und 924 Verletzte zur Folge hatten.
100 medizinische Einrichtungen wurden in der Enklave angegriffen, darunter 30 von 36 Krankenhäusern. Auch 106 Krankenwagen wurden beschädigt. Nur 11 Krankenhäuser sind derzeit teilweise funktionsfähig. Sechs davon befinden sich im Süden der Enklave und fünf im Norden. 129 Mitarbeiter des Gesundheitswesens befinden sich in Haft.
Wie die UN-Sonderberichterstatterin zum Recht auf Gesundheit, Tlaleng Mofokeng, bei einer Pressekonferenz in Genf erklärte, sind die derzeitigen Bedingungen im Gazastreifen „unvereinbar mit der Verwirklichung des Rechts eines jeden auf den höchsten Standard körperlicher und geistiger Gesundheit“. Angriffe, Verfolgung und Tötung von medizinischem Personal und die Zerstörung von Gesundheitseinrichtungen erreichten ein Ausmaß, das noch nicht abzuschätzen sei, „wenn das überhaupt möglich ist“, sagte sie. Mofokeng sagte, dass mehr als 350 Mitarbeiter des Gesundheitswesens getötet und mehr als 520 verletzt worden seien.
👉 Quelle
Die Oppositionspartei dieBasis verlangt, dass sich die Bundesregierung sofort für einen Stopp der Kampfhandlungen zwischen Israel und Palästina sowie für die Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzt. Dafür waren 94,5% der Parteimitglieder bei einer kürzlich durchgeführten bundesweiten Befragung.
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Habeck erklärt sich im Deutschlandfunk zum Rüstungsindustrieminister
22.04.2024 RTDE
Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich quasi nebenbei auch noch zum "Rüstungsindustrieminister" erklärt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk tat der Kinderbuchautor kund, dass man "die Wehrindustrie in Deutschland höher skalieren" müsse. Die Ukraine solle die nötigen Waffen kriegen. Wenn sie diese nach einem Sieg nicht mehr benötige, werde die Bundeswehr sie brauchen. 👉 Quelle
Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
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22.04.2024 RTDE
Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich quasi nebenbei auch noch zum "Rüstungsindustrieminister" erklärt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk tat der Kinderbuchautor kund, dass man "die Wehrindustrie in Deutschland höher skalieren" müsse. Die Ukraine solle die nötigen Waffen kriegen. Wenn sie diese nach einem Sieg nicht mehr benötige, werde die Bundeswehr sie brauchen. 👉 Quelle
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RT DE
Auch das noch – Habeck erklärt sich zum Rüstungsindustrieminister
Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck hat sich quasi nebenbei auch noch zum "Rüstungsindustrieminister" erklärt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk tat der Kinderbuchautor kund, dass man "die Wehrindustrie in Deutschland höher skalieren"…
Das Pentagon hat den Beginn von Konsultationen über den Abzug der US-Truppen aus Niger bestätigt
23.04.2024 Anti-Spiegel
Die USA haben Verhandlungen mit Niger über den Abzug der US-Truppen aus dem afrikanischen Land aufgenommen. Das bestätigte Pentagon-Sprecher Patrick Ryder bei einer regelmäßigen Pressekonferenz für Journalisten.
„Wir können den Beginn von Konsultationen zwischen den USA und Niger über den geordneten Abzug der US-Truppen aus dem Land bestätigen“, sagte er. Ryder stellte klar, dass Washington eine kleine Delegation von Vertretern des Pentagon und des Afrika-Kommandos der US-Streitkräfte zu den Gesprächen entsandt habe.
„Was den Zeitplan für den Abzug betrifft, so wollen wir darüber nicht spekulieren und den Verhandlungen nicht vorgreifen“, betonte er. Ryder wies darauf hin, dass sich an der Zahl des US-Kontingents in Niger bisher nichts geändert habe.
👉 Quelle
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
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23.04.2024 Anti-Spiegel
Die USA haben Verhandlungen mit Niger über den Abzug der US-Truppen aus dem afrikanischen Land aufgenommen. Das bestätigte Pentagon-Sprecher Patrick Ryder bei einer regelmäßigen Pressekonferenz für Journalisten.
„Wir können den Beginn von Konsultationen zwischen den USA und Niger über den geordneten Abzug der US-Truppen aus dem Land bestätigen“, sagte er. Ryder stellte klar, dass Washington eine kleine Delegation von Vertretern des Pentagon und des Afrika-Kommandos der US-Streitkräfte zu den Gesprächen entsandt habe.
„Was den Zeitplan für den Abzug betrifft, so wollen wir darüber nicht spekulieren und den Verhandlungen nicht vorgreifen“, betonte er. Ryder wies darauf hin, dass sich an der Zahl des US-Kontingents in Niger bisher nichts geändert habe.
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Biden unterzeichnete das Gesetzespaket zur Unterstützung der Ukraine
24.04.2024 Anti-Spiegel
Der amerikanische Präsident Joe Biden hat das Gesetzespaket zur Bereitstellung militärischer Hilfe für Kiew unterzeichnet, das vom Kongress gebilligt wurde, und die USA werden ihre Waffenlieferungen an die Ukraine voraussichtlich diese Woche wieder aufnehmen. Seine Rede wurde von amerikanischen Fernsehnachrichtensendern aus dem Weißen Haus übertragen.
„Das ist ein guter Tag für Amerika. Das ist ein guter Tag für Europa. Das ist ein guter Tag für den Weltfrieden. Das bedeutet viel. Ich habe gerade das Gesetz zur nationalen Sicherheit unterzeichnet, das dieses Wochenende im Repräsentantenhaus und gestern im Senat verabschiedet wurde. Das ist ein guter Tag für Amerika. Amerika ist sicherer geworden. Das macht die Welt sicherer“, sagte der Präsident.
👉 Quelle
Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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24.04.2024 Anti-Spiegel
Der amerikanische Präsident Joe Biden hat das Gesetzespaket zur Bereitstellung militärischer Hilfe für Kiew unterzeichnet, das vom Kongress gebilligt wurde, und die USA werden ihre Waffenlieferungen an die Ukraine voraussichtlich diese Woche wieder aufnehmen. Seine Rede wurde von amerikanischen Fernsehnachrichtensendern aus dem Weißen Haus übertragen.
„Das ist ein guter Tag für Amerika. Das ist ein guter Tag für Europa. Das ist ein guter Tag für den Weltfrieden. Das bedeutet viel. Ich habe gerade das Gesetz zur nationalen Sicherheit unterzeichnet, das dieses Wochenende im Repräsentantenhaus und gestern im Senat verabschiedet wurde. Das ist ein guter Tag für Amerika. Amerika ist sicherer geworden. Das macht die Welt sicherer“, sagte der Präsident.
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„Operationsplan Deutschland“ konkretisiert Kriegsvorbereitung
25.04.2024 tkp.at
Deutschland „kriegstauglich“ machen, ist nicht einfach nur Gerede. Im Gegenteil. Deutschland bereitet sich intensiv auf den Krieg gegen Russland vor. Einblick gibt nun ein 1.000-seitiger Plan des deutschen Innenministeriums, an dem ein Jahr gearbeitet worden ist. Darin wird auch durchgespielt, wie die Zivilbevölkerung im Kriegsfall einbezogen wird. Nämlich "maximal".
👉 Der komplette Artikel
Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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25.04.2024 tkp.at
Deutschland „kriegstauglich“ machen, ist nicht einfach nur Gerede. Im Gegenteil. Deutschland bereitet sich intensiv auf den Krieg gegen Russland vor. Einblick gibt nun ein 1.000-seitiger Plan des deutschen Innenministeriums, an dem ein Jahr gearbeitet worden ist. Darin wird auch durchgespielt, wie die Zivilbevölkerung im Kriegsfall einbezogen wird. Nämlich "maximal".
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Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
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tkp.at
„Operationsplan Deutschland“ konkretisiert Kriegsvorbereitung
Vorbereitung auf den offenen dritten Weltkrieg: Was bis vor kurzem undenkbar war, ist jetzt schon ganz konkret im „Operationsplan Deutschland“ festgehalten. Deutschland „kriegstauglich“ machen, […]
Bis zum letzten Ukrainer
Hierzu gibt es bisher 3 Meldungen von Anti-Spiegel in dieser Woche:
- Ukrainer im Ausland bekommen keine neuen Pässe mehr 👉 Quelle
- Etwa 300 Ukrainer haben die Passbehörde in Warschau blockiert und die Ausstellung von Dokumenten verlangt 👉 Quelle
- Polen und Litauen haben angekündigt, wehrfähige ukrainische Flüchtlinge zum Kriegsdienst in die Ukraine abzuschieben 👉 Quelle
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Hierzu gibt es bisher 3 Meldungen von Anti-Spiegel in dieser Woche:
- Ukrainer im Ausland bekommen keine neuen Pässe mehr 👉 Quelle
- Etwa 300 Ukrainer haben die Passbehörde in Warschau blockiert und die Ausstellung von Dokumenten verlangt 👉 Quelle
- Polen und Litauen haben angekündigt, wehrfähige ukrainische Flüchtlinge zum Kriegsdienst in die Ukraine abzuschieben 👉 Quelle
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
DieBasis fordert die Aufstockung der europäischen Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung statt Rüstungsexporte.
Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.
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Mehr Infos: https://diebasis-partei.de/wp-content/uploads/2024/04/Leitlinien-AG-FRIEDEN-dieBasis_8-seitig.pdf
Unser Programm zur EU-Wahl: programm.diebasis.eu
#diebasis #frieden #friedenspartei #diplomatie #abrüstung #eu #europawahl
Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.
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Forwarded from dieBasis bewegt (offiziell)
Die Militärausgaben haben im Jahr 2022 insgesamt 50,33 Milliarden € betragen.
Gleichzeitig waren 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, was einer Quote von 24,0 % bei den unter 18-Jährigen entspricht. Quelle: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/07/PD23_N045_63.html
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Mehr Achtsamkeit für unsere Kinder!
Du willst mitgestalten? JETZT Mitglied werden! https://diebasis-partei.de/partei/mitgliedschaft/
#diebasis #Kinder #Kinderarmut #militärausgaben #achtsamkeit
Gleichzeitig waren 2,2 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, was einer Quote von 24,0 % bei den unter 18-Jährigen entspricht. Quelle: https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/07/PD23_N045_63.html
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Forwarded from dieBasis funkt
DieBasis fordert die Aufstockung der europäischen Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung statt Rüstungsexporte.
Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.
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Folgt uns auch auf Telegram: https://teleg.eu/die_basis_funkt
(Zensurbefreit)
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Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.
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Gleichschaltung der Medien
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird in der EU abgeschafft
01.05.2024 Anti-Spiegel
Die Maßnahmen, die die EU in der letzten Monaten durchgewunken hat, bedeuten de facto das endgültige Ende der Meinungs- und Pressefreiheit in der EU und ihren Mitgliedsstaaten, weshalb hat Röper eine Zusammenfassung dessen gemacht hat, was nun Gesetz ist oder bald Gesetz wird.
👉 Der komplette Artikel
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
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@agfriedendiebasis
Die Meinungs- und Pressefreiheit wird in der EU abgeschafft
01.05.2024 Anti-Spiegel
Die Maßnahmen, die die EU in der letzten Monaten durchgewunken hat, bedeuten de facto das endgültige Ende der Meinungs- und Pressefreiheit in der EU und ihren Mitgliedsstaaten, weshalb hat Röper eine Zusammenfassung dessen gemacht hat, was nun Gesetz ist oder bald Gesetz wird.
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@agfriedendiebasis
Scott Ritter:
Jagd auf ukrainische Männer offenbart Heuchelei der EU
03.05.2024 Gegenpol
Die Ukraine treibt die nächste Rekrutierungswelle voran. Dabei sollen auch in die EU geflohene ukrainische Männer eingezogen werden. Als Druckmittel werden konsularische Leistungen für sie eingestellt. Mit Polen und den baltischen Staaten signalisieren die ersten EU-Nationen ihre Bereitschaft, sich an der heranreifenden Jagd auf ukrainische Männer zu beteiligen. Von Menschenrechten wird dabei nicht mehr gesprochen. Der ehemalige US-Geheimdienstanalyst und UN-Waffeninspekteur, Scott Ritter, bringt auf den Punkt: "Es entlarvt einfach die Heuchelei der EU. [...] Die EU ist seit geraumer Zeit die Heimat der Heuchelei, und dies ist nur das Sahnehäubchen auf dem Kuchen".
Quelle
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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Jagd auf ukrainische Männer offenbart Heuchelei der EU
03.05.2024 Gegenpol
Die Ukraine treibt die nächste Rekrutierungswelle voran. Dabei sollen auch in die EU geflohene ukrainische Männer eingezogen werden. Als Druckmittel werden konsularische Leistungen für sie eingestellt. Mit Polen und den baltischen Staaten signalisieren die ersten EU-Nationen ihre Bereitschaft, sich an der heranreifenden Jagd auf ukrainische Männer zu beteiligen. Von Menschenrechten wird dabei nicht mehr gesprochen. Der ehemalige US-Geheimdienstanalyst und UN-Waffeninspekteur, Scott Ritter, bringt auf den Punkt: "Es entlarvt einfach die Heuchelei der EU. [...] Die EU ist seit geraumer Zeit die Heimat der Heuchelei, und dies ist nur das Sahnehäubchen auf dem Kuchen".
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SCOTT RITTER: JAGD AUF UKRAINISCHE MÄNNER OFFENBART HEUCHELEI DER EU
Die Ukraine treibt die nächste Rekrutierungswelle voran. Dabei sollen auch in die EU geflohene ukrainische Männer eingezogen werden. Als Druckmittel werden k...
Italien fordert Waffenstillstand in der Ukraine, weil die Sanktionen gegen Russland gescheitert sind
06.05.2024 Reuters
„Italiens Verteidigungsminister erklärte am Montag, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland seien gescheitert, und forderte den Westen auf, sich stärker um eine diplomatische Lösung mit Präsident Wladimir Putin zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu bemühen.
Guido Crosetto sagte der Tageszeitung Il Messaggero, der Westen habe fälschlicherweise geglaubt, seine Sanktionen könnten die russische Aggression stoppen, aber er habe seinen wirtschaftlichen Einfluss in der Welt überschätzt.
"Stattdessen ... besteht der einzige Weg zur Lösung dieser Krise darin, alle einzubeziehen, um zunächst einen Waffenstillstand und dann Frieden zu erreichen", sagte Crosetto“
👉 Quelle
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
#diebasis #schwarmintelligenz
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@agfriedendiebasis
06.05.2024 Reuters
„Italiens Verteidigungsminister erklärte am Montag, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland seien gescheitert, und forderte den Westen auf, sich stärker um eine diplomatische Lösung mit Präsident Wladimir Putin zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu bemühen.
Guido Crosetto sagte der Tageszeitung Il Messaggero, der Westen habe fälschlicherweise geglaubt, seine Sanktionen könnten die russische Aggression stoppen, aber er habe seinen wirtschaftlichen Einfluss in der Welt überschätzt.
"Stattdessen ... besteht der einzige Weg zur Lösung dieser Krise darin, alle einzubeziehen, um zunächst einen Waffenstillstand und dann Frieden zu erreichen", sagte Crosetto“
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Reuters
Italy calls for Ukraine truce, peace talks with Putin - newspaper
Italy's Defence Minister said on Monday economic sanctions against Russia had failed and called on the West to try harder to negotiate a diplomatic solution with President Vladimir Putin to end the war in Ukraine.
Mahnwache in Koblenz vor dem Landgericht am 16.Mai 14:00
09.05.2024 Johannes Wollbold
Am 8. Mai 2023 protestierte eine Gruppe von 7 Aktivisten – meist zum wiederholten Mal – gewaltfrei gegen die wohl 20 deutsch-amerikanischen Atombomben. Sie spazierten durch das offene Baustellentor am „Fliegerhorst“ Büchel / Eifel, machten ein Sit-in auf der Straße dahinter und entrollten Transparente für nukleare Abrüstung. Zwei von ihnen, darunter unser Weimarer Mitglied Johannes Wollbold, gelang es, bis auf die Baustelle zur Erweiterung der Start- und Landebahn für die geplanten neuen F-35-Kampfbomber zu gelangen und interessierten Bauarbeitern Flugblätter zu überreichen.
Ein rechtfertigender Notstand nach §34 StGB wegen Bruch des Atomwaffensperrvertrags (s. Völkerrechtsbindung nach Art. 25 / Art. 26 GG) und des Friedensgebots des Grundgesetzes (Präambel) wurde in 1. Instanz nicht anerkannt – der „Wiederholungstäter“ wurde zu 60 Tagesätzen verurteilt. In 2. Instanz wird Johannes diese Argumentation ausbauen und u.a. durch die Bindung der Bundeswehr an reine Verteidigung nach Art. 87a GG erweitern. Letztlich müssen diese Fragen endlich einmal zur Klärung durch das Bundesverfassungsgericht angenommen werden.
Interessierte sind herzlich eingeladen zur Verhandlung vor dem Landgericht Koblenz, Raum 123, am Donnerstag, 16. Mai, 15:00. Ab 14:00 wird es eine Mahnwache vor dem Gericht geben.
„Nach dem Scheitern des Atomwaffensperrvertrages gibt es mit dem Atomwaffenverbotsvertrag einen neuen diplomatischen Weg zur schrittweisen weltweiten atomaren Abrüstung. dieBasis setzt sich dafür ein, dass die Bundesrepublik Deutschland dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beitritt und ihn ratifiziert.
Die Bundesrepublik sollte folgerichtig als Stationierungsterritorium von US-Atomwaffen nicht mehr in Frage kommen." 👉 Quelle
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09.05.2024 Johannes Wollbold
Am 8. Mai 2023 protestierte eine Gruppe von 7 Aktivisten – meist zum wiederholten Mal – gewaltfrei gegen die wohl 20 deutsch-amerikanischen Atombomben. Sie spazierten durch das offene Baustellentor am „Fliegerhorst“ Büchel / Eifel, machten ein Sit-in auf der Straße dahinter und entrollten Transparente für nukleare Abrüstung. Zwei von ihnen, darunter unser Weimarer Mitglied Johannes Wollbold, gelang es, bis auf die Baustelle zur Erweiterung der Start- und Landebahn für die geplanten neuen F-35-Kampfbomber zu gelangen und interessierten Bauarbeitern Flugblätter zu überreichen.
Ein rechtfertigender Notstand nach §34 StGB wegen Bruch des Atomwaffensperrvertrags (s. Völkerrechtsbindung nach Art. 25 / Art. 26 GG) und des Friedensgebots des Grundgesetzes (Präambel) wurde in 1. Instanz nicht anerkannt – der „Wiederholungstäter“ wurde zu 60 Tagesätzen verurteilt. In 2. Instanz wird Johannes diese Argumentation ausbauen und u.a. durch die Bindung der Bundeswehr an reine Verteidigung nach Art. 87a GG erweitern. Letztlich müssen diese Fragen endlich einmal zur Klärung durch das Bundesverfassungsgericht angenommen werden.
Interessierte sind herzlich eingeladen zur Verhandlung vor dem Landgericht Koblenz, Raum 123, am Donnerstag, 16. Mai, 15:00. Ab 14:00 wird es eine Mahnwache vor dem Gericht geben.
„Nach dem Scheitern des Atomwaffensperrvertrages gibt es mit dem Atomwaffenverbotsvertrag einen neuen diplomatischen Weg zur schrittweisen weltweiten atomaren Abrüstung. dieBasis setzt sich dafür ein, dass die Bundesrepublik Deutschland dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beitritt und ihn ratifiziert.
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz
Der international isolierte Westen
Die Mehrheit in der UNO fordert die Anerkennung Palästinas
als Staat
10.05.2024 Anti-Spiegel
Wie isoliert der US-geführte Westen international ist, hat sich nun in der UNO wieder gezeigt. Vor dem Hintergrund des vom Westen zumindest stillschweigend unterstützten israelischen Angriffs auf Rafah fordern in der UN-Generalversammlung über 140 Staaten die Anerkennung Palästinas als Staat.
👉 Quelle
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Die Mehrheit in der UNO fordert die Anerkennung Palästinas
als Staat
10.05.2024 Anti-Spiegel
Wie isoliert der US-geführte Westen international ist, hat sich nun in der UNO wieder gezeigt. Vor dem Hintergrund des vom Westen zumindest stillschweigend unterstützten israelischen Angriffs auf Rafah fordern in der UN-Generalversammlung über 140 Staaten die Anerkennung Palästinas als Staat.
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Grüne
Chinesische Medien bezeichnen die deutschen
Grünen als rechtsextrem
11.05.2024 Anti-Spiegel
Manchmal ist der Blick von außen auf die eigene Politik hilfreich. Die chinesische Zeitung Global Times spricht aus, was auch russische Analysten immer wieder sagen: Die Grünen, vor allem die deutschen Grünen, sind die wahren Rechtsextremisten....weiterlesen
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Chinesische Medien bezeichnen die deutschen
Grünen als rechtsextrem
11.05.2024 Anti-Spiegel
Manchmal ist der Blick von außen auf die eigene Politik hilfreich. Die chinesische Zeitung Global Times spricht aus, was auch russische Analysten immer wieder sagen: Die Grünen, vor allem die deutschen Grünen, sind die wahren Rechtsextremisten....weiterlesen
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Media is too big
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Wir brauchen ein Rapallo 2.0
10.05.2024 Michael Aggelidis
Der Vertrag von Rapallo ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der am 16. April 1922 im italienischen Rapallo zwischen dem Deutschen Reich und der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (späteres Gründungsmitglied der Sowjetunion) geschlossen wurde.
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10.05.2024 Michael Aggelidis
Der Vertrag von Rapallo ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der am 16. April 1922 im italienischen Rapallo zwischen dem Deutschen Reich und der Russischen Sozialistischen Föderativen Sowjetrepublik (späteres Gründungsmitglied der Sowjetunion) geschlossen wurde.
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Daniele Ganser:
«Friedenskonferenz ohne Russland macht keinen Sinn»
06.05.2024 HOCH2
Kurz-Interview von Regina Castelberg vom Schweizer Sender HOCH2 mit Daniele Ganser auf dem Treffen des Lehrernetzwerkes Schweiz am 4.5.2024 im Stadtsaal Kloten.
👉 Link zum Video
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@agfriedendiebasis
«Friedenskonferenz ohne Russland macht keinen Sinn»
06.05.2024 HOCH2
Kurz-Interview von Regina Castelberg vom Schweizer Sender HOCH2 mit Daniele Ganser auf dem Treffen des Lehrernetzwerkes Schweiz am 4.5.2024 im Stadtsaal Kloten.
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Daniele Ganser: «Friedenskonferenz ohne Russland macht keinen Sinn» (HOCH2-Beitrag vom 6.5.2024)
Kurz-Interview von Regina Castelberg vom Schweizer Sender HOCH2 mit Daniele Ganser auf dem Treffen des Lehrernetzwerkes Schweiz am 4.5.2024 im Stadtsaal Klot...
"Wir kommen an einem Massenprotest nicht mehr vorbei"
Demo gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann Moers
08.05.2024 Utopia TV
Ein kurzes Interview mit dem langjährigen Friedensaktivisten Michael Aggelidis über Strack-Zimmermann, die Politik der Altparteien, Baerbock und über die Landwirte.
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Demo gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann Moers
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"Wir kommen an einem Massenprotest nicht mehr vorbei" Demo gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann Moers
Am 08.05.2024 fand in Moers eine Demonstration von „Montags in Moers“ und dem Friedensbündnis NRW gegen die EU-Spitzenkandidatin der FDP, Marie-Agnes Strack...
In Deutschland wurde vorgeschlagen, einen Teil des ukrainischen Luftraums vom NATO-Gebiet aus zu schützen
12.05.2024 Anti-Spiegel
Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung unterstützten Abgeordnete damit die Initiative des bekannten deutschen Militärexperten Nico Lange
Bundestagsabgeordnete und führende Sicherheitsexperten von CDU, FDP und den Grünen halten es für möglich, einen Teil des ukrainischen Luftraums vom Gebiet der NATO-Staaten aus zu schützen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.
Die Zeitung erklärte, die Abgeordneten unterstützten die Initiative des in Deutschland bekannten Militärexperten Nico Lange. Seiner Ansicht nach wäre es dank der westlichen Luftabwehrsysteme, die an den Grenzen Ungarns, Polens, Rumäniens und der Slowakei installiert sind, möglich, „eine bis zu 70 Kilometer breite Sicherheitszone zu schaffen“....weiterlesen
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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12.05.2024 Anti-Spiegel
Nach Angaben der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung unterstützten Abgeordnete damit die Initiative des bekannten deutschen Militärexperten Nico Lange
Bundestagsabgeordnete und führende Sicherheitsexperten von CDU, FDP und den Grünen halten es für möglich, einen Teil des ukrainischen Luftraums vom Gebiet der NATO-Staaten aus zu schützen. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung.
Die Zeitung erklärte, die Abgeordneten unterstützten die Initiative des in Deutschland bekannten Militärexperten Nico Lange. Seiner Ansicht nach wäre es dank der westlichen Luftabwehrsysteme, die an den Grenzen Ungarns, Polens, Rumäniens und der Slowakei installiert sind, möglich, „eine bis zu 70 Kilometer breite Sicherheitszone zu schaffen“....weiterlesen
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Rheinmetall-Chef:
„Wir sind der größte Nutznießer des Bundeswehr-Budgets“
11.05.2024 Merkur.de
Rheinmetall-Chef Papperger sieht den Konzern als größten Nutznießer des Sondervermögens der Bundeswehr. Er fordert eine Sicherung der Bundeswehrfinanzierung für die Zeit nach dem Aufbrauch des Sondervermögens.
Berlin – Der Rüstungskonzern Rheinmetall streicht nach eigenen Angaben rund ein Drittel des 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr ein. „Sie können davon ausgehen, dass am Ende zwischen 30 und 40 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zu uns kommen“, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der Süddeutschen Zeitung.
👉 Quelle mit Link zum Video
Die Oppositionspartei dieBasis sagt NEIN zu Aufrüstung, Zeitenwende und Kriegstreiberei! Die "dienende" Rolle Deutschlands im russisch-amerikanischen Stellvertreterkrieg in der Ukraine ist fatal für unser Land und für Europa. Wir wollen ein friedliches Europa souveräner Demokratien.
#menschheitsfamilie #machtbegrenzung
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Rheinmetall-Chef Papperger sieht den Konzern als größten Nutznießer des Sondervermögens der Bundeswehr. Er fordert eine Sicherung der Bundeswehrfinanzierung für die Zeit nach dem Aufbrauch des Sondervermögens.
Berlin – Der Rüstungskonzern Rheinmetall streicht nach eigenen Angaben rund ein Drittel des 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögens zur Aufrüstung der Bundeswehr ein. „Sie können davon ausgehen, dass am Ende zwischen 30 und 40 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen zu uns kommen“, sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der Süddeutschen Zeitung.
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Rheinmetall-Chef: „Wir sind der größte Nutznießer des Bundeswehr-Budgets“
Stand: 11.05.2024, 10:42 Uhr