Für 100.000€: #Bundesverfassungsgericht lässt sich von externen #Anwälten beraten https://staseve.eu/?p=201224
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Für 100.000€: Bundesverfassungsgericht lässt sich von externen Anwälten beraten
am 5. Februar 2023
Fast 100.000€ hat das Bundesverfassungsgericht 2022 für externe Rechtsberatung ausgegeben. Und dass obwohl nirgendwo sonst so viel Rechtsexpertise vorliegen sollte wie beim höchsten deutschen Gericht. Unter Harbarths Vorgänger…
Fast 100.000€ hat das Bundesverfassungsgericht 2022 für externe Rechtsberatung ausgegeben. Und dass obwohl nirgendwo sonst so viel Rechtsexpertise vorliegen sollte wie beim höchsten deutschen Gericht. Unter Harbarths Vorgänger…
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Nach #AfD-Klage: #Bundesverfassungsgericht verlangt #Gesetz zur #Stiftungsfinanzierung 22.02.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 11.03.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Dank dem #Schutzprogramm für #Afghanen: Hunderte #Scharia-Richter kommen nach #Deutschland, Deutsche #Abschiebepleite: Zwei Drittel aller #AusländerRückführungen scheitern, Historische #Dürre lässt #Argentinien s #Getreideernte austrocknen, Abholzung im brasilianischen #Regenwald auf Rekordhoch, #Nazi-#Skandal in #Sachsen - #Polizei-Azubis nach #Hitlergruß suspendiert, #Armutsquote höher als angenommen, Iranischer Außenminister #AmirAbdollahian: Es ist an der Zeit, dass ausländische Truppen #Syrien verlassen, #LinksradikalePlattform - #Bundesverfassungsgericht lehnt Klagen gegen #IndymediaVerbot ab,
#Flüchtlingspolitik, #Brasilien, #Iran, #Linksextremismus,
#Flüchtlingspolitik, #Brasilien, #Iran, #Linksextremismus,
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 23.05.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Ist bald jeder #Erdbewohner ein #Deutscher?, US-Finanzexperte: #Deutschland droht der Absturz zur „#Entwicklungsökonomie“, #Umfrage-Klatsche: #Auto zunehmend populär, #Bus und #Bahn unbeliebt, Nachdem sie Polizisten als „braunen Dreck“ bezeichnete: #Polizei-Dozentin gefeuert, Umfrage-Hammer: #ElonMusk wäre mit Abstand beliebtester #USPolitiker, #WHO-Meldung: Ungewöhnlicher Anstieg von schweren #Herzmuskelentzündungen bei #Neugeborene n, Drei weitere mutmaßliche „#Reichsbürger“ festgenommen, #LetzteGeneration attackiert #Bundesverfassungsgericht mit Presslufthammer, Öffentlich-rechtlicher Rundfunk - „#Tagesschau“ dramatisiert #Klimawandel mit falschem Bild,
#MichaelEvery, #BaharAslan, #USA, #FakeNews, #Klimaschwindel,
#MichaelEvery, #BaharAslan, #USA, #FakeNews, #Klimaschwindel,
Bundesverfassungsgericht verhandelt über NPD-Finanzen
Deutschlandfunk
#Bundesverfassungsgericht verhandelt über #NPD-Finanzen 04.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Bundesverfassungsgericht stoppt Abstimmung über "Heizungsgesetz"
Deutschlandfunk
#Bundesverfassungsgericht stoppt Abstimmung über „#Heizungsgesetz“ 06.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Karlsruhe – #Bundesverfassungsgericht stoppt #Heizungsgesetz vorläufig https://staseve.eu/?p=207937
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Karlsruhe – Bundesverfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz vorläufig
06.07.2023
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (pa/dpa/Uli Deck)
Das sogenannte Heizungsgesetz kann nicht wie von der Ampelkoalition geplant noch in dieser Woche verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag des CDU…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. (pa/dpa/Uli Deck)
Das sogenannte Heizungsgesetz kann nicht wie von der Ampelkoalition geplant noch in dieser Woche verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht gab einem Eilantrag des CDU…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 10.07.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Gewaltenteilung - Präsident des #Bundesverfassungsgericht s verteidigt Entscheidung zu #Heizungsgesetz, Der Preis der offenen Grenzen: #IS-#Terrorzelle in #NRW ausgehoben, Tödliche #Messerangriffe und #Ausschreitungen an einem Wochenende – aber #Politiker schweigen über #Gewalt von #Migranten, Sechs Tote nach #MesserAttacke auf #Kindergarten in #China, #DörflichesLeben sichern, #Damaskus - #Syrien entzieht #BBC Lizenz zur Berichterstattung, #NigerianischerPräsident neuer #ECOWAS-Vorsitzender, #Trockenheit wirkt sich auf #Wintergerste in #SchleswigHolstein aus, #Vodafone-#Störung in #Hamburg und Schleswig-Holstein behoben,
#Deutschland, #Harbath, #Terrorismus, #Flüchtlingspolitik, #Landgasthöfe, #BolaTinubu
#Deutschland, #Harbath, #Terrorismus, #Flüchtlingspolitik, #Landgasthöfe, #BolaTinubu
Audio
#Bundesverfassungsgericht verhandelt über #BerlinerChaoswahl 19.07.2023 - Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Audio
#Bundesverfassungsgericht stoppt Umwidmung der #Corona-Schulden 16.11.2023 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 17.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Hammer-#Urteil aus #Karlsruhe: „#Klimaschutz“-Finanzierung der #Bundesregierung ist verfassungswidrig, #Verfassungsgericht s-Entscheidung - Wo die #Ampel die fehlenden 60 Milliarden fürs #Klima herholt, Noch mal 700 Millionen #Steuergelder für “humanitäre Hilfe”, Nachtsitzung im #Bundestag - Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig, Schuldenbremse - AfD wirft Ampel erneuten #Verfassungsbruch vor, AfD-Anfrage enthüllt: Über 100.000 #Bundewehrsoldaten an #Covid erkrankt – trotz #Impfpflicht, #Asylkrise - #Grenzverletzungen durch #Migranten auf höchstem Stand seit 2015,
#Bundesverfassungsgericht, #Az2BvF1/22, #Deutschland, #RobertHabeck, #AnnalenaBaerbock, #Grüne, #FDP, #SPD, #RicardaLang, #ChristianLindner, #AfD, #PeterBoehringer, #Frontex, #EU, #Flüchtlingspolitik
#Bundesverfassungsgericht, #Az2BvF1/22, #Deutschland, #RobertHabeck, #AnnalenaBaerbock, #Grüne, #FDP, #SPD, #RicardaLang, #ChristianLindner, #AfD, #PeterBoehringer, #Frontex, #EU, #Flüchtlingspolitik
Audio
#Kontrafunk #Sonntagsrunde vom 19.11.2023 - Die Sonntagsrunde mit #BurkhardMüllerUllrich: Klimafreundlicher #Antisemitismus - #AlexanderKissler, Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung in Berlin, #GudulaWalterskirchen, Historikerin und Publizistin in Wien, sowie #AlexanderWendt, Herausgeber des Online-Magazins „Publico“ und Autor bei Tichys Einblick in München, diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Mutation von Greta Thunberg zur Hassfigur der Medien, über den Berlin-Besuch des türkischen Staatschefs Erdogan und seine Hausmacht von zig Millionen Migranten, über den Strömungsabriss an den Flügeln des deutschen Staatshaushalts nach dem Abschuss durch das #Bundesverfassungsgericht sowie über das sogenannte „#Selbstbestimmungsgesetz“, das im deutschen Parlament schon durchgesetzt wird, bevor es beschlossen wurde. https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Bundestag – #Bundesverfassungsgericht urteilt über #Wahlrechtsreform https://staseve.eu/?p=214823 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bundestag – Bundesverfassungsgericht urteilt über Wahlrechtsreform
29.11.2023
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform von 2020.
Der Zweite Senat muss entscheiden, ob der aktuelle Bundestag nach…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform von 2020.
Der Zweite Senat muss entscheiden, ob der aktuelle Bundestag nach…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 16.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Lehrkräftemangel - #GEW-Vorständin: „#Lehrer werden nicht ernst genommen“, #KlimapolitischerGrößenwahn: „#Ampel“ stellt „weltweit umfassendste“ #KlimaAußenpolitik vor, Nach Karlsruhe-Urteil - Deutliche Erhöhung der #Parteienfinanzierung beschlossen, Bis zur Bewußtlosigkeit - 13jährige wird von Mädchengang gefangengehalten und gefoltert, Mitten in #Hamburg - #Scharia-Anhänger verbreiten Israel-Hass, ZUSCHUSS GESTRICHEN - #Netzentgelte belasten ostdeutsche #Stromverbraucher 2024 stärker als erwartet,
#Deutschland, #Bensinger, #AnnalenaBaerbock, #JenniferMorgan, #Bundesverfassungsgericht, #Kriminalität, #Frankreich, #Furkan-Bewegung, #Islam, #Islamisierung
#Deutschland, #Bensinger, #AnnalenaBaerbock, #JenniferMorgan, #Bundesverfassungsgericht, #Kriminalität, #Frankreich, #Furkan-Bewegung, #Islam, #Islamisierung
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 07.01.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Die Zeichen stehen auf Durchmarsch: Mehrheit der #Deutsche n erwartet #AfD-Ministerpräsidenten, #USA - #RonDeSantis knöpft sich #Trump bei Wahlschlacht vor, Die Schulden-Weltmeister: #US-#Staatsschulden erstmals über 34 Billionen Dollar, Wie zu düsteren Coronazeiten! Warum der Staat den #Bauern #SpontanVersammlungen nicht einfach verbieten darf, Kein Kopftuch getragen: Aktivistin im #Iran ausgepeitscht, KNAPP 80 TREFFEN Ausmaß der Treffen zwischen Verfassungsrichtern und Regierung größer als gedacht,
#Deutschland, #StephanHarbarth, #Peitschehiebe, #Bundesverfassungsgericht, #Bauernproteste
#Deutschland, #StephanHarbarth, #Peitschehiebe, #Bundesverfassungsgericht, #Bauernproteste
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 23.01.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Frühe Selbstentzauberung: #Wagenknecht-Truppe stimmt mit den #Altparteien gegen die #AfD und für den #Krieg, Von wegen „reiches“ Land: #Deutsche #Durchschnittshaushalte sind #ärmer, als der #EU-Durchschnitt, Nachbeben der Fraktionsauflösung - #Europarat: Ärger um deutsche #Linkspartei-Abgeordnete, Erste Umfrage nach Anti-Rechts-Demos: Größtes AfD-Minus in zwei Jahren, Gratismut statt Politikwechsel: Diese #Demos stärken nicht die #Demokratie, sondern die AfD, #Berlin dreht auf! - 82 000 neue #Autos in der Hauptstadt zugelassen,
#AndrejHunko, #SevimDagdelen, #IanLiddellGrainger, #BSW, #Linke, #AfD, #NicoleHöchst, #Bundesverfassungsgericht, #SPD, #CDU, #CSU, #FreieWähler, #Grüne, #FDP, #Umfrage, #RalfSchuler, #Brandenburg
#AndrejHunko, #SevimDagdelen, #IanLiddellGrainger, #BSW, #Linke, #AfD, #NicoleHöchst, #Bundesverfassungsgericht, #SPD, #CDU, #CSU, #FreieWähler, #Grüne, #FDP, #Umfrage, #RalfSchuler, #Brandenburg
#Bundesverfassungsgericht – Ausschluss von #NPD-Nachfolgepartei „#DieHeimat“ von staatlicher #Parteienfinanzierung – Debatte über Übertragbarkeit auf #AfD https://staseve.eu/?p=217234 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bundesverfassungsgericht – Ausschluss von NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von staatlicher Parteienfinanzierung – Debatte über…
24.01.2024
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Nach dem Ausschluss der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es in der Politik Diskussionen, ob sich dies auch auf die AfD übertragen ließe. So sagte…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Nach dem Ausschluss der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es in der Politik Diskussionen, ob sich dies auch auf die AfD übertragen ließe. So sagte…
Schutz von #Bundesverfassungsgericht – #Ampel und #Union offenbar zu #Grundgesetz-Änderung bereit https://staseve.eu/?p=220984 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Schutz von Bundesverfassungsgericht – Ampel und Union offenbar zu Grundgesetz-Änderung bereit
28.03.2024
Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt…
Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt…