Forwarded from Dortmund für Frieden INFO
❤️🔸❤️🔸❤️🔸❤️🔸❤️🔸❤️
❤️Dortmund: Mo, 31.01.2022
🔸Friedensplatz
❤️Sammelphase um 17:45 -19:15 Uhr
🔸Lichterspaziergang 19:15 Uhr
Bitte keine Fackeln 😃
Dieser Spaziergang ist angemeldet und dient der besseren Vernetzung und dem Kennenlernen.
Wir demonstrieren:
FÜR eine freie Impfentscheidung!
FÜR die Versammlungsfreiheit
#KeinImpfzwang
#d0131
Wir bitten Euch an dem Tag, den Fokus auf die Corona-Verordnung zu richten und alle anderen Fahnen und Symbole daheim zu lassen.
Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
⚠️Von jeglicher Form gewaltbereiter, rechtsextremistischer & menschenverachtender Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.⚠️
Hinweis: AB 750 Teilnehmern gilt 3G
#wirlassenunsnichtspalten
❤️Wir werden viele sein❤️
https://teleg.eu/apodortmundaktiv
In Kooperation mit :
https://teleg.eu/dortmund_denkt_anders_info
❤️🔸❤️🔸❤️🔸❤️🔸❤️🔸❤️
❤️Dortmund: Mo, 31.01.2022
🔸Friedensplatz
❤️Sammelphase um 17:45 -19:15 Uhr
🔸Lichterspaziergang 19:15 Uhr
Bitte keine Fackeln 😃
Dieser Spaziergang ist angemeldet und dient der besseren Vernetzung und dem Kennenlernen.
Wir demonstrieren:
FÜR eine freie Impfentscheidung!
FÜR die Versammlungsfreiheit
#KeinImpfzwang
#d0131
Wir bitten Euch an dem Tag, den Fokus auf die Corona-Verordnung zu richten und alle anderen Fahnen und Symbole daheim zu lassen.
Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
⚠️Von jeglicher Form gewaltbereiter, rechtsextremistischer & menschenverachtender Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.⚠️
Hinweis: AB 750 Teilnehmern gilt 3G
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Forwarded from Dortmund für Frieden INFO
Eilantrag_geschwärzt.pdf
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❤️💚❤️💚❤️💚❤️💚❤️💚❤️Eilantrag- Klage gegen die Stadt Dortmund ist eingereicht!
Ich bedanke mich an dieser Stelle nochmal von ganzem Herzen bei allen großzügigen Unterstützern.
Ohne euch, wäre dies nicht möglich gewesen!
❤️💚❤️💚❤️💚❤️💚❤️💚❤️💚
Ich bedanke mich an dieser Stelle nochmal von ganzem Herzen bei allen großzügigen Unterstützern.
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Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt)
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Der Tag: Neuseeland weist schwangere Staatsbürgerin ab, die Taliban nicht - n-tv.de
https://www.n-tv.de/der_tag/Neuseeland-weist-schwangere-Staatsbuergerin-ab-die-Taliban-nicht-article23092948.html
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n-tv
Neuseeland weist schwangere Staatsbürgerin ab, die Taliban nicht
Der Tag
APO - Düsseldorf | Info-Kanal
https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-polizei-erstattet-anzeige-wegen-anwohner-gegenprotesten_aid-65804745
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Forwarded from Infos/Aufrufe/Aktionen Gesundheitswesen in der Krise
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❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe waren wieder ganz vorne in Düsseldorf!!!
Nächster Termin 05.02.
@Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen
Gesundheitsberufe waren wieder ganz vorne in Düsseldorf!!!
Nächster Termin 05.02.
@Infos_Aufrufe_Gesundheitswesen
Forwarded from Gesa Gesilein
Liebe Eltern, liebe Bildungs-Interessierte!
Der Unmut der letzten Tage hat uns dazu veranlasst, dass wir gerne Ihr
Meinungsbild abholen wollen. Uns erreichen Forderungen, dass die
Präsenz-Pflicht ausgesetzt werden soll oder alle in Distanz müssen, weil
Eltern um die Gesundheit Ihre Kinder besorgt sind. Uns ereilen aber auch
Forderungen, dass alle Maßnahmen abgeschafft werden müssen, weil Kindern
zuviel aufgebürdet wurde.
Wir bitten Sie um Ihre Teilnahme:
https://umfragen.lek-nrw.de/
Sie können den Link gerne weiterleiten. Vielen Dank für Ihre Mühen. Wir
hängen Ihnen zur Information unsere heutigen Anschreiben an den
Bundesgesundheitsminister und an das Schulministerium an.
Mit besten Grüßen
Anke Staar
Der Unmut der letzten Tage hat uns dazu veranlasst, dass wir gerne Ihr
Meinungsbild abholen wollen. Uns erreichen Forderungen, dass die
Präsenz-Pflicht ausgesetzt werden soll oder alle in Distanz müssen, weil
Eltern um die Gesundheit Ihre Kinder besorgt sind. Uns ereilen aber auch
Forderungen, dass alle Maßnahmen abgeschafft werden müssen, weil Kindern
zuviel aufgebürdet wurde.
Wir bitten Sie um Ihre Teilnahme:
https://umfragen.lek-nrw.de/
Sie können den Link gerne weiterleiten. Vielen Dank für Ihre Mühen. Wir
hängen Ihnen zur Information unsere heutigen Anschreiben an den
Bundesgesundheitsminister und an das Schulministerium an.
Mit besten Grüßen
Anke Staar
Forwarded from RABBIT RESEARCH
👁 Brisante Fragen an Biontech: Weshalb ist Cov-19-Impfung im 2019 Geschäftsbericht?
Eine kluge deutsche Bürgerin wandte sich mit einem offenen Brief an Biontech – mehrfach. Sie hat die Geschäftsberichte genau studiert und mit der offiziellen “Timeline” der Pandemie verglichen.
Quelle: Report24
"Sehr geehrte Damen und Herren,
heute wende ich mich mit ein paar Fragen an Sie. Man findet den Geschäftsbericht Ihres Unternehmens vom Jahr 2019 online unter folgendem Link:
https://investors.biontech.de/static-files/5e4133c2-6e8f-4ca4-8a65-ffa97007d9eb
Hier kann man auf Seite 6 sehen, an welchen Projekten, Medikamenten, Immuntherapeutika und Impfstoffen das Unternehmen aktuell arbeitet und wie weit fortgeschritten der Prozess bereits ist. Hier wird als Immuntherapeutikum basierend auf der mRNA Technologie ein Medikament gegen COVID 19 aufgeführt.
Man kann sehen, dass die präklinische Studienphase bereits abgeschlossen ist und die Phase 1 der Testung läuft. Weiter kann man lesen, dass das Medikament/Therapeutikum/der Impfstoff mit BNT 162 bezeichnet wird. Der ergänzende Hinweis lautet (Sternchen), dass dies seit 2020 der Fall ist ..."
🔻 Frage 1
"Wie war es Ihrem Unternehmen möglich, ein Therapeutikum zu entwickeln, welches Ende 2019 bereits die präklinische Testphase abgeschlossen hatte, wo doch das Virus erst im Dezember 2019 überhaupt auftrat?
Ich habe extra nochmals geguckt, ob ich hier unter Umständen einem Denkfehler erlegen bin, weil sie gegen Corona-Viren im Allgemeinen Therapeutika entwickelt haben, aber dem ist nicht so, denn in ihrem Geschäftsbericht ist zu lesen, dass es sich um ein Therapeutikum gegen COVID-19 handelt."
🔻 Frage 2
"In Ihrem Geschäftsbericht ist zu lesen, dass es sich um einen Immuntherapie basierend auf der mRNA Technologie handelt. Können Sie mir bitte erklären, was der Unterschied zwischen einer Immuntherapie und einer Impfung ist? Ich bin hier etwas verunsichert, da ich bisher der Meinung war, dass die beiden Dinge nicht gleichbedeutend sind."
🔻 Frage 3
"Wie lange dauerten die einzelnen Studien- und Testphasen?
Folgt man den Beschreibungen, die die durchschnittliche Mindestdauer der Phasen angeben, so ist hier jeweils von einer Jahresdauer einer Phase zu lesen. https://www.vfa.de/de/arzneimittel-forschung/so-funktioniert-pharmaforschung/klinische-studien-uebersicht.html
Das würde allerdings bedeuten, dass das Immuntherapeutikum zur Behandlung von COVID 19 bereits spätestens gegen Ende 2018 fertig gewesen sein müsste, da ja – gemäß den Angaben in Ihrem Geschäftsbericht Ende 2019 die präklinische Testphase bereits vollständig abgeschlossen war und sogar die Hälfte der Testphase 1 schon vollzogen war. Das würde uns sogar in das Jahr 2017 bringen.
Hier muss ich irgendwie falsch liegen, denn wie konnten Sie im Jahr 2017/2018 bereits etwas entwickeln gegen eine Krankheit, die im Dezember 2019 das erste Mal auftrat? Wo liegt hier mein Denkfehler?"
.. Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
..
Eine kluge deutsche Bürgerin wandte sich mit einem offenen Brief an Biontech – mehrfach. Sie hat die Geschäftsberichte genau studiert und mit der offiziellen “Timeline” der Pandemie verglichen.
Quelle: Report24
"Sehr geehrte Damen und Herren,
heute wende ich mich mit ein paar Fragen an Sie. Man findet den Geschäftsbericht Ihres Unternehmens vom Jahr 2019 online unter folgendem Link:
https://investors.biontech.de/static-files/5e4133c2-6e8f-4ca4-8a65-ffa97007d9eb
Hier kann man auf Seite 6 sehen, an welchen Projekten, Medikamenten, Immuntherapeutika und Impfstoffen das Unternehmen aktuell arbeitet und wie weit fortgeschritten der Prozess bereits ist. Hier wird als Immuntherapeutikum basierend auf der mRNA Technologie ein Medikament gegen COVID 19 aufgeführt.
Man kann sehen, dass die präklinische Studienphase bereits abgeschlossen ist und die Phase 1 der Testung läuft. Weiter kann man lesen, dass das Medikament/Therapeutikum/der Impfstoff mit BNT 162 bezeichnet wird. Der ergänzende Hinweis lautet (Sternchen), dass dies seit 2020 der Fall ist ..."
🔻 Frage 1
"Wie war es Ihrem Unternehmen möglich, ein Therapeutikum zu entwickeln, welches Ende 2019 bereits die präklinische Testphase abgeschlossen hatte, wo doch das Virus erst im Dezember 2019 überhaupt auftrat?
Ich habe extra nochmals geguckt, ob ich hier unter Umständen einem Denkfehler erlegen bin, weil sie gegen Corona-Viren im Allgemeinen Therapeutika entwickelt haben, aber dem ist nicht so, denn in ihrem Geschäftsbericht ist zu lesen, dass es sich um ein Therapeutikum gegen COVID-19 handelt."
🔻 Frage 2
"In Ihrem Geschäftsbericht ist zu lesen, dass es sich um einen Immuntherapie basierend auf der mRNA Technologie handelt. Können Sie mir bitte erklären, was der Unterschied zwischen einer Immuntherapie und einer Impfung ist? Ich bin hier etwas verunsichert, da ich bisher der Meinung war, dass die beiden Dinge nicht gleichbedeutend sind."
🔻 Frage 3
"Wie lange dauerten die einzelnen Studien- und Testphasen?
Folgt man den Beschreibungen, die die durchschnittliche Mindestdauer der Phasen angeben, so ist hier jeweils von einer Jahresdauer einer Phase zu lesen. https://www.vfa.de/de/arzneimittel-forschung/so-funktioniert-pharmaforschung/klinische-studien-uebersicht.html
Das würde allerdings bedeuten, dass das Immuntherapeutikum zur Behandlung von COVID 19 bereits spätestens gegen Ende 2018 fertig gewesen sein müsste, da ja – gemäß den Angaben in Ihrem Geschäftsbericht Ende 2019 die präklinische Testphase bereits vollständig abgeschlossen war und sogar die Hälfte der Testphase 1 schon vollzogen war. Das würde uns sogar in das Jahr 2017 bringen.
Hier muss ich irgendwie falsch liegen, denn wie konnten Sie im Jahr 2017/2018 bereits etwas entwickeln gegen eine Krankheit, die im Dezember 2019 das erste Mal auftrat? Wo liegt hier mein Denkfehler?"
.. Folge Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
..
Report24
Brisante Fragen an Biontech: Weshalb ist Cov-19-Impfung im 2019 Geschäftsbericht?
Die Indizien dafür, dass Wahrsager und Hellseher bei Biontech arbeiten, mehren sich ständig.
🟡🔹🟡🔹🟡🔹🟡
Demo & Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 05.02.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Aufzug ab 15:45 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe bilden in Berufskleidung die Spitze des Aufzugs.
(nicht vom aktuellen AG)
FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!
#KeinImpfzwang
#Impfpflichtnichtmituns
#dus0502
Jeder - ob ungeimpft, geimpft, genesen, gesund oder geboostert ist herzlich zur Demonstration eingeladen.
Bitte bringt Schilder, Banner zum Thema der Versammlung mit—gerne auch Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone.
♦️Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen u. verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.♦️
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie Du u. ich 👈
@apoduesseldorf
@mg_demo
@HaendewegvonunserenKinderneV
@eltern_fuer_ihre_kinder_nrw
@unsreichts_nrw
@apodortmundinfokanal
@wirstehenauf_DU
@ZurueckaufdenCampus
@siwi_ungeimpft_geimpft_onefamily
@Studenten_Stehen_Auf - Köln
@essenistaktivchat
Demo & Aufzug in der
Landeshauptstadt Düsseldorf
Datum: 05.02.2022
Beginn: 15:00 Uhr
Aufzug ab 15:45 Uhr
Treffpunkt: Johannes-Rau-Platz
❌ 🏥💉🚑 ❌
Gesundheitsberufe bilden in Berufskleidung die Spitze des Aufzugs.
(nicht vom aktuellen AG)
FÜR eine individuelle Impfentscheidung!
FÜR unversehrte Kinder!
FÜR Grundrechte!
#KeinImpfzwang
#Impfpflichtnichtmituns
#dus0502
Jeder - ob ungeimpft, geimpft, genesen, gesund oder geboostert ist herzlich zur Demonstration eingeladen.
Bitte bringt Schilder, Banner zum Thema der Versammlung mit—gerne auch Musikinstrumente, Trommeln oder Megaphone.
♦️Von jeglicher Form gewaltbereiter Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen u. verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.♦️
♦️ Initatoren:
👉 Menschen wie Du u. ich 👈
@apoduesseldorf
@mg_demo
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@unsreichts_nrw
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@wirstehenauf_DU
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@essenistaktivchat
Forwarded from Dortmund für Frieden INFO
🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤
🖤Dortmund: Mo, 07.02.2022
💞Friedensplatz
🖤Sammelphase um 17:45 Uhr
💞Lichterspaziergang Start zwischen ab 18:15 Uhr
Bitte keine Fackeln 😃
Dieser Spaziergang ist angemeldet und dient der besseren Vernetzung und dem Kennenlernen.
Wir demonstrieren:
FÜR eine freie Impfentscheidung!
FÜR die Grundrechte
#KeinImpfzwang
#d0207
Wir bitten Euch an dem Tag, den Fokus auf die Corona-Verordnung zu richten und alle anderen Fahnen und Symbole daheim zu lassen.
Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
⚠️Von jeglicher Form gewaltbereiter, rechtsextremistischer & menschenverachtender Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.⚠️
Hinweis: AB 750 Teilnehmern gilt 3G
#wirlassenunsnichtspalten
🖤Wir werden viele sein💞
https://teleg.eu/apodortmundaktiv
In Kooperation mit :
https://teleg.eu/dortmund_denkt_anders_info
🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤💞🖤
🖤Dortmund: Mo, 07.02.2022
💞Friedensplatz
🖤Sammelphase um 17:45 Uhr
💞Lichterspaziergang Start zwischen ab 18:15 Uhr
Bitte keine Fackeln 😃
Dieser Spaziergang ist angemeldet und dient der besseren Vernetzung und dem Kennenlernen.
Wir demonstrieren:
FÜR eine freie Impfentscheidung!
FÜR die Grundrechte
#KeinImpfzwang
#d0207
Wir bitten Euch an dem Tag, den Fokus auf die Corona-Verordnung zu richten und alle anderen Fahnen und Symbole daheim zu lassen.
Bringt Schilder und Banner zum Thema der Versammlung mit - gerne auch Musikinstrumente oder Trommeln
⚠️Von jeglicher Form gewaltbereiter, rechtsextremistischer & menschenverachtender Ideologie distanzieren WIR uns. Reichsfahnen und verfassungsfeindliche Symbole sind unerwünscht.⚠️
Hinweis: AB 750 Teilnehmern gilt 3G
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Düsseldorf - SIEG FÜR DIE VERSAMMLUNGSFREIHEIT
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute bestätigt, dass das am 6. Januar 2022 erlassenen Verbot eines Aufzugs von Massnahmenkritikern in Düsseldorf rechtswidrig war. Die dazu bereits am 7. Januar im Eilverfahren ergangenen Entscheidung wurde bestätigt.
Zu dem Aufzug waren damals ca. 7.000 Teilnehmer gekommen. Dass dies nicht verboten werden durfte, hatte das Gericht im Eilverfahren mit der fehlenden Ermächtigungsgrundlage des Oberbürgermeisters begründet. Das vollständige Verbot eines Aufzuges sei mit den 28, 28a IfSG nicht begründbar. Im heutigen Termin gab dann eher die mangelhafte Begründung des Aufzugsverbots den Ausschlag. Die Stadt Düsseldorf hat sich pauschal auf eine drohende Überlastung des Gesundheitswesens berufen.
Der Entscheidung dürfte für ganz NRW eine Signalwirkung zukommen. Pauschale Verbote von Versammlunge und Aufzüge von Kritikern der Corona-Massnahmen dürften hier jetzt der Vergangenheit angehören.
@apo_duesseldorf
@apoduesseldorf
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute bestätigt, dass das am 6. Januar 2022 erlassenen Verbot eines Aufzugs von Massnahmenkritikern in Düsseldorf rechtswidrig war. Die dazu bereits am 7. Januar im Eilverfahren ergangenen Entscheidung wurde bestätigt.
Zu dem Aufzug waren damals ca. 7.000 Teilnehmer gekommen. Dass dies nicht verboten werden durfte, hatte das Gericht im Eilverfahren mit der fehlenden Ermächtigungsgrundlage des Oberbürgermeisters begründet. Das vollständige Verbot eines Aufzuges sei mit den 28, 28a IfSG nicht begründbar. Im heutigen Termin gab dann eher die mangelhafte Begründung des Aufzugsverbots den Ausschlag. Die Stadt Düsseldorf hat sich pauschal auf eine drohende Überlastung des Gesundheitswesens berufen.
Der Entscheidung dürfte für ganz NRW eine Signalwirkung zukommen. Pauschale Verbote von Versammlunge und Aufzüge von Kritikern der Corona-Massnahmen dürften hier jetzt der Vergangenheit angehören.
@apo_duesseldorf
@apoduesseldorf
Pressemitteilung der Außerparlamentarischen Opposition Düsseldorf
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 03.02.2022:
Das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zeigt den hohen Stellenwert des Versammlungsrechts in der deutschen Rechtsordnung. Das Urteil bestätigt: das Verbot unseres maßnahmenkritischen Demonstrationszugs am 08. Januar durch das Ordnungsamt Düsseldorf war rechtswidrig und wurde daher zu Recht durch das Verwaltungsgericht per Eilverfahren aufgehoben. Der Demonstrationszug der außerparlamentarischen Opposition durch Düsseldorf am 08. Januar war rechtmäßig und stellte keine belegbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.
Die Urteilsbegründung trägt zu einer aus unserer Sicht dringend notwendigen Versachlichung der Maßnahmendebatte bei. Für einschneidende Beschränkungen eines elementaren Grundrechts wie des Rechts auf freie Versammlung und Meinungsäußerung braucht es fundierte Sachargumente und nachvollziehbare, wissenschaftlichen Standards entsprechende Risikobewertungen. Der Verweis auf ein hypothetisches Überlastungsszenario im Gesundheitswesen, hypothetisch korreliert mit einer ebenso hypothetisch angenommenen besonderen Ausbreitung des SARS-CoV2 Virus im Zusammenhang mit einer angemeldeten Versammlung reicht nicht aus.
Das Verwaltungsgericht stärkt mit seiner heutigen Entscheidung auch die Unabhängigkeit der Stadtverwaltungen gegen Versuche der politischen Einflussnahme. Allerorten versuchen Parteienvertreter und politisch Verantwortliche, den Bürgerprotest gegen die übergriffigen, wissenschaftsfernen und demokratiefeindlichen Coronaschutzmaßnahmen zu demoralisieren, unter anderem, indem sie die Corona-Stabsstellen der Ordnungsämter und die Versammlungsbehörden der Polizei zu einer möglichst engen Auslegung der NRW CoronaSchVo sowie einer strengen Verfolgung von Verstößen gegen diese anhalten. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zeigt, dass nicht alle Gerichte solche Versuche der politischen Instrumentalisierung dulden.
Die maßnahmenkritische außerparlamentarische Opposition hat heute einen juristischen Sieg errungen. Wir tragen unseren Protest weiter auf die Straße – friedlich, laut und deutlich.
https://aponrw.de
t.me/apoduesseldorf
t.me/apo_duesseldorf
Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 03.02.2022:
Das heutige Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zeigt den hohen Stellenwert des Versammlungsrechts in der deutschen Rechtsordnung. Das Urteil bestätigt: das Verbot unseres maßnahmenkritischen Demonstrationszugs am 08. Januar durch das Ordnungsamt Düsseldorf war rechtswidrig und wurde daher zu Recht durch das Verwaltungsgericht per Eilverfahren aufgehoben. Der Demonstrationszug der außerparlamentarischen Opposition durch Düsseldorf am 08. Januar war rechtmäßig und stellte keine belegbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit dar.
Die Urteilsbegründung trägt zu einer aus unserer Sicht dringend notwendigen Versachlichung der Maßnahmendebatte bei. Für einschneidende Beschränkungen eines elementaren Grundrechts wie des Rechts auf freie Versammlung und Meinungsäußerung braucht es fundierte Sachargumente und nachvollziehbare, wissenschaftlichen Standards entsprechende Risikobewertungen. Der Verweis auf ein hypothetisches Überlastungsszenario im Gesundheitswesen, hypothetisch korreliert mit einer ebenso hypothetisch angenommenen besonderen Ausbreitung des SARS-CoV2 Virus im Zusammenhang mit einer angemeldeten Versammlung reicht nicht aus.
Das Verwaltungsgericht stärkt mit seiner heutigen Entscheidung auch die Unabhängigkeit der Stadtverwaltungen gegen Versuche der politischen Einflussnahme. Allerorten versuchen Parteienvertreter und politisch Verantwortliche, den Bürgerprotest gegen die übergriffigen, wissenschaftsfernen und demokratiefeindlichen Coronaschutzmaßnahmen zu demoralisieren, unter anderem, indem sie die Corona-Stabsstellen der Ordnungsämter und die Versammlungsbehörden der Polizei zu einer möglichst engen Auslegung der NRW CoronaSchVo sowie einer strengen Verfolgung von Verstößen gegen diese anhalten. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf zeigt, dass nicht alle Gerichte solche Versuche der politischen Instrumentalisierung dulden.
Die maßnahmenkritische außerparlamentarische Opposition hat heute einen juristischen Sieg errungen. Wir tragen unseren Protest weiter auf die Straße – friedlich, laut und deutlich.
https://aponrw.de
t.me/apoduesseldorf
t.me/apo_duesseldorf
APO - Wir sind die rote Linie
Außerparlamentarische Opposition NRW
Verwaltungsgericht Düsseldorf: Demonstration am 8. Januar 2022 in Düsseldorf: Beschränkung auf eine Standkundgebung war rechtswidrig
https://www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/2022/2203/index.php
https://www.vg-duesseldorf.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/2022/2203/index.php
APO - Düsseldorf 03.02.2022
HP: http://aponrw.de
Mail: [email protected]
Infokanal: t.me/ApoDuesseldorf
Gruppe: t.me/Apo_Duesseldorf
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APO - Düsseldorf 03.02.2022
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Neue Corona-Schutzverordnung: NRW erlaubt Großveranstaltungen mit bis zu 10.000 Zuschauern
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/neue-corona-schutzverordnung-nrw-erlaubt-grossveranstaltungen-mit-bis-zu-10000-zuschauern_aid-65895979
https://rp-online.de/panorama/coronavirus/neue-corona-schutzverordnung-nrw-erlaubt-grossveranstaltungen-mit-bis-zu-10000-zuschauern_aid-65895979
RP ONLINE
NRW erlaubt Großveranstaltungen mit bis zu 10.000 Zuschauern
Die NRW-Landesregierung hat am Mittwochabend die geltende Coronaschutzverordnung angepasst und den Weg für Großveranstaltungen mit bis zu 10.000 Zuschauern frei gemacht. Gelten sollen die neuen Richtlinien ab Donnerstag.