„#Verfassungswidrig“: #Trump-Team reagiert auf #Klausel zum #Amtsenthebungsverfahren http://staseve.eu/?p=157283
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
„Verfassungswidrig“: Trump-Team reagiert auf Klausel zum Amtsenthebungsverfahren
https://www.youtube.com/watch?v=pcH4ukoc0dc
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.02.2021
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„#Todesstoß“ – #Hamburger #Staranwalt: #Lockdown-#Maßnahmen sind #verfassungswidrig http://staseve.eu/?p=160762
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
„Todesstoß“ – Hamburger Staranwalt: Lockdown-Maßnahmen sind verfassungswidrig
31.03.21, 09:30 Uhr
Strafverteidiger Gerhard Strate kritisiert den Lockdown des Einzelhandels. Er plädiert für die schwedische Lösung.
Foto:
Markus Scholz/dpa
Mittelständische Wirtschaft in Gefahr: Strafverteidiger…
Strafverteidiger Gerhard Strate kritisiert den Lockdown des Einzelhandels. Er plädiert für die schwedische Lösung.
Foto:
Markus Scholz/dpa
Mittelständische Wirtschaft in Gefahr: Strafverteidiger…
#Spanien: #Verfassungsgericht erklärt #Lockdown für #verfassungswidrig – Klagen über Druck auf Richterin http://staseve.eu/?p=166952
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Spanien: Verfassungsgericht erklärt Lockdown für verfassungswidrig – Klagen über Druck auf Richterin
VERÖFFENTLICHT AM 15. Jul 2021
Andere Länder, andere Sitten: In Deutschland ist der Präsident des Verfassungsgericht ein Mann aus der Regierungspartei, den die Regierungschefin durchgeboxt hat, den sie früher schon im Wahlkampf…
Andere Länder, andere Sitten: In Deutschland ist der Präsident des Verfassungsgericht ein Mann aus der Regierungspartei, den die Regierungschefin durchgeboxt hat, den sie früher schon im Wahlkampf…
Staatsrechtler Prof. #Murswiek: #Corona-Zweiklassengesellschaft ist #verfassungswidrig http://staseve.eu/?p=171087
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Staatsrechtler Prof. Murswiek: Corona-Zweiklassengesellschaft ist verfassungswidrig
16. Oktober 2021
NATIONAL
Freiburg/Karlsruhe. Die Corona-Politik der Regierenden muß derzeit eine Schlappe nach der anderen einstecken. Zuletzt hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, daß die Ausgangssperre, die die bayerische Söder…
NATIONAL
Freiburg/Karlsruhe. Die Corona-Politik der Regierenden muß derzeit eine Schlappe nach der anderen einstecken. Zuletzt hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, daß die Ausgangssperre, die die bayerische Söder…