#Verfassungsschutz darf die #AfD als „rechtsextremistischen #Verdachtsfall“ einstufen http://staseve.eu/?p=177456
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstufen
09. März 2022
NATIONAL
Köln. Alle Unvereinbarkeitsbeschlüsse – zuletzt gegenüber der Kleinpartei „Freie Sachsen“ – haben nichts genützt: die AfD darf vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingeordnet werden. Dagegen hatte…
NATIONAL
Köln. Alle Unvereinbarkeitsbeschlüsse – zuletzt gegenüber der Kleinpartei „Freie Sachsen“ – haben nichts genützt: die AfD darf vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingeordnet werden. Dagegen hatte…
AfD bundesweit rechtsextremistischer Verdachtsfall? - OVG Münster…
Deutschlandfunk
#AfD bundesweit rechtsextremistischer #Verdachtsfall – #OVGMünster vertagt sich 14.03.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#AfD nimmt Stellung zum Urteil des #OVGMünster zur #AfD-Einstufung als rechtsextremistischer #Verdachtsfall https://staseve.eu/?p=223451 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
AfD nimmt Stellung zum Urteil des OVG Münster zur AfD-Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall
„So nicht akzeptabel“, sagt AfD-Chefin Weidel zum Gerichtsurteil zur AfD-Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall – und kündigt weitere rechtliche Schritte an. Co-AfD-Chef Chrupalla betont, dass „auch dem Verfassungsschutz klare Grenzen aufgezeigt…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 14.05.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Thüringen - Wenn der Verfassungsschutzchef erster Wahlkämpfer wird, „#Verdachtsfall“ - #AfD-Gerichtsurteil: „Mosaikstein in Richtung Parteiverbot“, #Russland - General festgenommen wegen „krimineller Handlungen“, Kiew zittert wegen neuem russischen Verteidigungsminister, Gericht in Russland verurteilt fünf Ukrainer wegen #Spionage, Video zeigt #Massenschlägerei in #Leipzig – Mann zückte #Machete, Auf Baustelle gefunden - Autobahnen bei #Köln wegen #Weltkriegsbombe gesperrt, Weltkriegsbombe in #Barmstedt entdeckt,
#Deutschland, Verfassungsschutz, #StephanKramer, #OVGMünster, #GeneralJuriKusnezow, #Ukraine, #AndrejBeloussow, #Sachsen, #SchleswigHolstein, #NRW, #Stuttgart, #BadenWürttemberg, #Tunesier, #Ausländerkriminalität, #Österfeld
#Deutschland, Verfassungsschutz, #StephanKramer, #OVGMünster, #GeneralJuriKusnezow, #Ukraine, #AndrejBeloussow, #Sachsen, #SchleswigHolstein, #NRW, #Stuttgart, #BadenWürttemberg, #Tunesier, #Ausländerkriminalität, #Österfeld