AG Frieden dieBasis 🟩🟦🟥🟧🕊
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Dies ist der Infokanal der Arbeitsgemeinschaft FRIEDEN ( INTERNATIONALES, EUROPA) von dieBasis. Mehr Infos hier:
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
Der Angriff der EU auf die Freiheit und das Eigentum der Bürger hat eine neue Eskalationsstufe erreicht. Im Rahmen des „Green New Deal“ soll die Lebensweise der Menschen in Europa radikal verändert werden.

Erst kürzlich wurde das Verbot von Autos mit Verbrennermotoren auf den Weg gebracht. Für Millionen Bürger bedeutet das, sich in naher Zukunft niemals wieder ein eigenes Auto leisten zu können.

Nun kommt schon die nächste planwirtschaftliche Maßnahme aus Brüssel, die das Wohnen im Eigenheim (und auch in der Mietwohnung) bald völlig unerschwinglich machen dürfte: ein Sanierungszwang für Wohnhäuser. Bis 2030 haben sämtliche Wohngebäude in der EU mindestens die Energieeffizienzstufe E zu erfüllen und nur drei Jahre später sogar die noch strengere Stufe D. Für rund sechs Millionen Eigenheime in Deutschland bedeutet dies den Zwang zu Investitionen in fünf- oder gar sechsstelliger Höhe. Unbezahlbar!

Die EU-Mitgliedsstaaten müssen noch zustimmen. Italien hat bereits angekündigt, die Entscheidung nicht umzusetzen. Bei der deutschen Ampel dürfte die Zustimmung dagegen nur eine Formsache sein.

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dieBasis NRW wehrt sich gegen diese Enteignungen durch die Hintertür! Zentralistische Entwicklungen der EU, die immer mehr nationale Gesetzgebungen überlagern, müssen gestoppt werden. Wir fordern basisdemokratische Verfahren, die den nationalen und regionalen Gegebenheiten Rechnung tragen und die lokale Selbstbestimmung stärken.

#diebasisnrw #greennewdeal #EU #Sanierungszwang #Wohnhäuser
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat die Europäische Union als eine „schlechte zeitgenössische Parodie“ der Sowjetunion bezeichnet.
#EU #Europa

Nachdem Polen dem Lockruf des Globalismus erlegen ist und der frühere liberale Premierminister Donald Tusk in die Macht zurückkehren wird, ist Ungarn das nächste nationalistische Ziel in der Europäischen Union. Ministerpräsident Viktor Orbán eröffnete die Kampagne für die Europäischen Parlamentswahlen für das nächsten Jahr und kritisierte die unver..
Europäische Union als Zusammenschluss souveräner Staaten auflösen und ohne Zustimmung der Bürger in einen Superstaat verwandeln soll. Das sagt der polnische Europaabgeordnete Jacek Saryusz-Wolski in einem schockierenden Interview.

Er war bis vor kurzem Mitglied der so genannten Verhofstadt-Gruppe um Guy Verhofstadt, die weitreichende Vorschläge durchsetzen will. Über diese Vorschläge soll am 22. November, dem Tag der Wahlen in den Niederlanden, abgestimmt werden.

Die Vorschläge, darunter die Abschaffung des Vetorechts, seien Teil eines Versuchs, die Europäische Union in einen undemokratischen Superstaat zu verwandeln, warnt der Europaabgeordnete.

Saryusz-Wolski weist darauf hin, dass das Europäische Parlament am 25. Oktober eine Resolution angenommen hat, die einen Bericht mit Vorschlägen enthält. Die Verfasser dieser Resolution beziehen sich auf das Manifest von Ventotene des italienischen Politikers Altiero Spinelli.

Er stand an der Wiege des modernen Europas und war Kommunist. Es zeige, so der Europaabgeordnete, dass ein kommunistisches und marxistisches Europa angestrebt werde, in dem die Nationalstaaten abgeschafft seien und die Demokratie praktisch nicht mehr existiere.

Im Manifest von Ventotene heißt es: „Durch die Diktatur der revolutionären Partei wird ein neuer Staat entstehen, und um diesen Staat herum wird eine neue, wahre Demokratie gedeihen.

„Das ist reiner Bolschewismus“, betont der polnische Europaabgeordnete.

Im Manifest stehe auch, dass es ein stabiler föderaler Staat mit einer europäischen Armee sein werde.

„Eine Gruppe von Fanatikern will auf den Trümmern der Nationalstaaten einen Superstaat errichten. Das Problem ist, dass Europa gekapert und gestohlen wurde“.

👉 Quelle

#menschheitsfamilie #dieBasis #EU #Europa
Bereits an die EU übertragene nationale Kompetenzen dürfen nicht auf transnationale, teils private Institutionen weitergegeben werden.

Als Beispiele seien hier genannt: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO), oder auch Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, MERCOSUR.

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Mehr Infos: https://diebasis-partei.de/wahlen/europawahl-2024/

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#diebasis #freiheit #machtbegrenzung #europawahl #euwahl #eu #autonomie
DieBasis fordert die Aufstockung der europäischen Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung statt Rüstungsexporte.

Die Partei dieBasis lehnt Kriege generell und insbesondere als Mittel der Durchsetzung von Interessen ab. Interessenskonflikte zwischen Staaten müssen auf diplomatischem Weg gelöst werden. dieBasis setzt sich für den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen aus der EU in Krisen- und Kriegsgebiete ein. Stattdessen brauchen wir eine Rückkehr zur Entspannungspolitik, Abrüstungsverträge und eine Aufstockung der Mittel für Friedensforschung und Völkerverständigung.

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Erfolgreicher Wahlkampfauftakt: dieBasis zieht Interesse in Brühl

Beim heutigen Wahlkampfstand der Partei 'dieBasis' in Brühl, organisiert vom Rhein-Erft-Kreis, zeigte sich deutlich das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Die Veranstaltung war geprägt von zahlreichen, tiefgehenden Diskussionen, die eine positive Resonanz auf unsere Themen und Initiativen widerspiegeln. Die Fotografien des Tages dokumentieren lebhaft, wie engagiert und interessiert die Besucher waren.

Die Vielfalt der geführten Gespräche bestätigt die Bedeutung unserer politischen Arbeit und stärkt unseren Einsatz für kommende Herausforderungen.

❗️Europawahl am 09. Juni 2024❗️

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#diebasisnrw #eu #euwahl #europawahl #wahlkampf #brühl
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