#Brüssel sucht neuen Streit: Ungarisches #Kinderschutzgesetz kommt vor den #EuGH http://staseve.eu/?p=186954
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Brüssel sucht neuen Streit: Ungarisches Kinderschutzgesetz kommt vor den EuGH
28. Juli 2022
INTERNATIONAL
Brüssel/Budapest. Die EU-Kommission macht jetzt ein weiteres Faß im Dauerclinch mit Ungarn auf. Sie hat Budapest wegen seines Kinderschutzgesetzes vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt. Das Gesetz verbietet…
INTERNATIONAL
Brüssel/Budapest. Die EU-Kommission macht jetzt ein weiteres Faß im Dauerclinch mit Ungarn auf. Sie hat Budapest wegen seines Kinderschutzgesetzes vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verklagt. Das Gesetz verbietet…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 29.07.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Brüssel sucht neuen Streit: #UngarischesKinderschutzgesetz kommt vor den #EuGH, #SozialeUnruhen mit Ansage: Fast die Hälfte der Deutschen will auf die Straße gehen, „#Putin“-Rufe: Fußballclub #FenerbahceIstanbul droht Strafe, #Atomkraft, nein danke, ja bitte, vielleicht…, #Taiwan-Frage: #Xi warnt #Biden vor „Spiel mit Feuer“, #Lawrow: Gespräch mit #Blinken sobald es "die Zeit erlaubt", Ukrainische Truppen bereiten Sprengung des Staudamms in #Artjomowsk vor, #Niederlande"F*ck the government" - „F*ck die Regierung“, #Frankreich gegen #Afrika, #EU - Wer führt einen hybriden Krieg?,
#USA, #China, #Russland, #Ukraine, #Ukraine-Krieg
#USA, #China, #Russland, #Ukraine, #Ukraine-Krieg
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 04.08.2022 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Fatales #EuGH-Urteil: #Italien darf #MigrantenSchiffe nicht mehr grundlos kontrollieren, Wer soll das bezahlen: Deutsche #Staatsverschuldung auf höchstem je gemessenen Stand, #Forschung - #Bund fördert #AntiCoronaNasenspray mit 1,7 Millionen Euro, #Gasprom: Rückgabe von Turbine „unmöglich“, #Deutschland - #NordStream2 bleibt dicht, Hunderte Spitalsbetten in #Tirol gesperrt, Russischer Gesetzentwurf: Weg mit der #Regenbogenflagge!, #China wird Konsequenzen ziehen, #Russland - Frontlage zum 03.08.2022, Russland - #Kadyrow wird geehrt, #AngriffAserbaidschans, #Ukraine - #Flüchtlingszahlen nach #UN
#EuGH entscheidet gegen #Deutschland: Im Zweifel für den #Familiennachzug http://staseve.eu/?p=187326
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EuGH entscheidet gegen Deutschland: Im Zweifel für den Familiennachzug
04. August 2022
NATIONAL
Luxemburg. Nicht nur die Bundespolitik, sondern auch die Justiz öffnet der Massenzuwanderung nach Deutschland immer neue Einfallspforten. In einem aktuellen Fall hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) gegen die Bundesrepublik…
NATIONAL
Luxemburg. Nicht nur die Bundespolitik, sondern auch die Justiz öffnet der Massenzuwanderung nach Deutschland immer neue Einfallspforten. In einem aktuellen Fall hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) gegen die Bundesrepublik…
#EuGH-Urteil – #Kinderschutzbund sieht auch ohne #Vorratsdatenspeicherung ausreichend Möglichkeiten im Kampf gegen Pädokriminalität https://staseve.eu/?p=191173
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
EuGH-Urteil – Kinderschutzbund sieht auch ohne Vorratsdatenspeicherung ausreichend Möglichkeiten im Kampf gegen Pädokriminalität
21.09.2022
Symbolbild Vorratsdatenspeicherung. (dpa picture alliance / Christian Charisius)
Der Deutsche Kinderschutzbund sieht auch nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gegen die Vorratsdatenspeicherung ausreichend Möglichkeiten…
Symbolbild Vorratsdatenspeicherung. (dpa picture alliance / Christian Charisius)
Der Deutsche Kinderschutzbund sieht auch nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gegen die Vorratsdatenspeicherung ausreichend Möglichkeiten…
Nach EuGH-Urteil zur polnischen Justizreform - Politische Reaktionen…
Deutschlandfunk
Nach #EuGH-Urteil zur polnischen #Justizreform – Politische Reaktionen in #Warschau 06.06.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Neuer Zwist zwischen #Ungarn und der #EU: #EuGH kippt ungarische #Asyl-Klausel https://staseve.eu/?p=207570
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Neuer Zwist zwischen Ungarn und der EU: EuGH kippt ungarische Asyl-Klausel
25. Juni 2023
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild
Luxemburg. Dauerstreit um das Asylrecht: erneut versucht die EU, Bestimmungen der ungarischen Asylgesetzgebung zu kippen. Diese ist die schärfste in ganz Europa, und erklärtermaßen will Ungarn keine Zuwanderung.…
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild
Luxemburg. Dauerstreit um das Asylrecht: erneut versucht die EU, Bestimmungen der ungarischen Asylgesetzgebung zu kippen. Diese ist die schärfste in ganz Europa, und erklärtermaßen will Ungarn keine Zuwanderung.…
Frühwald um 9 - Nachrichten vom 22.09.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Wie geheim ist der #Prozess gegen #Kinderärztin #DorotheaThul am #AmtsgerichtBernkastelKues?, #EuGH-Urteil - #Deutschland darf keine #Migranten mehr zurückweisen, Das Märchen von der „#Asylbremse“: Das #Burgenland wird geflutet, #AfD-Anfrage - Dramatischer Anstieg von #Straftaten durch #Klimaradikale, #Selenskij s #UN-Rede: Er spricht und sitzt gleichzeitig im Publikum,
#Ukraine, #Propaganda, #UkrainischesFernsehen, #Manipulation, #Flüchtlingspolitik, #Grenzen, #Deutschland, #RheinlandPfalz
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