Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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‼️Professor Dr. Stefan Homburg fasst alle wichtigen Fakten der RKI-Files zusammen, und bringt diese in einen grossen unwiderlegbaren Gesamtzusammenhang‼️ Fazit und Fakt ist: Die Entscheidungen zu sämtlichen unnötigen und sinnlosen Coronamassnahmen, Lockdowns und tödlichen Covid - 19 Impfungen kamen nicht vom RKI, sondern wurden von höchsten politischen Entscheidungsträger des BRD Regime getroffen! 💥Die Redaktion unseres Kanals berichtete hierüber bereits ausführlich in den oberen 8 Posts in unserem Kanal! Schaut Euch bitte alles genau an, prüft es kritisch, und zieht Eure Rückschlüsse und dringend notwendigen Konsequenzen hieraus! ❤️lichen Dank für Eure Aufmerksamkeit und Euer Interesse!💥
Forwarded from Friedensbündnis NRW
🕊 An Ostern auf die Straße
Die Weltlage spitzt sich bedrohlich zu. Der Krieg gegen die Bevölkerung des Gaza-Gebiets hat innerhalb von zwei Monaten doppelt so viele zivile Tote gefordert wie der Krieg in der Ukraine in zwei Jahren seit dem Februar 2022. Nur zwei von vielen Kriegen, die die Welt erschüttern.
Demonstriert gemeinsam mit uns am Ostersamstag in Düsseldorf gegen die wahnsinnige Kriegspolitik und die Militarisierung unserer Gesellschaft. Vernunft und Diplomatie müssen wieder Primat deutscher Politik sein.
▫️Verhandeln statt schießen!
▫️Stopp aller Waffenlieferungen!
▫️Abrüsten statt Aufrüsten!
▫️Frieden mit Russland – Schluss mit dem Wirtschaftskrieg!
▫️Deutschland atomwaffenfrei!
▫️Grundrechte verteidigen!
▫️Schluss mit der Militarisierung!
#ceasefirenow
#ohnewaffenfriedenschaffen
@friedensbuendnisnrw
http://friedensbuendnis-nrw.de
Die Weltlage spitzt sich bedrohlich zu. Der Krieg gegen die Bevölkerung des Gaza-Gebiets hat innerhalb von zwei Monaten doppelt so viele zivile Tote gefordert wie der Krieg in der Ukraine in zwei Jahren seit dem Februar 2022. Nur zwei von vielen Kriegen, die die Welt erschüttern.
Demonstriert gemeinsam mit uns am Ostersamstag in Düsseldorf gegen die wahnsinnige Kriegspolitik und die Militarisierung unserer Gesellschaft. Vernunft und Diplomatie müssen wieder Primat deutscher Politik sein.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
💡 👉 “Climate – The Movie”: Gnadenlose Abrechnung mit dem Klimaschwindel
"Letzte Woche wurde der Film „Climate – The Movie“ veröffentlicht, die derzeit wohl aktuellste Abrechnung mit der Klimahysterie, die jeden Tag auf allen Kanälen auf die Menschen niedergeht. Darin wird einmal mehr nachgewiesen, dass es sich dabei um eine von Politik, Medien, zahllosen Lobbyisten, selbsternannten Philanthropen und Konzernen geschürt wurde und wird.
Eine nüchterne Analyse der Daten zeigt, dass es die immer wieder herbeigeredeten extremen Wetterereignisse schlicht nicht gibt. Auch von der „menschengemachten Erderwärmung“, die die Grundlage des ganzen Wahns ist, bleibt nichts übrig. In Wahrheit sind sowohl der CO2-Gehalt als auch die Temperaturen ungewöhnlich niedrig. Auch eine Veränderung des CO2-Gehalts lässt sich nicht nachweisen. ..."
https://ansage.org/climate-the-movie-gnadenlose-abrechnung-mit-dem-klimaschwindel/
"Letzte Woche wurde der Film „Climate – The Movie“ veröffentlicht, die derzeit wohl aktuellste Abrechnung mit der Klimahysterie, die jeden Tag auf allen Kanälen auf die Menschen niedergeht. Darin wird einmal mehr nachgewiesen, dass es sich dabei um eine von Politik, Medien, zahllosen Lobbyisten, selbsternannten Philanthropen und Konzernen geschürt wurde und wird.
Eine nüchterne Analyse der Daten zeigt, dass es die immer wieder herbeigeredeten extremen Wetterereignisse schlicht nicht gibt. Auch von der „menschengemachten Erderwärmung“, die die Grundlage des ganzen Wahns ist, bleibt nichts übrig. In Wahrheit sind sowohl der CO2-Gehalt als auch die Temperaturen ungewöhnlich niedrig. Auch eine Veränderung des CO2-Gehalts lässt sich nicht nachweisen. ..."
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"Climate - The Movie": Gnadenlose Abrechnung mit dem Klimaschwindel
Letzte Woche wurde der Film „Climate - The Movie“ veröffentlicht, die derzeit wohl aktuellste Abrechnung mit der Klimahysterie, die jeden Tag auf allen Kanälen auf die Menschen niedergeht. Darin wird einmal mehr nachgewiesen, dass es sich dabei um eine von…
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Der Grüne Faschismus
Letztens bat uns eine Mitstreiterin auf einer Friedensdemo, die Grünen doch bitte nicht ständig öffentlich als "Faschisten" zu bezeichnen, denn das sei doch ein bisschen radikal.
Es mag sein, dass Name-calling ziemlich unversöhnlich und nicht immer hilfreich ist. Aber Habecks gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gegenüber "Ungeimpften" (lies: Regierungskritikern) ist definitiv faschistoid. Und seine Grundrechteleugnung und Kriegstreiberei sind verfassungsfeindlich. Das kapieren sogar viele (Ex-) Grüne.
Kein Fußbreit dem Grünen Faschismus! Das wird man jawohl noch sagen dürfen.
Zur Klarstellung: Es ist nicht möglich, Menschen ihre Grundrechte zurückzugeben, da diese ihnen durch die Verfassung (Grundgesetz) nicht rechtsgültig entzogen werden können. Wer behauptet, dass dies möglich ist, negiert die Verfassung u. das Grundgesetz u. ist daher offen verfassungsfeindlich.
#GruenerFaschismus #RKIFiles #Aufarbeitung
APO-Düsseldorf
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Letztens bat uns eine Mitstreiterin auf einer Friedensdemo, die Grünen doch bitte nicht ständig öffentlich als "Faschisten" zu bezeichnen, denn das sei doch ein bisschen radikal.
Es mag sein, dass Name-calling ziemlich unversöhnlich und nicht immer hilfreich ist. Aber Habecks gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gegenüber "Ungeimpften" (lies: Regierungskritikern) ist definitiv faschistoid. Und seine Grundrechteleugnung und Kriegstreiberei sind verfassungsfeindlich. Das kapieren sogar viele (Ex-) Grüne.
Kein Fußbreit dem Grünen Faschismus! Das wird man jawohl noch sagen dürfen.
Zur Klarstellung: Es ist nicht möglich, Menschen ihre Grundrechte zurückzugeben, da diese ihnen durch die Verfassung (Grundgesetz) nicht rechtsgültig entzogen werden können. Wer behauptet, dass dies möglich ist, negiert die Verfassung u. das Grundgesetz u. ist daher offen verfassungsfeindlich.
#GruenerFaschismus #RKIFiles #Aufarbeitung
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Grünen-Gründungsmitglied tritt aus Partei aus und rechnet mit Baerbock ab
Schon bei der „Geburtsstunde“ der Grünen im Jahr 1978 war Prof. Ulfried Geuter dabei. Nach 45 Jahren verlässt er nun seine Partei. Der Hauptgrund: die Außenpolitik von Annalena Baerbock, die völlig der „Logik des Krieges“ verfallen sei, unzählige Todesopfer in Kauf nehme, und einen Atomkrieg riskiere.
Resignierend hält Geuter nun fest: „Ich war einmal froh und stolz, ein Grüner zu sein.“ Doch diese Zeiten seien nun vorbei. „Heute, wo Anton Hofreiter und Annalena Baerbock das Wort in der grünen Außen- und Sicherheitspolitik führen, kann ich es nicht mehr.“ Um „dem Irrsinn in der gegenwärtigen deutschen Politik entgegenzusteuern“ veröffentlichte er die Begründung für seinen Austritt auf dem Internetportal Blog der Republik.
👉 Zum ganzen Artikel
Kein Fußbreit den Grünen Kriegstreibern❗️
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Schon bei der „Geburtsstunde“ der Grünen im Jahr 1978 war Prof. Ulfried Geuter dabei. Nach 45 Jahren verlässt er nun seine Partei. Der Hauptgrund: die Außenpolitik von Annalena Baerbock, die völlig der „Logik des Krieges“ verfallen sei, unzählige Todesopfer in Kauf nehme, und einen Atomkrieg riskiere.
Resignierend hält Geuter nun fest: „Ich war einmal froh und stolz, ein Grüner zu sein.“ Doch diese Zeiten seien nun vorbei. „Heute, wo Anton Hofreiter und Annalena Baerbock das Wort in der grünen Außen- und Sicherheitspolitik führen, kann ich es nicht mehr.“ Um „dem Irrsinn in der gegenwärtigen deutschen Politik entgegenzusteuern“ veröffentlichte er die Begründung für seinen Austritt auf dem Internetportal Blog der Republik.
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Kriegstreibereinheitsfront
Derzeit versuchen Politiker und Waffenlobbyisten der Grünen, FDP, CDU/CSU und die Mainstream-Medien, die Sicherheitslage übertrieben bedrohlich darzustellen, um Angst zu schüren. Sie behaupten, dass die aktuelle Situation die schlimmste seit dem Zweiten Weltkrieg sei. Wir vermuten, dass diese Kriegstreiber entweder keinen Geschichtsunterricht hatten oder sich nicht an die Ereignisse der Vergangenheit erinnern.
Die Kubakrise von 1962 und die Berlin-Krise zu Zeiten von Stalin und Chruschtschow waren weitaus gefährlicher als die gegenwärtige Lage. Damals standen sich sowjetische und amerikanische Panzer in unmittelbarer Nähe gegenüber und es hätte nur eines Schusses bedurft, um einen Atomkrieg auszulösen.
Auch die Situation am Ende des Koreakrieges war äußerst gefährlich. Die Amerikaner und ihre Verbündeten überschritten die von den Chinesen festgelegte "rote Linie" nahe der chinesischen Grenze, was zu einem vernichtenden Angriff der chinesischen Volksbefreiungsarmee führte. Die amerikanischen Truppen wurden bis in den Süden der koreanischen Halbinsel zurückgedrängt. Der damalige US-Präsident Truman erwog in seinem Kriegswahnsinn den Einsatz von Atomwaffen, um die Flut der chinesischen Truppen aufzuhalten. Glücklicherweise wurde er von einigen Beratern davon abgehalten.
Natürlich befinden wir uns heute nicht in einer komfortablen Situation, aber der Krieg ist auf die Ostukraine beschränkt, und es muss jedem immer klarer werden, dass diplomatische Verhandlungen unabdingbar sind, um diesen sinnlosen Krieg zu beenden.
Es gibt kein Recht auf Kriegspropaganda ❗️
#OhneWaffenFriedenSchaffen
https://teleg.eu/apoduesseldorf
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Derzeit versuchen Politiker und Waffenlobbyisten der Grünen, FDP, CDU/CSU und die Mainstream-Medien, die Sicherheitslage übertrieben bedrohlich darzustellen, um Angst zu schüren. Sie behaupten, dass die aktuelle Situation die schlimmste seit dem Zweiten Weltkrieg sei. Wir vermuten, dass diese Kriegstreiber entweder keinen Geschichtsunterricht hatten oder sich nicht an die Ereignisse der Vergangenheit erinnern.
Die Kubakrise von 1962 und die Berlin-Krise zu Zeiten von Stalin und Chruschtschow waren weitaus gefährlicher als die gegenwärtige Lage. Damals standen sich sowjetische und amerikanische Panzer in unmittelbarer Nähe gegenüber und es hätte nur eines Schusses bedurft, um einen Atomkrieg auszulösen.
Auch die Situation am Ende des Koreakrieges war äußerst gefährlich. Die Amerikaner und ihre Verbündeten überschritten die von den Chinesen festgelegte "rote Linie" nahe der chinesischen Grenze, was zu einem vernichtenden Angriff der chinesischen Volksbefreiungsarmee führte. Die amerikanischen Truppen wurden bis in den Süden der koreanischen Halbinsel zurückgedrängt. Der damalige US-Präsident Truman erwog in seinem Kriegswahnsinn den Einsatz von Atomwaffen, um die Flut der chinesischen Truppen aufzuhalten. Glücklicherweise wurde er von einigen Beratern davon abgehalten.
Natürlich befinden wir uns heute nicht in einer komfortablen Situation, aber der Krieg ist auf die Ostukraine beschränkt, und es muss jedem immer klarer werden, dass diplomatische Verhandlungen unabdingbar sind, um diesen sinnlosen Krieg zu beenden.
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APO - Düsseldorf | Info-Kanal
Wir sind die außerparlamentarische, Opposition der Landeshauptstadt NRW + zeigen Gesicht gegen die verfassungsfeindliche Pandemie + Kriegspolitik der Regierung
Gruppe: t.me/apo_duesseldorf
twitter.com/ApoDuesseldorf
http://aponrw.de
[email protected]
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Forwarded from IndikativJetzt
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Die natürliche Intelligenz schwärzt alles, was wichtig ist.
Die künstliche Intelligenz sagt, wer hochskalieren ließ: General #Holtherm.
Wenn das zutrifft, wäre es mE nicht egal. Zumindest nicht, wenn man noch an Demokratie glaubt. #RKIFiles
https://www.youtube.com/watch?v=aKB1O07IXBI
Die künstliche Intelligenz sagt, wer hochskalieren ließ: General #Holtherm.
Wenn das zutrifft, wäre es mE nicht egal. Zumindest nicht, wenn man noch an Demokratie glaubt. #RKIFiles
https://www.youtube.com/watch?v=aKB1O07IXBI
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
#RKIFiles
… am 05.03.2021:
Ausnahmen für Geimpfte und Genesene „fachlich nicht begründbar“,
(…)
Impfzertifikat „soll nicht Grundlage für Kategorien und Vorrechte sein“.
(…)
Laut WHO sprechen zudem „ethische Gründe (Diskriminierung)“ dagegen.
t.me/Rosenbusch
… am 05.03.2021:
Ausnahmen für Geimpfte und Genesene „fachlich nicht begründbar“,
(…)
Impfzertifikat „soll nicht Grundlage für Kategorien und Vorrechte sein“.
(…)
Laut WHO sprechen zudem „ethische Gründe (Diskriminierung)“ dagegen.
t.me/Rosenbusch
Forwarded from FRIEDENSBÜNDNIS NORDDEUTSCHLAND🔷🕊🔷🕊
Wie ist Deutschlands Politik im Hinblick auf Russland und den Krieg in der Ukraine einzuordnen?
„Es ist eine Politik, die sich selbst zutiefst in ihr eigenes Narrativ verstrickt hat, sich vor angeblich geplanten Angriffen Russlands ‚schützen‘ zu müssen. Diese Erzählung des vorgeblichen ‚russischen Angriffs‘ hat nichts mit der Realität zu tun.“
Das sagt Reiner Braun im NachDenkSeiten-Interview.
weiterlesen ... LINK
#FuerZivileHaefen #Ruestungskonversion
#OhneWaffenFriedenSchaffen #Diplomatie #FriedenInEuropa #FriedensgebotImGrundgesetz
#FrieBüNORD
https://teleg.eu/FrieBueNORD 🔷🕊🔷🕊
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de/
„Es ist eine Politik, die sich selbst zutiefst in ihr eigenes Narrativ verstrickt hat, sich vor angeblich geplanten Angriffen Russlands ‚schützen‘ zu müssen. Diese Erzählung des vorgeblichen ‚russischen Angriffs‘ hat nichts mit der Realität zu tun.“
Das sagt Reiner Braun im NachDenkSeiten-Interview.
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#FuerZivileHaefen #Ruestungskonversion
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NachDenkSeiten - Die kritische Website
„Leider sind Dummheit und Unfähigkeit in Fragen von Krieg und Frieden brandgefährlich“
Wie ist Deutschlands Politik im Hinblick auf Russland und den Krieg in der Ukraine einzuordnen? „Es ist eine Politik, die sich selbst zutiefst in ihr eigenes Narrativ verstrickt hat, sich vor angeblich geplanten Angriffen Russlands ‚schützen‘ zu müssen. Diese…
Forwarded from IndikativJetzt
Militarisierung des Gesundheitswesens?
Die Coronakrise war eine politische Entscheidung. Wie sind die Entscheidungsstrukturen? Wer hatte das Sagen? Wer ließ "hochskalieren"? Es ist nicht so leicht, den Fokus nicht aus den Augen verlieren. Quidquid agis, prudenter agas et respice finem.
#Holtherm #RKIFiles
https://indikativ.jetzt/militarisierung-des-gesundheitswesens/
Die Coronakrise war eine politische Entscheidung. Wie sind die Entscheidungsstrukturen? Wer hatte das Sagen? Wer ließ "hochskalieren"? Es ist nicht so leicht, den Fokus nicht aus den Augen verlieren. Quidquid agis, prudenter agas et respice finem.
#Holtherm #RKIFiles
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Indikativ Jetzt
Militarisierung des Gesundheitswesens? - Indikativ Jetzt
Die Coronakrise war eine politische Entscheidung. Wer hat hochskalieren lassen? Wie sind die Entscheidungsstrukturen?
#FreeAssange
#FreeAssangeNOW
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Forwarded from NachDenkSeiten – Die kritische Website
Steht die deutsche Gesellschaft tatsächlich mehrheitlich hinter dem Vorhaben „Kriegstüchtigkeit“?
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Steht die deutsche Gesellschaft tatsächlich mehrheitlich hinter dem Vorhaben „Kriegstüchtigkeit“?
Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, hatte kürzlich erklärt, dass man „mittendrin“ und mit „hohem Tempo“ dabei sei, die Bundeswehr kriegstüchtig zu machen, und dass die Gesellschaft hinter diesem Vorhaben stehe. Die NachDenkSeiten wollten…
Forwarded from IndikativJetzt
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#RKIFiles in den Kliniken
Tom Lausen auf dem Fahrenbacher Symposium zu einem wichtigen Messpunkt: In den Kliniken wurde die Jerusalema Dance Challenge hochskaliert. Das sollte den Beatmungspatienten die Bauchlage erleichtern. Ich stelle gerne den Kontakt her, wenn ein Patient seine positiven Erfahrungen kundtun will.
Vortrag von Tom Lausen:
https://www.youtube.com/watch?v=bHxEM17LTag&list=PLVgrQz4lgh8BtoE67ohvFoPr7uo5YcZyu&index=4
Alle Vorträge:
https://www.youtube.com/playlist?list=PLVgrQz4lgh8BtoE67ohvFoPr7uo5YcZyu
Tom Lausen auf dem Fahrenbacher Symposium zu einem wichtigen Messpunkt: In den Kliniken wurde die Jerusalema Dance Challenge hochskaliert. Das sollte den Beatmungspatienten die Bauchlage erleichtern. Ich stelle gerne den Kontakt her, wenn ein Patient seine positiven Erfahrungen kundtun will.
Vortrag von Tom Lausen:
https://www.youtube.com/watch?v=bHxEM17LTag&list=PLVgrQz4lgh8BtoE67ohvFoPr7uo5YcZyu&index=4
Alle Vorträge:
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RKI-Style
Als verantwortungsbewusste Bürger und Anhänger der Empfehlungen des RKI sind wir stets bemüht, unser Verhalten zu verbessern. Im Hinblick auf die nächste Pandemie, die vermutlich wieder von der WHO ausgerufen wird, werden wir die Gentherapie im Einklang mit den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts im RKI-Style nachweisen. 🤪
#RKIFiles #RKIStyle
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Als verantwortungsbewusste Bürger und Anhänger der Empfehlungen des RKI sind wir stets bemüht, unser Verhalten zu verbessern. Im Hinblick auf die nächste Pandemie, die vermutlich wieder von der WHO ausgerufen wird, werden wir die Gentherapie im Einklang mit den Richtlinien des Robert-Koch-Instituts im RKI-Style nachweisen. 🤪
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Geballte grüne "Kompetenz" 🙈
Es gibt Interviews, die keiner weiteren Kommentierung bedürfen, da sie für sich selbst sprechen.
#Inkompetent #faschistoid
#GruenerMist
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Forwarded from Dr. Mona Aranea - Soziologin und Mutter
Ostermarsch Düsseldorf: DFG-VK warnt vor "Impfgegnern"
WDR 28.3.24
Der Krieg in der Ukraine fordert jeden Tag bis zu 1000 Todesopfer. In Gaza stirbt alle zehn Minuten ein Kind im israelischen Bombenhagel. Deutschland befeuert beide Kriege massiv mit Waffenlieferungen und politischer Unterstützung. Der Protest der Friedensbewegung muss dringend lauter werden.
Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der renommierten Dt. Friedensgesellschaft (DFG-VK) NRW, hat andere Sorgen. Gegenüber dem WDR erklärte Schramm gestern, beim Friedensforum Düsseldorf gebe es "Impfgegner". Deshalb sei das Friedensforum Düsseldorf von den Ostermärschen an Rhein und Ruhr "ausgeschlossen".
Das Friedensforum Düsseldorf lässt sich von den Angriffen nicht einschüchtern und veranstaltet wie jedes Jahr einen zentralen Ostermarsch am Ostersamstag in der Landeshauptstadt. Er beginnt am Nachmittag um 14:00 Uhr vor dem DGB-Haus in der Nähe des Hauptbahnhofes und endet um 16:00 Uhr mit einer Kundgebung am Burgplatz in der Altstadt. Die Initiatoren rechnen mit rund 1.000 Teilnehmern.
Zum Düsseldorfer Ostermarsch mobilisieren u.a. das Friedensbündnis NRW, die Palästinensische Allianz NRW, Bündnis Sahra Wagenknecht NRW, dieBasis NRW, Team Todenhöfer NRW sowie zahlreiche lokale Friedensgruppen und oppositionelle Bürgerinitiativen aus ganz NRW. Alle, die reinen Herzens für den Frieden sind, sind willkommen. Zusammen sind wir stark.
Wir sehen uns auf der Straße.
@Dr_Mona_Aranea
WDR 28.3.24
Der Krieg in der Ukraine fordert jeden Tag bis zu 1000 Todesopfer. In Gaza stirbt alle zehn Minuten ein Kind im israelischen Bombenhagel. Deutschland befeuert beide Kriege massiv mit Waffenlieferungen und politischer Unterstützung. Der Protest der Friedensbewegung muss dringend lauter werden.
Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der renommierten Dt. Friedensgesellschaft (DFG-VK) NRW, hat andere Sorgen. Gegenüber dem WDR erklärte Schramm gestern, beim Friedensforum Düsseldorf gebe es "Impfgegner". Deshalb sei das Friedensforum Düsseldorf von den Ostermärschen an Rhein und Ruhr "ausgeschlossen".
Das Friedensforum Düsseldorf lässt sich von den Angriffen nicht einschüchtern und veranstaltet wie jedes Jahr einen zentralen Ostermarsch am Ostersamstag in der Landeshauptstadt. Er beginnt am Nachmittag um 14:00 Uhr vor dem DGB-Haus in der Nähe des Hauptbahnhofes und endet um 16:00 Uhr mit einer Kundgebung am Burgplatz in der Altstadt. Die Initiatoren rechnen mit rund 1.000 Teilnehmern.
Zum Düsseldorfer Ostermarsch mobilisieren u.a. das Friedensbündnis NRW, die Palästinensische Allianz NRW, Bündnis Sahra Wagenknecht NRW, dieBasis NRW, Team Todenhöfer NRW sowie zahlreiche lokale Friedensgruppen und oppositionelle Bürgerinitiativen aus ganz NRW. Alle, die reinen Herzens für den Frieden sind, sind willkommen. Zusammen sind wir stark.
Wir sehen uns auf der Straße.
@Dr_Mona_Aranea
www1.wdr.de
Düsseldorf vom Ostermarsch Rhein Ruhr ausgeschlossen
Der Ostermarsch Rhein Ruhr findet in diesem Jahr ohne Düsseldorfer Beteiligung statt. Die Initiatoren werfen Mitgliedern des Friedensforums einen Hang zu Verschwörungstheorien vor. Jetzt veranstaltet das Forum einen eigenen Ostermarsch.
Forwarded from Friedensbündnis NRW
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Die Weltlage spitzt sich bedrohlich zu. Der Krieg gegen die Bevölkerung des Gaza-Gebiets hat innerhalb von zwei Monaten doppelt so viele zivile Tote gefordert wie der Krieg in der Ukraine in zwei Jahren seit dem Februar 2022. Nur zwei von vielen Kriegen, die die Welt erschüttern.
Demonstriert gemeinsam mit uns am Ostersamstag in Düsseldorf gegen die wahnsinnige Kriegspolitik und die Militarisierung unserer Gesellschaft. Vernunft und Diplomatie müssen wieder Primat deutscher Politik sein.
▫️Verhandeln statt schießen!
▫️Stopp aller Waffenlieferungen!
▫️Abrüsten statt Aufrüsten!
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Demonstriert gemeinsam mit uns am Ostersamstag in Düsseldorf gegen die wahnsinnige Kriegspolitik und die Militarisierung unserer Gesellschaft. Vernunft und Diplomatie müssen wieder Primat deutscher Politik sein.
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Lauterbach Lügt
"Rechtsanwalt Christoph Partsch, der Multipolar vor Gericht vertritt, widerspricht. Laut Informationsfreiheitsgesetz (IFG) brauche keineswegs jeder Betroffene um Erlaubnis für die Entschwärzung gefragt werden. Es genüge, wenn das öffentliche Interesse überwiegt, so Partsch, dessen Kanzlei auf IFG-Verfahren spezialisiert ist. „Das ist sicher bei den Ministerpräsidenten, Staatssekretären und auch den führenden und ja sehr medienaffinen Professoren der Fall.“ Bei einfachen Mitarbeitern seien unter anderem Name und Dienstbezeichnung zu nennen.
Partsch betrachtet Lauterbachs einschränkende Ankündigungen zu den Schwärzungen als unzutreffend. „Angesichts der abgeschlossenen Beratungen gibt es außer überwiegenden Persönlichkeitsrechten und vielleicht noch Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen privater Dritter keine Ausnahmegründe mehr, die eine Schwärzung rechtfertigen“, erläutert der Jurist. Bei beiden Ausnahmegründen sei darüber hinaus das „überragende öffentliche Interesse“ an der Offenlegung zu berücksichtigen. Dieses führe fast immer zu einem Überwiegen der Transparenzinteressen."
Anmerkung: Ich habe auf X bei den Parteien der Opposition angeregt, im BMG anzufragen, ob es denn stimme, dass Lauterbach nie irgendwas zu Gesicht bekommen haben will und nichts verfügt hat. Das RKI untersteht dem BMG und hatte offensichtlich in der Coronakrise dort Weisungen, sogar gegen eigene Überzeugungen zu handeln.
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0033
"Rechtsanwalt Christoph Partsch, der Multipolar vor Gericht vertritt, widerspricht. Laut Informationsfreiheitsgesetz (IFG) brauche keineswegs jeder Betroffene um Erlaubnis für die Entschwärzung gefragt werden. Es genüge, wenn das öffentliche Interesse überwiegt, so Partsch, dessen Kanzlei auf IFG-Verfahren spezialisiert ist. „Das ist sicher bei den Ministerpräsidenten, Staatssekretären und auch den führenden und ja sehr medienaffinen Professoren der Fall.“ Bei einfachen Mitarbeitern seien unter anderem Name und Dienstbezeichnung zu nennen.
Partsch betrachtet Lauterbachs einschränkende Ankündigungen zu den Schwärzungen als unzutreffend. „Angesichts der abgeschlossenen Beratungen gibt es außer überwiegenden Persönlichkeitsrechten und vielleicht noch Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen privater Dritter keine Ausnahmegründe mehr, die eine Schwärzung rechtfertigen“, erläutert der Jurist. Bei beiden Ausnahmegründen sei darüber hinaus das „überragende öffentliche Interesse“ an der Offenlegung zu berücksichtigen. Dieses führe fast immer zu einem Überwiegen der Transparenzinteressen."
Anmerkung: Ich habe auf X bei den Parteien der Opposition angeregt, im BMG anzufragen, ob es denn stimme, dass Lauterbach nie irgendwas zu Gesicht bekommen haben will und nichts verfügt hat. Das RKI untersteht dem BMG und hatte offensichtlich in der Coronakrise dort Weisungen, sogar gegen eigene Überzeugungen zu handeln.
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0033