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Meinungsfreiheit: Toleranz oder Hatespeech

von Stefan Nocon
Wer kennt sie nicht, die prominenten Äußerungen vieler Politiker oder Funktionäre, die während der Corona-Krise gefallen sind: „Pandemie der Ungeimpften“, „Tyrannei der Ungeimpften“ oder auch nur die permanente Verwendung der Begriffe „Coronaleugner“, „Impfgegner“ oder „Schwurbler“.
Nicht nur, dass hier Pauschalisierungen ganzer Gruppen stattfanden, vielmehr wurde oft gezielt Framing betrieben. So sind die Leute, die sich nur kritisch mit den Corona-Maßnahmen auseinandergesetzt haben, per se einer der oben genannten Gruppen zugeordnet worden. Zudem wurde gerne ein nicht vorhandener Kontext zur rechten Szene hergestellt. Es passte einfach zu gut ins Bild, die Tausenden von Menschen, die aus verschiedensten Gründen (z. B. Unverhältnismäßigkeit der Maßnahmen, Probleme im Gesundheitswesen allgemein, Angst vor einer Übergriffigkeit des Staates) auf die Straße gingen, alle pauschal als „rechts“ zu diffamieren.

https://diebasis-partei.de/2022/06/meinungsfreiheit-toleranz-oder-hatespeech/

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Und dann geht das Licht aus – Chaos mit Ansage

Stellen Sie sich einmal folgende Situation vor: Sie sitzen in einem Reisebus, zusammen mit 50 weiteren Fahrgästen. Der Busfahrer lässt den 13-Tonner gemächlich über die Autobahn rollen. Hinter einer leichten Kurve erkennen Sie dann, dass der Verkehr in etwa einem Kilometer Entfernung zum Stillstand gekommen ist. Sie bleiben entspannt, denn es gibt keinen Grund zur Panik. Schon allein die bloße Wegnahme des Gases würde den Bus ausrollen lassen und rechtzeitig zum Stehen bringen. Doch der Busfahrer nimmt das Gas nicht weg. Das Stauende rückt näher. Schon erkennen Sie die vielen Warnblinkanlagen der, vor Ihnen stehenden Autos. Noch wäre Zeit zum Bremsen, doch der Busfahrer tut nichts dergleichen. Er gibt sogar Gas. Sie sprechen ihn an, doch er reagiert nicht. Gehetzt schauen Sie sich im Bus um. Niemand scheint die Situation als besorgniserregend oder gar lebensgefährlich zu empfinden; niemand schreitet ein.

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Nun also doch. Lauterbach räumt Impfschäden ein…und rät im gleichen Atemzug dennoch zur Impfung

Sein offizieller Name lauter „Post-Vac-Syndrom“ (PVS); das klingt irgendwie besser und harmloser, als „Impfnebenwirkung“ aber um genau das handelt es sich dabei. Genauer gesagt handelt es sich nur um einen Symptomkomplex, der häufigere, aber nicht tödliche Impfnebenwirkungen zusammenfasst und erstmalig am 12. Juni vom Onlinemagazin „spiegel.de“ hinter einer Bezahlschranke erwähnt wurde.
Immerhin!
Der Begriff wurde zunächst jedoch nur in den Onlinemedien und sozialen Netzwerken verwendet. Auf den offiziellen Seiten des Bundesministeriums für Gesundheit etwa findet man diese Begrifflichkeit gar nicht.


https://diebasis-partei.de/2022/07/nun-also-doch-lauterbach-raeumt-impfschaeden-ein-und-raet-im-gleichen-atemzug-dennoch-zur-impfung/

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https://diebasis-zwickau.de/2022/05/diebasis-laedt-ein-fuer-alle-und-jeden/

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Wendung im Leipziger Verfahren – Prof. Dr. Martin Schwab weist zahllose konkrete Impfschäden nach

In der Klage zweier Bundeswehr-Offiziere gegen die Aufnahme der sogenannten Covid-Impfung in das Basis-Impfschema der Bundeswehr (welches automatisch einem Impfzwang für jedes Mitglied der Bundeswehr gleichkäme), gib es nun eine positive Wendung. Nachdem der verhandelnde Senat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig bereits seit dem ersten Prozesstag am 02. Mai 2022 eine zu dünne Datenlage bemängelt hatte, konnte der Prozessbevollmächtigte der Klägerin, unser Parteimitglied Prof. Dr. Martin Schwab, dem Gericht nunmehr eine umfangreiche Datengrundlage zur Verfügung stellen. Diese umfasst nicht nur eine traurige und ernüchternde Bilanz über Opfer der Massenimpfung, sondern nimmt auch direkten Bezug auf die Aussagen eines Zeugen der Verteidigung.

https://diebasis-partei.de/2022/07/wendung-im-leipziger-verfahren-prof-dr-martin-schwab-weist-zahllose-konkrete-impfschaeden-nach/

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Gesatteltes Pferd sucht Reiter für Ritt in die freiheitliche Demokratie

Liebe freiheitlich-demokratische Bewegung,
es gibt viele kreative Kräfte, die diesen Erdball in eine aufrichtige und gerechte Zukunft führen 
könnten. Aber bestehende Strukturen schützen sich seit jeher vor dem Verlust von Einfluss, indem  sie auch gute alternative Ideen mithilfe vieler Techniken in ein schlechtes Licht rücken.
Die Lösung ist: 
• Die Macht der öffentlichen Meinung ist als einzige mächtig genug Ungerechtigkeit und Unehrlichkeit zu beenden.
• Der einzige Milliardenkonzern, zu dem gewöhnliche Menschen Zugriff haben ist der öffentliche Rundfunk. WER ZAHLT, SCHAFFT AN!
• Alleine die Durchsetzung BESTEHENDER REGELN (wie Pressekodex und Medienstaatsvertrag) würde ausreichen, um diese Welt grundlegend zu reinigen.
• Nur großer und wachsender öffentlicher Druck durch eine besonnene und vereinte Opposition kann die Verantwortlichen zur Pflicht rufen. ES GEHT NUR GEMEINSAM.
• die freiheitlich-demokratische Bewegung und jede fruchtbare Opposition kann nur Erfolg haben,  wenn sie auch positiv wahrgenommen wird, deshalb ist das Ende jeder Diffamierung der Schlüssel.

Das Ziel sind RUNDE TISCHE für alle Konflikte dieser Erde, an denen fair und aufrichtig  verhandelt wird und gemeinsame und gerechte Interessen unabhängig erarbeitet werden.
All das wäre Weltgeschichte und so eine epochale Veränderung kann nur von der Kraft der  99 Prozent ausgehen. ES GEHT NUR GEMEINSAM.

https://diebasis-partei.de/2022/11/gesatteltes-pferd-sucht-reiter-fuer-ritt-in-die-freiheitliche-demokratie/

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#dieBasis gratuliert Prof. Dr. Sucharit Bhakdi herzlich zum 76. Geburtstag und dankt ihm für seine Courage und die Aufklärungsarbeit der letzten Jahre.

Sucharit, wir stehen alle hinter dir!

(Bild: Wahlplakat BTW 2021)

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Nie wieder, darf so etwas geschehen

Noch in den 70er Jahren waren die Parlamente der Deutschen Regierungen voll von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern (1). In den Verwaltungen, Gerichten, Schulen, Universitäten und Medien sah es nicht anders aus. Gerne wird geglaubt, das mit Ende des zweiten Weltkrieges durch die von den Alliierten verordnete Entnazifizierung auch das faschistische Gedankengut aus dem Staatssystemen in Deutschland verschwunden ist. Der alte Geist der Nazis überdauerte aber noch Jahrzehnte in den Köpfen ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nicht aus den Ämtern entfernt wurden. Insbesondere viele der Gerichte und Dozenten von Universitäten waren noch belastet (2).
Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren

So war der Protest der deutschen 68er Bewegung gegen das Establishment auch ein Protest gegen die Altnazis in den gesellschaftlichen Positionen. Die fehlende Aufarbeitung der NS-Zeit und die elitären Strukturen der Gesellschaft brachten die Studenten auf die Straße.

https://diebasis-partei.de/2022/11/nie-wieder/

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#diebasisfürfreiheit #diebasisfürfrieden #diebasis #niewieder #dubistdiebasis

Für alle die es immer schon mal wissen wollten:

https://diebasis-partei.de/2021/06/wie-name-und-logo-entstanden/

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Seit dem 10.11. 2022 hat dieBasis einen verkleinerten, aber durchaus handlungsfähigen und initiativen Vorstand.
Nach dem Rücktritt von
Reiner Fuellmich, Doris Lenz, Andrea Henning, Wilfried von Asswegen, Nicole Fredriksen besteht der Vorstand aus

- Viviane Fischer (Vorstandsvorsitz)
- Alkje Fontes (stellvertretender Vorsitz)
- Thomas Heckmann (stellvertretender Vorsitz und kommissarischer Schatzmeister)
- Wolfgang Wodarg (Säule der Freiheit)
- Margaretha Griez-Brisson (Säule der Achtsamkeit)
- Holger Fischer (Säule der Machtbegrenzung)

die sich im Sinne der Basisdemokratie auf die Umsetzung der organisatorischen Aufgaben konzentrieren.

Vor allem wird mit Hilfe eines gut strukturierten Unterstützerteams aus und mit den Landesverbänden der Rechenschaftsbericht 2021 fertiggestellt und der Bundesparteitag vorbereitet.

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https://youtu.be/RO3KWW5tb8g

Ein Gespräch über Direkte Demokratie in Bremen
„Wähle dich selbst!“ – Ein Gespräch über Direkte Demokratie in Bremen
Das Interview moderierte Jochen Hering, ehemaliger Lehrer, Literaturwissenschaftler und Journalist.
Interviewpartner sind:

- Erich Sturm, Vorsitzender des Landesverbands Bremen der Partei dieBasis
(https://diebasis-hb.de),
- Martin Wandelt, Entwickler der Abstimmungssoftware ParTCP
(https://partcp.org) und
- Martin Fülbier, Vorsitzender der GVdW - Gesellschaft für Verfahren zur direktdemokratischen
Willensbildung
(https://gvdw.info)


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Schau dir "Basis_TV Energie: "Atomkraft Nein Danke" oder "Atomkraft Ja Bitte" ?" auf YouTube an
https://youtu.be/6VyFYod1DfE

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Eindeutiges Urteil!

Zwischenbericht: Das VG Berlin verurteilt die LBB für den BV Reinickendorf ein Girokonto bei der Berliner Sparkasse zu führen!

Wie einige vielleicht schon mitbekommen haben, haben es sämtliche angefragten Banken ohne Begründung abgelehnt, für dieBasis in Berlin ein Girokonto einzurichten. Man kann deshalb eine in der Kreditwirtschaft geführte „schwarze Liste“ vermuten. Auch die Berliner Sparkasse hatte es abgelehnt für dieBasis ein Konto zu führen. Der Bezirksverband Reinickendorf hat deshalb im November 2021 eine Klage eingereicht.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat nun die Landesbank Berlin AG (LBB) mit Urteil vom 12.10.2022 (VG 2 K 289/21) verpflichtet dem Bezirksverband Reinickendorf bei der Berliner Sparkasse ein Girokonto „zu den üblichen Konditionen und ohne zeitliche Begrenzung“ zu führen.
Das Verwaltungsgericht hat eine Berufung nicht zugelassen. Die LBB hat aber am letzten Tag der Frist eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung eingelegt, zunächst ohne eine Begründung. Über die Zulassung der Berufung entscheidet das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG). Die Gründe für die Zulassung einer Berufung sind gesetzlich beschränkt (u.a. wenn „Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils“ bestehen oder die „Rechtssache eine grundsätzliche Bedeutung“ hat).

https://pankow.diebasis.berlin/2022/11/19/eindeutiges-urteil/


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Verleumdung ist keine Satire, Herr Böhmermann!

Die Partei dieBasis ist in keiner Weise antisemitisch, lehnt jede Form von Hass und Gewalt ab und distanziert sich ausdrücklich davon. Um es mal deutlich zu sagen:

Wir sind keine Antisemiten!

Dass Jan Böhmermann hauptsächlich durch verbale Entgleisungen auffällt, sagt im Grunde schon alles über die Qualität seiner zwangsfinanzierten Sendungen. Immer wieder wird dabei Stimmung gegen verschiedene Gruppen in der Bevölkerung gemacht – getarnt als Satire. Mit der Wahrheit nimmt er es dabei nur bedingt genau. Leider ist dieses Mal auch dieBasis Teil dieser grenzwertigen „Unterhaltung“ geworden. Die dort getätigte Aussage ist deutlich als ernst gemeint erkennbar und zwingt uns deshalb zu einer entsprechenden Reaktion.

„Die junge, aber nicht kleine, aber leider antisemitische Partei dieBasis …“ (1, ab Minute 25)
– Jan Böhmermann

In der Sendung vom 18. November – die noch bis 17. November 2023 abrufbar ist – wurde vordergründig das Thema der Waldorfpädagogik auf pseudo-satirische Weise bearbeitet. Abgesehen davon, dass wir das perfekte Schulsystem wohl erst noch entwickeln müssen, versucht diese Ausgabe des „Magazin Royale“ alternative Lernmethoden zu diskreditieren. Der Verdacht liegt nahe, unbequeme Schulkonzepte torpedieren zu wollen – etwas, dass wir eigentlich aus autoritären, oft religiösen oder sozialistischen bzw. kommunistischen, Systemen kennen.
Derartige Kampagnen werden gerne dazu missbraucht, eine Uniformierung der Schulen voranzutreiben, die das eigene Narrativ stärken sollen, indem man mehr Kontrolle über Lernmethoden und -inhalte erlangt.


Einige Mitglieder, wie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und Dr. Reiner Fuellmich werden durch die Medien – insbesondere die öffentlich-rechtlichen – absichtlich falsch zitiert oder man reißt ihre Aussagen die als Privatperson getätigt wurden, bewusst aus dem Zusammenhang. Derartige Methoden sind einer am Diskurs interessierten Medienlandschaft unwürdig und verstärken die Befürchtung unserer Mitglieder, insbesondere der genannten, dass wir uns auf einem Weg befinden, der totalitäre Strukturen fördert und unterstützt.


https://diebasis-partei.de/2022/11/verleumdung-ist-keine-satire/

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Die AG Frieden beteiligt sich am Friedenscamp und der Demonstration Stopp Ramstein vor der US Air Base in Rheinland-Pfalz

Mitglieder der AG Frieden trugen das unten abgebildete Banner während der Demonstration und Kundgebung für die Schließung der Air Base Ramstein am 24. Juni 2023 mit insgesamt ca. 1.500 Teilnehmern.

Der fortgesetzte Missbrauch unseres Territoriums für US-Kriege muss ein Ende haben. Neben der unter allen Mitgliedern der Partei dieBasis bundesweit konsensierten Forderung nach Austritt aus der NATO, ist in unseren „Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik“ bewusst auch Folgendes formuliert: „Die Partei dieBasis setzt sich für die Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland ein, des so genannten Truppenstationierungsvertrags (mit Zweijahresfrist). In Verbindung mit dem NATO-Austritt ist das ein entscheidender Schritt, um Deutschland zu einem neutralen Staat werden zu lassen, der nicht mehr zur Führung illegaler Angriffskriege missbraucht werden kann. Deutschland ist souverän genug, mit einem Bundestagsbeschluss aus der NATO auszutreten.“

Hier den Bericht der AG Frieden vom Friedenscamp Stopp Ramstein lesen:

👉 https://diebasis-partei.de/2023/06/die-ag-frieden-beteiligt-sich-am-friedenscamp-und-der-demonstration-stopp-ramstein-vor-der-us-air-base-in-rheinland-pfalz/ 👈

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