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Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Deutschland schafft sich ab: Was der Ampel-Koalitionsvertrag zu Zuwanderung und Asylrecht vorsieht
30. November 2021
KULTUR & GESELLSCHAFT
Berlin. Aus dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung sickern immer neue Ungeheuerlichkeiten in puncto Zuwanderung und Asylrecht an die Öffentlichkeit durch. De facto soll es künftig kaum noch Einschränkungen…
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Berlin. Aus dem Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung sickern immer neue Ungeheuerlichkeiten in puncto Zuwanderung und Asylrecht an die Öffentlichkeit durch. De facto soll es künftig kaum noch Einschränkungen…
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#Thomae (#FDP) - #Asylrecht ist nicht das "große Einfallstor" 31.05.2023 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 21.10.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #STURM UND #HOCHWASSER - 2,16 Meter: Rekord-#Hochwasser und #Stromausfälle in #Nordschleswig, #Sturmflut an der #Ostseeküste: #Überschwemmungen in vielen Orten, „Flüchtlings“-Kosten explodieren: Allein in #Hamburg Milliardenmarke geknackt, #Asylrecht bleibt unangetastet - Ankündigungskanzler fordert #Massenabschiebungen – und mehr #Einwanderung, Ungarns Kanzleramtsminister kritisiert #EU-Asylkompromiß, „Vollkommen falscher Bericht“ - #ElonMusk zieht #X doch nicht aus EU zurück, #FrankfurterBuchmesse - #Lambrou (#AfD): „Wir haben vor dieser #Massenmigration gewarnt!“, Kleine „Revolution“ im #Kraftstoffsektor
#Schleswig-Holstein, #Flüchtlingspolitik, #Flüchtlingskosten, #Deutschland, #Dänemark, #OlafScholz, #SPD, #GergelyGulyás, #Ungarn, #Asylpolitik, #Benzin, Diesel, #VietnamesischesStaatsfernsehen
#Schleswig-Holstein, #Flüchtlingspolitik, #Flüchtlingskosten, #Deutschland, #Dänemark, #OlafScholz, #SPD, #GergelyGulyás, #Ungarn, #Asylpolitik, #Benzin, Diesel, #VietnamesischesStaatsfernsehen
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 28.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Einreise über sichere Drittstaaten - Ehemaliger Verfassungsrichter: „#Asylrecht dient als Türöffner für #illegaleMigration“, Informationen zum Prozess von #DorotheaThul, #Jugendamt #HarzHalberstadt raubt 9 jährigen #Leo, Auch in der #Schweiz: #Ausländer sind weit überproportional #Sexualstraftäter, Dank #Habeck und Co.: #Deutsche zahlen fast doppelt so viel für #Strom wie #Polen, Studie - Laut #BertelsmannStiftung fehlen bundesweit 430.000 #KitaPlätze, #StromRationierung ab 2024 möglich, #Apothekerverband: #Medikamentenmangel in #NRW so groß wie noch nie,
#Deutschland, #Flüchtlingspolitik, #HansJürgenPapier, #RheinalndPfalz, #AmtsgerichtBernkastelKues, #Grüne,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 30.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Wieder eine Reform des #Asylrecht s: An der Umsetzung darf gezweifelt werden, #Iran - Innerhalb eines Monats 60.000 #Afghanen abgeschoben, 7000 #sexuelleÜbergriffe durch #Flüchtlinge seit 2015, #Argentinien verzichtet auf #BRICS-Mitgliedschaft, 250 #ARBEITSPLÄTZE GESTRICHEN, Polizei muss schon jetzt eingreifen: Einsatzkräfte der Feuerwehr in #Berlin-#Kreuzberg beschossen, Ein Jahr nach der Schande von Berlin: Kein #SilvesterRandalierer im Knast, Vornamen bleiben geheim,
#Strommangel, #Burgkirchen, #JohannKrichenbauer, #Wirtschaft, #Bayern, #Flüchtlingspolitik, #EU, #Ausländerkriminalität, #Vergewaltigungen, #Deutschland,
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Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 28.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Deutsche #Sicherheitsbehörden sind pessimistisch: Noch mehr #Asylanten und #Illegale, Die Lüge von den politisch Verfolgten: Trifft auf ganze 0,43 Prozent der sächsischen Asylanten zu, #Steuergeldverschwendung - Den Filz entflechten, #Spionageaffäre - Krah-Mitarbeiter war langjähriger Zuträger des #Verfassungsschutz, #Razzien in #Hessen - #Polizei durchsucht 67 Wohnungen nach #Kinderpornos, Für #Kalifat und gegen #Pressefreiheit - #Islamisten marschieren in #Hamburg auf, #ÖffentlichrechtlicherRundfunk - Steinmeiers Ex-Sprecherin wird Vize-Leiterin im #ARD-Hauptstadtstudio,
#AnnaEngelke, #Deutschland, #NGOs, #Steuerzahler, #Flüchtlingspolitik, #Sachsen, #Asylrecht
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