🇦🇹 #DemokratieSkandal Update
23.01.2024 um 12 : 37 Uhr

Gelebte #DirekteDemokratie

Ein Nachtrag zu den Ereignissen im österreichischen #Nationalrat gestern am 22.01.2024 gegen 15 : 45 Uhr, vor dem Sitzungssaal des Verfassungsausschusses.

Gerlinde Wolz, stellvertretende Bevollmächtigte beim #NehammerMussWeg #Volksbegehren, wurde trotz Wirbelsäulen-OP ein Stuhl verweigert, später wurde sie auch vom Boden vertrieben.

Behindertengerecht, #direktdemokratisch, serviceorientiert und #inklusiv sieht anders aus. So also steht es um #Frauenrechte und #Behindertenrechte im #Parlament Österreichs.

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So also sieht #BuergerBeteiligung aus.

👀 Mehr über die nächsten Volksbegehren von Gerlinde hier
Nächste Eintragungswoche: 11. bis 18.03.2024 am Gemeindeamt.

Erschütterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Update #DemokratieSkandal
23.01.2024 um 13 : 55 Uhr

Der Pressesprecher der Parlamentsdirektion hat mich eben angerufen und mir mitgeteilt, dass sich morgen das Parlamentspräsidium, bestehend aus den Präsidentinnen und Präsidenten des Nationalrats und den Obleuten der parlamentarischen Klubs mit den Vorfällen rund um die Verunmöglichung des Rederechts für den Bevollmächtigten des Volksbegehrens "Nehammer muss weg!" befassen wird.

Ich bleibe dran und berichte laufend über eventuelle Neuigkeiten in der Sache.

👀 Bezieht sich auf: https://teleg.eu/ehrlichalexander/4087

👀 Und auf: https://teleg.eu/ehrlichalexander/4101

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http://volksbegehren-oesterreich.at
#NehammerMussWeg #Volksbegehren

Nächste Eintragungswoche: 11. bis 18.03.2024 in Österreich, mit insgesamt 14 Volksbegehren unterschiedlicher Initiatoren.

Gespannte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹🤝🇩🇪 "Entwicklungshilfe"
23.01.2024 um 14 : 07 Uhr

Aufgrund des gestrigen Unterstützungsaufrufes meines Medienteams sind EUR 210,00 eingegangen. Danke an Thomas, Erwin, Kornelia und Anonym. Damit kann ich unmittelbar den ersten Schritt für ein dezentrales, labelloses und sehr nützliches IT-Werkzeug im Gesamtauftragswert von EUR 600,00 finanzieren, das die österreichische APO besitzt, die deutsche APO jedoch (bisher) nicht. Nennen wir es "Entwicklungshilfe". Ich habe gerade die erste Testversion gesehen: I love it! ❤️ Und ihr werdet es auch lieben, da bin ich sicher.

Update 19 : 10 Uhr: es sind weitere 200,00 eingegangen. Danke an Christian, Monika und Michael! Somit sind 410,00 von 600,00 finanziert.

Update 24.01.2024 um 10 : 12 Uhr: es sind weitere 190,00 Euro eingegangen. Danke an Ekkehard, Isolde, Anonym und Anonym! Somit sind 600,00 von 600,00 für das IT-Werkzeug finanziert. Eventuelle weitere Eingänge gehen ab sofort in bessere Hardware und Software für meine Medienarbeit (besserer mobiler Hotspot, bessere Mikrofone, bessere Kameras). Mein Privatbedarf bleibt immer noch hintangestellt. Die Sache ist wichtiger als der Einzelne.

Antwort auf die häufigste Rückfrage: Warum ich in ein IT-Werkzeug investiere statt endlich eine bessere Kamera anzuschaffen, meine Vorratskammer zu füllen oder meine offenen Strafbescheide und Anwaltskosten zu begleichen? Weil sich gerade die Gelegenheit ergeben hat (göttliche Führung?), ich 100% sicher bin, dass alle Demonstrantinnen und Demonstranten in Deutschland davon profitieren werden und das insgesamt wichtiger ist als meine Eigeninteressen oder die Qualität meiner Livestreams.

#InEigenerSache #TransparenzBericht #Spendengelder #Unterstuetzergelder

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Die Genossen des VEB RBB24 haben eine sehr sehenswerte Doku zu #DeutschlandStehtAuf und den #Bauernprotesten gedreht!

🇨🇦 Sieg für die Versammlungsfreiheit!
23.01.2024 um 21 : 13 Uhr

GERICHTSURTEIL: Trudeaus Maßnahmen "unvernünftig" und bürgerrechtswidrig!

Ein Bundesgericht in Kanada ist zu dem Urteil gelangt, dass die massiven Maßnahmen, die Justin Trudeau gegen den #FreedomConvoy2022 eingesetzt hatte (Notstandsgesetze, Einfrieren von Konten) "angesichts der faktischen und rechtlichen Notwendigkeiten" ungerechtfertigt waren.

Richter Richard Mosley schrieb in der Urteilsbegründung

(➡️ hier nachlesen im Original!)

dass die Maßnahmen des Regimes gegen die #LKWProteste bzw. #Truckerproteste "unvernünftig" waren und zu einer Verletzung von Kanadas "Charter of rights and freedoms" (kanadische Bürgerrechtserklärung) geführt haben.

#UnternehmerProteste #GerichtsUrteil #Triumph #SensationsMeldung #Versammlungsfreiheit #Kanada #JustinTrudeau #FreedomConvoy

Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Für CJ Hopkins konnte ich heute in Berlin einen Freispruch erwirken.
Details dazu im Bericht der Epoch Times:
https://www.youtube.com/watch?v=dElUao-ldkU&ab_channel=EpochTV-InvestigativeDokus%2CInterviewsundmehr

Auch Aya Verlázquez hat soeben ihre Eindrücke vom Prozess veröffentlicht:
https://www.velazquez.press/p/freispruch-fur-den-us-amerikanischen
🔗 @RA_Friede

🇩🇪 Politisches Märchen: der Neujahrsvorsatz
Neufassung 23.01.2024 um 22 : 15 Uhr, passend zum

👀 aktuellen Flaggen-Skandal in Stralsund

Was ist passiert?

👉 In Stralsund hat ein Lehrer bei einer Demonstration „gegen Rassismus“ das Mikrofon ergriffen, zum Tragen der schwarz-rot-goldenen Nationalflagge aufgerufen und die 🇩🇪 Nationalhymne angestimmt.
👉 Die Menge brüllte daraufhin: „Nazis raus, Nazis raus!“ und sang die linksradikale Version von "Hejo, spann den Wagen an" mit dem Text "Leute, leistet Widerstand! Gegen den Faschismus hier im Land!"
👉 Wenig später wurde der Mann (von der Polizei! Nicht "von einem Ordner"!) abgeführt.

👀 Ein besseres Video des Vorfalls als bei NIUS hier bei Haintz Media

Audiodatei: Text und Sprache: Alexander Ehrlich. Musik von Hrvoje Jugovic.
Freigabe zur Verwendung nach Ermessen, einschließlich Re-Uploads auf andere Plattformen, auch ohne Quellenangaben.

#MaerchenStunde #Klaviermusik #KunstSchaffen #WiderstandsKunst #APOKunst

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇦🇹 Update #DemokratieSkandal
24.01.2024 um 10 : 35 Uhr

Der Pressesprecher der Parlamentsdirektion hat mich eben erneut angerufen und mir mitgeteilt, dass mit einer Auskunft, wie das weitere Vorgehen hinsichtlich des verunmöglichten Rederechts von Robert Marschall am 22.01.2024 im Verfassungsausschuss des österreichischen Nationalrats aussehen könne, morgen Nachmittag (am 25.01.2024) zu rechnen sei.

Ich bleibe dran und berichte laufend über eventuelle Neuigkeiten in der Sache.

👀 Bezieht sich auf: https://teleg.eu/ehrlichalexander/4087

👀 Und auf: https://teleg.eu/ehrlichalexander/4101

👀 Und auf: https://teleg.eu/ehrlichalexander/4106

🐣 Dieses Update auf Twitter hier

http://volksbegehren-oesterreich.at
#NehammerMussWeg #Volksbegehren

Nächste Eintragungswoche: 11. bis 18.03.2024 in Österreich, mit insgesamt 14 Volksbegehren unterschiedlicher Initiatoren.

Gespannte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇨🇭 Sieg für die Presseethik
24.01.2024 um 12 : 35 Uhr

GERICHTSURTEIL: Journalisten dürfen Krall nicht als Antisemiten bezeichnen, nur weil Blume das sagt

Eine Journalistin von "Kath.ch" hatte den Antisemitismusbeauftragten des Landes Baden-Württemberg, Michael Blume, der selbst schon auf einer Liste einflussreicher Antisemiten gelandet war (siehe hier), dahingehend zitiert, dass Krall antisemitische Verschwörungsmythen verbreite. Eine Stellungnahme von Krall hatte sie nicht eingeholt.

Das BG Zürich urteilte, dass es für den Antisemitismus-Vorwurf nicht ausreiche, nur eine Quelle zu nennen. Zitat: "Es gibt nicht genug Belege, um ihm eine allgemein antisemitische Gesinnung anzudichten". Das Urteil ist nicht rechtskräftig, die Journalistin kann ans Obergericht weiterziehen. Ihre Redaktion hat diesen Schritt schon angekündigt.

👀 Quelle NZZ

🐣 Krall dazu auf Twitter

👀 Gegenstellungnahme von Kath.ch

#Pressefreiheit #UebleNachrede #Presseethik

Interessierte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇪🇺 Update #BauernProteste
24.01.2024 um 14 : 56 Uhr

Wie steht es eigentlich um die #BauernDemos in Europa?

Bei der hitzigen Debatte über #lautgegenlinks, alle #GegenRechts, #AFDVerbotJetzt und #GrueneVerbieten geht etwas ganz Wichtiges unter: unsere Landwirte haben ein strukturelles Problem, das weit über ein paar Euro Subvention oder Spritpreis hinausgeht.

Oder glaubt jemand ernsthaft, dass sonst europaweit die Traktoren rollen würden?

Hier ein kleiner Newsflash zum aktuellen Stand des #FarmersProtests am heutigen Tag in ganz #Europa. Mit Bildern aus Deutschland, Rumänien, Litauen, Italien, Frankreich, Schottland und Polen. Und einem Aufruf des Organisators der #Mahnwache auf der Straße des 17. Juni in Berlin.

#BauernProteste2024 #FarmersProtest2024

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Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Frankreichs Bauern wollen Druck auf Regierung mit Protestaktionen erhöhen
In 85 der gut 100 französischen Départements blockieren Landwirte inzwischen Autobahnen. Die Bauern wollen auch nach ersten Zusagen der Regierung nicht zurückweichen, sondern ihren Protest ausweiten.
#Bauernproteste
👉 Hier geht es zum Artikel der Epoch Times!