#BeatrixvonStorch: #Entmachtung der #Länder – #Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘ http://staseve.eu/?p=161227
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Beatrix von Storch: Entmachtung der Länder – Verfassungsbruch als Merkels ‚Abschiedsgeschenk‘
Von PS -
09. April 2021
Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor.
Die stellvertretende Vorsitzende…
09. April 2021
Laut Medienberichten droht ein Super-Lockdown auf Bundesebene: Angela Merkel bereitet demnach mit der Bundestagsfraktion der Union eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor.
Die stellvertretende Vorsitzende…
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Nr 372 Aktuelles vom Tag und aus der Welt - HAARP-Wettermanipulation bringt Überschwemmungen in vielen Ländern der Erde - Tunnel und Dumbs werden systematisch zerstört‼️
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#zusammenstehen #Esreicht #Dumbs #Tunnel #HAARP #Wettermanipulation #weltweit #Länder #Überschwemmungen #DeepState #Kabale
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#CoronaImpfpflicht, #Boostern und fast bundesweit #2G: Das haben #Bund und #Länder beschlossen http://staseve.eu/?p=172770
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CoronaImpfpflicht, Boostern und fast bundesweit 2G: Das haben Bund und Länder beschlossen
Um die vierte Welle in der Corona-Pandemie zu brechen, haben sich Bund und Länder auf eine massive Auffrischungs-Impfkampagne geeinigt. Auch Schwellenwerte zur Verschärfung von Maßnahmen wurden beschlossen. Eine einrichtungsbezogene Impfpflicht soll ebenfalls…
Nach zähen #Verhandlungen – #Kosten für #Flüchtlinge: Darauf haben sich #Bund und #Länder geeinigt http://staseve.eu/?p=179557
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Nach zähen Verhandlungen – Kosten für Geflüchtete: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt
08.04.2022
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt. −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich bei einer Pressekonferenz nach den Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder im Bundeskanzleramt. −Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
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#Entlastungspaket – #Kommunen fordern Zusagen der #Länder bei geplantem #Nachfolgemodell fürs #9EuroTicket https://staseve.eu/?p=189713
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Entlastungspaket – Kommunen fordern Zusagen der Länder bei geplantem Nachfolgemodell fürs 9-Euro-Ticket
05.09.2022
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe wünscht sich, dass bald jeder zweite in der Stadt mit dem Fahrrad unterwegs ist. In vielen niederländischen Städten ist das bereits der Fall.
Markus Lewe, Deutsche Städtetag. (Deutschlandradio/ Claudia…
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe wünscht sich, dass bald jeder zweite in der Stadt mit dem Fahrrad unterwegs ist. In vielen niederländischen Städten ist das bereits der Fall.
Markus Lewe, Deutsche Städtetag. (Deutschlandradio/ Claudia…
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Nr 1202 💥💥💥Unglücklichen Entscheidungen unseres Wirtschaftsministers - Der Wahnsinn dieser Regierung zum mutwilligen Schaden der Bevölkerung💥💥💥
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#zusammenstehen #Strompreise #Gaspreise #Erhöhungen #Habeck #Insolvenzen #Stadtwerke #Kraftwerke #Versorger #Entlastungspaket #Bund #Länder #Ampelkoalition #Energiekrise #DieGrünen #WWG1WGA
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#Energiekrise – #Union macht #Scholz und #Weil für fehlende #Ergebnisse der #Bund-#Länder-Runde verantwortlich https://staseve.eu/?p=192700
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Energiekrise – Union macht Scholz und Weil für fehlende Ergebnisse der Bund-Länder-Runde verantwortlich
05.10.2022
Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, spricht zu Beginn einer Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag.
CDU-Chef Merz wirft Bundeskanzler Scholz vor, dass es beim Bund-Länder-Treffen keine Ergebnisse gab. (picture alliance / dpa…
Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender, spricht zu Beginn einer Fraktionssitzung der CDU/CSU Fraktion im Bundestag.
CDU-Chef Merz wirft Bundeskanzler Scholz vor, dass es beim Bund-Länder-Treffen keine Ergebnisse gab. (picture alliance / dpa…
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Nr 1289💥💥💥SWAP-Geschäfte einfach erklärt - Wie die Regime der Lönder Geld mit dem Leben der Bevölkerung Geld verdienen - je Bevölkerungsreicher, umso reicher ein Land - Großbetrig an der Bevölkerung💥💥💥
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#zusammenstehen #SWAP #Derivate #Finanzinstrumente #unkontrolliert #Zinsgeschäfte #Banken #Versicherungen #Regime #Länder #DeepState #Bevölkerung #unwissend #Ausbeutung #Geburtenkonto #Kollateral #Kredite #Einbürgerung #Betrug #WWG1WGA
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#Bund-#Länder-Treffen - Einigung über #Deutschlandticket 09.12.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Monatsbericht des #Bundesfinanzministeriums „Weitere #Finanzhilfen für #Länder und #Kommunen nicht mehr möglich“ https://staseve.eu/?p=203226
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Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums „Weitere Finanzhilfen für Länder und Kommunen nicht mehr möglich“
21.03.2023
Bundesministerium der Finanzen in Berlin (picture alliance/dpa | Christophe Gateau)
Das Bundesfinanzministerium sieht nach eigenen Angaben keinen Spielraum mehr für weitere Finanzhilfen für Länder und Kommunen. Der Bund habe in den zurückliegenden…
Bundesministerium der Finanzen in Berlin (picture alliance/dpa | Christophe Gateau)
Das Bundesfinanzministerium sieht nach eigenen Angaben keinen Spielraum mehr für weitere Finanzhilfen für Länder und Kommunen. Der Bund habe in den zurückliegenden…
Flüchtlingskosten: Länder und Kommunen reagieren enttäuscht auf…
Deutschlandfunk
#Flüchtlingskosten - #Länder und #Kommunen reagieren enttäuscht auf #Faeser 07.04.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Reichen eine Milliarde Euro? Länder und Kommunen nach dem Migrationsgipfel…
Deutschlandfunk
Reichen eine Milliarde Euro - #Länder und #Kommunen nach dem #Migrationsgipfel 13.05.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Bund und #Länder einigen auf #Flüchtlingskosten – Leistungskürzungen für #Asylbewerber vereinbart https://staseve.eu/?p=213947
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bund und Länder einigen auf Flüchtlingskosten – Leistungskürzungen für Asylbewerber vereinbart
07.11.2023
06.11.2023, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich zusammen mit Boris Rhein (r, CDU), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (l, SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Bund-Länder-Treffen im Bundeskanzleramt.…
06.11.2023, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (M, SPD) äußert sich zusammen mit Boris Rhein (r, CDU), Ministerpräsident von Hessen, und Stephan Weil (l, SPD), Ministerpräsident von Niedersachsen.
Bund-Länder-Treffen im Bundeskanzleramt.…
Krankenhausreform - Bund und Länder sprechen mal wieder miteinander
Deutschlandfunk
#Krankenhausreform – #Bund und #Länder sprechen mal wieder miteinander 17.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Innenminister von Bund und Ländern wollen härtere Strafen prüfen
Deutschlandfunk
#Innenminister von #Bund und #Länder n wollen härtere Strafen prüfen 08.05.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert