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#Bundesverfassungsgericht stoppt Umwidmung der #Corona-Schulden 16.11.2023 Quelle: NDR https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 17.11.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Hammer-#Urteil aus #Karlsruhe: „#Klimaschutz“-Finanzierung der #Bundesregierung ist verfassungswidrig, #Verfassungsgericht s-Entscheidung - Wo die #Ampel die fehlenden 60 Milliarden fürs #Klima herholt, Noch mal 700 Millionen #Steuergelder für “humanitäre Hilfe”, Nachtsitzung im #Bundestag - Ampel erhöht Habecks Etat für „Klimaschutz im Ausland“ kräftig, Schuldenbremse - AfD wirft Ampel erneuten #Verfassungsbruch vor, AfD-Anfrage enthüllt: Über 100.000 #Bundewehrsoldaten an #Covid erkrankt – trotz #Impfpflicht, #Asylkrise - #Grenzverletzungen durch #Migranten auf höchstem Stand seit 2015,
#Bundesverfassungsgericht, #Az2BvF1/22, #Deutschland, #RobertHabeck, #AnnalenaBaerbock, #Grüne, #FDP, #SPD, #RicardaLang, #ChristianLindner, #AfD, #PeterBoehringer, #Frontex, #EU, #Flüchtlingspolitik
#Bundesverfassungsgericht, #Az2BvF1/22, #Deutschland, #RobertHabeck, #AnnalenaBaerbock, #Grüne, #FDP, #SPD, #RicardaLang, #ChristianLindner, #AfD, #PeterBoehringer, #Frontex, #EU, #Flüchtlingspolitik
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#Kontrafunk #Sonntagsrunde vom 19.11.2023 - Die Sonntagsrunde mit #BurkhardMüllerUllrich: Klimafreundlicher #Antisemitismus - #AlexanderKissler, Korrespondent der Neuen Zürcher Zeitung in Berlin, #GudulaWalterskirchen, Historikerin und Publizistin in Wien, sowie #AlexanderWendt, Herausgeber des Online-Magazins „Publico“ und Autor bei Tichys Einblick in München, diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über die Mutation von Greta Thunberg zur Hassfigur der Medien, über den Berlin-Besuch des türkischen Staatschefs Erdogan und seine Hausmacht von zig Millionen Migranten, über den Strömungsabriss an den Flügeln des deutschen Staatshaushalts nach dem Abschuss durch das #Bundesverfassungsgericht sowie über das sogenannte „#Selbstbestimmungsgesetz“, das im deutschen Parlament schon durchgesetzt wird, bevor es beschlossen wurde. https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
#Bundestag – #Bundesverfassungsgericht urteilt über #Wahlrechtsreform https://staseve.eu/?p=214823 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bundestag – Bundesverfassungsgericht urteilt über Wahlrechtsreform
29.11.2023
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform von 2020.
Der Zweite Senat muss entscheiden, ob der aktuelle Bundestag nach…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe (picture alliance / dpa / Uli Deck)
Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil zur Wahlrechtsreform von 2020.
Der Zweite Senat muss entscheiden, ob der aktuelle Bundestag nach…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 16.12.2023 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Lehrkräftemangel - #GEW-Vorständin: „#Lehrer werden nicht ernst genommen“, #KlimapolitischerGrößenwahn: „#Ampel“ stellt „weltweit umfassendste“ #KlimaAußenpolitik vor, Nach Karlsruhe-Urteil - Deutliche Erhöhung der #Parteienfinanzierung beschlossen, Bis zur Bewußtlosigkeit - 13jährige wird von Mädchengang gefangengehalten und gefoltert, Mitten in #Hamburg - #Scharia-Anhänger verbreiten Israel-Hass, ZUSCHUSS GESTRICHEN - #Netzentgelte belasten ostdeutsche #Stromverbraucher 2024 stärker als erwartet,
#Deutschland, #Bensinger, #AnnalenaBaerbock, #JenniferMorgan, #Bundesverfassungsgericht, #Kriminalität, #Frankreich, #Furkan-Bewegung, #Islam, #Islamisierung
#Deutschland, #Bensinger, #AnnalenaBaerbock, #JenniferMorgan, #Bundesverfassungsgericht, #Kriminalität, #Frankreich, #Furkan-Bewegung, #Islam, #Islamisierung
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 07.01.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Die Zeichen stehen auf Durchmarsch: Mehrheit der #Deutsche n erwartet #AfD-Ministerpräsidenten, #USA - #RonDeSantis knöpft sich #Trump bei Wahlschlacht vor, Die Schulden-Weltmeister: #US-#Staatsschulden erstmals über 34 Billionen Dollar, Wie zu düsteren Coronazeiten! Warum der Staat den #Bauern #SpontanVersammlungen nicht einfach verbieten darf, Kein Kopftuch getragen: Aktivistin im #Iran ausgepeitscht, KNAPP 80 TREFFEN Ausmaß der Treffen zwischen Verfassungsrichtern und Regierung größer als gedacht,
#Deutschland, #StephanHarbarth, #Peitschehiebe, #Bundesverfassungsgericht, #Bauernproteste
#Deutschland, #StephanHarbarth, #Peitschehiebe, #Bundesverfassungsgericht, #Bauernproteste
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 23.01.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert Frühe Selbstentzauberung: #Wagenknecht-Truppe stimmt mit den #Altparteien gegen die #AfD und für den #Krieg, Von wegen „reiches“ Land: #Deutsche #Durchschnittshaushalte sind #ärmer, als der #EU-Durchschnitt, Nachbeben der Fraktionsauflösung - #Europarat: Ärger um deutsche #Linkspartei-Abgeordnete, Erste Umfrage nach Anti-Rechts-Demos: Größtes AfD-Minus in zwei Jahren, Gratismut statt Politikwechsel: Diese #Demos stärken nicht die #Demokratie, sondern die AfD, #Berlin dreht auf! - 82 000 neue #Autos in der Hauptstadt zugelassen,
#AndrejHunko, #SevimDagdelen, #IanLiddellGrainger, #BSW, #Linke, #AfD, #NicoleHöchst, #Bundesverfassungsgericht, #SPD, #CDU, #CSU, #FreieWähler, #Grüne, #FDP, #Umfrage, #RalfSchuler, #Brandenburg
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#Bundesverfassungsgericht – Ausschluss von #NPD-Nachfolgepartei „#DieHeimat“ von staatlicher #Parteienfinanzierung – Debatte über Übertragbarkeit auf #AfD https://staseve.eu/?p=217234 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Bundesverfassungsgericht – Ausschluss von NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von staatlicher Parteienfinanzierung – Debatte über…
24.01.2024
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Nach dem Ausschluss der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es in der Politik Diskussionen, ob sich dies auch auf die AfD übertragen ließe. So sagte…
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe
Nach dem Ausschluss der NPD-Nachfolgepartei „Die Heimat“ von der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es in der Politik Diskussionen, ob sich dies auch auf die AfD übertragen ließe. So sagte…
Schutz von #Bundesverfassungsgericht – #Ampel und #Union offenbar zu #Grundgesetz-Änderung bereit https://staseve.eu/?p=220984 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert
Staseve Aktuell - Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen
Schutz von Bundesverfassungsgericht – Ampel und Union offenbar zu Grundgesetz-Änderung bereit
28.03.2024
Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt…
Ampel-Koalition und Union haben sich laut Presseinformationen auf Pläne für einen besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts verständigt. Damit solle Bestrebungen vorgebeugt werden, die dessen Legitimität in Frage stellen wollten, schreibt…
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 17.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert „#Thüringen-Monitor“ - Warum die #Thüringer rechtsextrem und populistisch sein sollen, #Kriminalfall - Staatsanwaltschaft sicher: Bulgaren vergewaltigten zwölfjähriges Mädchen, Immer mehr heben Bares ab, zahlen aber mit Karte - Gibt’s bald kein Geld mehr an der Supermarktkasse?, #Razzia gegen Luxus-#Schleuser - Reiche Chinesen zahlten 350 000 Euro für Aufenthaltstitel, Ein Sieg für unser wichtigstes #Grundrecht: „Es ist ein Signal zur rechten Zeit, in der die #Meinungsfreiheit zunehmend unter Druck gerät“, Bericht: Washingtons Macht schwindet, die "US-Welt" übersteht Niederlage der #Ukraine nicht,
#Deutschland, #Ausländerkriminaliät, #Bargeld, #Razzia, #Grundgesetz, #WolfgangKubicki, #JulianReichelt, #Bundesverfassungsgericht, #SvenjaSchulze, #USA
#Deutschland, #Ausländerkriminaliät, #Bargeld, #Razzia, #Grundgesetz, #WolfgangKubicki, #JulianReichelt, #Bundesverfassungsgericht, #SvenjaSchulze, #USA
Frühwald um 9 - Nachrichten und Informationen vom 22.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert #Deutschland winkt die rote Laterne: #IWF korrigiert #Wachstumsprognose nach unten, Neuer #Koalitionskrach - Will die #FDP #Grüne und #SPD zum #Ampel-Aus provozieren?, Klagen gegen #Wahlrechtsreform - Kippt Karlsruhe die #Fünfprozenthürde?, #Berlin - „#Rassismus“: #Polizisten wegen Frage nach Herkunft verurteilt, #Geldscheine auf der Straße - #Bankfiliale in Berlin fliegt in die Luft, Noch mehr Schweinchen - 179 #Meerschweinchen gerettet … und es werden noch mehr,
#Wirtschaft, #RobertHabeck, #Bundesverfassungsgericht, #GeldautomatenSpregung, Hamburg, #Lützen, #SachsenAnhalt, #Muschwitz, #Burgenlandkreis
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Bundesverfassungsgericht verhandelt Klage gegen neues Wahlrecht
Deutschlandfunk
#Bundesverfassungsgericht verhandelt Klage gegen neues #Wahlrecht 23.04.2024 https://teleg.eu/fruehwaldinformiert