#Bundesverfassungsgericht – Viele #Beschwerden und #Eilanträge gegen #Infektionsschutzgesetz http://staseve.eu/?p=162122
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bundesverfassungsgericht – Viele Beschwerden und Eilanträge gegen Infektionsschutzgesetz
24. April 2021
Am Bundesverfassungsgericht ist ein Eilantrag des SPD-Politikers Post eingegangen – gegen das Infektionsschutzgesetz. (dpa)
Beim Bundesverfassungsgericht sind zahlreiche Beschwerden und Eilanträge gegen das Infektionsschutzgesetz…
Am Bundesverfassungsgericht ist ein Eilantrag des SPD-Politikers Post eingegangen – gegen das Infektionsschutzgesetz. (dpa)
Beim Bundesverfassungsgericht sind zahlreiche Beschwerden und Eilanträge gegen das Infektionsschutzgesetz…
Die Zeit der Aussätzigen ist wieder angebrochen: #Bund plant #Ausnahmen für #Geimpfte bei #Infektionsschutzgesetz http://staseve.eu/?p=162129
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Die Zeit der Aussätzigen ist wieder angebrochen: Bund plant Ausnahmen für Geimpfte bei Infektionsschutzgesetz
24. April 2021
Foto: Alte Frau an Impfzentrum (über dts Nachrichtenagentur)
Die Geschichte in Deutschland ist auf Grund linker Ideologen zur Wiederholung verdammt. Denn nun wird es amtlich: Grundrechte gibt es ab sofort nur noch für Systemlinge…
Foto: Alte Frau an Impfzentrum (über dts Nachrichtenagentur)
Die Geschichte in Deutschland ist auf Grund linker Ideologen zur Wiederholung verdammt. Denn nun wird es amtlich: Grundrechte gibt es ab sofort nur noch für Systemlinge…
Perverse #Grundrechtseinschränkung der #Corona-#Diktatur im § 21 #Infektionsschutzgesetz http://staseve.eu/?p=162807
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Perverse Grundrechtseinschränkung der Corona-Diktatur im § 21 Infektionsschutzgesetz
❌Diese Grundrechtseinschränkung ist richtig pervers. Wir sollen dulden, dass Geimpfte Stoffe emittieren, die uns schädigen können. WTF!??!❌👇🏼
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
§…
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG)
§…
Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 298 💥💥💥Eilmeldung💥💥💥 Das Infektionsschutzgesetz und §5 - Ende der epidemischen Notlage ‼️‼️‼️
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#zusammenstehen #epidemischeNotlage #IFSG #Infektionsschutzgesetz #§240 #Diskreminierung #Maskenpflicht #CoronaMaßnahmen
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Forwarded from Arminius Erben - Video + Podcast Kanal
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🌎Arminius Runde Nachrichten 2
Update zum Infektionsschutzgesetz, Delta-Variante und Lockdown.
👉 Zwangsimpfung vs Realität
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🎬Metropol Chronicles-Telegramm
#Arminiusrunde #Nachrichten #ARN #Zukunft #BRD #Freiheit #Corona #Delta #Lockdown #Infektionsschutzgesetz
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#Infektionsschutzgesetz: #TinoChrupalla zu Lindners Umfallerpartei #FDP! – #AfD-Fraktion http://staseve.eu/?p=172750
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Infektionsschutzgesetz: Tino Chrupalla zu Lindners Umfallerpartei FDP! – AfD-Fraktion
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.11.2021
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Forwarded from Frag uns doch Das Original
Nr 865 💥💥💥Änderung Infektionsschutzgesetz beschlossen, oder doch nicht?💥💥💥
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Gesundheitsminister #Lauterbach „Neues #Infektionsschutzgesetz für Herbst steht“ http://staseve.eu/?p=187215
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Gesundheitsminister Lauterbach „Neues Infektionsschutzgesetz für Herbst steht“
03.08.2022
Haben wochenlang über eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes verhandelt: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP, links) (Imago/photothek/ThomasxTrutschel)
Bundesgesundheitsminister…
Haben wochenlang über eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes verhandelt: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP, links) (Imago/photothek/ThomasxTrutschel)
Bundesgesundheitsminister…
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Das neue #Infektionsschutzgesetz - Was bringen die #Maßnahmen 03.08.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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Neues #Infektionsschutzgesetz - #Maßnahmen gegen eine #Corona-Pandemie im Herbst 04.08.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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In de Poppes - Kultvideo neu Wird auf Youtube u.U. nicht lange online verfügbar sein, darum hier als Sicherung hochgeladen #Masken #Infektionsschutzgesetz #Lauterbach #Buschmann #FDP #SPD #Impfung #Zwangsimpfung https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Forwarded from WIR- Stoppen den Wahnsinn ab Herbst!
Noch 10 Tage bis es los geht!
Kommt alle nach Berlin⚠️
Weil es um unser aller Leben und Freiheit geht, denn sie beschließen das neue #Infektionsschutzgesetz am 08.09.2022⚠️
Weil die Inflation, der Krieg und Corona-Wahn kein Ende nimmt. #EsReicht Wir ziehen am 09.09.2022 zu den zuständigen Ministerien und Bundesrat!
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
#Stoppt #das #Infektionsschutzgesetz,
#WirSehenUnsAlleInBerlin
#b0809 #b0909 #10Uhr #Bundestag
Alle aktuellen ℹ️Infos
folgen hier:
🔵▫️@berlin080922
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Kommt alle nach Berlin⚠️
Weil es um unser aller Leben und Freiheit geht, denn sie beschließen das neue #Infektionsschutzgesetz am 08.09.2022⚠️
Weil die Inflation, der Krieg und Corona-Wahn kein Ende nimmt. #EsReicht Wir ziehen am 09.09.2022 zu den zuständigen Ministerien und Bundesrat!
Wie oft willst du dich deiner Freiheit noch berauben lassen❓
Schluss mit: #Maske, #Test & #Impfung!
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