Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 27.04.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Account-#Sperrungen im Netz künftig ganz einfach: #Buschmann will „Gesetz gegen digitale #Gewalt“, #Kretschmer simuliert #Regierungskritik: „#Deindustrialisierung und #Aufruhr in der #Bevölkerung“, #Bankrun bei #FirstRepublic: Nächste amerikanische #Bank taumelt, Ukrainische Truppen feuerten in der Nacht 23 Granaten auf die #DonezkerVolksrepublik ab, Untersuchung des #Nabu - #Insektensterben setzt sich selbst in #Naturschutzgebiete n weiter fort, #Leipzig - #NPD erzielt Erfolg vor #Bundesverwaltungsgericht – Abhängen von #Wahlplakaten in #Mönchengladbach war rechtswidrig, #Verfassungsschutz: #JungeAlternative ist „gesichert rechtsextremistisch“
#Deutschland, #UkraineKrieg, #USA,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 26.05.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Bundestagsdokument zu #Impfschäden: Zehn von elf #Studien von #Pfizer finanziert, #Illegale #Migration: #Bundespolizei verstärkt Einsatz an deutscher #Ostgrenze, Jeden Tag fast zwei Vorfälle: #Gruppenvergewaltigungen auf Rekordhoch, Kein Aufschrei: Opfer eines #Mordanschlag s war ja „nur“ #AfD-Politiker, Nach Graichen-#Skandal: Auch #SPD-Arbeitsminister #Heil vergab Posten an Trauzeugen, Enthüllung - Zu Befehl? #Habeck-Ministerium trifft sich wöchentlich mit #KlimaLobby, Sachsen: Überfall auf #NPD-Funktionär: #SEK nimmt #Linksextremisten fest, Moskau hat eine Aufteilung der überfallenen #Ukraine zwischen #Russland und der Europäischen Union ins Gespräch gebracht,
#Deutschland, #Biontech, #Nebenwirkungen, #CoronaImpfung, #AgoraEnergiewende, #BUND, #Grüne, #StiftungKlimaneutralität, #NGOs, #EU
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Bundesverfassungsgericht verhandelt über NPD-Finanzen
Deutschlandfunk
#Bundesverfassungsgericht verhandelt über #NPD-Finanzen 04.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Audio
Nach #Urteil zu #NPD-#Parteifinanzierung - #BVerfg entlässt #Politik und #Gesellschaft nicht aus der Verantwortung - Quelle: MDR Beitrag von #UliHauck 24.01.2024 - Anmerkung von #PeterFrühwald: Ein Märchenkabarettbeitrag vom MDR - Wollen die wirklich noch ernst genommen werden? https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Bundesverfassungsgericht – Ausschluss von #NPD-Nachfolgepartei „#DieHeimat“ von staatlicher #Parteienfinanzierung – Debatte über Übertragbarkeit auf #AfD https://staseve.eu/?p=217234 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bundesverfassungsgericht – Ausschluss von NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von staatlicher Parteienfinanzierung – Debatte über…
24.01.2024
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Nach dem Ausschluss der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es in der Politik Diskussionen, ob sich dies auch auf die AfD übertragen ließe. So sagte…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Nach dem Ausschluss der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es in der Politik Diskussionen, ob sich dies auch auf die AfD übertragen ließe. So sagte…