Forwarded from dieBasis NRW funkt
"Die Bundesregierung hat nach eigenen Worten „präzedenzlose Sanktionen“ verhängt mit dem Ziel, „Russland zur Beendigung seines Angriffskrieges zu bewegen“. Soweit der öffentliche Diskurs.
Doch aus den Antworten auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen unter dem Titel „Erfolgskontrolle der Sanktionen gegen Russland“, die den NachDenkSeiten vorliegt, geht hervor, dass die Bundesregierung bis heute nicht sagen kann, ob ihre Sanktionspolitik auch nur ansatzweise Einfluss auf die russische Kriegsführung hat. Die insgesamt 24 Antworten sind ein Offenbarungseid: Kaum Fakten, viel Selbstüberschätzung und Wunschdenken sowie ein ungeheures Maß an Heuchelei."
https://youtu.be/WJxVBHOKA50
Quelle: Nachdenkseiten
#dieBasis NRW fordert: Statt durch Waffenlieferungen und Sanktionen den Konflikt weiter zu eskalieren und zu verlängern, sollten die Friedensbemühungen im Vordergrund stehen. Deeskalieren, verhandeln, Frieden schaffen – mit aller Kraft und Entschlossenheit!
#frieden #sanktionen #russlande #ukraine #keinewaffen
Doch aus den Antworten auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen unter dem Titel „Erfolgskontrolle der Sanktionen gegen Russland“, die den NachDenkSeiten vorliegt, geht hervor, dass die Bundesregierung bis heute nicht sagen kann, ob ihre Sanktionspolitik auch nur ansatzweise Einfluss auf die russische Kriegsführung hat. Die insgesamt 24 Antworten sind ein Offenbarungseid: Kaum Fakten, viel Selbstüberschätzung und Wunschdenken sowie ein ungeheures Maß an Heuchelei."
https://youtu.be/WJxVBHOKA50
Quelle: Nachdenkseiten
#dieBasis NRW fordert: Statt durch Waffenlieferungen und Sanktionen den Konflikt weiter zu eskalieren und zu verlängern, sollten die Friedensbemühungen im Vordergrund stehen. Deeskalieren, verhandeln, Frieden schaffen – mit aller Kraft und Entschlossenheit!
#frieden #sanktionen #russlande #ukraine #keinewaffen
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Bundesregierung hat bis heute keine Erkenntnisse zur konkreten Wirkung ihrer Russland-Sanktionen
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Der Förderverein „Initiative zur Verbesserung der Qualität politischer Meinungsbildung e.V.“ (IQM)…
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Forwarded from weltnetz.tv
Was ist los im Erdbebengebiet Syriens? | Sabine Kebir im Interview mit Karin Leukefeld
🤜 https://www.youtube.com/watch?v=Ch8DB-86xH4
Unsere Nahostkorrespondentin Karin Leukefeld berichtet, was deutsche Medien verschweigen
Außenministerin Baerbock hat gefordert, dass Syrien „alle Grenzübergänge“ öffnen solle. Gemeint sind Zugänge im Nordwesten des Landes in Idlib, die unter türkischer Kontrolle stehen und in denen „Rebellen“ – die wie Hayat Tahrir al-Scham, HTS – von der UNO als „Terrororganisation“ bezeichnet werden. Die Provinz Aleppo, die gleichnamige Provinzhauptstadt und die Küstengebiete Syriens sind schwer vom Erdbeben betroffen. Die Regierung hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen um Hilfe für alle in Syrien betroffenen Gebiete gebeten, womit allen Notleidenden am ehesten geholfen wäre. Leukefeld erklärt, wie gerade das durch die einseitige Sanktionspolitik von EU und USA auch nach dem Erdbeben verhindert wird.
#erdbeben #syrien #sanktionen
🤜 https://www.youtube.com/watch?v=Ch8DB-86xH4
Unsere Nahostkorrespondentin Karin Leukefeld berichtet, was deutsche Medien verschweigen
Außenministerin Baerbock hat gefordert, dass Syrien „alle Grenzübergänge“ öffnen solle. Gemeint sind Zugänge im Nordwesten des Landes in Idlib, die unter türkischer Kontrolle stehen und in denen „Rebellen“ – die wie Hayat Tahrir al-Scham, HTS – von der UNO als „Terrororganisation“ bezeichnet werden. Die Provinz Aleppo, die gleichnamige Provinzhauptstadt und die Küstengebiete Syriens sind schwer vom Erdbeben betroffen. Die Regierung hat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen um Hilfe für alle in Syrien betroffenen Gebiete gebeten, womit allen Notleidenden am ehesten geholfen wäre. Leukefeld erklärt, wie gerade das durch die einseitige Sanktionspolitik von EU und USA auch nach dem Erdbeben verhindert wird.
#erdbeben #syrien #sanktionen
Forwarded from dieBasis funkt
Sanktionen bewirken materiellen Schaden und zum Teil gravierendes Leid für die zivile Bevölkerung. Im Irak, Iran und Syrien (um nur einige Länder zu nennen) konnten und können wir die fürchterlichen Folgen für die dort lebenden Menschen seit Jahren beobachten. Wirtschaftssanktionen sind Teil einer gewissenlosen Kriegsführung, die wir ablehnen.
👉🏼 https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis
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#dubistdieBasis #frieden #sanktionen #dieBasis
👉🏼 https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis
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#dubistdieBasis #frieden #sanktionen #dieBasis
Forwarded from dieBasis NRW funkt
Verurteilung der Sanktionspolitik
Der Bundesparteitag der Partei dieBasis verurteilt die Sanktionspolitik der Bundesrepublik Deutschland gegen die Russische Föderation als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Prinzipien des freien Welthandels.
Die gegen die Russische Föderation verhängten Sanktionen müssen aufgehoben werden, damit auch andere wichtige und preiswerte Rohstoffe in langfristigen Verträgen gesichert werden können.
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#diebasis #sanktionen #russland #Frieden #rohstoffe #völkerrecht
Der Bundesparteitag der Partei dieBasis verurteilt die Sanktionspolitik der Bundesrepublik Deutschland gegen die Russische Föderation als Verstoß gegen das Völkerrecht und die Prinzipien des freien Welthandels.
Die gegen die Russische Föderation verhängten Sanktionen müssen aufgehoben werden, damit auch andere wichtige und preiswerte Rohstoffe in langfristigen Verträgen gesichert werden können.
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#diebasis #sanktionen #russland #Frieden #rohstoffe #völkerrecht
Forwarded from dieBasis NRW funkt
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🔥 Aktueller Stand der Nord Stream II Ermittlungen | Michael Aggelidis | dieBasis 2024
Wir als Partei dieBasis fordern, dass über Nord Stream I & II wieder bezahlbares Gas nach Deutschland geliefert wird und der Terrorakt gegen unsere Energie-Infrastruktur lückenlos aufgeklärt wird.
👉 FHD-Version auf YouTube ansehen: https://youtube.com/shorts/lqVIthFny5A
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Unser EU-Wahlprogramm: programm.diebasis.eu
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#diebasisnrw #nordstream2 #northstream2 #ukrainekrieg #sanktionen #kriegskosten #energiepreise #gaspreise
Wir als Partei dieBasis fordern, dass über Nord Stream I & II wieder bezahlbares Gas nach Deutschland geliefert wird und der Terrorakt gegen unsere Energie-Infrastruktur lückenlos aufgeklärt wird.
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