US-Supreme Court spricht Urteil gegen die Manipulation von Wahlkreisen
Deutschlandfunk
#USSupremeCourt spricht #Urteil gegen die #Manipulation von Wahlkreisen 28.06.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 17.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Hammer-#Urteil aus #Karlsruhe: „#Klimaschutz“-Finanzierung der #Bundesregierung ist verfassungswidrig, #Verfassungsgericht s-Entscheidung - Wo die #Ampel die fehlenden 60 Milliarden fürs #Klima herholt, Noch mal 700 Millionen #Steuergelder für “humanitäre Hilfe”, Nachtsitzung im #Bundestag - Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig, Schuldenbremse - AfD wirft Ampel erneuten #Verfassungsbruch vor, AfD-Anfrage enthüllt: Über 100.000 #Bundewehrsoldaten an #Covid erkrankt – trotz #Impfpflicht, #Asylkrise - #Grenzverletzungen durch #Migranten auf höchstem Stand seit 2015,
#Bundesverfassungsgericht, #Az2BvF1/22, #Deutschland, #RobertHabeck, #AnnalenaBaerbock, #Grüne, #FDP, #SPD, #RicardaLang, #ChristianLindner, #AfD, #PeterBoehringer, #Frontex, #EU, #Flüchtlingspolitik
#Bundesverfassungsgericht, #Az2BvF1/22, #Deutschland, #RobertHabeck, #AnnalenaBaerbock, #Grüne, #FDP, #SPD, #RicardaLang, #ChristianLindner, #AfD, #PeterBoehringer, #Frontex, #EU, #Flüchtlingspolitik
60 Milliarden Lücke: Woher kommt das Geld? – Nach #Urteil: 770 Milliarden Euro #Sondervermögen stehen in Frage https://staseve.eu/?p=214372 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
60 Milliarden Lücke: Woher kommt das Geld? – Nach Urteil: 770 Milliarden Euro Sondervermögen stehen in Frage
Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner
Sondervermögen über insgesamt 770 Milliarden Euro stehen in Frage, nachdem ein gestriges Urteil eine 60 Milliarden-Lücke im Bundeshaushalt gerissen hat.
Veröffentlicht am 16. November 2023…
Trotz #Urteil des #Bundesverfassungsgerichtes – Sie machen weiter mit ihrer grünen #Ideologie https://staseve.eu/?p=214790 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Trotz Urteil des Bundesverfassungsgerichtes – Sie machen weiter mit ihrer grünen Ideologie
Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, Grüne
„Vertrauen, Verlässlichkeit und Vollständigkeit“ – Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigt an, alle Projekte aus dem Klima- und Transformationsfonds umsetzen zu wollen und ergänzt: „Wir dürfen nicht viel…
„Vertrauen, Verlässlichkeit und Vollständigkeit“ – Bundeswirtschaftsminister Habeck kündigt an, alle Projekte aus dem Klima- und Transformationsfonds umsetzen zu wollen und ergänzt: „Wir dürfen nicht viel…
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Urteil: #Wahlrechtsreform ist verfassungsgemäß - Reaktionen der Bundespolitik auf das #Urteil 30.11.2023 Quelle: MDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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Nach #Urteil zu #NPD-#Parteifinanzierung - #BVerfg entlässt #Politik und #Gesellschaft nicht aus der Verantwortung - Quelle: MDR Beitrag von #UliHauck 24.01.2024 - Anmerkung von #PeterFrühwald: Ein Märchenkabarettbeitrag vom MDR - Wollen die wirklich noch ernst genommen werden? https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Hamburger Landgericht - Nach Urteil bezüglich Correctiv-Recherchen
Deutschlandfunk
#HamburgerLandgericht – Nach #Urteil bezüglich #Correctiv-Recherchen 28.02.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
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#Urteil um #Neonaziverlag "#DerSchelm" - Drei Angeklagte zu Haft- und Bewährungsstrafen verurteilt Quelle: MDR 30.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Verfassungsschutz äußert sich zum #Urteil des #OVGMünster und fühlt sich bestätigt https://staseve.eu/?p=223462 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Verfassungsschutz äußert sich zum Urteil des OVG Münster und fühlt sich bestätigt
Thomas Haldenwang (CDU), Präsident des Verfassungsschutzes
„Auf ganzer Linie obsiegt“ – Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nachdem der Verfassungsschutz die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall…
„Auf ganzer Linie obsiegt“ – Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nachdem der Verfassungsschutz die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall…
#GeraldGrosz analysiert #Urteil des #OVGMünster https://staseve.eu/?p=223464 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Gerald Grosz analysiert Urteil des OVG Münster
Gerald Grosz, Politischer Analyst
Das heutige Urteil zur AfD ist eine reine Farce. Sowohl der Verfassungsschutz als auch die Justiz sind die Werkzeuge im Kampf gegen die demokratische Opposition!
https://twitter.com/GeraldGrosz/status/1790056304465051905…
Das heutige Urteil zur AfD ist eine reine Farce. Sowohl der Verfassungsschutz als auch die Justiz sind die Werkzeuge im Kampf gegen die demokratische Opposition!
https://twitter.com/GeraldGrosz/status/1790056304465051905…