Corona-Vorbereitungen für Herbst: "Die Maske wird sicher eine Rolle spielen" | tagesschau.de
https://www.tagesschau.de/inland/corona-buschmann-herbst-konzept-101.html
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tagesschau
"Die Maske wird sicher eine Rolle spielen"
Noch im Juli will die Regierung nach Angaben von Justizminister Buschmann ein Konzept für den Corona-Herbst vorlegen. Auch die Maske werde darin eine Rolle spielen, sagte er. Möglichen neuen Lockdowns erteilte er eine Absage.
Es geht weiter...Tests, Masken und auch Zugangsbeschränkungen mit 2G und 3G werden erneut diskutiert.
Selbstverantwortung für mündige Bürger, das sieht die Regierung nicht vor.
Wir können uns also erneut darauf gefasst machen, dass man uns weiter drangsaliert.
t.me/apoduesseldorf
www.aponrw.de
Selbstverantwortung für mündige Bürger, das sieht die Regierung nicht vor.
Wir können uns also erneut darauf gefasst machen, dass man uns weiter drangsaliert.
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APO - Düsseldorf | Info-Kanal
Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung
Gruppe: t.me/apo_duesseldorf
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http://aponrw.de
[email protected]
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Einladung zum öffentlichen Diskurs
Pankalla vs. Schiffmann
Klardenker vs. Querdenker
Ich schlage diesbezüglich erneut, wie bereits im August 2021, ein öffentliches (live) Gespräch zu den streitigen Thematiken zwischen Ralf Ludwig, Bodo Schiffmann und Gordon Pankalla oder Alexander Ehrlich und mir vor.
Zu besprechen gibt es genug. Z. B. die Finanzierung der Bewegung und einzelner, der Umgang mit Querdenken und der Verhaftung von Michael Ballweg, die vermeintliche oder tatsächliche Spaltung, vorsätzliche und fahrlässige Fehler zu Lasten der Sache, Umgang mit Art. 146 GG und der "Reichsbürger"-Thematik, Framing, die Rhetorik und Wortwahl im politischen Diskurs (Historische Vergleiche, Genozid etc.) etc.
Ich und andere werden ja gerne kritisiert, weil wir über andere reden, statt mit ihnen. Leider wurden von einigen Protagonisten in der Bewegung Gespräche bislang angelehnt. Ich bitte daher erneut um ein öffentliches Gespräch.
Ob ein Gespräch ausreicht wage ich zu bezweifeln, es gibt eine Menge zu diskutieren.
Markus Haintz
Pankalla vs. Schiffmann
Klardenker vs. Querdenker
Ich schlage diesbezüglich erneut, wie bereits im August 2021, ein öffentliches (live) Gespräch zu den streitigen Thematiken zwischen Ralf Ludwig, Bodo Schiffmann und Gordon Pankalla oder Alexander Ehrlich und mir vor.
Zu besprechen gibt es genug. Z. B. die Finanzierung der Bewegung und einzelner, der Umgang mit Querdenken und der Verhaftung von Michael Ballweg, die vermeintliche oder tatsächliche Spaltung, vorsätzliche und fahrlässige Fehler zu Lasten der Sache, Umgang mit Art. 146 GG und der "Reichsbürger"-Thematik, Framing, die Rhetorik und Wortwahl im politischen Diskurs (Historische Vergleiche, Genozid etc.) etc.
Ich und andere werden ja gerne kritisiert, weil wir über andere reden, statt mit ihnen. Leider wurden von einigen Protagonisten in der Bewegung Gespräche bislang angelehnt. Ich bitte daher erneut um ein öffentliches Gespräch.
Ob ein Gespräch ausreicht wage ich zu bezweifeln, es gibt eine Menge zu diskutieren.
Markus Haintz
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Demo & Aufzug
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 09.07.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Start: Johannes-Rau-Platz
#dus0907
#FreieImpfentscheidung
#Lauterbachmussweg
#Grundrechteschuetzen
#FriedenSchaffenOhneWaffen
♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie DU & ICH
@apoduesseldorf
@mg_demo
@koelnistaktiv
@freiheitstrommeln_234
@dankedemo
@apodortmundaktiv
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@Studenten_Stehen_Auf-Köln
@studenten_in_bewegung
👉 Bitte teilt den Flyer in allen sozialen Netzwerken
@apoduesseldorf
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♦️Wir fordern:
1. Die sofortige, bedingungslose und vollständige Wiederherstellung aller Grund- u. Menschenrechte!
2. Die sofortige Aufhebung jeglicher Impfpflicht!
3. Die vollständige wissenschaftliche wie rechtliche Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen!
4. Keine Kriegskredite für die Auslebung neuer deutscher Großmachtsfantasien!
5. Frieden schaffen ohne Waffen!
6. Energie- u. Lebenshaltungskosten müssen bezahlbar sein.
7. Preisexplosion stoppen!
♦️ Initatoren:
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Forwarded from M K
#Grünbraune #JanoschDahmen #Eigenverantwortung
Maskenpflicht: Grünen-Politiker Dahmen spricht von „großem Lockdown“ im Herbst
afp
05.07.2022
Eigenverantwortung alleine reicht nicht, sagt Janosch Dahmen. Derzeit würde zu oft keine Maske getragen. Auch jüngere Menschen sollen zudem die vierte Impfung bekommen.
https://www.berliner-zeitung.de/news/maskenpflicht-impfung-gruenen-politiker-dahmen-spricht-von-grossem-lockdown-im-herbst-li.243416
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Maskenpflicht: Grünen-Politiker Dahmen spricht von „großem Lockdown“ im Herbst
afp
05.07.2022
Eigenverantwortung alleine reicht nicht, sagt Janosch Dahmen. Derzeit würde zu oft keine Maske getragen. Auch jüngere Menschen sollen zudem die vierte Impfung bekommen.
https://www.berliner-zeitung.de/news/maskenpflicht-impfung-gruenen-politiker-dahmen-spricht-von-grossem-lockdown-im-herbst-li.243416
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Berliner Zeitung
Maskenpflicht: Grünen-Politiker Dahmen spricht von „großem Lockdown“ im Herbst
Eigenverantwortung allein reicht nicht, sagt Janosch Dahmen. Derzeit würde zu oft keine Maske getragen. Auch jüngere Menschen sollen zudem die vierte Impfung bekommen.
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Neues aus dem Gerichtssaal
Nürnberg 05.07.2022
Mit Jessy und Gerhard
Nürnberg 05.07.2022
Mit Jessy und Gerhard
Forwarded from AUF1
Die niederländische Regierung will auf Biegen und Brechen den Stickstoffverbrauch des Landes um 95 Prozent reduzieren. Das trifft vor allem die Bauern, die auf Stickstoffdünger dringend angewiesen sind. Auch soll der Tierbestand um 30 Prozent reduziert werden. Viele Bauern sollen ihren Hof nun freiwillig gegen eine Entschädigung opfern. Sie dürfen aber nie wieder als Landwirt arbeiten. Weigern sie sich, droht Enteignung ohne Entschädigung.
Die Bauern sehen eine glasklare Erpressung unter dem Banner des vermeintlichen Klimaschutzes und steigen auf die Barrikaden. Sie blockieren Autobahnen und Grenzübergänge oder laden Mist vor Regierungsgebäuden ab. Tausende Niederländer solidarisieren sich bereits mit den Protesten. Anstatt zurückzurudern, dreht die Regierung weiter an der Eskalationsschraube. nach Einsatz von Schlagstöcken und Tränengas gegen die eigene Bevölkerung, fahren nun sogar Schützenpanzer auf – ein mehr als bedrohliches Szenario.
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://teleg.eu/auf1tv
Die Bauern sehen eine glasklare Erpressung unter dem Banner des vermeintlichen Klimaschutzes und steigen auf die Barrikaden. Sie blockieren Autobahnen und Grenzübergänge oder laden Mist vor Regierungsgebäuden ab. Tausende Niederländer solidarisieren sich bereits mit den Protesten. Anstatt zurückzurudern, dreht die Regierung weiter an der Eskalationsschraube. nach Einsatz von Schlagstöcken und Tränengas gegen die eigene Bevölkerung, fahren nun sogar Schützenpanzer auf – ein mehr als bedrohliches Szenario.
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Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
Maskenpflicht verfassungswidrig!
Der Maßnahmen-Evaluationsbericht der Bundesregierung sagt eindeutig auf S. 99, der "Schutzeffekt von Masken in der täglichen Praxis" sei "nicht eindeutig geklärt", denn es fehlen hierzu "randomisierte klinische Studien". 🧐
Die Berliner Zeitung kommentiert:
"Der Zwang dazu, etwas im Gesicht zu tragen, wodurch das Gesicht verhüllt, die Atmung beeinträchtigt und die visuelle wie auditive Kommunikation erschwert wird, stellt einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, Selbstbestimmung und Würde des Menschen dar."
"Wer weiterhin eine Maske tragen möchte, kann dies gerne tun. Staatlicher Zwang diesbezüglich - insbesondere bei Schulkindern - ist jedoch nicht mit unserem bisherigen Grundrechtsverständnis vereinbar."
Damit sollte sich jeder Maskenwahn in Mönchengladbachs öffentlichen Gebäuden erledigt haben. Schade nur, dass Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) konsequent nur die Rheinische Post liest. 🤷♀
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/warum-die-maskenpflicht-aktuell-verfassungswidrig-ist-und-sofort-beendet-werden-muss-li.243446
Der Maßnahmen-Evaluationsbericht der Bundesregierung sagt eindeutig auf S. 99, der "Schutzeffekt von Masken in der täglichen Praxis" sei "nicht eindeutig geklärt", denn es fehlen hierzu "randomisierte klinische Studien". 🧐
Die Berliner Zeitung kommentiert:
"Der Zwang dazu, etwas im Gesicht zu tragen, wodurch das Gesicht verhüllt, die Atmung beeinträchtigt und die visuelle wie auditive Kommunikation erschwert wird, stellt einen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, Selbstbestimmung und Würde des Menschen dar."
"Wer weiterhin eine Maske tragen möchte, kann dies gerne tun. Staatlicher Zwang diesbezüglich - insbesondere bei Schulkindern - ist jedoch nicht mit unserem bisherigen Grundrechtsverständnis vereinbar."
Damit sollte sich jeder Maskenwahn in Mönchengladbachs öffentlichen Gebäuden erledigt haben. Schade nur, dass Oberbürgermeister Felix Heinrichs (SPD) konsequent nur die Rheinische Post liest. 🤷♀
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/warum-die-maskenpflicht-aktuell-verfassungswidrig-ist-und-sofort-beendet-werden-muss-li.243446
Berliner Zeitung
Warum die Maskenpflicht aktuell verfassungswidrig ist und sofort beendet werden muss
Wie effektiv sind Masken? Sind sie im Sommer 2022 wirklich noch notwendig? Nein, sagt Autor Philipp von Becker – und liefert Gründe.
Ein lebenslange Haft und der Tod hinter Gittern:
Das droht dem Journalisten Julian Assange in den USA.
Er hat lediglich Kriegsverbrechen der USA während der völkerrechtswidrigen Angriffskriege in Afghanistan und im Irak aufgedeckt. Die Akten dokumentierten, Folter und Hinrichtungen sind scheinbar gängige Praxis innerhalb der U.S. Army.
Auf der Bundespressekonferenz
äußerte sich Außenministerin Annalena Baerbock zum Thema.
Im Fall Assange gehe es um die PRESSEFREIHEIT. Die Freilassung Assanges forderte sie aber auch auf Nachfrage nicht explizit.
#Wertewesten
#Pressefreiheit
#FreeJulianAssange
@apoduesseldorf
Aponrw.de
Das droht dem Journalisten Julian Assange in den USA.
Er hat lediglich Kriegsverbrechen der USA während der völkerrechtswidrigen Angriffskriege in Afghanistan und im Irak aufgedeckt. Die Akten dokumentierten, Folter und Hinrichtungen sind scheinbar gängige Praxis innerhalb der U.S. Army.
Auf der Bundespressekonferenz
äußerte sich Außenministerin Annalena Baerbock zum Thema.
Im Fall Assange gehe es um die PRESSEFREIHEIT. Die Freilassung Assanges forderte sie aber auch auf Nachfrage nicht explizit.
#Wertewesten
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#FreeJulianAssange
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Forwarded from Die entfesselte Kamera
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UNITED WE STAND! 💉🇪🇺🕊
25. Juni 2022 - Großdemo in Frankfurt: Million March II
FRIEDE, FREIHEIT, SELBSTBESTIMMUNG
Mit positiven Bildern von der entfesselten Kamera und Statements vom Gesundheitspersonal sowie Töne von RA Markus Haintz, RA Dirk Sattelmaier und vielen mehr.
https://teleg.eu/EuropeansUnitedDeutschland
https://www.europeansunited.eu
https://teleg.eu/dominikstapf Das Interview mit Dirk in ausführlicher Version findet Ihr bald bei GD-TV https://teleg.eu/GD_TV
25. Juni 2022 - Großdemo in Frankfurt: Million March II
FRIEDE, FREIHEIT, SELBSTBESTIMMUNG
Mit positiven Bildern von der entfesselten Kamera und Statements vom Gesundheitspersonal sowie Töne von RA Markus Haintz, RA Dirk Sattelmaier und vielen mehr.
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https://teleg.eu/dominikstapf Das Interview mit Dirk in ausführlicher Version findet Ihr bald bei GD-TV https://teleg.eu/GD_TV
Forwarded from Meinungsfreiheit 2.0
»Es gibt keinen Typen, der die Grünen besser verkörpert. Fährt in der Formel 1 und verpestet seit 15 Jahren die Umwelt mit seinen Boliden und verdient Millionen, aber will uns die Welt erklären und belehren, wie wir zu leben haben und worauf wir verzichten sollten. Nichts ist schlimmer als diese Sorte Mensch.
Ukraine-Flagge am Arm, Regenbogen auf dem Fahrrad. Fridays-For-Future-Shirt. Der Typ ist die perfekte Marionette. Aber Hauptsache keine Steuern in Deutschland zahlen. Darf ich vorstellen: Sebastian Vettel.
P.S. Hauptsponsor ist der saudi-arabische Erdölkonzern Aramco.«
(Oliver Otingokni)
Ukraine-Flagge am Arm, Regenbogen auf dem Fahrrad. Fridays-For-Future-Shirt. Der Typ ist die perfekte Marionette. Aber Hauptsache keine Steuern in Deutschland zahlen. Darf ich vorstellen: Sebastian Vettel.
P.S. Hauptsponsor ist der saudi-arabische Erdölkonzern Aramco.«
(Oliver Otingokni)
Forwarded from ❤️🔥 𝕃𝕀𝔹𝔼ℝ𝕋É ❤️🔥
🔥EILMELDUNG🔥
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/boris-johson-beben-mega-ruecktrittswelle-50-leute-weg-pattex-premier-bleibt-kleb-80626174.bild.html
👉🏼 @dermenschistfrei
https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/boris-johson-beben-mega-ruecktrittswelle-50-leute-weg-pattex-premier-bleibt-kleb-80626174.bild.html
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bild.de
Boris Johnson tritt zurück: Der Briten-Premier gibt laut Medien auf
Briten-Premier Boris Johnson tritt zurück! Nach einer Rücktrittswelle unter seinen Ministern zieht nun auch der Premier die Reißleine.
Forwarded from Epoch Times Deutsch
👉 ⚡️Bundesverwaltungsgericht bestätigt COVID-Impfpflicht für Soldaten
Impfchargen, Nebenwirkungen, Todesfälle. Nach einer umfangreichen Beweisaufnahme fällte das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 7. Juli sein lang erwartetes Urteil, zulasten der Soldaten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-bestaetigt-covid-impfpflicht-fuer-soldaten-a3886269.html
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Impfchargen, Nebenwirkungen, Todesfälle. Nach einer umfangreichen Beweisaufnahme fällte das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 7. Juli sein lang erwartetes Urteil, zulasten der Soldaten.
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesverwaltungsgericht-bestaetigt-covid-impfpflicht-fuer-soldaten-a3886269.html
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The Epoch Times
Bundesverwaltungsgericht bestätigt COVID-Impfpflicht für Soldaten
Impfchargen, Nebenwirkungen, Todesfälle. Nach einer umfangreichen Beweisaufnahme fällte das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am 7. Juli sein lang erwartetes Urteil, zu Lasten der Soldaten.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
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Niederländische Polizei schießt auf Landwirt und dessen Traktor 🚜.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Kolumne Rechtsstaat, Demokratischer Widerstand, Ausgabe 95, 25.06.22
„Spaltung“ als politischer Kampfbegriff
„Wir dürfen uns nicht spalten lassen“, diese Aussage hört man oft, Zeit sich mit dem Thema „Spaltung“ auseinanderzusetzen. Spalten kann man nur etwas, das zuvor eine Einheit war. Der österreichische Grundrechtsaktivist Alexander Ehrlich hat kürzlich diesen treffenden Vergleich gebracht. Ich möchte diesen Gedankengang aufgreifen.
Spalten kann man einen Holzblock, eine politische Partei, eine Familie etc, also eine Einheit. Doch wie sieht es mit der Demokratiebewegung aus? Liegt wirklich eine Spaltung vor, wenn man eine inhaltliche Zusammenarbeit mit der identitären Bewegung oder den sog. „Reichsbürgern ablehnt? Waren „wir“ vorher eine Einheit? Hatten „wir“, die Demokratiebewegung, jemals dieselben Ziele?
Ich habe kürzlich in meinem Telegramkanal die Frage gestellt, wer der Ansicht ist, dass man mit den sog. „Reichsbürgern“ organisatorisch, also z. B. in der Demoorganisation, zusammenarbeiten sollte. Mehr als 30 % stimmten dieser Aussage zu. Natürlich ist diese Umfrage nicht repräsentativ, allerdings reicht sie für ein Stimmungsbild aus.
Ich bin ehrlich gesagt schockiert, dass etwa ein Drittel der Bewegung diese Ansicht vertritt. Warum? Weil ich ein Gegner der Meinungsfreiheit bin? Sicher nicht! Es gibt aber einen relevanten Unterschied, ob man andere Meinungen akzeptiert, was ich selbstverständlich tue oder ob man eine organisatorische Zusammenarbeit mit Gruppierungen anstrebt, die offensichtlich eine andere Agenda / Zielsetzung hat, als die Demokratiebewegung.
In der Argumentation der „echten“ sog. „Reichsbürger“ liegt die Antwort auf jedes aktuelle Problem offenbar im Deutschen Kaiserreich. Doch was haben Corona-Maßnahmen mit dem völkerrechtlichen Status unseres Landes zu tun? Nichts! Egal ob Siegermacht, neutraler Staat oder Feindstaat, der 2. Weltkrieg ist vorbei und Maßnahmen gibt es überall, völlig unabhängig vom Status des jeweiligen Landes. Warum also, soll das deutsche Reich die Lösung sein?
Man kann nichts spalten, was nie eine Einheit war und diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer, für das deutsche Reich auf die Straße gehen, haben andere Ziele als die Demokratiebewegung auf Basis des Grundgesetzes. Doch was ist mit Art. 146 Grundgesetz? Mehr dazu in der nächsten Ausgabe.
Markus Haintz
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„Spaltung“ als politischer Kampfbegriff
„Wir dürfen uns nicht spalten lassen“, diese Aussage hört man oft, Zeit sich mit dem Thema „Spaltung“ auseinanderzusetzen. Spalten kann man nur etwas, das zuvor eine Einheit war. Der österreichische Grundrechtsaktivist Alexander Ehrlich hat kürzlich diesen treffenden Vergleich gebracht. Ich möchte diesen Gedankengang aufgreifen.
Spalten kann man einen Holzblock, eine politische Partei, eine Familie etc, also eine Einheit. Doch wie sieht es mit der Demokratiebewegung aus? Liegt wirklich eine Spaltung vor, wenn man eine inhaltliche Zusammenarbeit mit der identitären Bewegung oder den sog. „Reichsbürgern ablehnt? Waren „wir“ vorher eine Einheit? Hatten „wir“, die Demokratiebewegung, jemals dieselben Ziele?
Ich habe kürzlich in meinem Telegramkanal die Frage gestellt, wer der Ansicht ist, dass man mit den sog. „Reichsbürgern“ organisatorisch, also z. B. in der Demoorganisation, zusammenarbeiten sollte. Mehr als 30 % stimmten dieser Aussage zu. Natürlich ist diese Umfrage nicht repräsentativ, allerdings reicht sie für ein Stimmungsbild aus.
Ich bin ehrlich gesagt schockiert, dass etwa ein Drittel der Bewegung diese Ansicht vertritt. Warum? Weil ich ein Gegner der Meinungsfreiheit bin? Sicher nicht! Es gibt aber einen relevanten Unterschied, ob man andere Meinungen akzeptiert, was ich selbstverständlich tue oder ob man eine organisatorische Zusammenarbeit mit Gruppierungen anstrebt, die offensichtlich eine andere Agenda / Zielsetzung hat, als die Demokratiebewegung.
In der Argumentation der „echten“ sog. „Reichsbürger“ liegt die Antwort auf jedes aktuelle Problem offenbar im Deutschen Kaiserreich. Doch was haben Corona-Maßnahmen mit dem völkerrechtlichen Status unseres Landes zu tun? Nichts! Egal ob Siegermacht, neutraler Staat oder Feindstaat, der 2. Weltkrieg ist vorbei und Maßnahmen gibt es überall, völlig unabhängig vom Status des jeweiligen Landes. Warum also, soll das deutsche Reich die Lösung sein?
Man kann nichts spalten, was nie eine Einheit war und diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer, für das deutsche Reich auf die Straße gehen, haben andere Ziele als die Demokratiebewegung auf Basis des Grundgesetzes. Doch was ist mit Art. 146 Grundgesetz? Mehr dazu in der nächsten Ausgabe.
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