Wegen ungarischem #Kinderschutzgesetz: #EU kündigt #Verfahren gegen #Ungarn an http://staseve.eu/?p=167169
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Wegen ungarischem Kinderschutzgesetz: EU kündigt Verfahren gegen Ungarn an
19. Juli 2021
INTERNATIONAL
Brüssel/Budapest. Jetzt ist es amtlich: die EU macht im Dauerkonflikt mit Ungarn ein neues Faß auf. Wegen des ungarischen Kinderschutz-Gesetzes, das Schwulen- und Transgender-Propaganda an Schulen verbietet, will die…
INTERNATIONAL
Brüssel/Budapest. Jetzt ist es amtlich: die EU macht im Dauerkonflikt mit Ungarn ein neues Faß auf. Wegen des ungarischen Kinderschutz-Gesetzes, das Schwulen- und Transgender-Propaganda an Schulen verbietet, will die…
#Verfahren gegen #Querdenker in #Stuttgart – #Ballweg bleibt weiterhin in #Untersuchungshaft https://staseve.eu/?p=188181
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Verfahren gegen Querdenker in Stuttgart – Ballweg bleibt weiterhin in Untersuchungshaft
19.08.2022 - 15:59 Uhr
Michael Ballweg bei einer Demo: Seit Ende Juni ist er in Untersuchungshaft. Foto: dpa/Sebastian Gollnow (Archiv)
Nach dem Haftprüfungstermin am Montag ist nun…
Michael Ballweg bei einer Demo: Seit Ende Juni ist er in Untersuchungshaft. Foto: dpa/Sebastian Gollnow (Archiv)
Nach dem Haftprüfungstermin am Montag ist nun…
859 neue #Verfahren in sechs Monaten: #Asyl-#Klagen blockieren das #LeipzigerVerwaltungsgericht https://staseve.eu/?p=190437
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859 neue Verfahren in sechs Monaten: Asyl-Klagen blockieren das Leipziger Verwaltungsgericht
12. September 2022
NATIONAL
Leipzig. Verwaltungsgerichte sind für alle Streitfälle in Verwaltungsfragen zuständig. In Leipzig ist das nicht so. Das dortige Verwaltungsgericht ist de facto fast ein reines Asyl-Gericht.
Dazu gibt es erstaunliche…
NATIONAL
Leipzig. Verwaltungsgerichte sind für alle Streitfälle in Verwaltungsfragen zuständig. In Leipzig ist das nicht so. Das dortige Verwaltungsgericht ist de facto fast ein reines Asyl-Gericht.
Dazu gibt es erstaunliche…
AfD gegen die Bundesrepublik - Verfahren vor dem OVG geht weiter
Deutschlandfunk
#AfD gegen die #Bundesrepublik – #Verfahren vor dem #OVG geht weiter 11.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert