Forwarded from Hannig.Recht
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SO schmal ist nun der Grat zwischen freier Meinungsäußerung und Strafbarkeit! #volksverhetzung #hannigrecht
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 28.10.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Wegen Leugnung von #Kriegsverbrechen: Leipziger Top-Juristin warnt vor #Gesinnungsjustiz, #Nordirland - #Neuwahlen wegen Blockade der protestantischen Partei #DUP, #Cyberangriffe auf Parlamente von #Polen und #Slowakei, #Aktivisten attackieren Vermeers „Mädchen mit dem Perlenohrring“, #Festnahmen nach schwerem #Grubenunglück in #Türkei, Starkoch #AlfonsSchuhbeck muss ins Gefängnis, Harte Ansage von #China, #USBioLaboratorien werden im #Weltsicherheitsrat erörtert, Frontlage zum 27. Oktober 2022 - Das Wichtigste aus russischer Sicht, #Putin über #Witz aus #Deutschland,
#Volksverhetzung, #Den Haag, #Niederlande, #Anschlag, #Russland, #Ukraine, #UkraineKrieg,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 05.05.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Neue #Migranten-Lawine im Anzug: Bisherige Höchststände längst getoppt, Dank rumänischer #Arbeitsvisa: Kommen jetzt 120.000 #Bangladeschi?, #Asylanten-Zielland Österreich: Nur 30 Prozent können lesen und schreiben, #Meinungsfreiheit - #MartinSellner vom Verdacht der #Volksverhetzung freigesprochen, Habecks Heizungs-Horror: Augen zu und durch, #Umfrage zeigt: #Mehrheit der #Deutschen will weniger #Migration, #Antifa zerstört Lokal, weil es #AfD-Stammtisch bewirtet hat,
#Rumänien, #Österreich, #Deutschland, #Bangladesch, #RobertHabeck, #Grüne, #Heizungen, #Flüchtlingspolitik, #Analphabeten, #Kassel
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Frühwald um 9 -Nachrichten und Informationen vom 15.05.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Brandenburg - #Landratswahl: Warum der #AfD-Kandidat doch noch verliert, Amtliche Hochrechnung - #SPD gewinnt #Bürgerschaftswahl in #Bremen – #Bovenschulte offen bei Regierungsbildung, Wahlen in der # Türkei: Kampf um Zahlen, #Stichwahl wahrscheinlich, Immer mehr #Österreicher für einen #EU-Austritt: #VanderBellen für #Denkverbote, #HitlerRede statt Durchsage in #ÖBB-Zug, Nach "#Querdenker"-Demo: Polizei ermittelt wegen #Volksverhetzung, Russisches Verteidigungsministerium meldet erfolgreiche Angriffe auf Depots der ukrainischen Armee,
#IgorKonaschenkow, #UkraineKrieg, #Deutschland, #Hannover, #Russland
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 01.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Halloween ist das #Samhainfest der #Kelten - Magisches #Samhain: Das Tor zur Anderswelt, #Halloween-#Krawalle in #NRW: #Attacke auf #Feuerwehr in #Essen ++ Hubschrauber-Einsatz in #Marl, Krawalle an Halloween in #Hamburg: #Polizei setzt #Wasserwerfer ein, Einsätze in der Halloween-Nacht: Polizisten und Passanten in #Berlin mit Böllern beworfen, #Ermittlungen wegen #Volksverhetzung - #Halemba: Was die #Staatsanwaltschaft dem #AfD-Politiker vorwirft, „Es ist besser, nicht zu regieren ... “ #ChristianLindner erwägt Austritt aus #Ampel-Regierung, Kleben reicht nicht mehr - Die „#LetzteGeneration“ besudelt das #Kanzleramt, #Hakenkreuzschmierereien am #Reichsparteitagsgelände in #Nürnberg
#Ahnen, #FDP, #Deutschland, #Linksextremismus,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 06.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Folge der „#Ampel“-Politik: Mehr als ein Drittel der #Auto-Betriebe verlagert Investitionen ins #Ausland, #Religion - #Union für strengere Kontrolle muslimischer Verbände in #Deutschland, #Israel-Unterstützung wackelt: Für 41 Prozent der Deutschen geht Israel zu weit, #SachsenAnhalt - Rücksicht auf #Migranten: Kita „#AnneFrank“ vor Namensänderung, „#ProAsyl“: Deutschland soll abgeschobene #Afghanen aus #Pakistan aufnehmen, #ARD-Team von israelischen Soldaten bedroht, Zahl antisemitischer Vorfälle in #Frankreich „explodiert“, Heute Fortsetzung des Prozesses gegen #DorotheaThul wegen angeblicher #Beleidigung und #Volksverhetzung,
#Muslime, #Deutschland, #Wirtschaft, #Automobilindustrie, #Tangermünde, #Pressefreiheit, #Westjordanland, #Antisemitismus,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 06.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Auch #AfD legt weiter zu - #Umfrage: #AliceWeidel jetzt beliebter als #Scholz, #Habeck und #Lindner, #Bundestag - #Wanderwitz bekommt nicht genug Unterschriften für #AfDVerbot, #HamburgerKita schafft den #Weihnachtsbaum ab. Begründung: Man will keinen aufgrund seines Glaubens ausschliessen, #Volksverhetzung in sozialen Medien - Zwei Jahre und zehn Monate Gefängnis für "#Querdenkerin" aus der #RegionTrier, #Reinhardswald - #Grüne zerstören #Märchenwald für #Windräder, XXL-#Flüchtlingszentrum in #Berlin kostet täglich 1,17 Millionen Euro. Was als kurzfristige Lösung gedacht war, entpuppt sich als längerfristiges Projekt, Inflationäre Vergangenheitsbewältigung: Jetzt wird #HerbertvonKarajan „entsorgt“,
#Deutschland, #Hessen, #DorotheaThul, #Hamburg, #Tradition, #Kultur, #NRW, #AmtsgerichtBernkastelKues, #RheinlandPfalz, #Hessen, #CancelCulture, #Aachen,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 13.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert In der #Schweiz explodieren #Diebstähle, #Einbrüche und #Überfälle: Zu 90 Prozent sind es „#Nafris“, Jetzt wird es ernst: #Asylanten werden in #Österreich zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet, Irakisches Ehepaar klagt - Urteil: Kein #Steuergeld für #Ausländer im #Kirchenasyl, Ermittlungsverfahren wegen #Volksverhetzung - #AfD will bayerischen Abgeordneten #Halemba rauswerfen, #Berlin #Neukölln - Dutzende Verletzte nach #Massenschlägerei an Berliner Problemschule, Mitglied der brutalen „#Hammerbande“ - Gefährlicher #Linksextremist in Berliner Wohnung gefasst, #Orbán in #Paris: „In #Ungarn gibt es keine #Migranten, und darauf bin ich stolz“,
#Nordafrikaner, #Ausländerkriminalität, #Flüchtlingspolitik, #Deutschland, #Linksextremismus
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 24.01.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #WallonischerLandwirtschaftsverband plant #Aktionswoche, #CDU und #Linke unterstützen Einreiseverbot für #MartinSellner, #Chemnitz - #TransVerbrecher belästigt Mithäftlinge im #Frauenknast, In #Stralsund - #Hymne angestimmt: #AntiAfDDemonstranten zerren Lehrer von Bühne, Am #FrankfurterFlughafen - 3,2 Kilo #Kokain als Schoko-Bonbons getarnt, Ermittlungen wegen #Volksverhetzung - Haftbefehl gegen #AfD-Politiker #DanielHalemba aufgehoben, Auf Antrag der AfD-Fraktion - Erster Landtag muss über #Remigration reden,
#Belgien, #Wallonie, #Bauernproteste, #MecklenburgVorpommern, #Hessen, #Deutschland, #Chemnitz, #Sachsen, #SachsenAnhalt, #Flüchtlingspolitik,
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„ #Volksverhetzung“ – #BjörnHöcke muss vor Gericht! https://staseve.eu/?p=218110 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
„ Volksverhetzung“ – Björn Höcke muss vor Gericht!
Oliver Flesch, Journalist
Das Establishment zittert. Und weil es keine Argumente hat, wird nun versucht, aufrechten Patrioten per Strafanzeige den Mund zu verbieten. Gestern traf es den Schriftsteller Akif Pirinçci, heute Thüringens AfD-Chef Björn Höcke.…
Das Establishment zittert. Und weil es keine Argumente hat, wird nun versucht, aufrechten Patrioten per Strafanzeige den Mund zu verbieten. Gestern traf es den Schriftsteller Akif Pirinçci, heute Thüringens AfD-Chef Björn Höcke.…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 10.02.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Vergangenheitsbewältiger im Wahn: Jetzt wird #OtfriedPreußler „entsorgt“, #Asylbewerber erschossen - #SchweizerPolizei beendet #Geiselnahme gewaltsam, #WIRTSCHAFT - Milliarden-Subvention „#Resilienzbonus“: Deutsche Solar-Riesen stellen sich gegen #Grünen-Plan, Berichte über israelischen #Angriff in #Syrien, Starkes #Erdbeben erschüttert #Hawaii, #EU-#Agrarpolitik - #Bauernproteste in #Polen, #Ungarn und #Italien, #MariaSacharowa: Weißes Haus reagiert auf #Putin-Interview mit Hysterie, #Strafanzeige gegen #Bundespräsident #FrankWalterSteinmeier wegen #Volksverhetzung,
#CancelCulture, #Deutschland, #Schweiz, #Solarindustrie, #Israel, #Nahost, #USA,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 18.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #AfD drängt auf Reform des Straftatbestands der #Volksverhetzung, #Namibia - #Jagd-Debatte: Forum Deutschsprachiger Namibier schreibt offenen Brief an deutsche Ministerin, #Bundesregierung - Fall #Reichelt: Mit viel #Steuergeld gegen die #Meinungsfreiheit, Prozesse anhängig - #Brustimplantate belasten #TÜV mit hunderten Mio. Euro, Mutmaßliche #RussenAgenten in #Bayern verhaftet, #BadSegeberg: #Flüchtlingsunterkunft soll erweitert werden, #Bundespolizei bekommt #Ausbildungschiff in #Neustadt,
#Deutschland, #BjörnHöcke, #StephanBrandner, #FDN, #Grüne, #SteffieLemke, #JoachimSteinhöfel, #SPD, #SvenjaSchulze, #Wahrheit, #Steuerzahler, #Spionage, #SchleswigHolstein,
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#Kontrafunk #Sonntagsrunde vom 12.05.2024 - Die Sonntagsrunde mit Burkhard Müller-Ullrich: Nachrichten sind #Volksverhetzung - #DavidBoos, Organist, Konzertveranstalter und Journalist, Prof. #StefanHomburg, ehemaliger Direktor des Instituts für öffentliche Finanzen der Universität Hannover, und #SilkeSchröder, Unternehmerin und Publizistin, diskutieren mit #BurkhardMüllerUllrich über die Springflut des Antisemitismus an Universitäten und im Kulturbetrieb, über das, was die CDU in Deutschland angerichtet hat und künftig anrichten wird, wenn man Friedrich Blackrock Merz vertraut, über die Genspritzen-Zulassungstricks von Pharmaindustrie und EMA inklusive Rücknahme der Zulassungen sowie über den parodistischen Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz. https://teleg.eu/fruehwaldinformiert