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Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt schon am 6.6. wird einen Einfluss auf die Bundestagswahl haben. Wir brauchen daher eure Unterstützung:
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Landesverband Sachsen-Anhalt
IBAN: DE61 8105 3272 0641 0660 15
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#dieBasis #wirwerdenimmermehr #mitmachpartei #mitgliedwerden #duhastesinderhand #werdemitglied
#wolfganwodarg #reinerfuellmich #vivianefischer #stephankohn #alkjefontes
#selbstbestimmung #mitmachen #dubistdiebasis #hoffnungwählen #wirsindgemeinsamstark #bewusstsein
#fuereinmiteinander #wirwollendich
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Wir gratulieren zum 72. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen angenommen wurde.
Doch wo ist der ganze Kuchen hin, denn es wurden Stück für Stück Teile ihm genommen, so dass kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist.
Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September nach der Wahl, als ein ganzes Stück wieder genießen.
Neu gebacken im Ofen der Verantwortung, glasiert mit dem Zuckerguss der Selbstbestimmtheit und schließlich erleuchtet und zusammengehalten von den Kerzen der Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz!
Du bist dieBasis für unser Grundgesetz!
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#geburtstag
#grundgesetz
#diebasis
#diebasispartei
#freiheit
#dubistdiebasis
#schwarmintelligenz
#achtsamkeit
#machtbegrenzung
#politik
#basisdemokratie
#btw21
#grundgesetz
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Wir gratulieren zum 72. Geburtstag unseres Grundgesetzes, welches am 23. Mai 1949 mit 53 zu 12 Stimmen angenommen wurde.
Doch wo ist der ganze Kuchen hin, denn es wurden Stück für Stück Teile ihm genommen, so dass kein ganzer Kuchen mehr für alle da ist.
Dies möchten wir mit euch ändern und den Kuchen ab September nach der Wahl, als ein ganzes Stück wieder genießen.
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Bei dieBasis befassen sich unsere Mitglieder in regionalen und/oder bundesweiten Arbeitsgemeinschaften mit allen Themen und Bereichen unserer Gesellschaft. Es ist um ein Vielfaches mehr als nur die aktuelle Corona-Situation in unserem Fokus und uns ein Anliegen, eine grundlegende Änderung in der Politik einzuläuten.
Hier die STELLUNGNAHME DER AG FRIEDEN ZUM AKTUELLEN KONFLIKT MIT RUSSLAND:
"dieBasis tritt für die Achtung des Völkerrechts, für Diplomatie, für Verhandlungen „auf Augenhöhe“, für Entspannung und wirtschaftliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen ein. Wir verurteilen den bisher vorherrschenden Kurs, da er auf offensichtliche Weise Wirtschafts- und Machtinteressen vor Menschlichkeit, Souveränität und Nächstenliebe stellt. Denn ein dauerhafter innerer und äußerer Frieden benötigt vor allem eines: Die unumstößliche Gewissheit, dass jeder Mensch, jedes Land und jede Kultur ein zu respektierender Teil unserer gesamten Menschheitsfamilie ist."
Zum gesamten Artikel geht es hier:
👉👉 https://diebasis-partei.de/2021/05/stellungnahme-der-ag-frieden-zum-aktuellen-konflikt-mit-russland/
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#frieden #diebasisvonallem
#achtsamkeit #machtbegrenzung
#freiheit #augenhöhe
#internationalepolitik #friedenspolitik
#russland #fuereinmiteinander
#selbstbestimmung
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Bei dieBasis befassen sich unsere Mitglieder in regionalen und/oder bundesweiten Arbeitsgemeinschaften mit allen Themen und Bereichen unserer Gesellschaft. Es ist um ein Vielfaches mehr als nur die aktuelle Corona-Situation in unserem Fokus und uns ein Anliegen, eine grundlegende Änderung in der Politik einzuläuten.
Hier die STELLUNGNAHME DER AG FRIEDEN ZUM AKTUELLEN KONFLIKT MIT RUSSLAND:
"dieBasis tritt für die Achtung des Völkerrechts, für Diplomatie, für Verhandlungen „auf Augenhöhe“, für Entspannung und wirtschaftliche Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen ein. Wir verurteilen den bisher vorherrschenden Kurs, da er auf offensichtliche Weise Wirtschafts- und Machtinteressen vor Menschlichkeit, Souveränität und Nächstenliebe stellt. Denn ein dauerhafter innerer und äußerer Frieden benötigt vor allem eines: Die unumstößliche Gewissheit, dass jeder Mensch, jedes Land und jede Kultur ein zu respektierender Teil unserer gesamten Menschheitsfamilie ist."
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Forwarded from dieBasis NRW funkt (Nathalie #diebasis.nrw stv. Vorsitz)
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Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
Thema: „Corona-Leugner und das Grundgesetz“
https://youtu.be/D2oGijcxCJo
#partei #grundrechte #grundrechteschützen #meinungsfreiheit #freiheit #freiheitsrechte #menschenrechte #verantwortung #deinestimmezählt #deinemeinungzählt #selbstbestimmung #dubistdiebasis #selbstdenker
Professor Martin Schwab
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bei der Kundgebung zum 24. Mönchengladbach DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
Thema: „Corona-Leugner und das Grundgesetz“
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Prof. Martin Schwab, MG DEMO Kundgebung am 04.07.2021
Professor Martin Schwab
Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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Rechtswissenschaftler, Universität Bielefeld
Kandidat der Landesliste NRW (4)
bei der Kundgebung zum 24. MG DEMO Sonntagsspaziergang am 04.07.2021 auf dem Marktplatz in Mönchengladbach-Rheydt
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Toller Artikel im Rubikon:
https://www.rubikon.news/artikel/die-basis
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Rubikon
Die Basis
Eine Partei in Bewegung. Die Basis gründete sich vor allem auch, um das Grundgesetz gegen seine Verstümmelung durch das Corona-Regime zu verteidigen. Mit etwa 20.000 Mitgliedern hat sie sich in beachtlich kurzer Zeit entwickelt. Und sie entwickelt sich weiter.…
Forwarded from Manuela
Hamburg ist kein Hotspot ❗️
29.03.2022 dieBasis Hamburg appelliert vor der Abstimmung zur Hotspot-Regelung an die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, den Bürgern die verfassungsgemäßen Rechte zurückzugeben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung wiederherzustellen.
Das vollständige Schreiben an die Bürgervertreter gibt es hier:
https://diebasis-hamburg.de/2022/03/hamburg-ist-kein-hotspot/
Wir sind nun auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten gespannt und schauen genau hin.
Wird Hamburg wieder eine wahre Freie und Hansestadt oder bleibt sie dies nur dem Namen nach?
Wer mag kann hier zum Thema
"Finden Sie es richtig, dass Hamburg zum Corona-Hotspot erklärt werden soll?" abstimmen:
https://www.abendblatt.de/?config=umfrage
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#diebasishamburg #hamburg #freeiheit #machtbegrenzung #Selbstbestimmung #Hotspot
29.03.2022 dieBasis Hamburg appelliert vor der Abstimmung zur Hotspot-Regelung an die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft, den Bürgern die verfassungsgemäßen Rechte zurückzugeben und die freiheitlich-demokratische Grundordnung wiederherzustellen.
Das vollständige Schreiben an die Bürgervertreter gibt es hier:
https://diebasis-hamburg.de/2022/03/hamburg-ist-kein-hotspot/
Wir sind nun auf das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten gespannt und schauen genau hin.
Wird Hamburg wieder eine wahre Freie und Hansestadt oder bleibt sie dies nur dem Namen nach?
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Forwarded from dieBasis NRW funkt
LQ02 - diebasis radiospot - 30sek_mixdown.wav
11.1 MB
#Landtagswahl NRW
Unser Radiospot
Sendezeiten:
1. 09.05.2022, WDR 2, 14:50 Uhr
2. 11.05.2022, WDR 4, 15:30 Uhr
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#diebasis #dubistdieBasis #duhastdiewahl #basisdemokratie #mitsprache #selbstbestimmung
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1. 09.05.2022, WDR 2, 14:50 Uhr
2. 11.05.2022, WDR 4, 15:30 Uhr
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#diebasis #dubistdieBasis #duhastdiewahl #basisdemokratie #mitsprache #selbstbestimmung
Forwarded from dieBasis Bayern funkt
Frieden, oder Kohärenz, wird allgemein als ein Zustand der Stille oder Ruhe bezeichnet - ohne Störung, Beunruhigung und Krieg. Frieden beruht auf Friedfertigkeit und den damit verbundenen Handlungen.
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Abonniert t.me/diebasis_bayern
#dieBasis #duBistdieBasis #dieBasisLVbayern #Freiheit #Meinungsfreiheit #Machtbegrenzung #LTW23 #Selbstbestimmung #Corona #Demokratie #Frieden #Ukraine
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Abonniert t.me/diebasis_bayern
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...plötzlich und unerwartet...
72 Mio Kassenpatientendaten wurden von Tom Lausen (Datenanalyst) ausgewertet. Im Rahmen der Pressekonferenz vom 12.12.22 hat er gemeinsam mit Martin Sichert (AfD) das Ergebnis dieser Auswertung präsentiert.
Die Daten wurden auf Grund einer Anfrage über die für die Allgemeinheit zugängliche Plattform fragdenstaat.de durch die KBV (Kassenärztliche Bundesvereinigung) zur Verfügung gestellt. Die Daten hätten somit auch längst von dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) eingeholt werden können und müssen.
Aber wo waren die eingeladenen öffentlich-rechtlichen Medien?
Warum nahmen sie nicht an der Pressekonferenz teil, um auch ihrem Auftrag an umfassender Berichterstattung gerecht zu werden?
Die Datenlage ist erschütternd, wenn auch für uns nicht ganz überraschend. Der traurige Titel könnte lauten: #plötzlichundunerwartet #verstorben
Die Zahlen der plötzlich und unerwartet Verstorben haben seit Beginn 2021, also nachdem die Gen-Injektionen eingeführt wurden, einen gewaltigen Sprung gemacht. Für einzelne Diagnosen ist eine Steigerung um das 4-fache zum Vorjahr zu verzeichnen.
Das PEI, welches bereits im Frühjahr über eine Datenauswertung von Tom Lausen informiert war (siehe der Fall BKK ProVita), blieb bis heute scheinbar untätig.
Es ist an der höchsten Zeit die sogenannten Impfungen auszusetzen, bis bewiesen ist, dass die Zunahme dieser Todesfälle, sowie die sprunghafte Zunahme der weiteren Diagnosen, nicht auf diese Gen-Injektionen zurückzuführen sind.
Die Sicherheit der Bürger sollte VOR Einführung von medizinischen Eingriffen und auch währenddessen immer im Vordergrund stehen.
Die Präsentation dieser Zahlen führt erneut vor Augen, wie unsäglich der ausgeübte Impfdruck auf die Teil- und Ungeimpften war und welche ungeheuren Diffamierungen und Ausgrenzungen sie auszuhalten hatten.
Eine Aufarbeitung ist unerlässlich!
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https://teleg.eu/die_basis_funkt
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#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #freieimpfentscheidung #plötzlichundunerwartet #verstorben #tomlausen #kbv #pei #Pressekonferenz
...plötzlich und unerwartet...
72 Mio Kassenpatientendaten wurden von Tom Lausen (Datenanalyst) ausgewertet. Im Rahmen der Pressekonferenz vom 12.12.22 hat er gemeinsam mit Martin Sichert (AfD) das Ergebnis dieser Auswertung präsentiert.
Die Daten wurden auf Grund einer Anfrage über die für die Allgemeinheit zugängliche Plattform fragdenstaat.de durch die KBV (Kassenärztliche Bundesvereinigung) zur Verfügung gestellt. Die Daten hätten somit auch längst von dem PEI (Paul-Ehrlich-Institut) eingeholt werden können und müssen.
Aber wo waren die eingeladenen öffentlich-rechtlichen Medien?
Warum nahmen sie nicht an der Pressekonferenz teil, um auch ihrem Auftrag an umfassender Berichterstattung gerecht zu werden?
Die Datenlage ist erschütternd, wenn auch für uns nicht ganz überraschend. Der traurige Titel könnte lauten: #plötzlichundunerwartet #verstorben
Die Zahlen der plötzlich und unerwartet Verstorben haben seit Beginn 2021, also nachdem die Gen-Injektionen eingeführt wurden, einen gewaltigen Sprung gemacht. Für einzelne Diagnosen ist eine Steigerung um das 4-fache zum Vorjahr zu verzeichnen.
Das PEI, welches bereits im Frühjahr über eine Datenauswertung von Tom Lausen informiert war (siehe der Fall BKK ProVita), blieb bis heute scheinbar untätig.
Es ist an der höchsten Zeit die sogenannten Impfungen auszusetzen, bis bewiesen ist, dass die Zunahme dieser Todesfälle, sowie die sprunghafte Zunahme der weiteren Diagnosen, nicht auf diese Gen-Injektionen zurückzuführen sind.
Die Sicherheit der Bürger sollte VOR Einführung von medizinischen Eingriffen und auch währenddessen immer im Vordergrund stehen.
Die Präsentation dieser Zahlen führt erneut vor Augen, wie unsäglich der ausgeübte Impfdruck auf die Teil- und Ungeimpften war und welche ungeheuren Diffamierungen und Ausgrenzungen sie auszuhalten hatten.
Eine Aufarbeitung ist unerlässlich!
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PM Razzia & Johanna Findeisen.pdf
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PRESSEMITTEILUNG Landesverband Baden-Württemberg
Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten. Die Razzia soll eine sogenannte „Reichsbürger-Szene“ in den Blick genommen haben. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei dieBasis Baden-Württemberg, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht.
...
🟩🟩🟦🟦🟥🟥🟧🟧
Bis zum Beweis des Gegenteils können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass im Fall Johanna Findeisen das Produzieren negativer und
die betroffene Person schädigender Schlagzeilen das eigentliche Ziel der
Hausdurchsuchung war.
#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #BaWü #Razzia #Pressemittelung
Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten. Die Razzia soll eine sogenannte „Reichsbürger-Szene“ in den Blick genommen haben. Auch das Wohnhaus von Johanna Findeisen, Mitglied im Landesvorstand der Partei dieBasis Baden-Württemberg, wurde im Rahmen dieser Großrazzia durchsucht.
...
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Bis zum Beweis des Gegenteils können wir uns des Eindrucks nicht erwehren, dass im Fall Johanna Findeisen das Produzieren negativer und
die betroffene Person schädigender Schlagzeilen das eigentliche Ziel der
Hausdurchsuchung war.
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Überdeutlicher Anstieg von ungeklärten Todesfällen ab dem Jahr 2021
Frag den Staat und Du bekommst keine Antwort?
Pressemitteilung der Partei dieBasis
Am 12.12.2022 fand eine Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag statt, auf der Todesursachen im Zeitraum 2016 bis einschließlich des 1. Quartals 2022 auf der Basis von 72 Millionen gesetzlich Versicherten der Krankenkassen analysiert wurden.
Die Analyse ergab ab 2021 einen sprunghaften und eklatanten Anstieg derjenigen Todesfälle, die nach gesetzlicher Vorgabe mit ihrer Kodierung Grundlage der laufenden Erfassung und Auswertung durch das Robert-Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut sein sollten.
Aus den einleitenden Erörterungen mit den öffentlich gemachten Belegen geht klar hervor, dass weder das RKI noch das PEI ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen sind und die gegen sie diesbezüglich vorgebrachten Vorwürfe nicht ausgeräumt werden konnten.
Wir von der Partei dieBasis haben uns gegründet weil im Grunde alle Parteien im Bundestag bei den Corona-Maßnahmen mitgemacht haben.
• Die AfD hat nach mehr Masken, Schließen der Grenzen und auch nach Impfungen gerufen.
• Die Linke war still.
• Die CDU hat die Presse beeinflusst und die unsägliche Maßnahmenpolitik vorangetrieben.
• Die SPD war selbstredend auch beteiligt, Olaf Scholz als Finanzminister hat die Zwangsimpfung für Pflegepersonal sowie den Untergang des Mittelstandes unterstützt.
• Die Grünen waren in ihren Positionen noch dogmatischer.
• Die FDP wirkte zwar durch einige wenige Kritiker in ihren Reihen etwas besonnener, hat aber letztlich dann doch fast alles mitgetragen.
Wir, die wir von Anfang an diese Maßnahmen scharf kritisiert und vor den vermutlichen Nebenwirkungen gewarnt sowie uns für eine freie Impfentscheidung ausgesprochen hatten, wurden daraufhin diffamiert, in die rechte Ecke gedrängt und teilweise sogar als demokratiefeindlich tituliert – und dies obwohl wir genau das Gegenteil wollen: nämlich die Demokratie stärken!
Es muss nun endlich mit einer ehrlichen und kritischen Aufarbeitung dieser Vorkommnisse begonnen werden.
Eine Aufarbeitung ist unerlässlich!
https://diebasis-partei.de/2022/12/ueberdeutlicher-anstieg-von-ungeklaerten-todesfaellen-ab-dem-jahr-2021/
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Überdeutlicher Anstieg von ungeklärten Todesfällen ab dem Jahr 2021
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Am 12.12.2022 fand eine Pressekonferenz der AfD-Fraktion im Bundestag statt, auf der Todesursachen im Zeitraum 2016 bis einschließlich des 1. Quartals 2022 auf der Basis von 72 Millionen gesetzlich Versicherten der Krankenkassen analysiert wurden.
Die Analyse ergab ab 2021 einen sprunghaften und eklatanten Anstieg derjenigen Todesfälle, die nach gesetzlicher Vorgabe mit ihrer Kodierung Grundlage der laufenden Erfassung und Auswertung durch das Robert-Koch-Institut und das Paul-Ehrlich-Institut sein sollten.
Aus den einleitenden Erörterungen mit den öffentlich gemachten Belegen geht klar hervor, dass weder das RKI noch das PEI ihrer gesetzlichen Verpflichtung nachgekommen sind und die gegen sie diesbezüglich vorgebrachten Vorwürfe nicht ausgeräumt werden konnten.
Wir von der Partei dieBasis haben uns gegründet weil im Grunde alle Parteien im Bundestag bei den Corona-Maßnahmen mitgemacht haben.
• Die AfD hat nach mehr Masken, Schließen der Grenzen und auch nach Impfungen gerufen.
• Die Linke war still.
• Die CDU hat die Presse beeinflusst und die unsägliche Maßnahmenpolitik vorangetrieben.
• Die SPD war selbstredend auch beteiligt, Olaf Scholz als Finanzminister hat die Zwangsimpfung für Pflegepersonal sowie den Untergang des Mittelstandes unterstützt.
• Die Grünen waren in ihren Positionen noch dogmatischer.
• Die FDP wirkte zwar durch einige wenige Kritiker in ihren Reihen etwas besonnener, hat aber letztlich dann doch fast alles mitgetragen.
Wir, die wir von Anfang an diese Maßnahmen scharf kritisiert und vor den vermutlichen Nebenwirkungen gewarnt sowie uns für eine freie Impfentscheidung ausgesprochen hatten, wurden daraufhin diffamiert, in die rechte Ecke gedrängt und teilweise sogar als demokratiefeindlich tituliert – und dies obwohl wir genau das Gegenteil wollen: nämlich die Demokratie stärken!
Es muss nun endlich mit einer ehrlichen und kritischen Aufarbeitung dieser Vorkommnisse begonnen werden.
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dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Überdeutlicher Anstieg von ungeklärten Todesfällen ab dem Jahr 2021 - dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland
Pressemitteilung zur Analyse von Daten des Informationsportals FragDenStaat durch den Datenanalysten Tom Lausen zum sprunghaften Anstieg von Todesfällen ab 2021.
Wünsche von Alkje Fontes
Neujahr
https://diebasis-partei.de/partei/satzung/
§ 30 Schlusssatz
Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Füreinander und Miteinander in die Zukunft gehen. Alles begann und kann nur mit einem liebevollen Umgang mit sich selbst und seinem Nächsten weitergehen.
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https://teleg.eu/die_basis_funkt
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#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #Bundessatzung
§ 30 Schlusssatz
Die Gesellschaft befindet sich in einem Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Füreinander und Miteinander in die Zukunft gehen. Alles begann und kann nur mit einem liebevollen Umgang mit sich selbst und seinem Nächsten weitergehen.
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DOPPELMORAL DER VERKEHRSSENATORIN UND DYSTOPISCHE PERSPEKTIVEN DER BERLINER VERKEHRSPOLITIK
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander
Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ Pressefotos machen und rauschte mit dem Tesla wieder von dannen. Ihre Begründung für die Bevorzugung des Autos: Sie hätte nicht genug Zeit alle Wege mit dem Fahrrad zu erledigen.
Ach so!
Wäre da nicht das Mobilitätsgesetz eben dieser Senatorin, das den „Vorrang des Umweltverbundes aus öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Fuß- und Radverkehr“ festschreibt. Dort werden u. a. weniger Staus, weniger Luftverschmutzung undmehrVerkehrssicherheit versprochen.
Wer jedoch mit dem Auto in der Stadt unterwegs ist, erlebt durch die jüngsten Maßnahmen der Verkehrssteuerung das genaue Gegenteil: Viele „Rote-Welle-Ampeln“ zwingen zu ständigem Stop-and-go-Verkehr. Gerade dieser belastet die Luft!
Durch die inzwischen auf vielen Hauptverkehrsstraßen ständig wechselnden Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbegrenzung – Tempo 30 von 22 – 6 Uhr, Tempo 30 ganztags, Tempo 30 zwischen 7 und 17 Uhr oder auch mal Tempo 50 – sowie die neuen Verkehrsführungen mit verwirrend-verengenden Fahrbahnmarkierungen vor vielen Kreuzungen entstehen unnötige Staus und mehr Unfälle.
Insgesamt entsteht der Eindruck, dass das Autofahren in Berlin für den normalen Bürger möglichst unattraktiv gemacht werden soll. Und wieder stellt sich die immer angebrachte Frage „Wer profitiert von diesen Maßnahmen?“
Da ist die schwammige Rede von „intelligenter Mobilität“, von Carsharing und autonomem Fahren. Die aktuelle Verkehrspolitik dient vor allem den großen Plattformfirmen, die mit Carsharing- und zukünftig autonomen Fahrzeugen Milliardenumsätze machen wollen. Diese Entwicklung ermöglicht zugleich die zunehmende Überwachung der Bevölkerung. Voraussetzung für autonomes Fahren ist ja das Scannen der Umgebung durch Kameras und Sensoren in Echtzeit, was prinzipiell auch aufgezeichnet und zur Auswertung gespeichert werden kann.
https://diebasis-berlin.de/2023/01/doppelmoral-der-verkehrssenatorin-und-dystopische-perspektiven-der-berliner-verkehrspolitik/
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https://teleg.eu/die_basis_funkt
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#friedensparteidiebasis #dubistdiebasis #freiheit #machtbegrenzung #achtsamkeit #schwarmintelligenz #selbstbestimmung #Wahlwiederholung #Berlin #Abgeordnetenhaus
DOPPELMORAL DER VERKEHRSSENATORIN UND DYSTOPISCHE PERSPEKTIVEN DER BERLINER VERKEHRSPOLITIK
Leben und Arbeiten in Berlin – für ein menschengerechtes Miteinander
Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit einem Tesla vorfahren, stieg auf ein bereitgestelltes Fahrrad, ließ Pressefotos machen und rauschte mit dem Tesla wieder von dannen. Ihre Begründung für die Bevorzugung des Autos: Sie hätte nicht genug Zeit alle Wege mit dem Fahrrad zu erledigen.
Ach so!
Wäre da nicht das Mobilitätsgesetz eben dieser Senatorin, das den „Vorrang des Umweltverbundes aus öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV), Fuß- und Radverkehr“ festschreibt. Dort werden u. a. weniger Staus, weniger Luftverschmutzung undmehrVerkehrssicherheit versprochen.
Wer jedoch mit dem Auto in der Stadt unterwegs ist, erlebt durch die jüngsten Maßnahmen der Verkehrssteuerung das genaue Gegenteil: Viele „Rote-Welle-Ampeln“ zwingen zu ständigem Stop-and-go-Verkehr. Gerade dieser belastet die Luft!
Durch die inzwischen auf vielen Hauptverkehrsstraßen ständig wechselnden Verkehrszeichen zur Geschwindigkeitsbegrenzung – Tempo 30 von 22 – 6 Uhr, Tempo 30 ganztags, Tempo 30 zwischen 7 und 17 Uhr oder auch mal Tempo 50 – sowie die neuen Verkehrsführungen mit verwirrend-verengenden Fahrbahnmarkierungen vor vielen Kreuzungen entstehen unnötige Staus und mehr Unfälle.
Insgesamt entsteht der Eindruck, dass das Autofahren in Berlin für den normalen Bürger möglichst unattraktiv gemacht werden soll. Und wieder stellt sich die immer angebrachte Frage „Wer profitiert von diesen Maßnahmen?“
Da ist die schwammige Rede von „intelligenter Mobilität“, von Carsharing und autonomem Fahren. Die aktuelle Verkehrspolitik dient vor allem den großen Plattformfirmen, die mit Carsharing- und zukünftig autonomen Fahrzeugen Milliardenumsätze machen wollen. Diese Entwicklung ermöglicht zugleich die zunehmende Überwachung der Bevölkerung. Voraussetzung für autonomes Fahren ist ja das Scannen der Umgebung durch Kameras und Sensoren in Echtzeit, was prinzipiell auch aufgezeichnet und zur Auswertung gespeichert werden kann.
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Landesverband Berlin | dieBasis
Doppelmoral der Verkehrssenatorin und dystopische Perspektiven der Berliner Verkehrspolitik - Landesverband Berlin | dieBasis
Die Berliner Verkehrssenatorin Jarasch (Grüne) ließ sich zum Pressetermin anlässlich der Eröffnung des neuen Radfahrstreifens auf dem Tempelhofer Damm mit
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Selbstbestimmung entsteht durch Eigenverantwortung.
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Gestalten wir mit. Wahren wir den menschlichen Umgang miteinander!
Alles wird gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende!
Manal El Zein
Christoph Jakob
Skadi Helmert
Bundesparteitag in Braunschweig – April 2023
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https://linktr.ee/diebasis_offiziell
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#diebasis #neuanfang #demokratie #basisdemokratie #freiheit #selbstbestimmung
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Gestalten wir mit. Wahren wir den menschlichen Umgang miteinander!
Alles wird gut und wenn es noch nicht gut ist, ist es noch nicht das Ende!
Manal El Zein
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