Für 100.000€: #Bundesverfassungsgericht lässt sich von externen #Anwälten beraten https://staseve.eu/?p=201224
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Für 100.000€: Bundesverfassungsgericht lässt sich von externen Anwälten beraten
am 5. Februar 2023
Fast 100.000€ hat das Bundesverfassungsgericht 2022 für externe Rechtsberatung ausgegeben. Und dass obwohl nirgendwo sonst so viel Rechtsexpertise vorliegen sollte wie beim höchsten deutschen Gericht. Unter Harbarths Vorgänger…
Fast 100.000€ hat das Bundesverfassungsgericht 2022 für externe Rechtsberatung ausgegeben. Und dass obwohl nirgendwo sonst so viel Rechtsexpertise vorliegen sollte wie beim höchsten deutschen Gericht. Unter Harbarths Vorgänger…
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Nach #AfD-Klage: #Bundesverfassungsgericht verlangt #Gesetz zur #Stiftungsfinanzierung 22.02.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 11.03.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Dank dem #Schutzprogramm für #Afghanen: Hunderte #Scharia-Richter kommen nach #Deutschland, Deutsche #Abschiebepleite: Zwei Drittel aller #AusländerRückführungen scheitern, Historische #Dürre lässt #Argentinien s #Getreideernte austrocknen, Abholzung im brasilianischen #Regenwald auf Rekordhoch, #Nazi-#Skandal in #Sachsen - #Polizei-Azubis nach #Hitlergruß suspendiert, #Armutsquote höher als angenommen, Iranischer Außenminister #AmirAbdollahian: Es ist an der Zeit, dass ausländische Truppen #Syrien verlassen, #LinksradikalePlattform - #Bundesverfassungsgericht lehnt Klagen gegen #IndymediaVerbot ab,
#Flüchtlingspolitik, #Brasilien, #Iran, #Linksextremismus,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 23.05.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Ist bald jeder #Erdbewohner ein #Deutscher?, US-Finanzexperte: #Deutschland droht der Absturz zur „#Entwicklungsökonomie“, #Umfrage-Klatsche: #Auto zunehmend populär, #Bus und #Bahn unbeliebt, Nachdem sie Polizisten als „braunen Dreck“ bezeichnete: #Polizei-Dozentin gefeuert, Umfrage-Hammer: #ElonMusk wäre mit Abstand beliebtester #USPolitiker, #WHO-Meldung: Ungewöhnlicher Anstieg von schweren #Herzmuskelentzündungen bei #Neugeborene n, Drei weitere mutmaßliche „#Reichsbürger“ festgenommen, #LetzteGeneration attackiert #Bundesverfassungsgericht mit Presslufthammer, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - „#Tagesschau“ dramatisiert #Klimawandel mit falschem Bild,
#MichaelEvery, #BaharAslan, #USA, #FakeNews, #Klimaschwindel,
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Bundesverfassungsgericht verhandelt über NPD-Finanzen
Deutschlandfunk
#Bundesverfassungsgericht verhandelt über #NPD-Finanzen 04.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Bundesverfassungsgericht stoppt Abstimmung über "Heizungsgesetz"
Deutschlandfunk
#Bundesverfassungsgericht stoppt Abstimmung über „#Heizungsgesetz“ 06.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Karlsruhe – #Bundesverfassungsgericht stoppt #Heizungsgesetz vorläufig https://staseve.eu/?p=207937
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz vorläufig
06.07.2023
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (pa/dpa/Uli Deck)
Das sogenannte Heizungsgesetz kann nicht wie von der Ampelkoalition geplant noch in dieser Woche verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag des CDU…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (pa/dpa/Uli Deck)
Das sogenannte Heizungsgesetz kann nicht wie von der Ampelkoalition geplant noch in dieser Woche verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag des CDU…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 10.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Gewaltenteilung - Präsident des #Bundesverfassungsgericht s verteidigt Entscheidung zu #Heizungsgesetz, Der Preis der offenen Grenzen: #IS-#Terrorzelle in #NRW ausgehoben, Tödliche #Messerangriffe und #Ausschreitungen an einem Wochenende – aber #Politiker schweigen über #Gewalt von #Migranten, Sechs Tote nach #MesserAttacke auf #Kindergarten in #China, #DörflichesLeben sichern, #Damaskus - #Syrien entzieht #BBC Lizenz zur Berichterstattung, #NigerianischerPräsident neuer #ECOWAS-Vorsitzender, #Trockenheit wirkt sich auf #Wintergerste in #SchleswigHolstein aus, #Vodafone-#Störung in #Hamburg und Schleswig-Holstein behoben,
#Deutschland, #Harbath, #Terrorismus, #Flüchtlingspolitik, #Landgasthöfe, #BolaTinubu
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#Bundesverfassungsgericht verhandelt über #BerlinerChaoswahl 19.07.2023 - Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert