Die "Erben von Lina E."?

Kürzlich in Leipzig. Ein schwarzer Mob selbsternannter "Antifas" (ProFAs), hinten begleitet von Polizeifahrzeugen, skandiert: "Nazis jagen ist nicht schwer, mit Hammer, Sichel und Gewehr."

Man stelle sich einmal vor, vergleichbares wäre bei den Montagsdemonstrationen von Friedens- und Freiheitsaktivisten gerufen worden.... Bedenkt man, wer heutzutage von der StaatsantiFA alles zu "Nazis" erklärt wird und erinnert sich zugleich an die sogenannte "Hammerbande", kann die Frage gestellt werden, warum derartiges im "besten Deutschland, das wir je hatten" möglich ist.

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Moralischer Hochmut kommt vor dem Fall: Eine TV-Runde im Katar winkt den Deutschen hämisch hinterher – mit zugehaltenem Mund. Eine Anspielung auf die Geste, mit der die DFB-Elf ihre vermeintliche moralische Überlegenheit zur Schau stellte, und für die sie in Deutschland gefeiert wurde.

⭕️⭕️⭕️ LTO: „Wer delegitimiert hier wen?“

In dem Artikel geht es auch um die Flutkatastrophe im Ahrtal.

»Der Verfassungsschutz beobachtet neuerdings den Bereich "Delegitimierung des Staates". Dabei werden schnell Regierungskritiker zu Extremisten abgestempelt, meint Dietrich Murswiek. Die neue Kategorie leide an gefährlich unscharfen Begriffen.«

„Der Verfassungsschutz aber verwechselt Kritik an der Regierung mit Kritik am Demokratie- und am Rechtsstaatsprinzip. Er sieht ‚eine ständige Agitation gegen und Verächtlichmachung von demokratisch legitimierten Repräsentantinnen und Repräsentanten‘ als Delegitimierung des Staates und deshalb als verfassungsfeindlich an. Mit diesem Vokabular weicht er die Grenzen juristisch fassbarer Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung auf und ermächtigt sich selbst dazu, oppositionelle Bestrebungen als extremistische Bestrebungen zu bewerten. Im demokratischen Staat gehört es zum Wesen der Opposition, Kritik an der Regierung zu üben. Es ist das verfassungsrechtlich verbürgte Recht der – parlamentarischen und der außerparlamentarischen – Opposition, alles zu kritisieren, was die Regierung macht – ob diese Kritik berechtigt ist oder nicht. Ob sie berechtigt ist oder nicht, entscheidet nicht der Verfassungsschutz, sondern das entscheidet jeder für sich, insbesondere an der Wahlurne. (…) Wenn der Verfassungsschutz heftige Kritik an der Regierungspolitik als ‚delegitimierend‘ und daher extremistisch aus dem demokratischen Diskurs verdrängen will, dann verfehlt er nicht nur seine Aufgabe, sondern wird damit selbst zum Problem für die Demokratie.“

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/verfassungsschutz-kritik-extremismus-delegitimierung-verfassung-bericht/
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⭕ FreeWiki (Wikipedia-Alternative) – Seite »Staat im Staate«: https://www.freewiki.eu/de/index.php?title=Staat_im_Staate
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Grundrechte verteidigen - auch auf Twitter!

Eine antidemokratische Gruppierung hat ein Foto von dir auf Twitter veröffentlicht mit der Intention, dich privat oder beruflich verächtlich zu machen? Wehr dich!

Hier eine Anleitung wie du deine Persönlichkeitsrechte auf Twitter durchsetzt.

Nur Mut.

@apoduesseldorf
aponrw.de

Wetter morgen:

Trocken aber kalt.
Zieht euch deswegen dementsprechend an und nicht zu vergessen:

Lichterketten oder sonstiges Leuchtmaterial, um die dunkle Jahreszeit, zumindest etwas zu erhellen 😃

Wir freuen uns, euch morgen zu sehen.

t.me/apoduesseldorf
www.aponrw.de

Terrorgefahr in der Landeshauptstadt?

Wir als Organisatoren der wöchentlichen Kundgebung der außerparlamentarischen Opposition in Düsseldorf sind alarmiert angesichts der von der Versammlungsbehörde aufgezeigten Bedrohungen für unsere Teilnehmer und die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Düsseldorf.

Die Versammlungsbehörde der Polizei Düsseldorf begründet Einschränkungen des Versammlungsrechts mit einer „abstrakten Gefährdungslage“ durch Terrorismus sowie mit potenziellen Angriffen auf die Versammlung durch Weihnachtsmarktbesucher, „zusätzlich begünstigt durch eine mögliche Enthemmung auf Grund Konsums alkoholischer Getränke“, so der Text der Einschränkungsverfügung.

Wir haben deshalb heute bei der Versammlungsbehörde Düsseldorf angefragt, welche Maßnahmen zum Schutz unserer Versammlung geplant seien und erbeten, speziell ausgebildete Anti-Terror-Einheiten zum Einsatz zu bringen.

Wenn schon, denn schon.

@apoduesseldorf
aponrw.de