#Zwönitz: Bürgermeister untergräbt #Demokratie nach #Grundgesetz und spaltet die #Gemeinde via #Facebook http://staseve.eu/?p=163969
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Zwönitz: Bürgermeister untergräbt Demokratie nach Grundgesetz und spaltet die Gemeinde via Facebook
Bild: Ina Baldauf (Mitte) und Klaudia König (rechts) von der Gemeideversammlung im Interview
Im Grundgesetz heißt es:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 28
(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen…
Im Grundgesetz heißt es:
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 28
(1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen…
#AfD – #BeatrixvonStorch: „#Laschet will das #Grundgesetz außer Kraft setzen“ http://staseve.eu/?p=165697
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AfD – Beatrix von Storch: „Laschet will das Grundgesetz außer Kraft setzen“
Von PS -
23. Juni 2021
CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat in einem Interview mit der Financial Times erklärt: „Wir sollten eine europäische Verfassung anstreben.“ Außerdem hat er hervorgehoben, wie notwendig für ihn…
23. Juni 2021
CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat in einem Interview mit der Financial Times erklärt: „Wir sollten eine europäische Verfassung anstreben.“ Außerdem hat er hervorgehoben, wie notwendig für ihn…
Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 536 ‼️‼️‼️Bundeswahlgesetz ist Grundgesetzwidrig laut Bundesverfassungsgesetz vom 25.07.2012 - Partei „Die Basis“ auch Teil des Systems - Biden lediglich Schauspieler‼️‼️‼️
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#zusammenstehen #Bundesverfassungsgericht #Urteil #Bundeswahlgesetz #gesetzeswidrig #Grundgesetz #Gesetzgeber #neuesWahlgesetz #SHAEF #Straftat #JoeBiden #Schauspieler #BildTV #Journalisten #WWG1WGA
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 598 ‼️‼️‼️Serie SHAEF Gesetze - So werden wir getäuscht - Grundlagen und Geschichte der SHAEF Gesetze‼️‼️‼️
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#zusammenstehen #SHAEF #Gesetze #Täuschung #Bevölkerung #HLKO #Alliierte #Berlin #Sonderstatus #Verfassung #Grundgesetz #Gültigkeit #WWG1WGA
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Vortrag Peter Frühwald zum Aktuellen Zeitgeschehen am 16.11.2021 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Zeitgeschehen #Vortrag #PeterFrühwald #DeutschesReich #Lieferketten #Bundeswehr #CoronaMaßnahmen #Grundgesetz #WeimarerVerfassung #Deutschland Kanal https://teleg.eu/Wieweiter
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Vortrag Peter Frühwald zum Aktuellen Zeitgeschehen am 16.11.2021 - Beantwortung von Fragen https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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Nr 694 💥💥💥Grundgesetz heimlich geändert - Willkommen im Faschismus - Unfall auf A3 ein gezielter Anschlag - jetzt einkaufen - EBS kommt - Lockdown nach Weihnachten 💥💥💥
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Nr 696 💥💥💥Faschismus und Diktatur in Reinkultur - Journalisten verraten ihren Berufsstand - Freiheiten sind genommen - Zwangsmaßnahmen in jeglicher Form möglich laut Änderungen Grundgesetz - Deren Grundgesetz lehnen wir ab 💥💥💥
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Nr 1112💥💥💥Faeser entzieht Bevölkerung Grundrechte - Regierung in Angst und Panik vor Meinung der Bevölkerung💥💥💥
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SCHANDE VOR DEM #BUNDESTAG – #Klima-#Extremisten beschmieren #Grundgesetz-#Denkmal https://staseve.eu/?p=202546
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SCHANDE VOR DEM BUNDESTAG – Klima-Extremisten beschmieren Grundgesetz-Denkmal
Quelle: TNN04.03.2023
Von: MATTHIAS LUKASCHEWITSCH
04.03.2023 - 14:46 Uhr
Berlin – Was für eine Schande! Klimaschutz-Extremisten haben unweit des Bundestags ein Grundgesetz-Denkmal beschmiert.
Die Letzte Generation teilte am…
Von: MATTHIAS LUKASCHEWITSCH
04.03.2023 - 14:46 Uhr
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🔷 Ich fordere endlich die Aufarbeitung der politischen Corona Misere der vergangenen Jahre!!! 🔷
Danke für die Wertschätzung meiner Arbeit 💙 paypal.me/LOVEstormpeople
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#Coronaaufarbeitung #impfung #Impfnebenwirkungen #longcovid #Berlin #IhrHabtMitgemacht #Polizeigewalt #Grundgesetz #Drosten #Merkel #Spahn #RKI #Schneemann #Winter #Schnee #Demokratie #Freiheitsberaubung #Lauterbach #Soeder #Bild
Link zum Artikel der Bildzeitung: https://www.bild.de/news/inland/news-ausland/fast-zwei-jahre-danach-bild-reporterin-soll-corona-strafe-zahlen-83403894.bild.html
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 15.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Weitere illegale Ausfuhr von syrischem #Öl durch die #USA, Ausufernde #Schwimmbad-#Krawalle: #Faeser s Ministerium glänzt durch Untätigkeit, Geheimdienst-Chef sieht #KlimaKleber als Freunde des #Grundgesetz es - #ThomasHaldenwang ist seit 2018 Präsident des #Verfassungsschutz es, Schwerer #Autounfall nach #KlimaBlockade in #Nürnberg, #Lauterbach im #Hitze-Wahn, aber die Leute bleiben cool: „Ihre #Propaganda ist so billig“ - Unsere Vorstellung von Lauterbachs Toskanaurlaub, #Wirtschaftsforscher: #Unternehmenspleiten legen um 48 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu, Gute #Wettbewerbsfähigkeit - #Autozulieferer #Leoni schafft 7.000 neue #Arbeitsplätze – in #Marokko, #Kryptobörse #Binance entließ über 1.000 Beschäftigte, Unions-Innenminister wollen härteres Vorgehen gegen #Telegram.
#CDU,# CSU, #Syrien, #Deutschland, #Italien, #Toskana,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 02.08.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #BRANDMAUER - #Thüringen s #FDP-Chef #Kemmerich für punktuelle Zusammenarbeit mit der #AfD, #Wohnungsmangel - #Berlin baut 128 neue #Wohnungen – aber nur für #Asylbewerber, Vorwurf der #Neutralitätsverletzung - AfD mahnt #Haldenwang ab – schon wieder, Die #CDU und ihre Werte: #LGBT ins #Grundgesetz!, #Asylanten im #Schlaraffenland: 53 Millionen Euro nur für Küchen- und Servicepersonal, Juli bisher teuerster Monat des Jahres beim #Benzin, #Fremdenfeindlichkeit - Mehr Angriffe auf #Flüchtlingsunterkünfte, #Discounter - #Bauernverband kritisiert #Penny-Aktion „Wahre Preise“, Das Horror-Labor von #Reedley (#Kalifornien) – #Biokampfstoff-Forschung mitten in #Amerika,
#Deutschland, #Spandau, #Flüchtlingspolitik, #BadenWürttemberg, #USA, #Biolabor
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 18.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Wenn #Ausländer für das „Falsche“ demonstrieren: #LeutheusserSchnarrenberger entdeckt das #Grundgesetz, In #Deutschland haben die #Taliban Rederecht, Hohe Kosten für #Gutachten und #Coachings - Land #Niedersachsen zahlt 36,4 Mio. Euro für #Beraterverträge, #BGH-Urteil - Keine Chance für Abschlepp-Wucher, FDP-Chef #Rülke empört - Land weiß nicht, was aus 45 000 #Syrer n wurde, Wollen die Grünen das #Klima-Milliardenloch jetzt mit drastischen #Steuererhöhungen stopfen?,
#FDP, #Abschlepp-Urteil, #Steuerzahler, #BadenWürttemberg, #Grüne,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 09.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert „Volksverständnis unvereinbar mit #Grundgesetz“, #Verfassungsschutz stuft #AfD-#Sachsen als „gesichert rechtsextrem“ ein, Verfassungsschutz? Kann weg, #Illegale #Einwanderung - Bis November über 300.000 Erstanträge auf #Asyl, #Italien - #Gefängnisbäckerei in #Pompeji entdeckt, #GESELLSCHAFT - #Haushalt s-#Umfrage: Mehrheit will lieber bei #Migration kürzen als neue Schulden machen, Darum lernen #SachsenAnhalt s Schüler nichts - 1,5 Millionen #Unterrichtsstunden fielen aus, 375 Millionen Euro verballert! #Bundeswehr kauft #Maschinengewehre, die sie gar nicht nutzen kann,
#Deutschland, #Flüchtlingspolitik, #Steuerzahler, #EvaFeußner, #CDU, #ThomasLippmann, #Linke
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Juristisch schwierig - Das Wort "Rasse" soll im Grundgesetz bleiben
Deutschlandfunk
Juristisch schwierig – Das Wort „#Rasse“ soll im #Grundgesetz bleiben 10.02.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Schutz von #Bundesverfassungsgericht – #Ampel und #Union offenbar zu #Grundgesetz-Änderung bereit https://staseve.eu/?p=220984 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Schutz von Bundesverfassungsgericht – Ampel und Union offenbar zu Grundgesetz-Änderung bereit
28.03.2024
Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt…
Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt…