Demokratiefördergesetz
Sogar @zeitonline kommt darauf, dass das „Demokratiefördergesetz" vielleicht eher das Gegenteil bewirkt: „Das sieht nach einem weltanschaulich geschlossenen System aus, in dem NGOs u. Regierung wie ein eingespieltes Team zusammenarbeiten.“
👆 Ulrike Guerot auf X
👇 APO-Düsseldorf auf X
Die Idee u. geplante Umsetzung des #Demokratiefoerdergesetz stehen im Widerspruch zu unseren freiheitlichen demokratischen Werten u. ist daher äußerst bedenklich. Wir haben bereits während der #Pandemie vor einer solchen Entwicklung gewarnt, als die Regierung ohne ausreichende Nachweise die #Grundrechte außer Kraft gesetzt hat u. selbst das #Bundesverfassungsgericht
jegliche Prüfung verweigert u. #Grundrechtseinschränkungen per Eilverfahren mitgetragen hat.
Dies war wie befürchtet der Präzedenzfall, der dazu geführt hat, dass Politiker zunehmend bereit sind, gegen unser Grundgesetz bzw. die Verfassung zu handeln
#Verfassungsschutz #Meinungsfreiheit
👇APO-Düsseldorf
Telegram ✓ X ✓ TikTok ✓ YouTube✓
Sogar @zeitonline kommt darauf, dass das „Demokratiefördergesetz" vielleicht eher das Gegenteil bewirkt: „Das sieht nach einem weltanschaulich geschlossenen System aus, in dem NGOs u. Regierung wie ein eingespieltes Team zusammenarbeiten.“
👆 Ulrike Guerot auf X
👇 APO-Düsseldorf auf X
Die Idee u. geplante Umsetzung des #Demokratiefoerdergesetz stehen im Widerspruch zu unseren freiheitlichen demokratischen Werten u. ist daher äußerst bedenklich. Wir haben bereits während der #Pandemie vor einer solchen Entwicklung gewarnt, als die Regierung ohne ausreichende Nachweise die #Grundrechte außer Kraft gesetzt hat u. selbst das #Bundesverfassungsgericht
jegliche Prüfung verweigert u. #Grundrechtseinschränkungen per Eilverfahren mitgetragen hat.
Dies war wie befürchtet der Präzedenzfall, der dazu geführt hat, dass Politiker zunehmend bereit sind, gegen unser Grundgesetz bzw. die Verfassung zu handeln
#Verfassungsschutz #Meinungsfreiheit
👇APO-Düsseldorf
Telegram ✓ X ✓ TikTok ✓ YouTube✓