Donbass Krieg
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📌 Nachrichten rund um den Konflikt in der Ukraine.

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🇺🇦🇪🇺🌍Das ukrainische Präsidialamt hat noch nicht bekannt gegeben, ob der 🇩🇪 deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz die Einladung zu einem Besuch in der Ukraine angenommen hat und wann mit seinem Besuch zu rechnen ist.

Der Pressesprecher des ukrainischen Präsidenten, Serhiy Nikiforov, wollte auf diese Frage nicht antworten.

Quellen im Präsidialamt sagten, dass sie keine Einzelheiten über geplante Besuche bekannt geben (oft auf Wunsch westlicher Gäste), es sei denn, sie kündigen sie selbst öffentlich an. Dies ist in erster Linie auf Sicherheitsbedenken zurückzuführen.

Einige westliche Staats- und Regierungschefs ziehen es vor, ihre Besuche erst anzukündigen, wenn sie ukrainisches Gebiet verlassen haben. So wurden beispielsweise die Besuche der 🇺🇸 amerikanischen First Lady Jill Biden und 🇨🇦 des kanadischen Premierministers Justin Trudeau nicht im Voraus angekündigt. Die Tatsache, dass sie die Ukraine besucht hatten, wurde erst im Nachhinein bekannt.

#Ukraine #Welt #Politik
⚡️Deutschland reduziert Abhängigkeit von russischer Energie auf "Null" und zwar endgültig - deutscher Außenministerin

#Deutschland #Russland #Wirtschaft
Forwarded from 🇩🇪 JohnDukeofLancaster (John Duke of Lancaster)
Auch in der Opposition gibt es gerade in Bezug auf den Ukraine-Krieg viele unterschiedliche Positionen. Es mangelt zum Teil leider auch an sauberen Begriffsdefinitionen und vielleicht auch an staatstheoretischen Hintergründen.

Ein mittlerweile 90 Jahre altes Buch bietet hierzu viele Anregungen. 'Der Begriff des Politischen' des Staatsrechtlers Karl Schmitt (11.07.1888-07.04.1985) ist essentiell zum Verständnis des Staatsverständnis aus rechter Sicht.

Es bietet Erklärungsansätze, warum gerade in der Zeit nach dem 2. Weltkrieg immer wieder aus links-liberalen Motiven, Kriege entstanden sind und diese mit 'letzten' Begründungen ('Krieg für den Frieden' 'Krieg im Namen der Menschheit') einhergingen.

Nach Schmitt grenzt sich 'das Politische' vom 'Religiösen', 'Wirtschaftlichen' etc. ab und wie man in der Esthetik in 'schön und hässlich' unterscheidet, so wird im Politischen zwischen 'Freund und Feind' differentiert.

Diese letzte Möglichkeit, die ein Krieg darstellt und zwar nur um die eigene Existenz des Staates gegen außen zu verteidigen, bezeichnet der Sauerländer als 'gerechten' Krieg. Keinesfalls sieht Schmitt diese Theorie als eine normative (auf die hin gearbeitet werden sollte), sondern als eine deskriptive (erklärende).

Einhergehend ist das Menschenbild des katholischen Plettenbergers Schmitt ein pessimistisches, er sieht in dem Menschen ein Mängelwesen.

Krieg ist eine Möglichkeit und eben nicht nur im Fall der totalen Entmenschlichung des Gegners wie im links-liberalen Denken ('Die Bestie Putin'). Ausgehend von dieser realistischen Einschätzung ist ein möglicher Kriegsfall bereits im Vorfeld zu erkennen und leichter zu verhindern.

In Schmitts Denken ist der Menschheitsstaat ausgeschlossen (der bekannte Ausspruch 'Wer Menschheit sagt, versucht zu betrügen', bedeutet nicht, dass Schmitt, den Begriff ideologisch ablehnt, sondern im Gegenteil, er bezieht sich auf die Begründung kriegerischer Akte 'im Namen der Menschheit' (Krieg gegen den Terror, Krieg gegen die 'Verbrecher' Gaddafi und Hussein, ja selbst der Krieg gegen die 'Pandemie'). Auch Organisationen wie den Völkerbund (Vorgänger-Organisation der UN) sieht er kritisch, denn solche Organisationen könnten als Vorwand dienen, neue Kriege vom Zaun zu brechen. Manchmal hat Schmitt regelrecht prophetische Vorhersagen getroffen.

'Der Begriff des Politischen' ist im Verlag Duncker & Humblot erschienen https://www.duncker-humblot.de/person/carl-schmitt-5796/?page_id=1. Wie oft ist auch hier der Lesekreis von der Gegenuni zu dem Buch empfehlenswert https://youtu.be/t7mT_wk9iME

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@livestreamsfuerdich
⚡️🇷🇺🇺🇦 Das russische Außenministerium zum Verhandlungsprozess mit der Ukraine: Die Kontakte dauern an.

#Russland #Ukraine #Politik
🇩🇪 Deutschland wird zu einem der größten Gasimportzentren in Europa: Der Bau neuer Importterminals beschleunigt sich, - Bloomberg.

#Deutschland #Wirtschaft #Energie #Welt
🇩🇪 "Wäre Baerbock die bessere Kanzlerin?" - Bild.

75 Kriegstage hat es gedauert, bis sich auch jemand aus der deutschen Regierung im ukrainischen Kriegsgebiet sehen lässt. Gestern dann als Erste sie: Annalena Baerbock in Butscha. Danach Irpin und Kiew.
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🇺🇦🇺🇸 Ukrainische Flüchtlinginnen in Las Vegas, USA, bieten Arbeit in Strip-Clubs an.

#USA #Ukraine #Gesellschaft
🇺🇦🇷🇺 Operative Lage in der Ukraine vom 7. bis 10. Mai.

#Russland #Ukraine #Krieg #Donbass
🇩🇪🇺🇦 Artillerieschule: Ukrainische Soldaten sollen in Idar-Oberstein geschult werden.

#Deutschland #Ukraine #Krieg
🇺🇦🇬🇧 Nach Angaben von Matthew Robinson, einem britischen Söldner der Georgian National Legion, sind etwa 70 % der ausländischen Söldner, die in die Ukraine kamen, bereits zurückgekehrt. Viele von ihnen sind enttäuscht.

Einige behaupten, sie würden ohne angemessene Bewaffnung und Uniformen zu "Selbstmordattentaten" geschickt, während andere sich über korrupte ukrainische Kommandeure beschweren. Sie unterzeichnen Sechs-Monats-Verträge, aber wenn sie das erste Mal unter Artilleriebeschuss geraten, laufen sie bereits zurück.

Quelle

#UK #Welt #Ukraine #Krieg
🇩🇪🇺🇦 Die Deutsche Botschaft in Kiew hat ihre Arbeit wieder aufgenommen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch in der Ukraine die Eröffnung der deutschen Botschaft in Kiew angekündigt.

#Deutschland #Ukraine #Politik
🇺🇦🇪🇸 Spanische Söldner gehen während der Schlacht hinter dem BMP-2 der Streitkräfte der Ukraine in Deckung.

#Welt #Ukraine #Krieg
🇺🇦🇳🇱 Aus Quellen der ukrainischen Streitkräfte verlautet, dass der niederländische Söldner Ron Fogelaar am 4. Mai bei der Schlacht um das Dorf Moldova getötet wurde.

#Ukraine #Krieg #Welt
🇪🇺🇷🇺🇺🇦 Der EU-Außenbeauftragte kritisiert im F.A.Z.-Interview, dass den Gegnern von Waffenlieferungen an die Ukraine offenbar egal ist, wie der Krieg ausgeht. Er fordert, dass Europa künftig weniger naiv in der Außenpolitik ist.

#EU #Russland #Ukraine #Krieg #Politik
🇩🇪🇷🇺 Sachsens Ministerpräsident kritisiert die Verhängung eines Ölembargos gegen Russland.

"Ich denke auch, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, um genau hinzuschauen: Wem schadet es wirklich? Es gibt eine weltweite Nachfrage nach Steinkohle, Öl und Gas", kommentierte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer das sechste Sanktionspaket der Europäischen Union gegen Russland.

#Deutschland #EU #Russland #Energie #Wirtschaft
⚡️🇺🇳 Die UNO hat Berichten zufolge unwiderlegbare Beweise für Kriegsverbrechen ukrainischer Soldaten, einschließlich der Folterung russischer Kriegsgefangener.

#UN #Ukraine #Krieg #Russland
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