Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 02.11.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Dänemark - Offenbar knappe Mehrheit für linkes Lager bei Parlamentswahl, „#LetzteGeneration“ - Bundesjustizminister #Buschmann droht #Klimaaktivisten mit Haftstrafen, #EZB-Chefin #Lagarde behauptet allen Ernstes: “#Inflation kam mehr oder weniger aus dem Nichts“, 1853 gegründeter #Seilhersteller verlässt #Deutschland: 77 Mitarbeiter verlieren ihren Job, Eine aufschlußreiche SMS der Premierministerin: „It´s done“ – eine Minute nach der #NordStreamSprengung, „Höchster Handlungsdruck“: Verbände warnen vor Kollaps der #Stadtwerke, #SupremeCourt stoppt Herausgabe von #Trump s Steuerunterlagen, Frankreich will Bau neuer AKW beschleunigen, #JoeBiden - Verwirrter alter Mann, Arbeiten bis zum Grab?,
#RainerDulger, #Deutschland, #LizTruss, Nord-Stream, USA, Russland, #Großbritannien, #Rente
#RainerDulger, #Deutschland, #LizTruss, Nord-Stream, USA, Russland, #Großbritannien, #Rente
#Virologe #Drosten: #Pandemie ist vorbei – #Buschmann fordert politische Konsequenzen https://staseve.eu/?p=198206
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Virologe Drosten: Pandemie ist vorbei – Buschmann fordert politische Konsequenzen
27.12.2022
Der Virologe Christian Drosten hält die Coronavirus-Pandemie für beendet. (picture alliance / Flashpic)
Einige Experten sehen das Ende der Corona-Pandemie gekommen.
Der Virologe Christian Drosten sagte dem „Tagesspiegel“, in diesem…
Der Virologe Christian Drosten hält die Coronavirus-Pandemie für beendet. (picture alliance / Flashpic)
Einige Experten sehen das Ende der Corona-Pandemie gekommen.
Der Virologe Christian Drosten sagte dem „Tagesspiegel“, in diesem…
Debatte um #Strafmündigkeit – #Buschmann (#FDP) gegen voreilige Schlüsse https://staseve.eu/?p=203141
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Debatte um Strafmündigkeit – Buschmann (FDP) gegen voreilige Schlüsse
19.03.2023
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) (imago / photothek / Felix Zahn)
Bundesjustizminister Buschmann hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach einer Absenkung des Strafmündigkeits-Alters geäußert.
Jede Debatte über derartige Anpassungen…
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) (imago / photothek / Felix Zahn)
Bundesjustizminister Buschmann hat sich zurückhaltend zu Forderungen nach einer Absenkung des Strafmündigkeits-Alters geäußert.
Jede Debatte über derartige Anpassungen…
Audio
#Buschmann s Gesetzentwurf zum neuen #Namensrecht - Quelle: MDR 12.04.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Gesetzentwurf: #Buschmann will mit #AccountSperren gegen #Hass im Netz vorgehen https://staseve.eu/?p=204209
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Gesetzentwurf: Buschmann will mit Account-Sperren gegen Haß im Netz vorgehen
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP)
Haßpostings im Internet sollen künftig nicht nur gelöscht, sondern die zugehörigen Konten auch durch richterliche Anordnung gesperrt werden können. Justizminister Buschmann will nun Nägel mit Köpfen machen.
…
Haßpostings im Internet sollen künftig nicht nur gelöscht, sondern die zugehörigen Konten auch durch richterliche Anordnung gesperrt werden können. Justizminister Buschmann will nun Nägel mit Köpfen machen.
…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 12.04.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Nach #Hackerangriff auf #LeibnizInformationszentrumWirtschaft in #Kiel: #Lösegeldforderung aus #Russland, #Wolgast: #CyberAngriff auf #LürssenWerft, Hackerangriff auf Lürssen-Werft in #Bremen legt Betrieb teilweise lahm, #Buschmann will mit #AccountSperren gegen #Hass im Netz vorgehen, #Deutschland, Die neue #Migrationskrise: #Flüchtlingszahlen in #Italien vervierfacht, Neue #BAMF-Statistik: #Asylkrise spitzt sich dramatisch zu, Zwei Boote mit 800 Menschen im Mittelmeer gesichtet, #Atomausstieg: Kritik von bayerischer #Energiewirtschaft, „#FridaysforFuture“ übt Kritik an „#LetzteGeneration“
#Atomausstieg, #Kernenergie, #Flüchtlingspolitik, #Zensur, #Netzwerkdurchsetzungsgesetz
#Atomausstieg, #Kernenergie, #Flüchtlingspolitik, #Zensur, #Netzwerkdurchsetzungsgesetz
#Account-#Sperrungen im Netz künftig ganz einfach: #Buschmann will „Gesetz gegen digitale #Gewalt“ https://staseve.eu/?p=204993
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Account-Sperrungen im Netz künftig ganz einfach: Buschmann will „Gesetz gegen digitale Gewalt“
26. April 2023
NATIONAL
Foto: Symbolbild
Berlin. Es wird noch enger für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Geht es nach dem Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann (FDP), dann werden im Rahmen eines geplanten „Gesetzes gegen digitale Gewalt“…
NATIONAL
Foto: Symbolbild
Berlin. Es wird noch enger für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Geht es nach dem Bundesjustizministerium unter Marco Buschmann (FDP), dann werden im Rahmen eines geplanten „Gesetzes gegen digitale Gewalt“…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 27.04.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Account-#Sperrungen im Netz künftig ganz einfach: #Buschmann will „Gesetz gegen digitale #Gewalt“, #Kretschmer simuliert #Regierungskritik: „#Deindustrialisierung und #Aufruhr in der #Bevölkerung“, #Bankrun bei #FirstRepublic: Nächste amerikanische #Bank taumelt, Ukrainische Truppen feuerten in der Nacht 23 Granaten auf die #DonezkerVolksrepublik ab, Untersuchung des #Nabu - #Insektensterben setzt sich selbst in #Naturschutzgebiete n weiter fort, #Leipzig - #NPD erzielt Erfolg vor #Bundesverwaltungsgericht – Abhängen von #Wahlplakaten in #Mönchengladbach war rechtswidrig, #Verfassungsschutz: #JungeAlternative ist „gesichert rechtsextremistisch“
#Deutschland, #UkraineKrieg, #USA,
#Deutschland, #UkraineKrieg, #USA,
Es ist wieder soweit – #Buschmann (#FDP) öffnet offiziell der #Denunziation Tür und Tor https://staseve.eu/?p=215807 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Es ist wieder soweit – Buschmann (FDP) öffnet offiziell der Denunziation Tür und Tor
Marco Buschmann, FDP, Justizminister
https://twitter.com/PenPo13/status/1737748430275920200
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.12.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://teleg.eu/fruehwaldinformiert…
https://twitter.com/PenPo13/status/1737748430275920200
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.12.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://teleg.eu/fruehwaldinformiert…
Audio
Justizminister #Buschmann will #Polizei zu #Silvester mit Tasern ausrüsten - Berlins Bürgermeister #Wegner: entschlossenes Vorgehen bei Angriffen Quelle: MDR 24.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Audio
#Faeser, #Buschmann und die #Grünen zum Kampf gegen Rechts 19.05.2024 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert