Demo Frieden Köln Info
306 subscribers
211 photos
203 videos
7 files
491 links
Mittwoch 17. August 2022 18:00 Uhr Kundgebung am Rudolfplatz mit anschließendem Aufzug durch Köln.
Download Telegram
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
INSA-UMFRAGE
Zufriedenheit mit Ampel auf neuem Tiefpunkt – Wagenknecht-Partei bei 14 Prozent
(Welt)
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) könnte demnach bei einer Bundestagswahl derzeit mit 14 Prozent der Stimmen rechnen. Unter den im Bundestag vertretenen Parteien müssten in diesem Fall vor allem die AfD und die Unionsparteien Stimmenverluste hinnehmen.
Demnach fragten die Meinungsforscher, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre und es eine „Sahra-Wagenknecht-Partei“ gäbe. „Die explizite Frage nach der Wagenknecht-Partei führt zu höheren Werten für das Bündnis als ohne Erwähnung der neuen Gruppe“, hieß es in dem Bericht.
Bei Erwähnung der Wagenknecht-Partei erreichen CDU/CSU 27 Prozent, AfD 18 Prozent, SPD 14 Prozent und die Grünen 12 Prozent. An der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würden in diesem Fall FDP (4) und Linke (3).

Kommentar: das wäre eine spannende Regierungsbildung. Eine Zwei-Parteien-Mehrheit gäbe es nur für die CDU/CSU zusammen mit der AfD. Eine große Koalition wäre nicht mehr möglich. Ein Linksbündnis aus Wagenknecht, SPD und Grüne hätte auch keine Mehrheit.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Soeben erreichen uns weitere exklusive Bilder der heutigen Demo gegen rechts in Köln, #K2101:

#wirsindmehr Schafe auf Demos wie #K2101 . Kölner sind sich ihrer demokratischen Verantwortung besonders bewusst.

Wenn alle zwei bis drei Jahre die Staatspresse zum Regierungsprotest aufruft, weiß sie: auf Köln ist immer Verlass.
Sonntags ihrer Bürgerpflicht nachgekommen, widmen sie sich dann wieder brav ihren Computern zu, um ihre Überstunden einzutragen. (Frei zitiert nach „Im Auftrag des Teufels“)
Annika Hoberg auf X
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Ich war heute mit @ShenTe29 auf der Demo gegen rechts in Köln. Es war ein tolles Zeichen und wichtig, für die Politik der Ampelregierung und gegen rechts auf die Straße zu gehen. Ich komme gerne wieder. #K2101 #B2101 #hb2101 #m2101 #muc2101
Markus Haintz
RECHTSanwalt
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Linke Unterwanderung von Palästinademo - gegen die AfD - scheitert:

Ich habe mir am Samstag, den 20. Januar 2024, in Essen eine Palästinademo angeschaut um mir ein eigenes Bild des Protests zu machen.

Die Demo wurde am Ende von „links“ unterwandert und für den Kampf gegen „rechts“ / die AfD instrumentalisiert. Das Publikum fiel auf diesem plumpen Versuch nicht herein.
Der Herr mit der Glatze, Redeausschnitt, hat eine sehr gute Rede gehalten, sowie auch einige andere Redner. Die Redebeiträge waren ausschließlich in Deutsch, teilweise wurde auch in Englisch skandiert. Strafbare Inhalte konnte ich nicht wahrnehmen, das was skandiert wurde, war alles im juristisch vertretbaren Rahmen.

Auffällig war der junge Herr, der am Ende gegen die AfD mobilisiert hat und der mutmaßlich keine palästinensischen Wurzeln hatte. Ein ziemlich durchsichtiger Versuch, eine Demo für eigene Zwecke zu instrumentalisieren.

Quelle: Familia Humana Unida
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
#Chrupalla klärt auf über die Hintergründe des Treffens von Afdler n bei @maischberger und ausgerechnet Greta Thunberg scheint verstanden zu haben, dass Menschlichkeit vor Scheinheiligkeit steht.
Mein Statement: #FreeGaza statt #DeutschlandStehtAufGegenRechts
(Annika Hoberg auf X)
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Meine Antwort an Ali Utlu:
Es demonstriert auch niemand wegen der Kriegsverbrechen Israels in #Gaza.

Allerdings ist die politische Position der AfD genauso bedenklich, wie die der Altparteien.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
demonstration_nrw, nach eigenen Worten eine: NRW-weite Zusammenarbeit für Gerechtigkeit und Frieden in Palästina. Politisch unabhängig🍉
From the Rhein to the Oder
until the occupation is over

distanziert sich von der "offen Rechte Partei Die Basis oder auch Team Todenhöfer". Es sei inakzeptabel, solchen Parteien eine Plattform zu bieten. Die Basis soll sogar "offen rechtsextrem" sein.

Lest euch den Rest selbst durch. Teile und herrsche funktioniert, die Palästina-Demos werden unterwandert, aber von "links". Wer ernsthaft geglaubt hat, dass diese Bündnisse funktionieren, war leider mal wieder naiv. Rechtsframing reicht, klappt immer.

PS: es fehlt eigentlich nur noch die Forderung, "Rechten" ihrer Grundrechte zu entziehen (nicht nur Höcke) und sie gesondert zu kennzeichnen.
Friede erfordert Mut, Krieg nur Feigheit.
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
HaintzMediaLaw auf X: Warum ich glaube, dass es wahrscheinlicher ist, dass Julian Assange in Kürze frei kommt, anstatt an die USA ausgeliefert zu werden.
Ich habe vor einer Woche in einem internen Strategiegespräch meine Einschätzung zum Fall Julian Assange gegeben. Ich vermute, mit einer Wahrscheinlichkeit von etwa 60 %, dass Julian Assange in Kürze frei kommt. Natürlich kann ich das nicht mit dem britischen Recht begründen oder mit sonstigen Informationen aus verlässlichen Quellen.

Warum glaube ich, dass eine Freilassung von Assange wahrscheinlicher ist, als eine Auslieferung an die USA?
Zunächst mal wird Julian Assange seit 11 Jahren rechtswidrig eingesperrt und seit 4 Jahren befindet er sich in einem Hochsicherheitsgefängnis in Großbritannien.
Assange musste dafür, dass er nur seinen Job als Journalist gemacht hat, schon einen hohen Preis bezahlen. Fast jeder Journalist auf der Welt kennt die Geschichte von Julian Assange. Die allermeisten davon werden durch den Fall Assange eingeschüchtert sein und sich künftig genau überlegen, ob sie Verbrechen von Regierungen aufdecken oder nicht. Das Ziel der Inhaftierung wurde also erreicht.

Allerdings glaube ich, dass das Risiko für Großbritannien und die USA zu groß ist, Julian Assange im Gefängnis sterben zu lassen, aber genau das würde die Auslieferung in die USA bedeuten. Ich gehe davon aus, dass dies zu einem unkalkulierbaren politischen Risiko für beide Länder werden würde.

Außerdem besteht die Gefahr, dass Donald Trump, so er gewählt wird, sich doch noch für eine Begnadigung aussprechen könnte, was ihm weltweite Sympathien einbringen würde. Die heutige Entscheidung in Australien spricht dafür, dass hinter den Kulissen schon alles geregelt sein könnte. Ich hoffe, dass ich mit dieser Mutmaßung richtig liege. #FreeAssangeNow #FreeAssange2024 #FreeAssange
Forwarded from Kilez More [sic!]
Kilez More fliegt nach London! #FreeAssange https://www.youtube.com/watch?v=gagLxWZbRjo

Alle Termine für Demos & Aktionen in 🇩🇪 🇦🇹 & 🇨🇭 am 20.&21.02.: https://freeassange.eu

Wir berichten LIVE für euch von der Julian Assange Anhörung in London!

Wer uns supporten möchte: https://www.truthrap.de/
Forwarded from Kilez More [sic!]
Wir sind heute ab 18uhr LIVE aus London! 🕊 #FreeAssange

Wir besprechen mit euch, was die nächsten Tage passiert, wann es losgeht & was wir erwarten, wenn morgen die vielleicht finale Anhörung von Assange stattfindet.

Den Stream findet ihr auf Youtube, Instagram, Twitter, Telegram & Facebook - gleichzeitig!

Seid dabei! Wir freuen uns auf Euch! 💯
KM-Team
Forwarded from Kilez More [sic!]
Finaler Tag! Assange-Anhörung geht in die 2. & letzte Runde!

👉 Zum Livestream auf Youtube!

Wir sind LIVE in London vorm Gericht, wo heute über das Schicksal von Julian Assange entschieden wird! 🔥

Heute geht es um sein Leben & die Pressefreiheit! 💯 #FreeAssange
Seid laut, wo ihr könnt! 🕊

Alternative Streams:
Facebook
Telegram
Instagram
Twitter

Unterstützt unsere Arbeit:
www.sic-world.de
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Die westlichen Werte sitzen aktuell in London im Gefängnis.

Heute, um 11:30 Uhr (10:30 Uhr UK
-Zeit) wird das Urteil im Fall #Assange verkündet.

Wir hoffen sehr, dass die #Gerechtigkeit endlich wieder in die europäischen Gerichte einzieht.
Julian Assange muss aus rechtlichen Gesichtspunkten jedenfalls freikommen. Heute wird jedoch nur über die Zulässigkeit der Berufung entschieden.

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht des Wall Street Journals macht etwas Hoffnung. Quelle

Grundsätzlich ist nicht in Sicht, dass Assange heute freikommen könnte. Vielleicht erleben wir aber eine Überraschung, zumindest ein bisschen hoffen darf man.


#FreeAssange #FreeAssangeNOW #BeAssange

(X-Link)

GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
Folgt uns auch auf

➡️ Twitter
➡️ Facebook
➡️ Telegram
➡️ Youtube
The Best Dell Monitor for Your Needs