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20. September – Weltkindertag: Gemeinsam für Kinderrechte

Unter dem Motto „Gemeinsam für Kinderrechte“ wird am 20. September in Deutschland und in anderen Ländern der Weltkindertag gefeiert.
Gerade in Krisenzeiten leiden die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft am meisten. Neben alten und kranken Menschen sind das vor allem unser aller Kinder.

Bedeutung der VN-Kinderrechtskonvention
Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (VN) gilt seit 1992 in Deutschland verbindlich im Rang eines einfachen Bundesgesetzes. Mit der Ratifizierung hat sich die Bundesrepublik, wie 191 weitere Völker,  dazu verpflichtet, die Rechte von Kindern zu achten, zu schützen und zu fördern. Dabei gelten in Deutschland alle Menschen bis 18 Jahre als Kind. Das Kindeswohl muss bei allen staatlichen Entscheidungen, die Kinder betreffen, als „vorrangiger Gesichtspunkt“ berücksichtigt werden. Dieses sogenannte Kindeswohlprinzip aus Artikel 3 ist ein zentrales Element der VN-Kinderrechtskonvention.

Kinder und Jugendliche müssen beteiligt werden
Ein weiteres Kernprinzip der VN-Kinderrechtskonvention ist das subjektive Recht des Kindes auf Beteiligung und angemessene Berücksichtigung seiner Meinung gemäß Artikel 12. Kinder und Jugendliche sind darauf angewiesen, dass ihre Rechte durch Erwachsene wahrgenommen werden – nicht nur im Alltag, sondern auch bei politischen Entscheidungen. Kinder sollten entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife beteiligt und ihre Interessen bei allen staatlichen Entscheidungen maßgeblich berücksichtigt werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/09/diebasis-20-september-weltkindertag-gemeinsam-fuer-kinderrechte/

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Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis

Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.
Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder und die Debatte dazu anregen. Die AG Frieden hat bei der AG Basisdemokratie, beim Bundesvorstand und beim Erweiterten Bundesvorstand beantragt, diese Arbeitsergebnisse als Grundlage für eine bundesweite Konsensierung zur Friedens- und Außenpolitik der Partei dieBasis zu nehmen.

Präambel
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der alle Mitglieder der Menschheitsfamilie gleichberechtigt leben können. 
Die hier formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei, das durch die vier Säulen getragen wird. Diese sind auch Grundlage für die Friedenspolitik der Partei dieBasis.
Freiheit: In allen Ländern dieser Welt wollen die Menschen in Freiheit und Frieden leben; frei von Dominanz, egal ob finanzieller, wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art. 
Machtbegrenzung: Das Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen dient  dazu, alle Länder – und seien sie noch so klein und besonders – völkerrechtlich  gleich zu stellen. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten dürfen die internationalen Beziehungen nicht einseitig für ihre Interessen dominieren. 
Achtsamkeit: Wir achten und respektieren, dass andere Nationen, Staaten und Regionen andere kulturelle Wurzeln und eine andere Geschichte haben – mit eigenen, selbstbestimmten Entwicklungswegen. So wie wir erwarten, dass unsere kulturellen Wurzeln und unsere Souveränität respektiert werden. 
Schwarmintelligenz: Wir fördern die faire und auf beiderseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche, sportliche und politische Zusammenarbeit der Länder. Nur so kann für alle Länder und Menschen die „Weisheit der Vielen“ fruchtbar werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

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Tanz um Dein Leben – Der Film

Seit Beginn des Caramba-Spektakels, das eine losgelassene Politikerkaste im Bündnis mit großbourgeoisen Hintermännern gewissermaßen aus dem Nichts der „westlichen Wertegemeinschaft“ kredenzte und im gleichen Zug wichtige Grundrechte kassierte, gab es einen Mann, der dem System die Stirn bot. Seine Waffen: Musik, Party, Humor. Kunstfigur Captain Future tanzte sich durch die Demonstrationen und zog tausende in seinen Bann. Diffamierungen von „rechter Verharmloser (Tagesspiegel)“, „Querdenker“, „Corona-Leugner“, bis hin zu „Antisemit“ ließen nicht auf sich warten. Gerade die Absurdität der Vorwürfe zeigt die Hilflosigkeit der angepassten Altmedien und ihrer als „Antifaschisten“ getarnten Multiplikatoren.

Was in vordigitaler Zeit wohl tausende Zelluloid-Meter gewesen wären, wurde nun unter Hilfe des bekannten Filmemachers Alex* auf zwei Stunden zusammengeschnitten und mit begleitenden Kommentaren versehen. Die Premiere am 1. Oktober vor vollem Hause einer angemessenen Kulturstätte im Prenzlauer Berg geriet zu einem fröhlichen Fest ob der errungenen kleineren Erfolge und vor allem des einen großen Sieges, der Abschmetterung der drohenden „Impfpflicht“ durch eine parlamentarische Mehrheit am 7. April dieses Jahres. Denn machen wir uns nichts vor, ohne die vielen Aktionen, bundesweiten Spaziergänge, ohne den kollektiven zivilen Ungehorsam, dessen Teil Captain Futures Freedom Parade ist, wäre sie gekommen und mit ihr im Schlepptau die weitere Forcierung der totalen Überwachung durch Behörden als Handlanger korrupter Politiker, die schon lange nicht mehr die Interessen der Wähler vertreten.

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https://pankow.diebasis.berlin/2022/10/02/tanz-um-dein-leben-der-film/

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https://www.youtube.com/watch?v=Jn3zmLDJAMw
Der offizielle Wahlwerbespot der Partei dieBasis (LV Berlin) zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin auf dem YouTube-Kanal des Landesverbands

Zusätzlich läuft, zu den Zeiten wie im Bild oben zu sehen, ein kurzer (anderer) Clip in den U-Bahnen.

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Stoppt die Kriegstreiber der Regierung!

Die Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine stellt endgültig eine Zäsur dar, die Deutschland der unmittelbaren Gefahr eines Krieges aussetzt.

Die Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine stellt endgültig eine Zäsur dar, die Deutschland der unmittelbaren Gefahr eines Krieges aussetzt.
Die Bundeswehr ist nach Jahren des Abwirtschaftens und des Missmanagements durch sämtliche kompetenzfreie Verteidigungsministerinnen nicht in der Lage, unser Land auch nur einen Tag wirksam zu verteidigen. Eine entsprechende Antwort Russlands auf die totale Provokation der Panzerlieferung in die Ukraine mit unvorhersehbarem Schaden für Deutschland wird von den Kriegstreibern der Ampelregierung in Kauf genommen.

Ein schwacher Bundeskanzler ohne Rückgrat, der sich durch USA-Interessen und hiesige Medien dazu drängen lässt, die Lieferung von Kampfpanzern und damit Kriegsgerät in einen Stellvertreterkrieg in der Ukraine zuzulassen, ist untragbar und gefährlich für Deutschland.
dieBasis ist die einzige Partei der außerparlamentarischen Opposition, die die immer weitere Forcierung des Krieges in der Ukraine aufs Schärfste verurteilt und unverzügliche Friedensverhandlungen und Diplomatie fordert. Der Kriegskurs der Bundesregierung erhöht die Gefahr eines europaweiten Krieges und sogar eines neuen Weltkrieges.

dieBasis fordert, unverzüglich alle Bürger zu befragen, ob Kampfpanzer geliefert werden dürfen. dieBasis geht allerdings davon aus, dass die Darstellung und Propaganda in den Medien nicht der Realität entspricht. Wir sind uns sicher, dass die Mehrheit der Menschen in unserem Land eine Lieferung weiterer Kriegstechnik vehement ablehnt und Friedensverhandlungen fordert.

https://diebasis-bb.de/2023/01/stoppt-die-kriegstreiber-der-regierung/

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Pressemitteilung dieBasis-Wahlveranstaltung am 28. Januar 2023

Am Samstag, den 28. Januar 2023, veranstaltet die Partei dieBasis eine Demonstration durch Berlin-Pankow. Wir starten um 13 Uhr am Ernst-Thälmann-Denkmal in der Greifswalder Straße 52. Der Endpunkt der Demonstration wird die Kirche Pankow, Breite Straße 37, sein.

Hauptredner wird Prof. Martin Schwab aus Bielefeld sein, aber auch Berliner Kandidaten der Partei dieBasis stellen sich vor und dieBasis-Band wird den Teilnehmern zum Auftakt mit ihren fetzigen Rhythmen aufspielen.
Für weitere Infos wenden Sie sich bitte an den Anmelder, Dipl. Psych. Dietmar Lucas, Spitzenkandidat der Partei dieBasis für das Abgeordnetenhaus von Berlin unter [email protected].

https://diebasis-bb.de/2023/01/stoppt-die-kriegstreiber-der-regierung/

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„Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln als 1 Minute schießen!“


Dieser Krieg ist nicht unser Krieg. Er schafft bereits unendliches menschliches Leid in der Ukraine und in Russland. Will die Regierung das Leid nun wirklich auch auf andere Länder ausdehnen, indem sie Deutschland mit in den Krieg hineinzieht? Es ist allerhöchste Zeit für diplomatische Bemühungen.

Viviane Fischer, die Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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WHO-Exit: Letzte Ausfahrt nicht verpassen

Derzeit werden hinter verschlossenen Türen Ergänzungsabreden zu den Internationalen Gesundheitsrichtlinien der WHO sowie das sogenannte „Pandemie-Abkommen“ verhandelt. Die angestrebten Vereinbarungen sehen eine Alleinzuständigkeit der WHO für viele Gesundheitsfragen vor.


Viviane Fischer, die Vorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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Das Zeichen des Herrn Lauterbach

Nicht wenigen kommt es dieser Tage so vor, als sei man Zeuge eines politisch und medial inszenierten Drehbuchs mit vorbestimmter Abfolge von Ereignissen - aber nicht aus gänzlich unbekannter Feder: Während der Corona- und Maßnahmenkrise hat sich herausgestellt, dass in Vorjahren tatsächlich diverse Pandemie-Planspiele abgehalten worden sind.

Viviane Fischer, die Vorstandsvorsitzende der Partei dieBasis, nimmt Stellung.

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#Lauterbach #Berlin #Wahl #diebasis #friedensparteidieBasis #planspiel
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dieBasis zeigt Außenministerin Baerbock vor dem Internationalen Strafgerichtshof an


Die Partei dieBasis hat am 1.2.2023 eine Anzeige an den Internationalen Strafgerichtshof (1) in Den Haag (Niederlande) verfasst und versandt.
Darin beschuldigen wir die amtierende Aussenministerin Annalena Baerbock eines Verbrechens der Aggression, weil sie mit ihrer getätigten Aussage „We are fighting a war against Russia“ – übersetzt: „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland“ – am 24. Januar 2023 (2) gegen internationales Recht verstoßen hat. Dies würde in letzter Konsequenz ein Deklaration Deutschlands als Kriegspartei bedeuten, allerdings kann selbst der Verteidigungsfall nur mit einer 2/3 Mehrheit des Bundestages ausgerufen werden, was augenscheinlich nicht erfolgt ist.

https://diebasis-partei.de/2023/02/diebasis-verklagt-aussenministerin-baerbock-vor-dem-internationaler-strafgerichtshof/

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Es sind ja nur Leopard Kampfpanzer

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Hannelore Necke für die treffenden Worte!

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Worte statt Waffen!

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Uwe Skrypczinski für die treffenden Worte!

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Schluss mit dem Raubzug unserer freiheitlich demokratischen Grundrechte unter der Flagge der Angst.

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

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am 12. Februar 2023

Danke an Heike Franziska Bartsch für die treffenden Worte!

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Das Unrecht der Treuhand

Wo endet das, wenn wir nicht alle zusammen für Gerechtigkeit aufstehen?

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am 12. Februar 2023

Danke an Viviane Fischer für die treffenden Worte!

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Lauterbachs Lügen kosten Arbeitsplätze

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Frieden aufstehen?

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Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Rüdiger Borrmann für die treffenden Worte!

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Schaden von den Bürgern abwenden!

Es ist an der Zeit, die Aufarbeitung der Geschehnisse der letzten Jahre voranzutreiben.

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Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Sabrina Kollmorgen für die treffenden Worte!

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Kritik am Maßnahmenrausch ist angebracht
!

Wo endet das wenn wir nicht alle zusammen für Gerechtigkeit aufstehen? Politiker müssen auch haften wenn sie solches Unrecht annehmen.

Wähle dieBasis in Berlin mit allen Stimmen die möglich sind!

Wähle den Frieden!

am 12. Februar 2023

Danke an Viviane Fischer für die treffenden Worte!

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Nord-Stream-Sabotage: Waren es die USA also doch?

Am 9. Februar sorgte die Veröffentlichung von Seymour Hersh (weltbekannter Investigativ-Journalist und Pulitzer-Preisträger) die Nord-Stream-Sabotage betreffend in alternativen Medien in Deutschland aber auch in der internationalen Presse für Aufregung.
Seymour Hersh enthüllt in seinem Blog (1), dessen Text von den Nachdenkseiten auf Deutsch übersetzt wurde überraschend ausführlich und detailliert, wie eine von US-Präsident Joe Biden befohlene und mit seinem engsten Kreis (Victoria Nuland, Jack Sullivan, Anthony Blinken und CIA-Chef Burns) vorbereitete Geheimoperation, ab Dezember 2021 das Ziel verfolgte, mithilfe eines geheimen Sabotageaktes die für Deutschland und Europa so wichtigen Nordstream-Pipelines auszuschalten. Als Ausführende wurde eine Marinetaucherspezialeinheit mit Sitz in Florida (USA) und Taucherspezialtrupps des langjährigen NATO-Partners Norwegen ausgewählt, weil diese über hervorragende Kenntnisse über die Gewässer der Ostsee, im speziellen die Gewässer um Bornholm, verfügen.

https://diebasis-partei.de/2023/02/nord-stream-sabotage-waren-es-die-usa-also-doch/

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Befindet sich Deutschland tatsächlich im Krieg mit Russland?

Eine Einschätzung von Holger Gräf

Die Wellen schlugen hoch, als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Dienstag, den 24.01.2023, freimütig im Europarat bekundete, Deutschland befände sich im Krieg mit Russland.
Nun sind wir von unseren, eher bildungsfernen Ampel-Ministern ja schon einiges gewohnt und vieles von dem, was Baerbock, Habeck und Co. so von sich geben, kann man schlicht und ergreifend nicht ernst nehmen. Wir erinnern uns noch lebhaft an die Aussage des Bundeswirtschaftsministers, wonach Unternehmen, die kein Geld mehr erwirtschaften könnten, keineswegs insolvent seien, sondern einfach nur nicht mehr arbeiten würden. Und sicherlich erinnert sich auch so mancher noch an Baerbocks Aussage, wonach ihr ihre Wähler egal seien.
Und tatsächlich rudert das Scholz-Kabinett unmittelbar nach dieser Aussage zurück; spricht von einem „peinlichen Versprecher“. Wieder einmal!
Natürlich können wir uns bei der Einschätzung darüber, ob sich Deutschland nach den Lieferungen von Leopard II-Panzern nun mit Russland im Krieg befindet, nicht auf die Aussage einer ungebildeten Außenministerin verlassen. Und deren Einschätzung ist auch gar nicht entscheidend. Es ist auch nicht entscheidend, was nun gekaufte Medienvertreter oder überbezahlte „Fakten“checker davon halten. Wichtig ist einzig und allein, wie Russland die Situation einschätzt.

https://diebasis-partei.de/2023/02/befindet-sich-deutschland-tatsaechlich-im-krieg-mit-russland/

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Wir wünschen Berlin einen deutlichen Ruck Richtung Frieden und echter Demokratie!

Wähle den Frieden!

Wähle dieBasis!

http://diebasis-berlin.de/wahlen2023/

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