Volksgesundheit über Menschenwürde als Mittel zum Zweck
"Die Regierung degradiert den Bürger zum Objekt politischen Handelns und hat sich vom Menschenwürde-Gebot des Grundgesetzes verabschiedet."
https://www.rubikon.news/artikel/der-ubergriffige-staat
#Schutzmassnahmen #Lockdown #Grundrechte
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"Die Regierung degradiert den Bürger zum Objekt politischen Handelns und hat sich vom Menschenwürde-Gebot des Grundgesetzes verabschiedet."
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Rubikon
Der übergriffige Staat
Sie verfügen, dass wir im Sommer eine Stunde früher aufstehen müssen als im Winter. Sie verbieten Glühbirnen alten Typs, befehlen, dass wir in jedem Zimmer einen Rauchmelder installieren und für ein Fernsehprogramm zahlen, das wir nicht nutzen. Sie berauben…
Die Nachricht, auf die Deutschland wartet?!
So beginnt ein Artikel der BILD, erst hinter der Bezahlschranke, nun aber für alle lesbar. Und worum geht es? Natürlich ums Impfen. Die Zeitung will erfahren haben, dass womöglich schon ab Ende Mai die Impfpriorisierung aufgehoben werden könne und damit endlich jeder seine Spritze erhalten kann. Neben den Rechten für Geimpfte soll es darum auch während des "Impfgipfels" am kommenden Montag gehen.
Der Grund für diese "erlösende" Nachricht seien hohe Liefermengen, die der Bund im Mai erwarte.
Damit wird es wohl nun noch schneller gehen, bis wir die Zwei-Klassen-Gesellschaft in Deutschland haben.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/coronavirus-bild-exklusiv-impfungen-fuer-alle-womoeglich-schon-im-mai-76151724.bild.html
#Zwangsimpfung #Impfpriorisierung #Grundrechte
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So beginnt ein Artikel der BILD, erst hinter der Bezahlschranke, nun aber für alle lesbar. Und worum geht es? Natürlich ums Impfen. Die Zeitung will erfahren haben, dass womöglich schon ab Ende Mai die Impfpriorisierung aufgehoben werden könne und damit endlich jeder seine Spritze erhalten kann. Neben den Rechten für Geimpfte soll es darum auch während des "Impfgipfels" am kommenden Montag gehen.
Der Grund für diese "erlösende" Nachricht seien hohe Liefermengen, die der Bund im Mai erwarte.
Damit wird es wohl nun noch schneller gehen, bis wir die Zwei-Klassen-Gesellschaft in Deutschland haben.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/coronavirus-bild-exklusiv-impfungen-fuer-alle-womoeglich-schon-im-mai-76151724.bild.html
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Bild
Impfungen für alle – womöglich schon Ende MAI!
Impfungen für alle – und das womöglich schon ab Ende Mai! BILD erfuhr: Die Impfpriorisierung soll aufgehoben werden
Ohne Impfung keine Lebensmittel?
Es ist schon lange keine Verschwörungstheorie mehr, dass die Regierungen alles daran setzen, den nächsten Punkt ihrer Agenda abhaken zu können: den Impfzwang.
Warum sonst ist es überhaupt notwendig, dass Johannes Fechner (SPD) so eine Aussage macht:
"Wichtig ist aber, dass auch in Zukunft Nicht-Geimpften weiterhin Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wie etwa Supermärkte, Pflegedienste, Busse und Bahnen offen stehen."
Das heisst ja nichts Anderes, als dass sogar der Erwerb von Lebensmitteln in Supermärkten für Nicht-Geimpfte in Frage gestellt wird. Das Grundgesetz wäre mit so einer Anordnung nicht mehr das Papier wert, auf dem es einst geschrieben wurde.
Es scheint kein Halten mehr zu geben in Deutschland.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/corona-geimpfte-freiheiten-reaktion-politik-ethikrat-100.html
#Impfzwang #Deutschland #Grundrechte
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Es ist schon lange keine Verschwörungstheorie mehr, dass die Regierungen alles daran setzen, den nächsten Punkt ihrer Agenda abhaken zu können: den Impfzwang.
Warum sonst ist es überhaupt notwendig, dass Johannes Fechner (SPD) so eine Aussage macht:
"Wichtig ist aber, dass auch in Zukunft Nicht-Geimpften weiterhin Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wie etwa Supermärkte, Pflegedienste, Busse und Bahnen offen stehen."
Das heisst ja nichts Anderes, als dass sogar der Erwerb von Lebensmitteln in Supermärkten für Nicht-Geimpfte in Frage gestellt wird. Das Grundgesetz wäre mit so einer Anordnung nicht mehr das Papier wert, auf dem es einst geschrieben wurde.
Es scheint kein Halten mehr zu geben in Deutschland.
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Freiheiten für Geimpfte: Das sagen Politik und Ethikrat
Die meisten Parteien im Bundestag begrüßen mögliche Freiheiten für Corona-Geimpfte. Der Ethikrat meint: Für eine Umsetzung sei es noch zu früh.
Das ist der (Impf-)Gipfel!
Heute trifft sich die Runde aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten, die bisher über Corona-Massnahmen entschieden haben, mal als "Impfgipfel".
Nein, es geht natürlich nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um "die Rückgabe der entzogenen Grundrechte". Aber sind das dann überhaupt noch GRUND-Rechte? Müssten die nicht für alle Menschen gelten, egal, ob sie krank oder gesund sind?
"Der Abstieg aus einem freiheitlich-demokratischen Land in eine obrigkeitsstaatliche Ordnung, aus einem Land der Grundrechte in ein Land zugeteilter Privilegien, kommt heute wahrscheinlich einen großen Schritt voran. Über Extra-Rechte für Geimpfte nachzudenken, ist falsch, denn es beinhaltet den Abschied vom Grundrechtsgedanken schlechthin. Es muss um die Wiederherstellung der Grundrechte für alle Bürger gehen, so wie sie im Grundgesetz stehen. Alles andere schließt die Akzeptanz verfassungswidriger Zustände ein."
https://www.achgut.com/artikel/verfassungswidrige_ideen_auf_dem_impfgipfel
#Impfgipfel #Grundrechte #Privilegien
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Heute trifft sich die Runde aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten, die bisher über Corona-Massnahmen entschieden haben, mal als "Impfgipfel".
Nein, es geht natürlich nicht um Privilegien für Geimpfte, sondern um "die Rückgabe der entzogenen Grundrechte". Aber sind das dann überhaupt noch GRUND-Rechte? Müssten die nicht für alle Menschen gelten, egal, ob sie krank oder gesund sind?
"Der Abstieg aus einem freiheitlich-demokratischen Land in eine obrigkeitsstaatliche Ordnung, aus einem Land der Grundrechte in ein Land zugeteilter Privilegien, kommt heute wahrscheinlich einen großen Schritt voran. Über Extra-Rechte für Geimpfte nachzudenken, ist falsch, denn es beinhaltet den Abschied vom Grundrechtsgedanken schlechthin. Es muss um die Wiederherstellung der Grundrechte für alle Bürger gehen, so wie sie im Grundgesetz stehen. Alles andere schließt die Akzeptanz verfassungswidriger Zustände ein."
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Achgut
Verfassungswidrige Ideen auf dem Impfgipfel?
Heute tagt der "Impfgipfel", und es geht darum, ob Geimpfte nun mit der Rückgabe von ein paar Grundrechten belohnt werden sollen. Doch über Extra-Rechte für Geimpfte nachzudenken, ist falsch, denn es beinhaltet den Abschied vom Grundrechtsgedanken schlechthin.…
Merkel: „Es war wichtig, dass wir diskutiert haben.“
Der sogenannte "Impfgipfel" ging ohne Ergebnisse zu Ende. "So argumentierte nach RND-Informationen unter anderem Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), dass man mit der Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Einzelne im Interesse aller noch warten müsse. Der Grund: Es bestehe die Gefahr, dass sich sonst viele Menschen nicht mehr an die Regeln hielten und die Gesamtstrategie ins Wanken geriete."
Also sind mal wieder die bösen QUERulanten schuld daran, dass es keine Rückgabe der uns allen zustehenden Grundrechte gibt?
https://www.rnd.de/politik/corona-impfgipfel-ergebnisse-des-bund-lander-treffens-JFFJEWMUO5AYDGN4JKACP2OWYM.html
#Impfgipfel #Grundrechte #Privilegien
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Der sogenannte "Impfgipfel" ging ohne Ergebnisse zu Ende. "So argumentierte nach RND-Informationen unter anderem Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), dass man mit der Aufhebung von Grundrechtseinschränkungen für Einzelne im Interesse aller noch warten müsse. Der Grund: Es bestehe die Gefahr, dass sich sonst viele Menschen nicht mehr an die Regeln hielten und die Gesamtstrategie ins Wanken geriete."
Also sind mal wieder die bösen QUERulanten schuld daran, dass es keine Rückgabe der uns allen zustehenden Grundrechte gibt?
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Ergebnisse des Impfgipfels – Merkel: „Gute, konstruktive Diskussion“
Vertreter des Bundes und die Regierungschefs der Länder haben sich am Montag per Videokonferenz zusammengeschaltet. Es ging um mehr Freiheiten für Geimpfte und die Aufhebung der Priorisierungen. Kanzlerin Angela Merkel bedankte sich für eine „gute, konstruktive…
„Wir dürfen da rein und das würden wir auch machen“
Wer die BPK in Berlin schaut, erinnert sich vielleicht noch an die Frage von Boris Reitschuster, wie es denn jetzt im Zuge des neuen IfSG mit der Unverletzlichkeit der Wohnung aussehe und ob die Polizei nun auch Skatrunden daheim auflösen wird. Von Verhältnismässigkeit und Ermessensspielraum war da die Rede.
In Soest ist man offenbar schon etwas weiter und überlegt, ob und wie man solche Kontrollen daheim durchführen kann. "Nachfragen will die Polizei nicht mehr: Sie sieht keinen Klärungsbedarf. „Was die Bundesregierung vorgibt, ist für uns maßgeblich“, gibt Maike Wolf als Sprecherin der Kreispolizeibehörde in Soest eine klare Richtung vor.
Die Polizei habe jetzt das Recht, auch in Privathaushalten Kontrollen durchzuführen. „Wir dürfen da rein und das würden wir auch machen“, lässt sie keinen Zweifel an den geltenden Rechtsgrundlagen und der Umsetzung."
Schöne neue Welt.
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/soest/corona-verbote-polizei-kontrolliert-jetzt-auch-im-privaten-raum-notbremse-oeffnet-tueren-90476163.html
#Grundrechte #Wohnung #IfSG
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Wer die BPK in Berlin schaut, erinnert sich vielleicht noch an die Frage von Boris Reitschuster, wie es denn jetzt im Zuge des neuen IfSG mit der Unverletzlichkeit der Wohnung aussehe und ob die Polizei nun auch Skatrunden daheim auflösen wird. Von Verhältnismässigkeit und Ermessensspielraum war da die Rede.
In Soest ist man offenbar schon etwas weiter und überlegt, ob und wie man solche Kontrollen daheim durchführen kann. "Nachfragen will die Polizei nicht mehr: Sie sieht keinen Klärungsbedarf. „Was die Bundesregierung vorgibt, ist für uns maßgeblich“, gibt Maike Wolf als Sprecherin der Kreispolizeibehörde in Soest eine klare Richtung vor.
Die Polizei habe jetzt das Recht, auch in Privathaushalten Kontrollen durchzuführen. „Wir dürfen da rein und das würden wir auch machen“, lässt sie keinen Zweifel an den geltenden Rechtsgrundlagen und der Umsetzung."
Schöne neue Welt.
https://www.soester-anzeiger.de/lokales/soest/corona-verbote-polizei-kontrolliert-jetzt-auch-im-privaten-raum-notbremse-oeffnet-tueren-90476163.html
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Corona-Verbote: Polizei kontrolliert jetzt auch im privaten Raum
Wer darf sich eigentlich noch mit wem wo und wann treffen? Seit Samstag gelten verschärfte Regeln. Die gravierendste Neuerung: Erstmals greifen die Maßnahmen auch in den Privatbereich ein.
Grossveranstaltungen in der Schweiz nur für Privilegierte
Wer noch nicht mit mit dem Virus infiziert war und sich nicht testen oder impfen lassen will, wird auch künftig auf Grossveranstaltungen verzichten müssen. Das hat Bundesrat Alain Berset klipp und klar auf der letzten Medienkonferenz deutlich gemacht: "Grossveranstaltungen werden nur unter restriktiven Auflagen erlaubt sein. Der Bundesrat will den Kantonen strenge Schutzkonzepte vorgeben sowie die Regel, dass nur geimpfte, negativ getestete und genesene Personen an solchen Veranstaltungen teilnehmen können."
Doch wer will schon hinter einer FFP2-Maske die Songs seiner Lieblingsbands mitsingen oder seinem Verein im Stadion zujubeln?
Ob das ab Sommer überhaupt so kommt, wird im Grundsatz aber erst Ende Mai nach einer Pilotphase entschieden. Bis zum Start soll dann auch ein schweizweit einheitliches Covid-Zertifikat vorliegen. Damit werde die Kontrolle der Nachweise am Eingang wesentlich erleichtert.
So sieht sie also aus, die neue Normalität.
https://www.srf.ch/news/schweiz/coronavirus-in-der-schweiz-so-will-der-bundesrat-grossveranstaltungen-wieder-moeglich-machen
#Grundrechte #CovidZertifikat #Grossveranstaltungen
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Wer noch nicht mit mit dem Virus infiziert war und sich nicht testen oder impfen lassen will, wird auch künftig auf Grossveranstaltungen verzichten müssen. Das hat Bundesrat Alain Berset klipp und klar auf der letzten Medienkonferenz deutlich gemacht: "Grossveranstaltungen werden nur unter restriktiven Auflagen erlaubt sein. Der Bundesrat will den Kantonen strenge Schutzkonzepte vorgeben sowie die Regel, dass nur geimpfte, negativ getestete und genesene Personen an solchen Veranstaltungen teilnehmen können."
Doch wer will schon hinter einer FFP2-Maske die Songs seiner Lieblingsbands mitsingen oder seinem Verein im Stadion zujubeln?
Ob das ab Sommer überhaupt so kommt, wird im Grundsatz aber erst Ende Mai nach einer Pilotphase entschieden. Bis zum Start soll dann auch ein schweizweit einheitliches Covid-Zertifikat vorliegen. Damit werde die Kontrolle der Nachweise am Eingang wesentlich erleichtert.
So sieht sie also aus, die neue Normalität.
https://www.srf.ch/news/schweiz/coronavirus-in-der-schweiz-so-will-der-bundesrat-grossveranstaltungen-wieder-moeglich-machen
#Grundrechte #CovidZertifikat #Grossveranstaltungen
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SRF
So will der Bundesrat Grossveranstaltungen wieder möglich machen
Ab Sommer könnten bis zu 3000 Personen an Veranstaltungen teilnehmen. Unter strengen Vorgaben.
Wie erleben Kinder den Lockdown?
Über den Film: "Wir wollen wachrütteln und Mut machen: Jedem einzelnen Menschen, sich für die Rechte und die Gesundheit dieser vulnerablen Gruppe einzusetzen. Denn Kinderrechte sind Menschenrechte und körperlich sowie psychisch gesunde Kinder sind unser aller Zukunft!
Ganz besonders wichtig war uns, gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen diesen Film zu entwickeln: Sie haben aus ihrer Sicht gefilmt und zeigen dadurch, wie sich der Lockdown auf ihr ganz persönliches Erleben auswirkt."
Ein Dokumentarfilm von Patricia Marchart und Judith Raunig.
https://www.lockdown-kinderrechte.at/
#Grundrechte #Kinder #Lockdown
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Über den Film: "Wir wollen wachrütteln und Mut machen: Jedem einzelnen Menschen, sich für die Rechte und die Gesundheit dieser vulnerablen Gruppe einzusetzen. Denn Kinderrechte sind Menschenrechte und körperlich sowie psychisch gesunde Kinder sind unser aller Zukunft!
Ganz besonders wichtig war uns, gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen diesen Film zu entwickeln: Sie haben aus ihrer Sicht gefilmt und zeigen dadurch, wie sich der Lockdown auf ihr ganz persönliches Erleben auswirkt."
Ein Dokumentarfilm von Patricia Marchart und Judith Raunig.
https://www.lockdown-kinderrechte.at/
#Grundrechte #Kinder #Lockdown
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Lockdown Kinderrechte
Mit unserem Film LOCKDOWN KINDERRECHTE geben wir Kindern und Jugendlichen eine Stimme, aber auch Expert*innen, die sich mit Kinder- und Jugendgesundheit beschäftigen und Einblick darüber geben können, welche Spuren der Umgang mit der Corona Krise bis jetzt…
"Neue Freiheiten für Geimpfte"
Offensichtlich haben viele Journalisten schon vergessen, dass es ein Grundgesetz gibt und damit jeder Mensch Grundrechte hat. Inzwischen ist stattdessen die Rede von "neuen Freiheiten", selbst wenn damit nur der Wegfall der Testpflicht vor einem Friseurbesuch für Geimpfte gemeint ist. Jedes Bundesland kann nach Belieben an seine Bürger das eine oder andere Zückerchen verteilen, die dann glücklich zu sein haben über diese "neuen Freiheiten".
Man kann auf der Webseite noch abstimmen zur Frage: "Wird die Impfkampagne zu einer Spaltung der Gesellschaft führen?"
https://www.rnd.de/politik/freiheiten-fur-geimpfte-was-ist-erlaubt-und-was-nicht-bundeslander-uberblick-MQCEA53LDVDE7CDX4HZYNCAWLQ.html
#Grundrechte #Freiheiten #Geimpfte
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Offensichtlich haben viele Journalisten schon vergessen, dass es ein Grundgesetz gibt und damit jeder Mensch Grundrechte hat. Inzwischen ist stattdessen die Rede von "neuen Freiheiten", selbst wenn damit nur der Wegfall der Testpflicht vor einem Friseurbesuch für Geimpfte gemeint ist. Jedes Bundesland kann nach Belieben an seine Bürger das eine oder andere Zückerchen verteilen, die dann glücklich zu sein haben über diese "neuen Freiheiten".
Man kann auf der Webseite noch abstimmen zur Frage: "Wird die Impfkampagne zu einer Spaltung der Gesellschaft führen?"
https://www.rnd.de/politik/freiheiten-fur-geimpfte-was-ist-erlaubt-und-was-nicht-bundeslander-uberblick-MQCEA53LDVDE7CDX4HZYNCAWLQ.html
#Grundrechte #Freiheiten #Geimpfte
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RND.de
Freiheiten für Geimpfte? Das ist der Stand in jedem Bundesland
In Bayern müssen vollständig Geimpfte seit Mittwoch keinen negativen Corona-Test mehr vorweisen. Auch andere Bundesländer planen die Rückgabe der Grundrechte für Geimpfte. Ein Überblick über die neuen Freiheiten für Geimpfte.
"Voll Geimpfte" dürfen in Bayern wieder nachts raus
Ministerpräsident Söder gab bekannt, dass für Geimpfte und Genesene in Bayern ab Donnerstag keine Ausgangssperre mehr bestehe und auch die Testpflicht entfalle.
Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article230863737/Ab-Donnerstag-keine-Ausgangssperren-fuer-voll-Geimpfte-in-Bayern.html
#Grundrechte #Bayern #Ausgangssperre
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Ministerpräsident Söder gab bekannt, dass für Geimpfte und Genesene in Bayern ab Donnerstag keine Ausgangssperre mehr bestehe und auch die Testpflicht entfalle.
Die Spaltung der Gesellschaft schreitet voran.
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#Grundrechte #Bayern #Ausgangssperre
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DIE WELT
Offene Biergärten und Hotels – Welche Bundesländer jetzt Lockerungen planen
Bayern prescht vor: Ab Donnerstag sollen Ausgangssperren für Geimpfte und Genesene aufgehoben werden. Auch weitere Länder machen Hoffnung auf geöffnete Biergärten oder Hotelbereiche, sollten die Infektionszahlen weiter sinken. Ein Überblick.
"Die Grundrechte stehen über allem. Dass das nicht selbstverständlich ist, ist besorgniserregend."
Hinter der Bezahlschranke bei der WELT findet sich ein Beitrag des Chefkommentators Jacques Schuster, der sich ungewohnt offen und kritisch mit der Corona-Politik der Kanzlerin auseinandersetzt. Dort heisst es zu Beginn:
"Das Recht auf Ahnungslosigkeit wird von der Verfassung geschützt. Es gehört zur Garantie der freien Persönlichkeitsentfaltung. Aus diesem Grund hat Angela Merkel nichts zu befürchten. Juristisch jedenfalls. Dennoch schaut man sprachlos und verdutzt in die Tiefe ihrer Bildungslücke, an dessen Grund irgendwo die Verfassung liegen muss.
Angela Merkel ist Naturwissenschaftlerin, keine Juristin. Allerdings darf man von einer Regierungschefin erwarten, wenigstens die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes im Kopf zu haben oder zumindest über Rechtsberater zu verfügen, die darauf hinweisen, wenn man Unsinn redet."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus230872279/Grundrechte-fuer-Geimpfte-Angela-Merkels-eklatante-Bildungsluecken.html
👉🏻 Den kompletten Kommentar kann man hier anhören:
https://weltnewscheck.podigee.io/1223-neue-episode
#Merkel #Privilegien #Grundrechte
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Hinter der Bezahlschranke bei der WELT findet sich ein Beitrag des Chefkommentators Jacques Schuster, der sich ungewohnt offen und kritisch mit der Corona-Politik der Kanzlerin auseinandersetzt. Dort heisst es zu Beginn:
"Das Recht auf Ahnungslosigkeit wird von der Verfassung geschützt. Es gehört zur Garantie der freien Persönlichkeitsentfaltung. Aus diesem Grund hat Angela Merkel nichts zu befürchten. Juristisch jedenfalls. Dennoch schaut man sprachlos und verdutzt in die Tiefe ihrer Bildungslücke, an dessen Grund irgendwo die Verfassung liegen muss.
Angela Merkel ist Naturwissenschaftlerin, keine Juristin. Allerdings darf man von einer Regierungschefin erwarten, wenigstens die ersten 20 Artikel des Grundgesetzes im Kopf zu haben oder zumindest über Rechtsberater zu verfügen, die darauf hinweisen, wenn man Unsinn redet."
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus230872279/Grundrechte-fuer-Geimpfte-Angela-Merkels-eklatante-Bildungsluecken.html
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#Merkel #Privilegien #Grundrechte
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DIE WELT
Grundrechte für Geimpfte: Angela Merkels eklatante Bildungslücken - WELT
Wochenlang hat die Bundeskanzlerin erklärt, die Grundrechte müssten für alle eingeschränkt bleiben, bis jeder ein Impfangebot erhalten habe. Das ist Unsinn, denn: Die Grundrechte stehen über allem. Dass das nicht selbstverständlich ist, ist besorgniserregend.