Verfassungsgericht entlarvt #BRD als #Diktatur: #Demonstrationsrecht gilt trotz ... http://staseve.eu/?p=152052
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Verfassungsgericht entlarvt BRD als Diktatur: Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie
Alexx
November 23, 2020
Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen…
November 23, 2020
Das Bundesverfassungsgericht hat das Merkel-Regime als Diktatur überführt. Wie die Richter feststellten, gilt das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit auch in der Corona-Krise. Die aktuelle Praxis, nach der Demonstrationen…
#BUNDESPRESSEKONFERENZ Merkels Sprecherin zu #Demo-Verboten: „#Demonstrationsrecht ein wichtiges Gut“ Aber: „Es gibt immer auch Gründe, #Demonstrationen nicht zu erlauben“ http://staseve.eu/?p=159838
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BUNDESPRESSEKONFERENZ Merkels Sprecherin zu Demo-Verboten: „Demonstrationsrecht ein wichtiges Gut“ Aber: „Es gibt immer auch Gründe…
VERÖFFENTLICHT AM 17. MÄRZ 2021
Sehen Sie sich mein Video von der heutigen Bundespressekonferenz hier an.
„Die Bundesregierung hat hier wiederholt betont, wie wichtig das Demonstrationsrecht auch in Zeiten der Pandemie ist, und sie…
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Nr 1112💥💥💥Faeser entzieht Bevölkerung Grundrechte - Regierung in Angst und Panik vor Meinung der Bevölkerung💥💥💥
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#zusammenstehen #Bundesinnenministerin #Faeser #Versammlungsfreiheit #Demonstrationsrecht #Grundgesetz #Meinungsäußerung #Drohungen #Faschismus #Diktatur #Grundrechte #WWG1WGA
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