🏭 Emissionen als (Mit-)grund für Versammlungsuntersagung?
10.02.2022 um 19 : 05 Uhr
Die Gründe für die Autokorso-Untersagung des #FreedomConvoyAustria (siehe hier: https://teleg.eu/ehrlichalexander/677) beinhalten u.a. auch, dass zu viele #Emissionen entstehen könnten. Nun... In der österreichischen StVO gibt es nirgendwo ein Verbot von "sinnlosem Herumfahren" (außer für Mopeds). Wenn Emissionen künftig als Grund für #Versammlungsverbote dienen, können sie genauso gut für generelle Fahrverbote herangezogen werden.
➡️ #Klimalockdown lässt grüßen!
👀 Hier dazu mein Tweet: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1491835602551123970
Erstmals wird in #Wien ein #Autokorso untersagt. Mit Hinweis u.a. auf die #Emissionen. Diese Argumentation ist gefährlich, denn wenn Emissionen als Grund für #Versammlungsverbote herangezogen werden, könnten sie genauso als Grund für generelle #Fahrverbote dienen. #Klimalockdown!
Bisher diente "Infektionsschutz" zur Untersagung von regierungskritischen Kundgebungen. Wien schreibt wieder Geschichte und steht an der "Weltspitze", denn ab heute gilt auch "Emissionsschutz" als legitimer Grund, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu beschneiden.
An die Organisatoren: das müsst ihr bitte unbedingt gerichtlich bekämpfen (Hilfe biete ich gerne an, ich habe ein solches Verfahren gegen die LPD Wien bereits - ohne Anwalt - in Bezug auf den 06.03.2021 gewonnen, aber helfen kann man nur, wenn die Hilfe auch angenommen wird).
#Unrechtsregime #GruenerMist #Klimanarrativ
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
10.02.2022 um 19 : 05 Uhr
Die Gründe für die Autokorso-Untersagung des #FreedomConvoyAustria (siehe hier: https://teleg.eu/ehrlichalexander/677) beinhalten u.a. auch, dass zu viele #Emissionen entstehen könnten. Nun... In der österreichischen StVO gibt es nirgendwo ein Verbot von "sinnlosem Herumfahren" (außer für Mopeds). Wenn Emissionen künftig als Grund für #Versammlungsverbote dienen, können sie genauso gut für generelle Fahrverbote herangezogen werden.
➡️ #Klimalockdown lässt grüßen!
👀 Hier dazu mein Tweet: https://twitter.com/ehrlichetweets/status/1491835602551123970
Erstmals wird in #Wien ein #Autokorso untersagt. Mit Hinweis u.a. auf die #Emissionen. Diese Argumentation ist gefährlich, denn wenn Emissionen als Grund für #Versammlungsverbote herangezogen werden, könnten sie genauso als Grund für generelle #Fahrverbote dienen. #Klimalockdown!
Bisher diente "Infektionsschutz" zur Untersagung von regierungskritischen Kundgebungen. Wien schreibt wieder Geschichte und steht an der "Weltspitze", denn ab heute gilt auch "Emissionsschutz" als legitimer Grund, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu beschneiden.
An die Organisatoren: das müsst ihr bitte unbedingt gerichtlich bekämpfen (Hilfe biete ich gerne an, ich habe ein solches Verfahren gegen die LPD Wien bereits - ohne Anwalt - in Bezug auf den 06.03.2021 gewonnen, aber helfen kann man nur, wenn die Hilfe auch angenommen wird).
#Unrechtsregime #GruenerMist #Klimanarrativ
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹 Autokorso-Untersagung Wien
Audioanalyse vom 10.02.2022 um 19 : 20 Uhr
#Audioanalyse der Demo-Untersagung auf der Grundlage der Begründung der LPD Wien (bei Twitter)
Mit dringendem Aufruf an die Anmelder, die Untersagung wegen "#Emissionsschutz" gerichtlich zu bekämpfen und dem Angebot der Hilfe dabei.
🍌 Achtung Bananenschale: wenn wir das an dieser Stelle widerstandslos hinnehmen, können künftig im schlimmsten Fall regimekritische Versammlungen wegen erhöhter #Furzgefahr verboten werden!
👀 Siehe auch hier: https://teleg.eu/ehrlichalexander/680
#Versammlungsverbote #GruenerMist #aufzudengerichten #Klimalockdown
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Audioanalyse vom 10.02.2022 um 19 : 20 Uhr
#Audioanalyse der Demo-Untersagung auf der Grundlage der Begründung der LPD Wien (bei Twitter)
Mit dringendem Aufruf an die Anmelder, die Untersagung wegen "#Emissionsschutz" gerichtlich zu bekämpfen und dem Angebot der Hilfe dabei.
🍌 Achtung Bananenschale: wenn wir das an dieser Stelle widerstandslos hinnehmen, können künftig im schlimmsten Fall regimekritische Versammlungen wegen erhöhter #Furzgefahr verboten werden!
👀 Siehe auch hier: https://teleg.eu/ehrlichalexander/680
#Versammlungsverbote #GruenerMist #aufzudengerichten #Klimalockdown
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander