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Handwerker für den Frieden

AUFRUF!!!

am Sonnabend, den 1. Oktober 2022 findet um 13h am Alexanderplatz in Berlin (genauer Standort wird noch bekannt gegeben) eine Kundgebung der Kreishandwerkerschaft Anhalt Dessau-Roßlau statt. Die Arbeitsgemeinschaft Frieden der Partei dieBasis unterstützt diese Veranstaltung.
Als Redner tritt Karl Krökel – Kreishandwerksmeister Anhalt Dessau-Roßlau auf, es folgen Statements der Obermeister.

Details im beigefügten PDF:
handwerker_kundgebungHerunterladen
dieBasis AG Frieden unterstützt diese Demonstration und hofft auf zahlreiche Teilnahme.
Hier ein Link zum Landesverband Sachsen-Anhalt zu diesem Thema: https://diebasis-st.de/allgemein/pressemitteilung-veranstaltung-handwerker-fuer-den-frieden-vom-28-08-2022-in-dessau-rosslau-es-ist-viertel-nach-12-zeit-fuer-friedensverhandlungen/

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https://diebasis-partei.de/2022/09/handwerker-fuer-den-frieden/

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https://teleg.eu/die_basis_funkt

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20. September – Weltkindertag: Gemeinsam für Kinderrechte

Unter dem Motto „Gemeinsam für Kinderrechte“ wird am 20. September in Deutschland und in anderen Ländern der Weltkindertag gefeiert.
Gerade in Krisenzeiten leiden die schwächsten Mitglieder der Gesellschaft am meisten. Neben alten und kranken Menschen sind das vor allem unser aller Kinder.

Bedeutung der VN-Kinderrechtskonvention
Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (VN) gilt seit 1992 in Deutschland verbindlich im Rang eines einfachen Bundesgesetzes. Mit der Ratifizierung hat sich die Bundesrepublik, wie 191 weitere Völker,  dazu verpflichtet, die Rechte von Kindern zu achten, zu schützen und zu fördern. Dabei gelten in Deutschland alle Menschen bis 18 Jahre als Kind. Das Kindeswohl muss bei allen staatlichen Entscheidungen, die Kinder betreffen, als „vorrangiger Gesichtspunkt“ berücksichtigt werden. Dieses sogenannte Kindeswohlprinzip aus Artikel 3 ist ein zentrales Element der VN-Kinderrechtskonvention.

Kinder und Jugendliche müssen beteiligt werden
Ein weiteres Kernprinzip der VN-Kinderrechtskonvention ist das subjektive Recht des Kindes auf Beteiligung und angemessene Berücksichtigung seiner Meinung gemäß Artikel 12. Kinder und Jugendliche sind darauf angewiesen, dass ihre Rechte durch Erwachsene wahrgenommen werden – nicht nur im Alltag, sondern auch bei politischen Entscheidungen. Kinder sollten entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife beteiligt und ihre Interessen bei allen staatlichen Entscheidungen maßgeblich berücksichtigt werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/09/diebasis-20-september-weltkindertag-gemeinsam-fuer-kinderrechte/

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Leitlinien für eine Frieden fördernde Politik der Partei dieBasis

Diese Leitlinien der AG Frieden wurden auf dem bundesweiten Vernetzungstreffen vom 14.-15.05.2022 am Aartalsee und darauf aufbauend auf der Friedenskonferenz der Basisdemokratischen Partei Deutschlands vom 10.-11.09.2022 in Hamburg gemeinsam erarbeitet.
Sie sollen einen Orientierungsrahmen anbieten für alle Parteimitglieder und die Debatte dazu anregen. Die AG Frieden hat bei der AG Basisdemokratie, beim Bundesvorstand und beim Erweiterten Bundesvorstand beantragt, diese Arbeitsergebnisse als Grundlage für eine bundesweite Konsensierung zur Friedens- und Außenpolitik der Partei dieBasis zu nehmen.

Präambel
Die überwältigende Mehrheit aller Menschen will eine friedliche Welt, in der alle Mitglieder der Menschheitsfamilie gleichberechtigt leben können. 
Die hier formulierten Leitlinien entsprechen dem Grundverständnis der Partei, das durch die vier Säulen getragen wird. Diese sind auch Grundlage für die Friedenspolitik der Partei dieBasis.
• Freiheit: In allen Ländern dieser Welt wollen die Menschen in Freiheit und Frieden leben; frei von Dominanz, egal ob finanzieller, wirtschaftlicher, politischer oder militärischer Art. 
• Machtbegrenzung: Das Völkerrecht der Charta der Vereinten Nationen dient  dazu, alle Länder – und seien sie noch so klein und besonders – völkerrechtlich  gleich zu stellen. Imperien mit ihren Finanz- und Wirtschaftsmonopolen, ihren Rüstungs- und Militärapparaten dürfen die internationalen Beziehungen nicht einseitig für ihre Interessen dominieren. 
• Achtsamkeit: Wir achten und respektieren, dass andere Nationen, Staaten und Regionen andere kulturelle Wurzeln und eine andere Geschichte haben – mit eigenen, selbstbestimmten Entwicklungswegen. So wie wir erwarten, dass unsere kulturellen Wurzeln und unsere Souveränität respektiert werden. 
• Schwarmintelligenz: Wir fördern die faire und auf beiderseitigem Nutzen basierende wirtschaftliche, kulturelle, wissenschaftliche, sportliche und politische Zusammenarbeit der Länder. Nur so kann für alle Länder und Menschen die „Weisheit der Vielen“ fruchtbar werden.


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https://diebasis-partei.de/2022/10/leitlinien-fuer-eine-frieden-foerdernde-politik-der-partei-diebasis/

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Tanz um Dein Leben – Der Film

Seit Beginn des Caramba-Spektakels, das eine losgelassene Politikerkaste im Bündnis mit großbourgeoisen Hintermännern gewissermaßen aus dem Nichts der „westlichen Wertegemeinschaft“ kredenzte und im gleichen Zug wichtige Grundrechte kassierte, gab es einen Mann, der dem System die Stirn bot. Seine Waffen: Musik, Party, Humor. Kunstfigur Captain Future tanzte sich durch die Demonstrationen und zog tausende in seinen Bann. Diffamierungen von „rechter Verharmloser (Tagesspiegel)“, „Querdenker“, „Corona-Leugner“, bis hin zu „Antisemit“ ließen nicht auf sich warten. Gerade die Absurdität der Vorwürfe zeigt die Hilflosigkeit der angepassten Altmedien und ihrer als „Antifaschisten“ getarnten Multiplikatoren.

Was in vordigitaler Zeit wohl tausende Zelluloid-Meter gewesen wären, wurde nun unter Hilfe des bekannten Filmemachers Alex* auf zwei Stunden zusammengeschnitten und mit begleitenden Kommentaren versehen. Die Premiere am 1. Oktober vor vollem Hause einer angemessenen Kulturstätte im Prenzlauer Berg geriet zu einem fröhlichen Fest ob der errungenen kleineren Erfolge und vor allem des einen großen Sieges, der Abschmetterung der drohenden „Impfpflicht“ durch eine parlamentarische Mehrheit am 7. April dieses Jahres. Denn machen wir uns nichts vor, ohne die vielen Aktionen, bundesweiten Spaziergänge, ohne den kollektiven zivilen Ungehorsam, dessen Teil Captain Futures Freedom Parade ist, wäre sie gekommen und mit ihr im Schlepptau die weitere Forcierung der totalen Überwachung durch Behörden als Handlanger korrupter Politiker, die schon lange nicht mehr die Interessen der Wähler vertreten.

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https://pankow.diebasis.berlin/2022/10/02/tanz-um-dein-leben-der-film/

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Stellungnahme zum Sabotage-Attentat auf Nordstream 1 + 2

Die offensichtlich erfolgten Sprengungen, die am Montag den 26.09.2022 kurz nach 02:00 Uhr und kurz nach 19:00 Uhr, die Gaspipelines Nordstream 2 und Nordstream 1 so schwer beschädigten, dass die Anfangsbefüllung von 300.000 Tonnen Methan vom Meeresgrund aufstiegen und in die Atmosphäre entwichen, stellen neben der Umweltverschmutzung einen terroristischen Angriff auf die Energieversorgungsinfrastruktur Europas dar.
Zunächst müssen dazu zwei Fragen geklärt werden:
Wer hat einen Nutzen davon?
und
Wer hat die Mittel, so etwas zu tun?

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https://diebasis-partei.de/2022/10/stellungnahme-sabotage-attentat-nordstream/

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Tag der deutschen Einheit

Quo vadis Deutschland?

Als am 3. Oktober 1990 – dem Tag der deutschen Einheit – aus der DDR und der Bundesrepublik Deutschland ein gemeinsames Land entstand, wuchs zusammen, was zusammen gehört. So dachten viele wohl. Damit verbunden war die Hoffnung auf eine bessere Zukunft – vor allem für alle Menschen aus den „neuen“ Bundesländern. Es war eines der stärksten Symbole für den Fall des eisernen Vorhangs.
Leider zeigt schon die Verwendung von Begriffen wie „neue Bundesländer“ deutlich, dass nach wie vor eine Grenze in den Köpfen der Menschen existiert. Immer noch findet häufig eine Teilung in Ost und West statt. Das Land ist nach wie vor geteilt und inzwischen nicht mehr nur in geografischer Hinsicht. Natürlich trauen sich nur wenige Politiker, die geografische Herkunft für pauschalisierende Aussagen heranzuziehen und damit ihre Geringschätzung für ganze Bevölkerungsteile zum Ausdruck zu bringen. Dennoch ist gesellschaftliche Spaltung inzwischen offenbar ein probates Mittel für die politische Meinungsäußerung.
Was früher der Graben zwischen Ost und West war, das wurde im Jahr 2020 der Graben zwischen sogenannten Querdenkern und den „besonderen Helden“. Inzwischen ist es der Graben zwischen „Putintrollen“ und Unterstützern der Ukraine. Doch die Spaltung erstreckt sich nicht nur auf die „großen“ Themen, mit denen uns die Leitmedien tagtäglich beschäftigen. Sie findet auch im kleinen statt – beispielsweise beim Gendern der deutschen Sprache.

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https://diebasis-partei.de/2022/10/tag-der-deutschen-einheit/

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Bitte geht wählen!

Am 9.10. ist Landtagswahl in Niedersachsen.

Eine geringe Wahlbeteiligung macht eine Wahl nicht ungültig, sondern stärkt die alten Parteien.

Aufruf an alle in Niedersachsen:

Ob so ✖️ so ✔️ oder 🔘, geh zur Wahl in Niedersachsen!

Sei du die Veränderung.

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BasisWissen - für Nicht-Wähler: Warum Deine Stimme so wichtig ist!

Ein Gastbeitrag von Franz Kohl

https://teleg.eu/dasBasisradio_allePodcast/19

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#landtagswahl #niedersachsen

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#dieBasis fordert die öffentliche Unterstützung der Weiterentwicklung des in Deutschland erfundenen Dual-Fluid-Reaktors.

Unser Energie-Experte #VolkerEyssen im Interview mit #ChristianBahr zu den aktuellen Energie-Fragen und zum Dual-Fludi-Reaktor.

https://diebasis-niedersachsen.de/explosion-der-energiepreise-diebasis-loesungsansatz/

t.me/ChristianBahr_dieBasis

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#diebasisfürfreiheit #friedensparteidiebasis #landtagswahl #energie #diebasis #energiekrise #niedersachsen #landtagswahl22

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In der Petition Stuttgarter Erklärung fordern aktive Professorinnen und Professoren deutscher Universitäten den Ausstieg vom Atomausstieg. Mit einer einseitigen Ausrichtung auf Sonne, Wind und Erdgas wurde Deutschland in Energienot manövriert. Horrend steigende Energiepreise und sinkende Versorgungssicherheit gefährden Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand. Strom und Heizung verkommen zusehends zum Luxusgut!

Das Festhalten am deutschen Atomausstieg verschärft die Gefahren der Energieknappheit. Zudem ordnet auch die Europäische Union Kernenergie mittlerweile als nachhaltige Energiequelle ein. Auf dieser Grundlage plädieren die Unterzeichner für den Weiterbetrieb der deutschen Kernkraftwerke. Die Petition kann hier mitgezeichnet werden:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2022/_07/_26/Petition_136760.html

P.S. Die Petition läuft nur noch bis zum 14.10. also gerne auch noch weiterteilen.

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#diebasisfürfreiheit #energie #diebasis #energiekrise #kernkraft #petition

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Heute ist Wahl in Niedersachsen

Danke an alle für das RIESIGE ENGAGEMENT!!!

Viel Erfolg, wir sind in Gedanken dabei

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#diebasisfürfreiheit #niedersachsen #landtagswahl22

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In Niedersachsen wird eine Koalition der Wählerverlierer regieren

Wahlanalyse zur Landtagswahl in Niedersachsen

Seit der Bundestagswahl 2021 (BTW 2021) ist etwa ein Jahr vergangen. In dieser Zeit ist das Protestpotential stark angestiegen, die Unzufriedenheit der Menschen mit der herrschenden Politik war wahrscheinlich im Nachkriegs-Deutschland noch nie so hoch wie heute.
Trotzdem verzeichnen wir in Niedersachsen eine weiter gesunkene Wahlbeteiligung, bei der BTW 2021 haben etwa 20% oder ca. 900.000 Wähler, bei der Landtagswahl 2017 etwa 4% oder knapp 200.000 Wähler mehr abgestimmt. Menschen gehen nicht wählen, obwohl man bei einer kritischen politischen Lage, die jeden Menschen persönlich betrifft, die sein Leben direkt beeinflusst, ja der Meinung sein müsste, dass die Menschen dann ihr Wahlrecht wahrnehmen – wenn sie ein überzeugendes oder zumindest annehmbares Angebot bekommen.

https://diebasis-partei.de/2022/10/in-niedersachsen-wird-eine-koalition-der-waehlerverlierer-regieren/

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#diebasisfürfreiheit #niedersachsen #diebasis #landtagswahl #nichtwähler #petition

Gesatteltes Pferd sucht Reiter für Ritt in die freiheitliche Demokratie

Liebe freiheitlich-demokratische Bewegung,
es gibt viele kreative Kräfte, die diesen Erdball in eine aufrichtige und gerechte Zukunft führen 
könnten. Aber bestehende Strukturen schützen sich seit jeher vor dem Verlust von Einfluss, indem  sie auch gute alternative Ideen mithilfe vieler Techniken in ein schlechtes Licht rücken.
Die Lösung ist: 
• Die Macht der öffentlichen Meinung ist als einzige mächtig genug Ungerechtigkeit und Unehrlichkeit zu beenden.
• Der einzige Milliardenkonzern, zu dem gewöhnliche Menschen Zugriff haben ist der öffentliche Rundfunk. WER ZAHLT, SCHAFFT AN!
• Alleine die Durchsetzung BESTEHENDER REGELN (wie Pressekodex und Medienstaatsvertrag) würde ausreichen, um diese Welt grundlegend zu reinigen.
• Nur großer und wachsender öffentlicher Druck durch eine besonnene und vereinte Opposition kann die Verantwortlichen zur Pflicht rufen. ES GEHT NUR GEMEINSAM.
• die freiheitlich-demokratische Bewegung und jede fruchtbare Opposition kann nur Erfolg haben,  wenn sie auch positiv wahrgenommen wird, deshalb ist das Ende jeder Diffamierung der Schlüssel.

Das Ziel sind RUNDE TISCHE für alle Konflikte dieser Erde, an denen fair und aufrichtig  verhandelt wird und gemeinsame und gerechte Interessen unabhängig erarbeitet werden.
All das wäre Weltgeschichte und so eine epochale Veränderung kann nur von der Kraft der  99 Prozent ausgehen. ES GEHT NUR GEMEINSAM.

https://diebasis-partei.de/2022/11/gesatteltes-pferd-sucht-reiter-fuer-ritt-in-die-freiheitliche-demokratie/

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#diebasisfürfreiheit #diebasisfürfrieden #diebasis #ARD #öffentlicherRundfunk #dubistdiebasis #ARDLeuchtturm

#dieBasis gratuliert Prof. Dr. Sucharit Bhakdi herzlich zum 76. Geburtstag und dankt ihm für seine Courage und die Aufklärungsarbeit der letzten Jahre.

Sucharit, wir stehen alle hinter dir!

(Bild: Wahlplakat BTW 2021)

#diebasis #diebasisfürfreiheit #diebasisfürfrieden #sucharitbhakdi

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Nie wieder, darf so etwas geschehen

Noch in den 70er Jahren waren die Parlamente der Deutschen Regierungen voll von ehemaligen NSDAP-Mitgliedern (1). In den Verwaltungen, Gerichten, Schulen, Universitäten und Medien sah es nicht anders aus. Gerne wird geglaubt, das mit Ende des zweiten Weltkrieges durch die von den Alliierten verordnete Entnazifizierung auch das faschistische Gedankengut aus dem Staatssystemen in Deutschland verschwunden ist. Der alte Geist der Nazis überdauerte aber noch Jahrzehnte in den Köpfen ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nicht aus den Ämtern entfernt wurden. Insbesondere viele der Gerichte und Dozenten von Universitäten waren noch belastet (2).
Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren

So war der Protest der deutschen 68er Bewegung gegen das Establishment auch ein Protest gegen die Altnazis in den gesellschaftlichen Positionen. Die fehlende Aufarbeitung der NS-Zeit und die elitären Strukturen der Gesellschaft brachten die Studenten auf die Straße.

https://diebasis-partei.de/2022/11/nie-wieder/

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#diebasisfürfreiheit #diebasisfürfrieden #diebasis #niewieder #dubistdiebasis

Für alle die es immer schon mal wissen wollten:

https://diebasis-partei.de/2021/06/wie-name-und-logo-entstanden/

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#diebasisfürfreiheit #diebasisfürfrieden #diebasis #niewieder #logo #dubistdiebasis

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Seit dem 10.11. 2022 hat dieBasis einen verkleinerten, aber durchaus handlungsfähigen und initiativen Vorstand.
Nach dem Rücktritt von
Reiner Fuellmich, Doris Lenz, Andrea Henning, Wilfried von Asswegen, Nicole Fredriksen besteht der Vorstand aus

- Viviane Fischer (Vorstandsvorsitz)
- Alkje Fontes (stellvertretender Vorsitz)
- Thomas Heckmann (stellvertretender Vorsitz und kommissarischer Schatzmeister)
- Wolfgang Wodarg (Säule der Freiheit)
- Margaretha Griez-Brisson (Säule der Achtsamkeit)
- Holger Fischer (Säule der Machtbegrenzung)

die sich im Sinne der Basisdemokratie auf die Umsetzung der organisatorischen Aufgaben konzentrieren.

Vor allem wird mit Hilfe eines gut strukturierten Unterstützerteams aus und mit den Landesverbänden der Rechenschaftsbericht 2021 fertiggestellt und der Bundesparteitag vorbereitet.

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#diebasisfürfreiheit #diebasisfürfrieden #diebasis #Miteinander #frieden #dubistdiebasis

https://youtu.be/RO3KWW5tb8g

Ein Gespräch über Direkte Demokratie in Bremen
„Wähle dich selbst!“ – Ein Gespräch über Direkte Demokratie in Bremen
Das Interview moderierte Jochen Hering, ehemaliger Lehrer, Literaturwissenschaftler und Journalist.
Interviewpartner sind:

- Erich Sturm, Vorsitzender des Landesverbands Bremen der Partei dieBasis
(https://diebasis-hb.de),
- Martin Wandelt, Entwickler der Abstimmungssoftware ParTCP
(https://partcp.org) und
- Martin Fülbier, Vorsitzender der GVdW - Gesellschaft für Verfahren zur direktdemokratischen
Willensbildung
(https://gvdw.info)


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#diebasisfürfreiheit #diebasisfürfrieden #diebasis #direktedemokratie #bremen #landtagswahlbremen #ltw2023

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Schau dir "Basis_TV Energie: "Atomkraft Nein Danke" oder "Atomkraft Ja Bitte" ?" auf YouTube an
https://youtu.be/6VyFYod1DfE

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Eindeutiges Urteil!

Zwischenbericht: Das VG Berlin verurteilt die LBB für den BV Reinickendorf ein Girokonto bei der Berliner Sparkasse zu führen!

Wie einige vielleicht schon mitbekommen haben, haben es sämtliche angefragten Banken ohne Begründung abgelehnt, für dieBasis in Berlin ein Girokonto einzurichten. Man kann deshalb eine in der Kreditwirtschaft geführte „schwarze Liste“ vermuten. Auch die Berliner Sparkasse hatte es abgelehnt für dieBasis ein Konto zu führen. Der Bezirksverband Reinickendorf hat deshalb im November 2021 eine Klage eingereicht.
Das Verwaltungsgericht Berlin hat nun die Landesbank Berlin AG (LBB) mit Urteil vom 12.10.2022 (VG 2 K 289/21) verpflichtet dem Bezirksverband Reinickendorf bei der Berliner Sparkasse ein Girokonto „zu den üblichen Konditionen und ohne zeitliche Begrenzung“ zu führen.
Das Verwaltungsgericht hat eine Berufung nicht zugelassen. Die LBB hat aber am letzten Tag der Frist eine Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung eingelegt, zunächst ohne eine Begründung. Über die Zulassung der Berufung entscheidet das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG). Die Gründe für die Zulassung einer Berufung sind gesetzlich beschränkt (u.a. wenn „Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils“ bestehen oder die „Rechtssache eine grundsätzliche Bedeutung“ hat).

https://pankow.diebasis.berlin/2022/11/19/eindeutiges-urteil/


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Verleumdung ist keine Satire, Herr Böhmermann!

Die Partei dieBasis ist in keiner Weise antisemitisch, lehnt jede Form von Hass und Gewalt ab und distanziert sich ausdrücklich davon. Um es mal deutlich zu sagen:

Wir sind keine Antisemiten!

Dass Jan Böhmermann hauptsächlich durch verbale Entgleisungen auffällt, sagt im Grunde schon alles über die Qualität seiner zwangsfinanzierten Sendungen. Immer wieder wird dabei Stimmung gegen verschiedene Gruppen in der Bevölkerung gemacht – getarnt als Satire. Mit der Wahrheit nimmt er es dabei nur bedingt genau. Leider ist dieses Mal auch dieBasis Teil dieser grenzwertigen „Unterhaltung“ geworden. Die dort getätigte Aussage ist deutlich als ernst gemeint erkennbar und zwingt uns deshalb zu einer entsprechenden Reaktion.

„Die junge, aber nicht kleine, aber leider antisemitische Partei dieBasis …“ (1, ab Minute 25)
– Jan Böhmermann

In der Sendung vom 18. November – die noch bis 17. November 2023 abrufbar ist – wurde vordergründig das Thema der Waldorfpädagogik auf pseudo-satirische Weise bearbeitet. Abgesehen davon, dass wir das perfekte Schulsystem wohl erst noch entwickeln müssen, versucht diese Ausgabe des „Magazin Royale“ alternative Lernmethoden zu diskreditieren. Der Verdacht liegt nahe, unbequeme Schulkonzepte torpedieren zu wollen – etwas, dass wir eigentlich aus autoritären, oft religiösen oder sozialistischen bzw. kommunistischen, Systemen kennen.
Derartige Kampagnen werden gerne dazu missbraucht, eine Uniformierung der Schulen voranzutreiben, die das eigene Narrativ stärken sollen, indem man mehr Kontrolle über Lernmethoden und -inhalte erlangt.


Einige Mitglieder, wie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi und Dr. Reiner Fuellmich werden durch die Medien – insbesondere die öffentlich-rechtlichen – absichtlich falsch zitiert oder man reißt ihre Aussagen die als Privatperson getätigt wurden, bewusst aus dem Zusammenhang. Derartige Methoden sind einer am Diskurs interessierten Medienlandschaft unwürdig und verstärken die Befürchtung unserer Mitglieder, insbesondere der genannten, dass wir uns auf einem Weg befinden, der totalitäre Strukturen fördert und unterstützt.


https://diebasis-partei.de/2022/11/verleumdung-ist-keine-satire/

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